Monat: Februar 2016

Relaunch der Webseite im Jubiläumsjahr des Deutschen EDV-Gerichtstages e.V.

Zu Jahres­be­ginn ist der Deutsche EDV-Gericht­stag mit einem neuen Inter­ne­tauftritt ges­tartet. Neben vie­len neuen Funk­tio­nen wie beispiel­sweise die Anpas­sung an mobile Endgeräte schreibt der Deutsche EDV-Gericht­stag zum ersten Mal den Dieter-Meur­er-Förder­preis für eine her­aus­ra­gende Arbeit auf dem Gebi­et der Rechtsin­for­matik

BGH entscheidet zur “beA-Umlage”

Der BGH hat­te sich mit der Recht­mäßigkeit der Umlage nach der Umla­geord­nung zur Finanzierung des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs zu befassen. Geklagt hat­te ein Recht­san­walt, der — neben eini­gen for­malen Ein­wän­den gegen den Bescheid — unter anderem die Auf­fas­sung ver­trat, dass die Finanzierung

Stellungnahme des DAV zum beA

Der Deutsche Anwaltvere­in hat am 11.02.2016 eine Stel­lung­nahme zum beA her­aus­gegeben. Der DAV gelangt darin zu der Ein­schätzung, dass nach der derzeit­i­gen Recht­slage keine Verpflich­tung zur Kon­trolle des Postein­gangs im beA beste­he, da es ein­er geset­zlichen Regelung für die Begrün­dung

Top
Skip to content