Roland Theis: „Der EDV-Gerichtstag arbeitet nicht nur an Zukunftsprojekten, sondern auch ganz konkret an der Bewältigung der Herausforderungen des justiziellen Tagesgeschäfts“

Europas­taatssekretär Roland The­is mit Gruß­wort beim 28. Deutschen EDV-Gericht­stag

Saar­brück­en, 19.09.2019 – Der Staatssekretär im saar­ländis­chen Jus­tizmin­is­teri­um, Roland The­is, hat die Teil­nehmer und Besuch­er des 28. Deutschen EDV-Gericht­stag im Namen der saar­ländis­chen Lan­desregierung willkom­men geheißen. Er führte hier­bei aus, dass er es schätze, dass sich der EDV-Gericht­stag nicht nur als Nuk­leus für großar­tige Zukun­ft­spro­jek­te ver­ste­he, son­dern auch ganz konkret an der Bewäl­ti­gung der Her­aus­forderun­gen des jus­tiziellen Tages­geschäfts arbeite.

„Damit die Dig­i­tal­isierung der Jus­tiz gelingt, sind wir auf eine enge Zusam­me­nar­beit mit den­jeni­gen Stellen angewiesen, die an die Arbeit­sprozesse der Jus­tiz ange­bun­den sind. Für die Jus­tiz von fun­da­men­taler Bedeu­tung ist hier z.B. die Schnittstelle zur polizeilichen Akte, weil unsere Strafver­fol­gung auf eine rei­bungslose Zusam­me­nar­beit mit den Polizeibehör­den drin­gend angewiesen ist und die Arbeitsweisen mit Daten­hal­tun­gen auf der Jus­tiz­seite ein­er­seits und auf der Polizei­seite ander­er­seits sehr ver­schieden sind.“ so The­is. Die e‑Akten in Straf­sachen kön­nten nur dann vernün­ftig pilotiert wer­den, wenn auch die Anbindung an die Polizeien gesichert sei. „Es ist deshalb gut, dass vom EDV-Gericht­stag das deut­liche Sig­nal aus­ge­ht, dass wir in dem gemein­samen Vorhaben zur Anbindung der Polizeien an die Jus­tiz möglichst schnell voran­schre­it­en wollen. Die Kon­ferenz leis­tet einen wesentlichen Beitrag dazu, alle Akteure zusam­men­zubrin­gen und den notwendi­gen engen Aus­tausch über den Teller­rand der Jus­tiz hin­aus zu fördern.“ so The­is. 

Als Europas­taatssekretär freue es ihn beson­ders, dass der EDV-Gericht­stag mit dem The­ma „europäis­che e‑Justice“ in diesem Jahr auch die Brücke nach Europa schlage. „Die Bere­iche für eine sin­nvolle Zusam­me­nar­beit auf europäis­ch­er Ebene sind vielfältig: von e‑evidence bis zum Europäis­chen Haft­be­fehl, von der Insol­ven­zreg­is­ter­ver­net­zung bis zur Euro­pean Pay­ment Order. Der EDV-Gericht­stag rückt diese Bere­iche gle­ich in zwei Arbeit­skreisen ins Licht und trägt dazu bei, dass die Europäis­che Inte­gra­tion in diesen Tagen auch ein­mal pos­i­tive Schlagzeilen macht.“ so The­is abschließend.