Sach­sen

Die Säch­si­sche Staats­re­gie­rung beab­sich­tigt den Auf­bau einer vir­tu­el­len Post­stelle im Lan­des­netz, über wel­che die gesamte elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­tion mit den staat­li­chen Behör­den und Gerich­ten des Frei­staa­tes Sach­sen in Ver­wal­tungs­ver­fah­ren abge­wi­ckelt wer­den soll. In einem ers­ten Schritt sol­len zeit­nah ein zen­tra­les Secure-E-Mail-Gateway und eine auto­ma­ti­sierte Signa­tur­prüf­stelle zur Nut­zung frei­ge­ge­ben wer­den, die es ermög­li­chen, elek­tro­nisch signierte und ver­schlüs­selte elek­tro­ni­sche Doku­mente zu emp­fan­gen, zu ent­schlüs­seln sowie auf ihre Her­kunft und Echt­heit zu über­prü­fen. Vor dem Hin­ter­grund die­ser Ent­wick­lung hat das Säch­si­sche Staats­mi­nis­te­rium der Jus­tiz von dem Vor­ha­ben Abstand genom­men, ein Pro­jekt zum elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehr mit einer eigen­stän­di­gen tech­ni­schen Platt­form durch­zu­füh­ren. Statt­des­sen wird unter recht­li­chen und organisatorisch-technischen Gesichts­punk­ten geprüft, ob auch in Ver­fah­ren der Rechts­pflege die elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­tion über das zen­trale Secure-E-Mail-Gateway abge­wi­ckelt wer­den kann. Gege­be­nen­falls soll der elek­tro­ni­sche Zugang nach § 130a ZPO und den inhalts­glei­chen Vor­schrif­ten der ande­ren Ver­fah­rens­ord­nun­gen umfas­send eröff­net wer­den. Die Ein­füh­rung einer elek­tro­ni­schen Akten­füh­rung und Vor­gangs­be­ar­bei­tung ist hin­ge­gen der­zeit nicht abseh­bar.

Das elek­tro­ni­sche Grund­buch nach dem Sys­tem Sol­um­STAR ist bei allen 30 Grund­buch­äm­tern des Frei­staa­tes Sach­sen in Betrieb. Der­zeit erfolgt eine Ablö­sung von Sol­um­STAR 1.2 auf Sol­um­STAR 2.x mit einem völ­lig neuen Pro­duk­ti­ons­sys­tem, die bis Ende 2005 abge­schlos­sen sein soll. Seit 1996 gibt es bereits ein Abruf­ver­fah­ren mit Online-Einsichtnahme, wel­ches gegen­wär­tig auf eine Inter­net­lö­sung umge­stellt wird.

Die Ein­füh­rung des maschi­nell geführ­ten Handels-, Partnerschafts-, Genossenschafts- und Ver­eins­re­gis­ters nach dem Sys­tem Regis­STAR bei den drei Regis­ter­ge­rich­ten des Lan­des steht kurz vor dem Abschluss. Im Laufe des Jah­res 2005 soll das zuge­hö­rige auto­ma­ti­sierte Abruf­ver­fah­ren zur Nut­zung frei­ge­ge­ben wer­den.

Seit Februar 2005 betei­li­gen sich die säch­si­schen Insol­venz­ge­richte am Inter­net­por­tal der Län­der www.insolvenzbekanntmachungen.de, die Ver­öf­fent­li­chun­gen der Insol­venz­ver­fah­ren in den Print­me­dien sind – gesetz­lich vor­ge­schrie­bene Aus­nah­men aus­ge­nom­men – weg­ge­fal­len.

Zusam­men mit den Lan­des­jus­tiz­ver­wal­tun­gen Bay­ern, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ent­wi­ckelt Sach­sen das Pro­gramm­sys­tem forum­STAR. Durch forum­STAR sol­len die bis­her im Ein­satz befind­li­chen Anwen­dun­gen wie bspw. SIJUS-Zivil, ZIVTEXT, STRAFTEXT etc. abge­löst wer­den. Das modu­lar auf­ge­baute Pro­gramm­sys­tem basiert auf einer gemein­sa­men Daten­bank für alle Fach­mo­dule und benutzt eine gemein­same Text­ver­ar­bei­tung. Die Pilo­tie­rung der Module Basis, Zivil, Kos­ten und Text ist für das I. Quar­tal 2006 geplant.

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