Schleswig-Holstein

ERV-Vorhaben
Im Bere­ich Elek­tro­n­is­ches Grund­buch wird “Folia” einge­führt, dort wird die Ausstat­tung im Jahr 2006 abgeschlossen sein.

Bei der Reg­is­ter­automa­tion wurde das Pilot­pro­jekt beim AG Kiel Juli 2004 abgeschlossen. Bis Ende 2005 sollen alle bish­eri­gen (27) Reg­is­terg­erichte auf 4 zen­trale Reg­is­terg­erichte konzen­tri­ert und automa­tisiert wer­den.

Im Bere­ich Mah­n­gericht wird das elek­tro­n­is­che Mah­n­ver­fahren “Schema” umge­set­zt, die Automa­tion läuft ana­log dem Pro­jekt in Stuttgart. Seit Feb­ru­ar 2005 wird ProfiMahn einge­set­zt. Ein Bele­gle­sev­er­fahren ist für 2005/2006 geplant.

Daneben gibt es den elek­tro­n­is­chen Briefkas­ten im Rah­men der Reg­is­ter­pro­jek­te. Ein Ein­satz in den Fachgericht­en und der ordentlichen Gerichts­barkeit ist derzeit nur in Pla­nung.

Im Bere­ich der Ausstat­tung gibt es Ser­vicear­beit­splätze der Richter, Staat­san­wälte und Bedi­en­steten, die mit den Lösun­gen “MEGA”, “MESTA” und “Judex” laufen.

Schleswig-Hol­stein nimmt am Por­tal “insolvenzbekanntmachungen.de” teil, das auch umge­set­zt ist. Daneben gibt es ein Jus­tiz­por­tal im Inter­net. Eine RVO zum Elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr ist noch nicht erlassen.