Hessen

Hes­sis­ches Min­is­teri­um der Jus­tiz

Ein Pro­jekt zur Ein­rich­tung elek­tro­n­is­ch­er Gerichts­briefkästen in der hes­sis­chen Jus­tiz ist aufge­set­zt. Ziel ist es, 2006 in allen hes­sis­chen Gericht­en elek­tro­n­isch ein­gere­ichte Doku­mente wirk­sam ent­ge­gen­nehmen zu kön­nen.

Ein weit­eres Pro­jekt zur Ein­führung des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs ist im Bere­ich der Straßen­verkehrsor­d­nungswidrigkeit­en am 25.02.2005 ange­laufen. Hier soll der gesamte Ver­fahrens­ablauf aus­ge­hend von der zuständi­gen Bußgeld­be­hörde über die Staat­san­waltschaften bis zu den Gericht­en elek­tro­n­isch abgewick­elt wer­den. Die Umset­zung dieses Pro­jek­tes ist unter anderem wegen der Vielzahl der Beteiligten und somit benötigten Schnittstellen sehr kom­plex.

Im EHR sind bere­its 13 von 18 zu konzen­tri­eren­den Reg­is­terg­ericht­en elek­tro­n­isch umgestellt; die Umstel­lung wird Ende 2006 voll­ständig abgeschlossen sein. Seit 01.04.2005 erfol­gt die elek­tro­n­is­che Beauskun­f­tung über das Inter­net. Insol­ven­zveröf­fentlichun­gen kön­nen über das Inter­net elek­tro­n­isch abgerufen wer­den. Alle 2,6 Mil­lio­nen Grund­büch­er des Lan­des sind elek­tro­n­isch umgestellt und elek­tro­n­isch beauskun­ft­bar. Seit 1.1.2005 wird die ALB-Schnittstelle im EGB einge­führt; Ende 2005 wer­den alle hes­sis­chen Amts­gerichte die Katas­ter­dat­en auf elek­tro­n­is­chem Weg erhal­ten. Die hes­sis­che Lan­desrecht­sprechungs­daten­bank (LaRe­Da) wird mit­tler­weile von allen Gerichts­bere­ichen beliefert und bietet dem Bürg­er kosten­frei den Abruf von Entschei­dun­gen.

Darüber hin­aus kön­nen im Rah­men des automa­tisierten gerichtlichen Mah­n­ver­fahrens auch Anträge auf Erlass eines Mahnbeschei­ds über das Inter­net gestellt wer­den.

(PDF-Ver­sion des Textes)