Hessen
Hessisches Ministerium der Justiz
Ein Projekt zur Einrichtung elektronischer Gerichtsbriefkästen in der hessischen Justiz ist aufgesetzt. Ziel ist es, 2006 in allen hessischen Gerichten elektronisch eingereichte Dokumente wirksam entgegennehmen zu können.
Ein weiteres Projekt zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs ist im Bereich der Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten am 25.02.2005 angelaufen. Hier soll der gesamte Verfahrensablauf ausgehend von der zuständigen Bußgeldbehörde über die Staatsanwaltschaften bis zu den Gerichten elektronisch abgewickelt werden. Die Umsetzung dieses Projektes ist unter anderem wegen der Vielzahl der Beteiligten und somit benötigten Schnittstellen sehr komplex.
Im EHR sind bereits 13 von 18 zu konzentrierenden Registergerichten elektronisch umgestellt; die Umstellung wird Ende 2006 vollständig abgeschlossen sein. Seit 01.04.2005 erfolgt die elektronische Beauskunftung über das Internet. Insolvenzveröffentlichungen können über das Internet elektronisch abgerufen werden. Alle 2,6 Millionen Grundbücher des Landes sind elektronisch umgestellt und elektronisch beauskunftbar. Seit 1.1.2005 wird die ALB-Schnittstelle im EGB eingeführt; Ende 2005 werden alle hessischen Amtsgerichte die Katasterdaten auf elektronischem Weg erhalten. Die hessische Landesrechtsprechungsdatenbank (LaReDa) wird mittlerweile von allen Gerichtsbereichen beliefert und bietet dem Bürger kostenfrei den Abruf von Entscheidungen.
Darüber hinaus können im Rahmen des automatisierten gerichtlichen Mahnverfahrens auch Anträge auf Erlass eines Mahnbescheids über das Internet gestellt werden.