Schleswig-Holstein

ERV-Vorhaben
Im Bereich Elek­tro­ni­sches Grund­buch wird „Folia“ ein­ge­führt, dort wird die Aus­stat­tung im Jahr 2006 abge­schlos­sen sein.

Bei der Regis­ter­au­to­ma­tion wurde das Pilot­pro­jekt beim AG Kiel Juli 2004 abge­schlos­sen. Bis Ende 2005 sol­len alle bis­he­ri­gen (27) Regis­ter­ge­richte auf 4 zen­trale Regis­ter­ge­richte kon­zen­triert und auto­ma­ti­siert wer­den.

Im Bereich Mahn­ge­richt wird das elek­tro­ni­sche Mahn­ver­fah­ren „Schema“ umge­setzt, die Auto­ma­tion läuft ana­log dem Pro­jekt in Stutt­gart. Seit Februar 2005 wird Pro­fi­Mahn ein­ge­setzt. Ein Beleg­le­se­ver­fah­ren ist für 2005/2006 geplant.

Dane­ben gibt es den elek­tro­ni­schen Brief­kas­ten im Rah­men der Regis­ter­pro­jekte. Ein Ein­satz in den Fach­ge­rich­ten und der ordent­li­chen Gerichts­bar­keit ist der­zeit nur in Pla­nung.

Im Bereich der Aus­stat­tung gibt es Ser­vice­ar­beits­plätze der Rich­ter, Staats­an­wälte und Bediens­te­ten, die mit den Lösun­gen „MEGA“, „MESTA“ und „Judex“ lau­fen.

Schleswig-Holstein nimmt am Por­tal „insolvenzbekanntmachungen.de“ teil, das auch umge­setzt ist. Dane­ben gibt es ein Jus­tiz­por­tal im Inter­net. Eine RVO zum Elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehr ist noch nicht erlas­sen.