Hes­sen

Hes­si­sches Minis­te­rium der Jus­tiz

Ein Pro­jekt zur Ein­rich­tung elek­tro­ni­scher Gerichts­brief­käs­ten in der hes­si­schen Jus­tiz ist auf­ge­setzt. Ziel ist es, 2006 in allen hes­si­schen Gerich­ten elek­tro­nisch ein­ge­reichte Doku­mente wirk­sam ent­ge­gen­neh­men zu kön­nen.

Ein wei­te­res Pro­jekt zur Ein­füh­rung des elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehrs ist im Bereich der Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nungs­wid­rig­kei­ten am 25.02.2005 ange­lau­fen. Hier soll der gesamte Ver­fah­rens­ab­lauf aus­ge­hend von der zustän­di­gen Buß­geld­be­hörde über die Staats­an­walt­schaf­ten bis zu den Gerich­ten elek­tro­nisch abge­wi­ckelt wer­den. Die Umset­zung die­ses Pro­jek­tes ist unter ande­rem wegen der Viel­zahl der Betei­lig­ten und somit benö­tig­ten Schnitt­stel­len sehr kom­plex.

Im EHR sind bereits 13 von 18 zu kon­zen­trie­ren­den Regis­ter­ge­rich­ten elek­tro­nisch umge­stellt; die Umstel­lung wird Ende 2006 voll­stän­dig abge­schlos­sen sein. Seit 01.04.2005 erfolgt die elek­tro­ni­sche Beaus­kunf­tung über das Inter­net. Insol­venz­ver­öf­fent­li­chun­gen kön­nen über das Inter­net elek­tro­nisch abge­ru­fen wer­den. Alle 2,6 Mil­lio­nen Grund­bü­cher des Lan­des sind elek­tro­nisch umge­stellt und elek­tro­nisch beaus­kunft­bar. Seit 1.1.2005 wird die ALB-Schnittstelle im EGB ein­ge­führt; Ende 2005 wer­den alle hes­si­schen Amts­ge­richte die Katas­ter­da­ten auf elek­tro­ni­schem Weg erhal­ten. Die hes­si­sche Lan­des­recht­spre­chungs­da­ten­bank (LaReDa) wird mitt­ler­weile von allen Gerichts­be­rei­chen belie­fert und bie­tet dem Bür­ger kos­ten­frei den Abruf von Ent­schei­dun­gen.

Dar­über hin­aus kön­nen im Rah­men des auto­ma­ti­sier­ten gericht­li­chen Mahn­ver­fah­rens auch Anträge auf Erlass eines Mahn­be­scheids über das Inter­net gestellt wer­den.

(PDF-Version des Tex­tes)