|
Das Elektronische Grundbuch (SolumSTAR) wurde
flächendeckend im Februar 2002 eingeführt und
umfasst rd. 60.000.000 Seiten. Das seit 1995 ein–
gesetzte Abrufverfahren mit Online-Einsichtnahme
in das Grundbuch steht seit Ende 2004 als Internet–
lösung zur Verfügung. Derzeit nutzen knapp 1200
Teilnehmer mit rund 200.000 Abrufen monatlich
diese Online-Einsicht.
Das Elektronische Handelsregister ist seit Juni 2004
flächendeckend im Einsatz; seit September 2003 ist
hier eine Online-Einsicht via Internet möglich, zur
Zeit gibt es ca. 40.000 Abrufe monatlich.
Bayern beteiligt sich mit sämtlichen Insolvenzgerich–
ten am Internetportal „insolvenzbekanntmachun–
gen.de“ der Länder. Die Gerichte sind dort ange–
schlossen; die vorhandene Web-Formularlösung
wurde durch eine in das IT-Fachverfahren der Insol–
venzgerichte integrierte Lösung ergänzt, mit der die
im Fachverfahren erzeugten Bekanntmachungstexte
automatisch über eine Schnittstelle an das Länder–
portal übermittelt werden.
Im Mahnverfahren ist das Verfahren TARWEB ein–
geführt. Es ermöglicht mit professioneller Kanzlei–
software erstellte Mahnanträge elektronisch zu ü–
bermitteln.
Hingegen ermöglicht das Projekt „Online-Mahnan–
trag“ Antragstellern ohne eigene Software, Anträge
über eine Internetseite zu erstellen und entweder
auszudrucken oder, falls sie über eine entsprechen–
de Signaturkarte nebst Kartenleser verfügen, mit
qualifizierter digitaler Signatur elektronisch einzurei–
chen. Außerdem werden von potentiellen Mahnan–
tragstellern (z.B. Versicherungen) Mahnanträge
elektronisch auf Datenträgern eingereicht. Der Anteil
der insgesamt auf elektronischem Wege eingereich–
ten Mahnanträge beträgt rund 65 % und lag in den
letzten Jahren bei über 900.000 Anträgen.
Daneben findet ein Datenaustausch der Gerichte
und Staatsanwaltschaften mit der Polizei und den
zentralen Registern des Bundes, der Landesjustiz–
kasse und anderen Behörden statt.
|
