Schleswig-Holstein
ERV-Vorhaben
Im Bereich Elektronisches Grundbuch wird “Folia” eingeführt, dort wird die Ausstattung im Jahr 2006 abgeschlossen sein.
Bei der Registerautomation wurde das Pilotprojekt beim AG Kiel Juli 2004 abgeschlossen. Bis Ende 2005 sollen alle bisherigen (27) Registergerichte auf 4 zentrale Registergerichte konzentriert und automatisiert werden.
Im Bereich Mahngericht wird das elektronische Mahnverfahren “Schema” umgesetzt, die Automation läuft analog dem Projekt in Stuttgart. Seit Februar 2005 wird ProfiMahn eingesetzt. Ein Belegleseverfahren ist für 2005/2006 geplant.
Daneben gibt es den elektronischen Briefkasten im Rahmen der Registerprojekte. Ein Einsatz in den Fachgerichten und der ordentlichen Gerichtsbarkeit ist derzeit nur in Planung.
Im Bereich der Ausstattung gibt es Servicearbeitsplätze der Richter, Staatsanwälte und Bediensteten, die mit den Lösungen “MEGA”, “MESTA” und “Judex” laufen.
Schleswig-Holstein nimmt am Portal “insolvenzbekanntmachungen.de” teil, das auch umgesetzt ist. Daneben gibt es ein Justizportal im Internet. Eine RVO zum Elektronischen Rechtsverkehr ist noch nicht erlassen.