e‑Codex — ein EU-Projekt wird Justizalltag

Präsen­ta­tio­nen:

Isabelle Bial­laß: Ein EU-Pro­jekt wird Justizalltag?

Seit mehr als 10 Jahren wird die sog. e‑CODEX-Tech­nolo­gie zum gren­züber­schre­i­t­en­den Aus­tausch von Jus­tiz­dat­en im Rah­men von EU-Pro­jek­ten weit­er­en­twick­elt. In lei­t­en­der Funk­tion treibt ins­beson­dere das Min­is­teri­um der Jus­tiz des Lan­des Nor­drhein-West­falen diesen Prozess voran. In eini­gen Pilot­pro­jek­ten wer­den bere­its echte Jus­tiz­dat­en aus­ge­tauscht. Durch die e‑CODEX-Verord­nung wurde nun­mehr eine umfassende geset­zliche Grund­lage für den Ein­satz dieser Tech­nolo­gie geschaf­fen. Ein Han­dover der Pflege und Weit­er­en­twick­lung an die Europäis­che Agen­tur für das Betrieb­s­man­age­ment von IT-Großsys­te­men im Bere­ich Frei­heit, Sicher­heit und Recht (eu-LISA) ist für dem Jahr 2023 geplant. In dem Vor­trag erfol­gt ein Überblick über den aktuellen Sach­stand, die wichtig­sten Aspek­te der Verord­nung und eine Aus­blick auf die kün­fti­gen Entwick­lun­gen in der Zukun­ft. Ohne für die meis­ten sicht­bare Verän­derun­gen wird die Über­mit­tlung von Eingän­gen über die e‑Codex-Tech­nolo­gie für Richter und Staat­san­wälte Jus­ti­za­ll­t­ag werden.

Referent*innen:

Isabelle Bial­laß
Isabelle Désirée Bial­laß ist Rich­terin am Amts­gericht. Sie ist derzeit an das Min­is­teri­um der Jus­tiz des Lan­des Nor­drhein-West­falen als Ref­er­entin abge­ord­net. Ihre Zuständigkeits­bere­iche sind europäis­che und nationale E‑Jus­tice-Pro­jek­te und damit ver­bun­dene Rechts­fra­gen, ein­schließlich KI und Legal Tech sowie Infor­ma­tion­ssicher­heit. Sie koor­dinierte das EU-geförderte Pro­jekt „IRI for Europe“ zur dig­i­tal­en Ver­net­zung von Insol­ven­zreg­is­tern und ist aktuell für die innerdeutsche Koor­di­na­tion des EU-geförderten Pro­jek­ts „EXEC II“, das den elek­tro­n­is­chen Aus­tausch von Europäis­chen Ermit­tlungser­suchen zum Gegen­stand hat, zuständig. Isabelle Bial­laß beschäftigt sich seit vie­len Jahren mit E‑Justice und fördert ins­beson­dere den Ein­satz von KI in der Jus­tiz. Seit 2006  veröf­fentlicht sie zu IT-rechtlichen Fra­gen. Sie ist koop­tiertes Vor­standsmit­glied des EDV-Gerichtstags.

Dr. Tim Holthaus
Dr. Tim Holthaus ist Richter am Landgericht und zur Zeit als Ref­er­ent an das Min­is­teri­um der Jus­tiz Nor­drhein-West­falen abge­ord­net. Sein Auf­gabenge­bi­et umfasst die Bear­beitung von Rechts­fra­gen zum elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr, der elek­tro­n­is­chen Akte sowie der Koor­dinierung des Daten­schutzes für den Geschäfts­bere­ich der Jus­tiz. Im Rah­men sein­er Zuständigkeit ist er mit der lei­t­en­den Koor­dinierung des EU-geförderten Pro­jek­tes “Me-CODEX II” zur Pflege und Weit­er­en­twick­lung der e‑CODEX-Tech­nolo­gie sowie dem EU-geförderten Pro­jekt “Crim­i­nal Court Data­base” zur Ein­bindung ein­er nationalen Orts- und Gerichts­daten­bank auf europäis­ch­er Ebene für den Aus­tausch Europäis­ch­er Ermit­tlungser­suchen betraut.