Sachsen

Die Säch­sis­che Staat­sregierung beab­sichtigt den Auf­bau ein­er virtuellen Post­stelle im Lan­desnetz, über welche die gesamte elek­tro­n­is­che Kom­mu­nika­tion mit den staatlichen Behör­den und Gericht­en des Freis­taates Sach­sen in Ver­wal­tungsver­fahren abgewick­elt wer­den soll. In einem ersten Schritt sollen zeit­nah ein zen­trales Secure-E-Mail-Gate­way und eine automa­tisierte Sig­natur­prüf­stelle zur Nutzung freigegeben wer­den, die es ermöglichen, elek­tro­n­isch sig­nierte und ver­schlüs­selte elek­tro­n­is­che Doku­mente zu emp­fan­gen, zu entschlüs­seln sowie auf ihre Herkun­ft und Echtheit zu über­prüfen. Vor dem Hin­ter­grund dieser Entwick­lung hat das Säch­sis­che Staatsmin­is­teri­um der Jus­tiz von dem Vorhaben Abstand genom­men, ein Pro­jekt zum elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr mit ein­er eigen­ständi­gen tech­nis­chen Plat­tform durchzuführen. Stattdessen wird unter rechtlichen und organ­isatorisch-tech­nis­chen Gesicht­spunk­ten geprüft, ob auch in Ver­fahren der Recht­spflege die elek­tro­n­is­che Kom­mu­nika­tion über das zen­trale Secure-E-Mail-Gate­way abgewick­elt wer­den kann. Gegebe­nen­falls soll der elek­tro­n­is­che Zugang nach § 130a ZPO und den inhalts­gle­ichen Vorschriften der anderen Ver­fahren­sor­d­nun­gen umfassend eröffnet wer­den. Die Ein­führung ein­er elek­tro­n­is­chen Akten­führung und Vor­gangs­bear­beitung ist hinge­gen derzeit nicht absehbar.

Das elek­tro­n­is­che Grund­buch nach dem Sys­tem Solum­STAR ist bei allen 30 Grund­buchämtern des Freis­taates Sach­sen in Betrieb. Derzeit erfol­gt eine Ablö­sung von Solum­STAR 1.2 auf Solum­STAR 2.x mit einem völ­lig neuen Pro­duk­tion­ssys­tem, die bis Ende 2005 abgeschlossen sein soll. Seit 1996 gibt es bere­its ein Abrufver­fahren mit Online-Ein­sicht­nahme, welch­es gegen­wär­tig auf eine Inter­netlö­sung umgestellt wird.

Die Ein­führung des maschinell geführten Handels‑, Partnerschafts‑, Genossen­schafts- und Vere­in­sreg­is­ters nach dem Sys­tem Regis­STAR bei den drei Reg­is­terg­ericht­en des Lan­des ste­ht kurz vor dem Abschluss. Im Laufe des Jahres 2005 soll das zuge­hörige automa­tisierte Abrufver­fahren zur Nutzung freigegeben werden.

Seit Feb­ru­ar 2005 beteili­gen sich die säch­sis­chen Insol­ven­zgerichte am Inter­net­por­tal der Län­der www.insolvenzbekanntmachungen.de, die Veröf­fentlichun­gen der Insol­ven­zver­fahren in den Print­me­di­en sind — geset­zlich vorgeschriebene Aus­nah­men ausgenom­men — weggefallen.

Zusam­men mit den Lan­desjus­tizver­wal­tun­gen Bay­ern, Baden-Würt­tem­berg und Rhein­land-Pfalz entwick­elt Sach­sen das Pro­gramm­sys­tem forum­STAR. Durch forum­STAR sollen die bish­er im Ein­satz befind­lichen Anwen­dun­gen wie bspw. SIJUS-Ziv­il, ZIVTEXT, STRAFTEXT etc. abgelöst wer­den. Das mod­u­lar aufge­baute Pro­gramm­sys­tem basiert auf ein­er gemein­samen Daten­bank für alle Fach­mod­ule und benutzt eine gemein­same Textver­ar­beitung. Die Pilotierung der Mod­ule Basis, Ziv­il, Kosten und Text ist für das I. Quar­tal 2006 geplant.