Roland Theis: „Der EDV-Gerichts­tag arbei­tet nicht nur an Zukunfts­pro­jek­ten, son­dern auch ganz kon­kret an der Bewäl­ti­gung der Her­aus­for­de­run­gen des jus­ti­zi­el­len Tages­ge­schäfts“

Euro­pa­staats­se­kre­tär Roland Theis mit Gruß­wort beim 28. Deut­schen EDV-Gerichts­tag

Saar­brü­cken, 19.09.2019 – Der Staats­se­kre­tär im saar­län­di­schen Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um, Roland Theis, hat die Teil­neh­mer und Besu­cher des 28. Deut­schen EDV-Gerichts­tag im Namen der saar­län­di­schen Lan­des­re­gie­rung will­kom­men gehei­ßen. Er führ­te hier­bei aus, dass er es schät­ze, dass sich der EDV-Gerichts­tag nicht nur als Nukle­us für groß­ar­ti­ge Zukunfts­pro­jek­te ver­ste­he, son­dern auch ganz kon­kret an der Bewäl­ti­gung der Her­aus­for­de­run­gen des jus­ti­zi­el­len Tages­ge­schäfts arbei­te.

Damit die Digi­ta­li­sie­rung der Jus­tiz gelingt, sind wir auf eine enge Zusam­men­ar­beit mit den­je­ni­gen Stel­len ange­wie­sen, die an die Arbeits­pro­zes­se der Jus­tiz ange­bun­den sind. Für die Jus­tiz von fun­da­men­ta­ler Bedeu­tung ist hier z.B. die Schnitt­stel­le zur poli­zei­li­chen Akte, weil unse­re Straf­ver­fol­gung auf eine rei­bungs­lo­se Zusam­men­ar­beit mit den Poli­zei­be­hör­den drin­gend ange­wie­sen ist und die Arbeits­wei­sen mit Daten­hal­tun­gen auf der Jus­tiz­sei­te einer­seits und auf der Poli­zei­sei­te ande­rer­seits sehr ver­schie­den sind.“ so Theis. Die e‑Akten in Straf­sa­chen könn­ten nur dann ver­nünf­tig pilo­tiert wer­den, wenn auch die Anbin­dung an die Poli­zei­en gesi­chert sei. „Es ist des­halb gut, dass vom EDV-Gerichts­tag das deut­li­che Signal aus­geht, dass wir in dem gemein­sa­men Vor­ha­ben zur Anbin­dung der Poli­zei­en an die Jus­tiz mög­lichst schnell vor­an­schrei­ten wol­len. Die Kon­fe­renz leis­tet einen wesent­li­chen Bei­trag dazu, alle Akteu­re zusam­men­zu­brin­gen und den not­wen­di­gen engen Aus­tausch über den Tel­ler­rand der Jus­tiz hin­aus zu för­dern.“ so Theis. 

Als Euro­pa­staats­se­kre­tär freue es ihn beson­ders, dass der EDV-Gerichts­tag mit dem The­ma „euro­päi­sche e‑Justice“ in die­sem Jahr auch die Brü­cke nach Euro­pa schla­ge. „Die Berei­che für eine sinn­vol­le Zusam­men­ar­beit auf euro­päi­scher Ebe­ne sind viel­fäl­tig: von e‑evidence bis zum Euro­päi­schen Haft­be­fehl, von der Insol­venz­re­gis­ter­ver­net­zung bis zur European Pay­ment Order. Der EDV-Gerichts­tag rückt die­se Berei­che gleich in zwei Arbeits­krei­sen ins Licht und trägt dazu bei, dass die Euro­päi­sche Inte­gra­ti­on in die­sen Tagen auch ein­mal posi­ti­ve Schlag­zei­len macht.“ so Theis abschlie­ßend.