Deutscher EDV-Gerichtstag in Saarbrücken präsentierte sich 2016 relevanter denn je

Deutsch­er EDV-Gericht­stag in Saar­brück­en präsen­tierte sich 2016 rel­e­van­ter denn je

 Hochak­tuelle The­men wie Cyber­crime oder E‑Justice, hohe Besucherzahlen und hochkarätige Gäste – pos­i­tives Faz­it des 25. Deutschen EDV-Gericht­stages prägt den Aus­blick auf das kom­mende Jahr

 Saar­brück­en, den 23.09.2016 – „Mit den The­men E‑Justice, E‑Government und Cyber­crime, denen sich die Tagung schw­er­punk­t­mäßig wid­mete, ist es uns erneut gelun­gen, aktuelle und rel­e­vante The­men aufzu­greifen ansprechend aufzu­bere­it­en“, freut sich Vor­sitzende des Ver­eins Deut­scher EDV-Gericht­stag e.V., Prof. Dr. Stephan Ory, der im Namen der Ver­anstal­ter des 25. Deutschen EDV-Gericht­stages in Saar­brück­en ein pos­i­tives Faz­it der Fach­ta­gung, die vom 21. bis 23. Sep­tem­ber unter dem Mot­to „Genug gere­det – set­zen wir’s um. Eine Jus­tiz ohne ‚E‘ ist möglich, aber sinn­los“ an der Uni­ver­sität des Saar­lan­des stat­tfand, zieht.

Neben den Poten­zialen und Risiken befasste sich die Fach­ta­gung auch mit der aktuellen Recht­sprechung auf dem Gebi­et der E‑Justice und des E‑Government. In vier Arbeits­krei­sen der Bund-Län­der-Kom­mis­sion für Infor­ma­ti­ons­tech­nik in der Jus­tiz infor­mierten die Bun­des­län­der außer­dem über den der­zei­ti­gen Stand der Umset­zung von E‑Justice und IT-Pro­jek­ten in der Jus­tiz. Im Übri­gen standen neben der Bekämp­fung von Cyberkrim­i­nal­ität noch die Daten­schutz-Grund­verord­nung sowie die anwaltliche Tätigkeit in Zeit­en der Dig­i­tal­isierung im Mit­telpunkt. Ins­beson­dere die Real­isierung des beson­deren elek­tro­n­is­chen Anwalt­spost­fachs „beA“ sei ein wesentlich­es Ergeb­nis der Arbeit des EDV-Gericht­stages, das die große prak­tis­che Rel­e­vanz der Ver­anstal­tung zeige.

In diesem Jahr hat­ten außer­dem sowohl Heiko Maas in sein­er Funk­tion als Bun­desmin­is­ter der Jus­tiz und für Ver­brauch­er­schutz, sowie der saar­ländis­che Min­is­ter für Finanzen und Europa, Stephan Toscani, der Ver­anstal­tung beige­wohnt und sich jew­eils mit einem Gruß­wort an die Teil­nehmer gewen­det. „Auch der Aus­tausch mit unserem diesjähri­gen Gast­land Ital­ien, das in einem eige­nen Arbeit­skreis und in Form eines Vor­trags durch Francesco Cot­tone, Vertreter der Gene­ral­di­rek­tion für die auto­ma­ti­schen Infor­ma­ti­ons­sys­teme im ita­lie­ni­schen Jus­tiz­mi­nis­te­rium, einen Ein­blick in die dor­ti­gen Ent­wick­lun­gen des elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehrs gab, war eine Bere­icherung für alle Teil­nehmer“, so Ory weit­er.

„Die vielfälti­gen und inter­es­san­ten Begleitausstel­lun­gen ermöglicht­en es den Teil­nehmern, sich ohne großen zeitlichen Aufwand an einem Ort über die für sie wesent­li­chen EDV-Pro­­duk­te zu informieren. Fern­er hat die Ver­lei­hung des ‚Dieter Meur­er Förder­preis­es Rechtsin­for­matik‘ an Dr. Dominik Brodows­ki von der Goethe-Uni­ver­sität Frank­furt a.M., gezeigt, wie bedeu­tend und sin­nvoll dieser Preis ist, der tra­di­tionell im Rah­men des EDV-Gericht­stages ver­liehen wird“, so das weit­ere Faz­it Orys. Brodows­ki wurde in diesem Jahr für seine Dis­ser­ta­tion zum The­ma „Verdeck­te tech­nis­che Überwachungs­maß­nah­men im Polizei und Strafver­fahren­srecht – Zur rechtsstaatlichen und recht­sprak­tis­chen Notwendigkeit eines ein­heitlichen oper­a­tiv­en Ermit­tlungsrechts“ aus­geze­ich­net.

„Die auch dies­mal wieder angestiegene Reko­rdbe­sucherzahl von 737 Teil­nehmern, die Präsenz hochkarätiger Gäste und Teil­nehmer sowie die Qual­ität und Aktu­al­ität der inhaltlichen Ver­anstal­tun­gen zeigen, dass der EDV-Gericht­stag rel­e­van­ter denn je ist“, so Ory. Als Gast­land wird 2017 das Vere­inigte Kön­i­gre­ich zu Gast sein und u. a. Gele­gen­heit bieten, mit den britis­chen Gästen über die Zukun­ft der dig­i­tal­en Zusam­me­nar­beit nach dem Brex­it zu disku­tieren. Auch für das kom­mende Jahr, wenn die Fach­ta­gung vom 20. bis 22. Sep­tem­ber stat­tfind­en wird, rech­net der Vor­sitzende des Ver­eins Deut­scher EDV-Gericht­stag e.V. mit der Fort­set­zung der pos­i­tiv­en Entwick­lung.

Dieser Ein­schätzung schlossen sich die Mit­glieder im Rah­men ein­er Mit­gliederver­samm­lung am 22.09.2016 an. Sie bestätigten Prof. Dr. Stephan Ory im Amt des Vor­standsvor­sitzen­den des Deut­schen EDV-Gericht­stag e.V. ein­stim­mig. Als weit­ere Mit­glieder des geschäfts­führen­den Vor­stands wur­den auch die Regierungs­di­rek­torin Dr. Astrid Schu­mach­er und der Richter am Amts­gericht a.D., Dr. Wol­fram Viefhues, wiedergewählt. Auch die weit­eren Vor­standsmit­glieder Dr. Uwe-Diet­mar Berlit, Dr. Wil­fried Bern­hardt, Prof. Dr. Georg Borges, Jörn Erbguth, Daniela Frei­heit, Dr. Felix Gant­ner, Dieter Kesper, Dr. Ralf Köbler, Dr. Thomas Lapp, Nor­bert Pott, Christoph Sand­küh­ler, Prof. Dr. Christoph Sorge, Thomas Stadler, Karl-Heinz Volesky und Rigo Wen­ning wur­den im Amt bestätigt.

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