EDV-Gerichtstag: Bund-Länder-Kommission tagt zu elektronischem Rechtsverkehr

EDV-Gericht­stag: Bund-Län­der-Kom­mis­sion tagt zu elek­tro­n­is­chem Rechtsverkehr

Saar­brück­en, den 23.09.2016 — Tra­di­tionell fand im Rah­men des EDV-Gericht­stages in Saar­brück­en auch in diesem Jahr eine Vor­tragsrei­he der Bund-Län­der-Kom­mis­sion für Infor­ma­tion­stech­nik in der Jus­tiz statt, deren Schw­er­punkt auf dem elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr lag. Berichtet wurde über den Stand und die Umset­zung in Nieder­sach­sen, was zugle­ich einen Ein­blick in die Arbeit des e²-Län­derver­bun­des eröffnete. Dieser Ver­bund beste­ht aus den Län­dern Nieder­sach­sen, Hes­sen, Nor­drhein-West­falen, Sach­sen-Anhalt, Saar­land und Bre­men und entwick­elt arbeit­steilig eine gemein­same Soft­ware für den elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr und die elek­tro­n­is­che Akte.

Im elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr ver­sprechen struk­turi­erte Daten­sätze ein großes Poten­zial zur Verbesserung der Geschäft­sprozesse. Wie man die Effizienz verbessern kann, wurde in einem eige­nen Vor­trag erläutert. Berichtet wurde auch über die Erfahrun­gen aus der Pilotierung der verbindlichen elek­tro­n­is­chen Akte beim Arbeits­gericht Stuttgart und beim Landgericht Mannheim. Öster­re­ich stellte seine Erfahrun­gen mit dem Piloten zum „elek­tro­n­is­chen Akt“ vor. Bre­it­eren Raum nahm das The­ma „IT-Sicher­heit“ ein, die auch und ger­ade durch gezielte Angriffe von Krim­inellen bedro­ht wird.   Beleuchtet wur­den die Struk­turen und Erschei­n­ungs­for­men organ­isiert­er Cyberkrim­i­nal­ität und deren Auswirkun­gen auf Maß­nah­men der IT-Sicher­heit. Außer­dem wurde die hes­sis­che Anti-Bot­netz-Ini­tia­tive vorgestellt. Welche Gefahren von Pass-the-Hash-Attack­en aus­ge­hen, bei denen sich Angreifer über infizierte Rech­n­er Zugriff auf priv­i­legierte Accounts ver­schaf­fen kön­nen, war eben­so Gegen­stand der Vor­tragsrei­he. Hier wur­den Lösun­gen im Rah­men eines laufend­en Pro­jek­ts der nieder­säch­sis­chen Jus­tiz vorgestellt.

Präsen­tiert wur­den fern­er mögliche zukün­ftige Entwick­lun­gen im elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr, mit denen sich eine Län­der­ar­beits­gruppe unter dem Begriff „e‑Justice II“ beschäftigt. Es han­delt sich dabei um mehrere Vorhaben, die getren­nt entwick­elt und mit unter­schiedlichem zeitlichem Hor­i­zont umge­set­zt wer­den sollen. Die The­men­bere­iche reichen vom Automa­tisierten Mah­n­ver­fahren über die Aktenein­sicht und das elek­tro­n­is­che Kosten­fest­set­zungsver­fahren bis zur Zwangsvoll­streck­ung. Der sichere Date­naus­tausch über Län­der­gren­zen hin­weg wurde an Hand der Ergeb­nisse des e‑CODEX-Pro­jek­ts the­ma­tisiert. Auf e‑CODEX-Tech­niken beruhen die Pilotver­fahren „Europäis­ches Mah­n­ver­fahren“,  „Europäis­ches Ver­fahren für ger­ingfügige Forderun­gen“, die Ver­net­zung der Han­dels- und Unternehmen­sreg­is­ter, gren­züber­schre­i­t­ende strafrechtliche Ermit­tlungsver­fahren und der sichere Date­naus­tausch im Bere­ich der Voll­streck­ung von Geld­strafen.

Die elek­tro­n­is­che Aktenein­sicht wollen Bund und Län­der kün­ftig über ein gemein­sames Aktenein­sicht­sportal ermöglichen, dessen Pro­to­typ schon ein­mal „live“ in Augen­schein genom­men wer­den kon­nte.  Abgerun­det wurde die Vor­tragsrei­he durch die Vorstel­lung der Fachver­fahren DEPOS und comKOS‑J. DEPOS dient der Unter­stützung der Bear­beitung der gerichtlichen Geld- und Werthin­ter­legun­gen und wird vom Land Berlin gemein­sam mit dem IT-Lan­des­di­en­stleis­ter des Lan­des Meck­len­burg-Vor­pom­mern entwick­elt. Eben­falls mit diesem Lan­des­di­en­stleis­ter führt das Jus­tizmin­is­teri­um Meck­len­burg-Vor­pom­mern das Pro­jekt comKOS‑J durch, das die Automa­tion des Gericht­skosten­we­sens zum Ziel hat.

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