Bayern

Über­sicht über die laufend­en und geplanten Projekte
im Bere­ich „Elek­tro­n­is­ch­er Rechtsverkehr“ auf Länderebene
(Stand: Sep­tem­ber 2004)
Land Zuständigkeit / Erreichbarkeit Pro­jek­te
Bay­ern  Justizministerium:089–559701
Das Elek­tro­n­is­che Grund­buch (Solum­STAR) wurde
flächen­deck­end im Feb­ru­ar 2002 einge­führt und
umfasst rd. 60.000.000 Seit­en. Das seit 1995 ein-
geset­zte Abrufver­fahren mit Online-Einsichtnahme
in das Grund­buch ste­ht seit Ende 2004 als Internet-
lösung zur Ver­fü­gung. Derzeit nutzen knapp 1200
Teil­nehmer mit rund 200.000 Abrufen monatlich
diese Online-Ein­sicht.
Das Elek­tro­n­is­che Han­del­sreg­is­ter ist seit Juni 2004
flächen­deck­end im Ein­satz; seit Sep­tem­ber 2003 ist
hier eine Online-Ein­sicht via Inter­net möglich, zur
Zeit gibt es ca. 40.000 Abrufe monatlich.
Bay­ern beteiligt sich mit sämtlichen Insolvenzgerich-
ten am Inter­net­por­tal „insol­venzbekan­nt­machun-
gen.de“ der Län­der. Die Gerichte sind dort ange-
schlossen; die vorhan­dene Web-Formularlösung
wurde durch eine in das IT-Fachver­fahren der Insol-
ven­zgerichte inte­gri­erte Lösung ergänzt, mit der die
im Fachver­fahren erzeugten Bekanntmachungstexte
automa­tisch über eine Schnittstelle an das Länder-
por­tal über­mit­telt werden.
Im Mah­n­ver­fahren ist das Ver­fahren TARWEB ein-
geführt. Es ermöglicht mit pro­fes­sioneller Kanzlei-
soft­ware erstellte Mah­nanträge elek­tro­n­isch zu ü-
bermit­teln.
Hinge­gen ermöglicht das Pro­jekt “Online-Mah­nan-
trag” Antrag­stellern ohne eigene Soft­ware, Anträge
über eine Inter­net­seite zu erstellen und entweder
auszu­druck­en oder, falls sie über eine entsprechen-
de Sig­naturkarte neb­st Karten­leser ver­fü­gen, mit
qual­i­fiziert­er dig­i­taler Sig­natur elek­tro­n­isch einzurei-
chen. Außer­dem wer­den von poten­tiellen Mahnan-
trag­stellern (z.B. Ver­sicherun­gen) Mahnanträge
elek­tro­n­isch auf Daten­trägern ein­gere­icht. Der Anteil
der ins­ge­samt auf elek­tro­n­is­chem Wege eingereich-
ten Mah­nanträge beträgt rund 65 % und lag in den
let­zten Jahren bei über 900.000 Anträgen.
Daneben find­et ein Date­naus­tausch der Gerichte
und Staat­san­waltschaften mit der Polizei und den
zen­tralen Reg­is­tern des Bun­des, der Landesjustiz-
kasse und anderen Behör­den statt.