Bay­ern

Über­sicht über die lau­fen­den und geplan­ten Pro­jekte
im Bereich „Elek­tro­ni­scher Rechts­ver­kehr“ auf Län­der­ebene
(Stand: Sep­tem­ber 2004)
Land Zustän­dig­keit / Erreich­bar­keit Pro­jekte
Bay­ern Justizministerium:089 – 559701
Das Elek­tro­ni­sche Grund­buch (Sol­um­STAR) wurde
flä­chen­de­ckend im Februar 2002 ein­ge­führt und
umfasst rd. 60.000.000 Sei­ten. Das seit 1995 ein–
gesetzte Abruf­ver­fah­ren mit Online-Einsichtnahme
in das Grund­buch steht seit Ende 2004 als Inter­net–
lösung zur Ver­fü­gung. Der­zeit nut­zen knapp 1200
Teil­neh­mer mit rund 200.000 Abru­fen monat­lich
diese Online-Einsicht.
Das Elek­tro­ni­sche Han­dels­re­gis­ter ist seit Juni 2004
flä­chen­de­ckend im Ein­satz; seit Sep­tem­ber 2003 ist
hier eine Online-Einsicht via Inter­net mög­lich, zur
Zeit gibt es ca. 40.000 Abrufe monat­lich.
Bay­ern betei­ligt sich mit sämt­li­chen Insol­venz­ge­rich–
ten am Inter­net­por­tal „insol­venz­be­kannt­ma­chun–
gen.de“ der Län­der. Die Gerichte sind dort ange–
schlos­sen; die vor­han­dene Web-Formularlösung
wurde durch eine in das IT-Fachverfahren der Insol–
venz­ge­richte inte­grierte Lösung ergänzt, mit der die
im Fach­ver­fah­ren erzeug­ten Bekannt­ma­chungs­texte
auto­ma­tisch über eine Schnitt­stelle an das Län­der–
por­tal über­mit­telt wer­den.
Im Mahn­ver­fah­ren ist das Ver­fah­ren TARWEB ein–
geführt. Es ermög­licht mit pro­fes­sio­nel­ler Kanz­lei–
soft­ware erstellte Mahn­an­träge elek­tro­nisch zu ü–
ber­mit­teln.
Hin­ge­gen ermög­licht das Pro­jekt „Online-Mahnan–
trag“ Antrag­stel­lern ohne eigene Soft­ware, Anträge
über eine Inter­net­seite zu erstel­len und ent­we­der
aus­zu­dru­cken oder, falls sie über eine ent­spre­chen–
de Signa­tur­karte nebst Kar­ten­le­ser ver­fü­gen, mit
qua­li­fi­zier­ter digi­ta­ler Signa­tur elek­tro­nisch ein­zu­rei–
chen. Außer­dem wer­den von poten­ti­el­len Mahnan–
trag­stel­lern (z.B. Ver­si­che­run­gen) Mahn­an­träge
elek­tro­nisch auf Daten­trä­gern ein­ge­reicht. Der Anteil
der ins­ge­samt auf elek­tro­ni­schem Wege ein­ge­reich–
ten Mahn­an­träge beträgt rund 65 % und lag in den
letz­ten Jah­ren bei über 900.000 Anträ­gen.
Dane­ben fin­det ein Daten­aus­tausch der Gerichte
und Staats­an­walt­schaf­ten mit der Poli­zei und den
zen­tra­len Regis­tern des Bun­des, der Lan­des­jus­tiz–
kasse und ande­ren Behör­den statt.
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