Electronic Data Processing (EDP) in Traffic Matters

EDV in Verkehrssachen 

 

Schlußvor­trag auf dem 41. Deutschen Verkehrs­gericht­stag 2003 in Goslar[1]
Prof. Dr. Max­i­m­il­ian Herberger
(Vor­sitzen­der des Deutschen EDV-Gerichtstages)

Drei Fragen zu Beginn

Lassen Sie mich mit drei pro­voka­tiv­en Fra­gen beginnen:
- Gibt es eigentlich in Deutsch­land eine nen­nenswert große Gruppe von Juristin­nen und Juris­ten, die über den Ein­satz von EDV in Verkehrssachen (oder Gerichtssachen all­ge­mein) wirk­lich begeis­tert ist?
- Begeg­net man häu­fig der Mei­n­ung, EDV bei Gericht müsse aus grund­sät­zlichen (und nicht nur prak­tis­chen) Erwä­gun­gen her­aus stattfinden?
- Ste­hen wir nicht oft vor dem Bild ein­er eher wider­willi­gen Akzep­tanz dieser EDV-Dinge?
Jed­er wird spon­tan seine eigene Antwort auf solche Fra­gen parat haben. Diese Antworten bilden die Lage ab, die man bei Über­legun­gen zum The­ma „EDV in Verkehrssachen“ real­is­tis­cher­weise ins Auge fassen sollte. 

Möglichkeiten und Notwendigkeiten

Wie bei jed­er Reflex­ion mit Tech­nikbezug ist es gut, am Anfang method­isch ein wenig über Möglichkeit­en und Notwendigkeit­en nachzudenken.
Im Reich der Möglichkeit­en ist ein Aspekt sehr wichtig: Möglichkeit­en dür­fen wir nur ergreifen, wenn wir gute Gründe dafür haben, sie zu ergreifen. Wenn es solche guten Gründe gibt, dann kann sich die Sit­u­a­tion sog­ar zu ein­er Notwendigkeit verdicht­en. Anders for­muliert (und vom Sinn des Wortes „Notwendigkeit“ her gedacht): Wenn es irgen­deine „Not zu wen­den“ gilt. 
Sehen wir uns im Bere­ich der Verkehrssachen so ein­er Lage gegenüber? Viele der Beteiligten empfind­en manche Sit­u­a­tio­nen als not­stand­sar­tig, was gewiß über­wiegend nichts mit dem fehlen­den Engage­ment der Beteiligten zu tun hat. Aber die Fülle der massen­haften Geschäftsvor­fälle, die über die Jus­tiz here­in­bricht, der sich daraus hier und da ergebende Rück­stau, das hat schon etwas Bedrohlich­es. Und es ist wahrschein­lich nicht über­trieben, wenn man in diesem Zusam­men­hang das Wort “Not” bemüht. Ver­spä­tun­gen und Stau auf der „Gericht­sauto­bahn“, um in der Verkehrster­mi­nolo­gie zu bleiben, sind Bedro­hun­gen, denen man sich stellen muß, vor allen Din­gen, wenn man die Akzep­tanz des Jus­tizsys­tems sich­ern will.

Die Methode der Betrachtung

Wie kön­nte man sich unser­er Fragestel­lung in method­isch-reflek­tiert­er Weise näh­ern? Ich möchte das ver­suchen in der Weise, wie sie der franzö­sis­che Philosoph Roland Barthes, Mit­glied des Col­lège de France, emp­fohlen hat. Er hat sein ganzes philosophis­ches Leben lang dem Verkehr seine beson­dere Aufmerk­samkeit gewid­met. Dabei war er der fes­ten Überzeu­gung, die Welt sei ein Zeichen­sys­tem, in dem man wie in einem Buch lesen könne. Ein in diesem Sinne beson­ders aus­sagekräftiges „Buch“ sei der Verkehr. 

Zentrale Eigenschaften des Phänomens „Verkehr“

Ver­suchen wir also einen ersten phänom­e­nol­o­gis­chen Zugang von der Struk­tur her. Was kön­nen wir an Verkehr und Verkehrssachen „able­sen“? Verkehrssachen sind „Sachen des Verkehrs“. Das sagt uns schon das Wort. Sie fol­gen also in dieser Sichtweise (und ich halte das für eine legit­ime Sichtweise) dem Verkehr als eine Art Epi-Phänomen und teilen deshalb ver­mut­lich zen­trale Eigen­schaften mit dem Verkehr. Richt­en wir also demgemäß unseren „lesenden Blick“ zuerst auf das Phänomen „Verkehr“. Was fällt auf, wenn man den Verkehr aus einem gewis­sen reflex­iv­en Abstand her­aus in dieser Weise betrachtet?

Massenhaftigkeit

Da ist erstens die Massen­haftigkeit. Verkehr ist ein Massen­phänomen. Auch ger­ade der oft missver­ständlich so genan­nte Indi­vid­u­alverkehr kommt ja massen­haft vor, worin wiederum sein Prob­lem liegt.

Gleichförmigkeit

Dann ist da zweit­ens die Gle­ich­för­migkeit. Aus dem erwäh­n­ten reflex­iv­en Abstand her­aus kommt es nicht mehr auf die indi­vidu­elle Automarke an. Alle Fahrzeuge ob Luxu­s­lim­ou­sine oder Klein­wa­gen ver­schmelzen für die Abstrak­tion zu einem Verkehrsstrom, der an unserem ana­lytis­chen Auge vorbeizieht.

Geschwindigkeit

Und drit­tens ist da die Geschwindigkeit als beim Verkehr wesentlich mitgedachte Eigen­schaft, nicht immer als fak­tisch gegeben­er Zus­tand, aber doch als „Wille und Vorstel­lung“. Wenn wir vom „ste­hen­den Verkehr“ sprechen, so hat das ein wenig den Charak­ter eines Wider­spruchs in sich, denn der Wun­sch nach angemessen­er Geschwindigkeit bei der Über­brück­ung von Ent­fer­nun­gen ist für uns ger­adezu „verkehr­swesentlich“.

Zentrale Eigenschaften der Verkehrssachen

Die Eigen­schaften Massen­haftigkeit, Gle­ich­för­migkeit und Geschwindigkeit als Zielvor­gabe) teilen die Verkehrssachen mit dem Verkehr, der Verkehr vererbt ihnen gewis­ser­maßen diese Eigen­schaften und drückt Ihnen so seinen Stem­pel auf.

Massenhaftigkeit

Erstens tre­f­fen wir die Massen­haftigkeit an. Wie wir alle wis­sen, haben die Fälle in Verkehrssachen massen­hafte Aus­maße angenom­men. Das Sys­tem ächzt förm­lich unter der Flut dessen, was auf es ein­strömt, und vielerorts sind die Gren­zen der Belast­barkeit erre­icht, wenn nicht gar überschritten.

Gleichförmigkeit

Zweit­ens sehen wir auch hier Gle­ich­för­migkeit am Werk. Die Fälle in Verkehrssachen sind in viel stärk­erem Maße als in manchen anderen Gebi­eten gle­ichar­tig. Typ­is­che Sit­u­a­tio­nen kehren immer wieder. Im Zen­trum ste­ht der Verkehrsun­fall, und das gibt den Verkehrssachen ein ganz eigenes Gepräge. 

Geschwindigkeit

Drit­tens begeg­nen wir bei den Verkehrssachen der Geschwindigkeit im gle­ichen Sinne wie eben beim Verkehr als anerkan­nter Stell­größe, an der man sich zu ori­en­tieren hat.

Das Versprechen der EDV:

Mehr, gle­ichar­tiger und schneller

Wenn wir nun drei zen­trale ver­gle­ich­bare Charak­ter­is­ti­ka beim Verkehr und bei den Verkehrssachen in Gestalt von Massen­haftigkeit, Gle­ich­för­migkeit und Geschwindigkeit (als Ziel) ent­deckt haben, dann freuen sich natür­lich die Ver­fechter der EDV und sagen: Das ist genau der Anwen­dungs­fall für die EDV. Sie ist blendend geeignet, mit Massen­haftigkeit fer­tig zu wer­den. Sie garantiert eine gle­ich­för­mige Behand­lung der Dinge, und schnell ist sie außer­dem. Mit EDV kön­nen wir mehr erledi­gen, wir kön­nen es gle­ichar­tiger tun und schneller noch dazu.
Das ist das Ver­sprechen der EDV, das wir über­all hören, und deswe­gen ste­hen in dieser Sit­u­a­tion natür­lich sofort über­all EDV-Geräte in den ein­schlägig betrof­fe­nen Organisationen.

Eine Zwischenüberlegung

An diesem Punkt ist es nötig sich in Gedanken etwas zurück­zulehnen, denn es hat sich bere­its ein erstes Risiko real­isiert. Man muß genau zuschauen, was hier passiert ist: Eine fak­tis­che Lage ist vorhan­den, ein Ver­sprechen wird gegeben, enorme Investi­tio­nen fol­gen. Aber wie ist es in einem stren­gen Sinne zu recht­fer­ti­gen, daß man die EDV dort ein­set­zt? Was gibt uns das Ver­trauen, den EDV-Ver­sprechun­gen zu glauben? Wenn man die Frage so stellt, verän­dert sich die Welt. Deshalb sollte man dieses zen­trale kri­tis­che Prinzip vielle­icht öfter aufrufen, als wir es in der­ar­ti­gen Zusam­men­hän­gen gewöhn­lich tun. Das Prinzip kann auf einen ein­fachen Nen­ner gebracht wer­den: Notwendigkeit­en ergeben sich nicht „von selb­st“. Erst gemessen an nor­ma­tiv­en Vor­gaben, die ihrer­seits zu recht­fer­ti­gen sind, erweist sich der Ein­satz von irgen­det­was als notwendig. Das gilt nicht nur für die EDV, son­dern für jede Tech­nolo­gie, das gilt für jedes Instru­ment. Der vorschnelle Kurz­schluß „Weil das Instru­ment da ist, muß es auch benutzt wer­den“, ist ein Kurz­schluß, ein gefährlich­er nor­ma­tiv­er Kurz­schluß: Der Fehlschluß vom Sein auf’s Sollen, wie die Philosophen sagen. Oder wie es ein­mal in Bon­ner Zeit­en ein Beamter beim Min­is­teri­um­skarneval in ein­er Büt­tenrede the­ma­tisiert hat: Weil die Kartof­feln da sind, müssen sie gegessen wer­den. Richtig ist demge­genüber: Nur wenn wir Hunger haben und die Kartof­feln das geeignete Mit­tel sind, unseren Hunger zu stillen, dann müssen sie gegessen wer­den, anson­sten nicht, schon gar nicht bloß, weil sie da sind. 
Das bedeutet: Wir brauchen, wenn wir die EDV in der aktuellen Sit­u­a­tion der Verkehrssachen als Nothelfer aufrufen wollen, eine nor­ma­tive Recht­fer­ti­gung. Man kön­nte eine solche Recht­fer­ti­gung über die Ziele „mehr, gle­ichar­tiger und schneller“ ver­suchen. Das wäre aber nicht die fun­da­men­tal­ste Recht­fer­ti­gung, die möglich ist. Man kann näm­lich (zur Verblüf­fung manch­er) die Gerechtigkeit aufrufen, um zu zeigen, daß die drei Aspek­te, die wir besprochen haben (Massen­haftigkeit, Gle­ich­mäßigkeit und Geschwindigkeit) mit Gerechtigkeit zu tun haben und von daher sehr grund­sät­zlich gerecht­fer­tigt wer­den können.

Postulate der Gerechtigkeit

Massenhaftigkeit

Begin­nen wir mit der Massen­haftigkeit. Gerechtigkeit ist für alle da. Und wenn die Gesamtheit der­jeni­gen, die Gerechtigkeit für sich erwarten dür­fen, eine große Zahl darstellt, dann ist Gerechtigkeit eine Massen­ware, auch wenn das befremdlich klingt. In diesem Sinne ist die Geset­zes- und Rechtssprechungsin­for­ma­tion gle­ich­falls für alle da. Deswe­gen hat­te der EDV-Gericht­stag vor eini­gen Jahren das Mot­to „Freies Recht für freie Bürg­er“ und let­ztes Jahr das Mot­to „Freie Recht­sprechung für freie Bürg­er“. Das ist also alles für alle da, und wenn es eine knappe Ressource gewor­den sein sollte, dann haben wir ein Gerechtigkeit­sprob­lem. Dies beson­ders dann, wenn Jus­tiz eine knappe Ressource gewor­den sein sollte. 
Übri­gens erin­nert die Gerechtigkeits­maxime des „suum cuique tribuere“ genau an diesen Gedanken: Wenn es gilt, jedem das zu geben, was ihm zuste­ht, dann sind alle hin­sichtlich der verteilen­den Gerechtigkeit „anspruchs­berechtigt“. Und wenn jed­er Anspruch auf diese Art von Gerechtigkeit hat und die Jus­tiz unter dem Pos­tu­lat ste­ht, solche Gerechtigkeit zuzus­prechen, dann kann man, wiederum mit einem zunächst befremdlich erscheinen­dem, aber in der Sache tre­f­fen­d­em Aus­druck sagen: Beim Gerechtigkeits­di­a­log geht es um Massenkom­mu­nika­tion. In diesem Zusam­men­hang melden sich altüberkommene Meta­phern mit zu Wort. Das alte Tes­ta­ment spricht von der Gerechtigkeit als einem Strom, der sich durch das Land ergießen soll. Man kön­nte (in unserem heuti­gen Kon­text) sagen: Wie ein Verkehrsstrom.
All das bedeutet nun nor­ma­tiv fol­gen­des: Wenn wir die massen­hafte Ver­wal­tung von Gerechtigkeit — an dem Wort Ver­wal­tung sollte man sich nicht stören, die Englän­der sprechen tre­f­fend von „admin­is­tra­tion of jus­tice“ — , wenn wir also diese massen­hafte Ver­wal­tung von Gerechtigkeit ohne EDV nicht sich­er­stellen kön­nen — und einiges spricht dafür, daß die EDV hier diese dienende Rolle übernehmen kann (ich betone dienende Rolle), dann ist der EDV-Ein­satz aus Grün­den der Gerechtigkeit geboten. Auf diese Weise ver­liert der Gedanke „Sollen wir EDV ein­führen?“ den bloß prak­tis­chen Hin­ter­grund. Die Frage ist nicht mehr nur: Sollen wir irgend­wo und irgend­wann irgendwelche Maschi­nen hin­stellen? Son­dern hier existiert jet­zt ein fun­da­men­taler Gedanke, dem gegenüber EDV-Kri­tik­er ein alter­na­tives, genau­so geeignetes Instru­ment benen­nen müßten. Es ver­lagert sich so die Argu­men­ta­tion­slast zwis­chen EDV-Kri­tik­ern und EDV-Befür­wortern in ein­er fol­gen­re­ichen Weise. Voraus­set­zung dafür ist aber immer, daß die EDV-Befür­worter sich der Mühe unterziehen, den Ver­such ein­er fun­da­men­tal­en Recht­fer­ti­gung zu wagen.

Gleichförmigkeit

Der näch­ste Punkt bei der Betra­ch­tung von Verkehr und Verkehrssachen war die Gle­ich­för­migkeit. Hier ist der Brück­en­schlag zur Gerechtigkeit sehr nahe­liegend. Wie wir wis­sen, hat die Gerechtigkeit nach einem altüber­liefer­ten Ver­ständ­nis zwei Aspek­te: den Aspekt der mate­ri­alen Gerechtigkeit und den Aspekt der for­malen Gerechtigkeit. Mate­ri­ale Gerechtigkeit als „suum cuique tribuere“ will jedem das geben, was ihm seinem Eigen­wert nach zuste­ht. For­male Gerechtigkeit strebt die Gle­ich­be­hand­lung gle­ich­er Fälle an, bei uns ja auch ein Prinzip des pos­i­tiv­en Ver­fas­sungsrechts. Die Forderung war aber schon von alters her anerkan­nt. Cicero beschrieb sie wie fol­gt: valeat aequitas quae in paribus cau­sis paria iura desider­at (Es soll die aequitas gel­ten, die für gle­iche Sachver­halte gle­iche Rechts­fol­gen ver­langt). Diesem Ver­ständ­nis nach ist Gle­ich­för­migkeit ein Gerechtigkeit­sprinzip. Und wenn nun (der gedankliche Rhyth­mus wieder­holt sich), EDV prinzip­iell geeignet ist, einen nen­nenswerten Beitrag zur gle­ich­för­mi­gen Behand­lung von Fällen zu leis­ten, ist sie erneut als Gerechtigkeit­snotwendigkeit erwiesen. Und auch dafür spricht einiges. Die Gle­ich­be­hand­lung gle­ich­er Fälle set­zt näm­lich z.B. voraus, daß wir eine Über­sicht über die anderen entsch­iede­nen Fälle haben, in der Zeit rück­wärts und in dem Zeit­punkt, in dem wir zu entschei­den haben, gewis­ser­maßen hor­i­zon­tal. Und das ist angesichts der Vielzahl der entsch­iede­nen Fälle nur mit leis­tungs­fähi­gen Infor­ma­tion­ssys­te­men möglich, so daß sog­ar die Daten­banken einen Gerechtigkeits­bezug haben. 
Mir wurde übri­gens gestern in gemütlich­er Runde berichtet, daß ein ver­wandter Gedanke mit ein Grün­dungsim­puls für den Verkehrs­gericht­stag gewe­sen sei. Die Grün­dungsväter aus Ham­burg seien sich des Prob­lems der Rechtssprechungs­geo­gra­phie im Verkehrsrecht sehr bewußt gewe­sen. Dem hät­ten sie im Sinne der Gle­ich­för­migkeit der Recht­spflege durch verbesserte Infor­ma­tion ent­ge­gen­wirken wollen.

Geschwindigkeit

Gerechtigkeit und Geschwindigkeit. Manche fra­gen da: Was hat Gerechtigkeit mit Geschwindigkeit zu tun? Mehr, als man zunächst ver­mutet. Das englis­che Recht erin­nert mit ein­er sprich­wörtlichen Formel daran: jus­tice delayed is jus­tice denied. Die zu spät zuge­sproch­ene Gerechtigkeit, das zu spät zuge­sproch­ene Recht kann ein Zus­tand von Rechtsver­weigerung sein. Der Europäis­che Gericht­shof für Men­schen­rechte hat­te ver­schiedentlich Gele­gen­heit, daran zu erin­nern. Auch in der lateinis­chen Formel „bis dat qui cito dat“ (dop­pelt gibt, wer schnell gibt), klingt die gle­iche Erken­nt­nis an. Der Zeitablauf entwertet die Dinge, die nicht rechtzeit­ig gewährt wer­den. Und da wir nicht unbe­gren­zt Zeit haben, ist zu spät zuge­sproch­ene Gerechtigkeit im Gren­z­fall keine Gerechtigkeit mehr, son­dern Unrecht. Wenn man ver­sucht, sich in dieser Hin­sicht ein wenig an der aktuellen Verkehrster­mi­nolo­gie zu ori­en­tieren, kön­nte man (etwas gewagt, aber sach­lich nicht falsch) sagen: Gerechtigkeit ist ein just-in-time-Konzept. Und wiederum fol­gt nun: Wenn EDV einen wesentlichen Beitrag zur Beschle­u­ni­gung der Recht­spflege leis­ten kann, ist ihr Ein­satz aus Grün­den der Gerechtigkeit geschuldet. Daß EDV einen solchen Beitrag leis­ten kann (als Poten­tial­ität), ste­ht fest. Sie tut es aber nicht immer. Genau­so gut wie bei den vorher erwäh­n­ten Punk­ten ste­ht nur die prinzip­ielle Eig­nung der EDV für die Erre­ichung dieser Ziele fest. Sie ist nicht per se eine Garantie für die Erre­ichung dieser Ziele. Das führt jet­zt zu der entschei­den­den Prob­lematik: Es geht nicht um EDV „an sich“, son­dern um effiziente EDV, um EDV, für die man nach­weisen kann, daß sie in der konkreten Art ihrer Imple­men­ta­tion die Rolle zu spie­len geeignet ist, die sie aus den erwäh­n­ten nor­ma­tiv­en Grün­den spie­len muß (nicht nur darf, wie manche meinen).

Die Grenzlinie zwischen effizienter und ineffizienter EDV

EDV kann (wie eben gesagt) ihr Ver­sprechen in Rich­tung Massen­haftigkeit, Gle­ich­för­migkeit und Geschwindigkeit nicht gewis­ser­maßen automa­tisch hal­ten, son­dern nur, wenn sie in effiziente Sys­temabläufe einge­bet­tet ist. Falls dies nicht geschieht, stellen sich Effek­te wie etwa ein Bear­beitungsstau in der EDV ein: Die Masse der einge­hen­den Fälle kann nicht adäquat in der nöti­gen Zeit abgear­beit­et wer­den. Wenn einige das „World Wide Web“ als „world wide wait“ beze­ich­nen, erin­nert das daran, daß dort in manchen Imple­men­ta­tion­sszenar­ien nicht skalieren­der Sys­teme Inef­fizienz existiert (was mit den für das WWW gel­tenden Stan­dards nichts zu tun hat). Ver­fahren kön­nen also, so para­dox das klingt, durch EDV-Ein­führung langsamer als vorher wer­den. Es gab dafür vor ger­aumer Zeit bei einem ersten Anlauf hin zu einem automa­tisierten Mah­n­ver­fahren ein aus­sagekräftiges Beispiel.
Wir begeg­nen auch inef­fizien­ten Infor­ma­tion­ssys­te­men, die es ger­adezu unmöglich machen, rel­e­vante Infor­ma­tio­nen zu find­en. Die Gle­ich­för­migkeit der Behand­lung lei­det dann durch diese inef­fizien­ten Informationssysteme. 
Es gilt also zu unter­schei­den (und das ist die zen­trale Gren­zlin­ie) zwis­chen schlecht imple­men­tiert­er EDV und effizient imple­men­tiert­er EDV. Wie man diese Unter­schei­dung im vorhinein tre­f­fen kann, ist nicht leicht zu erken­nen. Sich­er ist triv­ialer­weise: Im Nach­hinein weiß man immer Bescheid. Das Prinzip „An ihren Frücht­en sollt ihr sie erken­nen“ funk­tion­iert ver­läßlich. Aber das ist natür­lich kein Pla­nung­sprinzip. Man will vielmehr von vorn­here­in das Eine vom Anderen unter­schei­den kön­nen. Hier liegt das eigentliche Pla­nung­sprob­lem, das über­haupt nicht zutage tritt, wenn man meint, EDV-Ein­führung sei für sich genom­men ein Wert.
Es läßt sich jet­zt hier kein Pla­nungsszenario demon­stri­eren, das gewis­ser­maßen automa­tisch dazu führt, von vorn­here­in inef­fiziente EDV zu erken­nen. Trotz­dem gibt es auf diesem Gebi­et vielver­sprechende Indika­toren. Diese laufen im Kern darauf hin­aus, bes­timmte Fra­gen zu stellen und bei Fehlen ein­er planer­ischen Antwort auf diese Fra­gen das betr­e­f­fende EDV-Szenario mit Miß­trauen zu betra­cht­en. Die fol­gen­den Frage­beispiele sollen verdeut­lichen, was damit method­isch gemeint ist.

Sind nachweislich Vorteile des Neuen gegeben?

Eine Art von Anfrage muß immer sein, ob das vorgeschla­gene EDV-Sys­tem nach­weis­lich Vorteile gegenüber den bish­eri­gen Arbeitsabläufen aufweist. Stellt man diese Frage beispiel­sweise für manche Vorschläge zur Imple­men­ta­tion der elek­tro­n­is­chen Akte, so wird man erken­nen, daß ver­schiedene Nachteile im Ver­gle­ich zur tra­di­tionellen Akte zu beobacht­en sind. Ein Aspekt dieser Art ist das Intu­itiv-Ein­leuch­t­ende des Umgangs im Ver­gle­ich zwis­chen dem „alten“ und dem „neuen“ Medi­um. Hier schnei­det bish­er manche elek­tro­n­is­che Akte schlechter ab. Diese Nachteile kön­nte man beseit­i­gen. Wenn man sie nicht beseit­igt, hat man von vorn­here­in eine inef­fiziente Tech­nolo­gie implementiert.

Wurde an die Dauerhaftigkeit des Neuen gedacht?

Man muß sich planer­isch immer der Frage der Dauer­haftigkeit der Dinge wid­men, was vielfach nicht geschieht. Auch das ist ein Pla­nung­sprinzip zur Unter­schei­dung von effizien­ter und nicht-inef­fizien­ter EDV. Prinzip­iell kann man fes­thal­ten: Nicht-effizient ist EDV dann, wenn ihr Pla­nung­shor­i­zont vom Design her nicht weit genug in die Zukun­ft reicht. Ein paar Stich­worte dazu: Das Papi­er (säure­frei) hat immer noch die größte Dauer­haftigkeit aller Spe­icher­me­di­en. Vielle­icht haben Sie irgend­wo in der Fam­i­lie noch alte 5 ¼“ Disket­ten. Wo soll man die lesen? Zum zehn­ten Geburt­stag des EDV-Gericht­stages hat Gola­sows­ki einen Vor­trag gehal­ten, bei dem er am Beispiel alter EDV-Geräte aus dem Grün­dungs­jahr des EDV-Gericht­stages demon­stri­erte, wie sich die Frage der Dauer­haftigkeit von Wis­sen und Infor­ma­tion prak­tisch darstellt. Fra­gen wir also bei jedem EDV-Pro­jekt (selb­stver­ständlich auch bei der elek­tro­n­is­chen Akte), ob die Nach­haltigkeit bedacht wor­den ist.

Ist die Handhabbarkeit des Neuen bedacht worden?

Ein Anschau­ungs­beispiel in Sachen Hand­hab­barkeit liefert die dig­i­tale Sig­natur. Daß man diese Tech­nolo­gie braucht, ste­ht fest. (Das hat übri­gens gle­ich­falls mit der eben erwäh­n­ten elek­tro­n­is­chen Akte zu tun, weil jed­er Ein­trag und jede Änderung authen­tisch zur elek­tro­n­is­chen Akte gebracht wer­den muß.) Trotz­dem gibt es bei der Imple­men­ta­tion der dig­i­tal­en Sig­natur Zustände, die der notwendi­gen leicht­en Beherrschbarkeit dieser Basis­tech­nolo­gie im Wege ste­hen. Dies deutet darauf hin, daß die gegen­wär­tige Imple­men­tierung vielle­icht nicht die opti­male ist. Daß der Geset­zge­ber für diesen Zus­tand mit kausal war, macht die Lage nicht besser.

Verkehr als EDV-System

Hal­ten wir also fest: die EDV ist prinzip­iell verkehrssachenkon­form, sie ist aber auch verkehrskon­form. Machen wir die Gegen­probe: Kön­nten wir uns den Verkehr ohne EDV vorstellen? Wohl kaum. Der Verkehr kann in seinen Funk­tio­nen der Massen­haftigkeit, der Gle­ich­för­migkeit und der Geschwindigkeit ohne EDV gar nicht mehr aufrechter­hal­ten wer­den. Da sage ich jet­zt einige Selb­stver­ständlichkeit­en, aber Selb­stver­ständlichkeit­en müssen manch­mal aus­ge­sprochen wer­den, um ein sys­tem­a­tis­ches Gerüst zu ver­voll­ständi­gen. Deshalb ein paar Stich­worte dazu: Autos sind mit­tler­weile „rol­lende Infor­ma­tion­ssys­teme“. Ver­net­zte Infor­ma­tion­ssys­teme steuern den Verkehr. Geo-Infor­ma­tion­ssys­teme dienen der Nav­i­ga­tion. Zuge­spitzt: der Verkehr ist selb­st ein EDV-Sys­tem geworden.

Chancen und Risiken

Nach diesem Ver­such der Grundle­gung nun noch ein Blick auf Chan­cen und Risiken.
Da ist zunächst eine kleine Vergewis­serung über die Begriffe „Chance“ und „Risiko“ erforder­lich. Es ist näm­lich so, daß alles, was uns als Chance ent­ge­gen­tritt, uns janusköp­fig auch als Risiko anschaut. Chan­cen und Risiken sind deshalb zwei Seit­en der­sel­ben Medaille. Wenn man das vergißt und nur über die Chan­cen der EDV redet, ohne gle­ichzeit­ig die Risiken im Blick zu behal­ten, über­sieht man Wesentlich­es. (Umgekehrt gilt selb­stver­ständlich das­selbe.) Bei­des zusam­men ergibt erst das kom­plette Bild. Deshalb seien jet­zt beispielar­tig einige der entschei­den­den Chan­cen- und Risikothe­men benannt. 

Die Vernetzung

Infor­ma­tion­ssys­teme begeg­nen uns heute ver­net­zt. Das ist sog­ar ein zen­trales Prinzip. Man sieht darin prinzip­iell einen Fortschritt, was richtig ist. Es gibt also keine isolierten Infor­ma­tion­sin­seln mehr. Stattdessen haben wir es mit einem Date­naus­tausch zwis­chen het­ero­ge­nen App­lika­tio­nen über weltweite Net­ze zu tun. Das Inter­net und die Vision eines „seman­tic web“, eines mit Bedeu­tung verse­henen Net­zes, das den Infor­ma­tion­saus­tausch erle­ichtert, wird uns vom W3C-Kon­sor­tium sehr konkret vor Augen geführt. Das war von vorn­here­in eine der Grun­dideen von Tim Bern­ers-Lee, neben Robert Cail­lau einem der bei­den „Väter“ des World Wide Web. Tim Bern­ers-Lee ist davon überzeugt, daß diese Tech­nolo­gie in sich keinen Sinn hat, son­dern daß ihr ein erst Sinn gegeben wer­den muß. Sinn hat mit Bedeu­tun­gen zu tun, und diese Bedeu­tun­gen müssen in der Tech­nolo­gie des World Wide Web ver­ankert wer­den. Das ist im Moment eines der span­nend­sten Rechtsin­for­matik-The­men. Die deutsche juris­tis­che Welt hat dieses The­ma noch nicht gebührend wahrgenom­men. Insoweit stellen wir uns gegen­wär­tig ein wenig als Insel dar. Soll­ten diese Stich­worte allzu kryp­tisch wirken, bieten sich zur Ver­tiefung als große Bib­lio­thek die Web­seit­en des W3-Kon­sor­tiums an.

Der kooperative Zusammenhang

Die EDV-Einzel­sys­teme sind heute Teil eines koop­er­a­tiv­en Gesamtzusam­men­hanges (und nur noch so adäquat zu begreifen). Das ist eine Chance, es ist aber auch (zugle­ich) ein zen­trales Risiko. Es gilt, eine Architek­tur zu find­en, in der diese Chan­cen und Risiken aus­bal­anciert sind. Dieses Pos­tu­lat entzieht sich der Logik eines „entweder/oder“. Man erlebt im Gegen­satz dazu viele EDV-Diskus­sio­nen, die in einem stren­gen Sinne als entwed­er/oder-Diskus­sio­nen struk­turi­ert sind. Das führt method­isch von vorn­here­in in die Irre. Sinn dieses Vor­trags war es zu zeigen, daß die EDV in Verkehrssachen benötigt wird, aber nicht für sich allein, nicht in beliebiger Imple­men­tierung, und daß es gilt, ein Gle­ichgewicht zwis­chen divergieren­den Erwartun­gen und Zielset­zun­gen zu find­en. Wenn dieses Vorze­ichen vor den Diskus­sio­nen um EDV in der Jus­tiz stünde, von vorn­here­in und immer, wäre viel gewonnen.

Die Sprache der Bilder

Ein weit­ere Mis­chung von Chance und Risiko ist der Umgang mit Bildern. Hier vor dem Saal war eine inter­es­sante Tech­nolo­gie zu sehen, die der optis­chen Rekon­struk­tion von Verkehrsun­fall­si­t­u­a­tio­nen dient. Bei der Betra­ch­tung meldet sich wiederum die Dialek­tik (im klas­sis­chen Sinne) zu Wort: Ein­er­seits begeg­nen wir ein­er nüt­zlichen Tech­nolo­gie, ein­er Chance. Aber auch das Risiko liegt nicht fern. Die Bilder gewin­nen näm­lich, wie wir alle wis­sen, ihre eigene Wirk­mächtigkeit. Demgemäß leben wir, da wir uns diesem Prinzip unter­wor­fen haben, in einem Zeital­ter der Visu­al­isierung. In amerikanis­chen Verkehrs­gerichtssachen wer­den Verkehrsun­fälle in der Rekon­struk­tion als Filme vorge­führt. Die Illu­sion, die damit ein­her geht, ist in vie­len Fällen die, das sei die Wirk­lichkeit, man hole sozusagen die Wirk­lichkeit durch das Bild in den Gerichtssaal. Dem ist nicht so. Das Bild ist Abbild, und nicht die Wirk­lichkeit. Die Bilder fol­gen ein­er eige­nen sug­ges­tiv­en Rhetorik. Mein Saar­brück­er Kol­lege Kroe­ber-Riel hat dazu das Stan­dard­w­erk „Visuelle Kom­mu­nika­tion“ geschrieben. Wenn wir alles das nicht (mehr) wis­sen und nicht kri­tisch ein­fan­gen, dann find­et ein Tech­nikein­satz statt, der im Kern gefährlich ist, weil er in seinen Fol­gewirkun­gen nicht durch­schaut wird. Da dieser Trend zur Visu­al­isierung im Gerichtsver­fahren bei uns jet­zt noch nicht über­mächtig ist, haben wir die Chance, uns in ein­er Art vor­bere­i­t­en­der Reflex­ion darauf einzustellen. Vielle­icht wäre das für den Verkehrs­gericht­stag und den EDV-Gericht­stag ein gemein­sames The­ma: Die Bilder­sprache in Verkehrssachen.

Das blinde Vertrauen

Das let­zte Risiko, das ich ansprechen möchte, ist ein Fun­da­men­tal­risiko. Man kön­nte es „Das Risiko des blind­en Ver­trauens“ nen­nen. Diese Stim­mungslage ist beson­ders gefährlich, weil sie sich bei (schein­bar) funk­tion­ieren­der EDV nahezu von selb­st ein­stellt. Der EDV, die man­i­fester­weise nicht funk­tion­iert, ver­traut man nicht. Da liegt vielle­icht gar kein so großes Risiko. Aber wenn die EDV schein­bar „glatt läuft“, dann meint man, alles sei in Ord­nung. Dem muß aber nicht so sein. Deswe­gen hat sich in der Infor­matik eine Forschungsrich­tung entwick­elt, die sich mit „trust­ed com­put­ing“ befaßt. Die Kern­frage lautet: Was gibt uns eigentlich die Gewißheit, daß wir schein­bar funk­tion­ieren­der EDV ver­trauen dür­fen? Das ist ein Infor­matik­the­ma, und das sollte auch für uns ein The­ma sein: „Blindes Ver­trauen als Risiko“. Ein kleines Beispiel kann ver­an­schaulichen, wo das Prob­lem liegt. Man hat­te vor ger­aumer Zeit in den USA Taschen­rech­n­er falsch pro­gram­miert, sie Schulkindern gegeben und dann gewartet, wann sich jemand melden und sagen wür­den, daß mit dem Taschen­rech­n­er etwas nicht in Ord­nung sei. Erst bei etwa 25% Abwe­ichung der angezeigten Ergeb­nisse von den richti­gen melde­ten sich einige Kinder (sehr zöger­lich). Diese Sit­u­a­tion ist nicht nur in dieser kün­stlich provozierten Sit­u­a­tion da. Wer sich gewis­ser­maßen im „Nor­mal­be­trieb“ damit ver­traut machen will, ziehe ein­mal auf einem Taschen­rech­n­er die Wurzel aus ein­er Zahl wie z.B. 3 und quadriere dann das Ergeb­nis. Es müßte die Aus­gangszahl her­auskom­men, was aber nicht immer der Fall ist. Das deutet darauf hin, daß die interne Arith­metik des Rech­n­ers eine andere ist, als es die strenge for­male Math­e­matik in diesem Fall ver­langt. Es bleibt die beun­ruhi­gende Frage: Welchem Ergeb­nis ver­trauen wir?

Übernimmt die Maschine?

Was erwartet uns am Ende in dieser Lage? Die mögliche Kon­se­quenz ist ernst. Es dro­ht der Ver­lust der eige­nen kri­tis­chen Beurteilungskom­pe­tenz: Die Mas­chine übern­immt. Ich befürchte, daß in weit­en Teilen unseres gesellschaftlichen Lebens dieser Zus­tand bere­its einge­treten ist. Machen wir ein Gedanken­ex­per­i­ment. Nehmen wir jeman­dem die EDV-Mas­chine weg: Wäre man noch in der Lage, die gestellte Auf­gabe ohne die Mas­chine zu vol­lziehen? Zu diesem The­ma hat ein Sci­encefic­tion-Autor sich eine aus­sagekräftige Geschichte aus­gedacht: Irgend­wann in einem kün­fti­gen Jahrtausend stran­det ein Riesen­raum­schiff irgend­wo in der Galax­is. Der Com­put­er ist kaputt. Der Rück­kehrkurs kann nicht mehr berech­net wer­den. In dem Raum­schiff befind­en sich Tausende von Leuten. Sie bere­it­en sich auf den nahen Tod vor, bis dann ein­er sagt, man kon­nte doch früher Bah­nen auch ohne Maschi­nen berech­nen. Und dann baut die Mannschaft eine Organ­i­sa­tion, in der jed­er kleine Teilauf­gaben berech­net, sie dem näch­sten weit­er­re­icht, und am Ende haben sie den Rück­kehrkurs berech­net. Aber, sagt der Autor, was wäre, wenn nie­mand mehr hätte rech­nen kön­nen? Das ist eine reale Gefahr. Und damit näh­ern wir uns als let­ztem Stich­wort der Frage der Grenzen.

Die Grenzen

Bei der Betra­ch­tung der Gren­zen sind das eine die Gren­zen des Instru­ments. Jedes Instru­ment hat Gren­zen, die es auszu­loten gilt. Doch jen­seits dieser über­all gegebe­nen instru­mentellen Gren­zen wird bei manchen Werkzeu­gen (der Com­put­er ist vielle­icht ein pro­to­typ­is­ches Werkzeug dieser Art) ein Zus­tand erre­icht, in dem es an ein­er äußer­sten Gren­ze um die men­schliche Selb­st­be­haup­tung geht. Das ist in unserem Kon­text dann der Fall, wenn das Mün­del EDV Vor­mund wer­den will oder wenn der EDV-Besen sich dem Befehl „Geh dor­thin, wo du gewe­sen“ nicht mehr fügen will. Es läßt sich aus diesem Prinzip der men­schlichen Selb­st­be­haup­tung gegenüber dem Werkzeug bei ver­ständi­ger Anwen­dung sehr viel für die Beurteilung von EDV-Pro­jek­ten gewin­nen. Zum Beispiel müßte ein Satz wie „Die EDV erlaubt das nicht“ sofort dazu führen, daß man die Frage the­ma­tisiert, ob hier das Instru­ment den Wun­sch sig­nal­isiert, die Herrschaft zu übernehmen. Wir soll­ten uns eine hell­sichtige Wahrnehmungs­fähigkeit für der­ar­tige Sit­u­a­tio­nen bewahren und die Mühe (ich unter­stre­iche die Mühe) auf uns nehmen, die damit ver­bun­den ist, das prinzip­iell hil­fre­iche Instru­ment (auf das wir unbe­d­ingt angewiesen sind) nicht zu unserem Meis­ter wer­den zu lassen.

[1] Für die Veröf­fentlichung ist die Vor­trags­form beibehal­ten wor­den. Zur Ver­tiefung sei ver­wiesen auf Max­i­m­il­ian Her­berg­er, Zehn Gebote für den klu­gen Umgang (vielle­icht nicht nur) des Juris­ten mit der EDV (http://www.jura.uni-sb.de/projekte/Bibliothek/texte/Herberg1.html) und Max­i­m­il­ian Her­berg­er, Can com­put­ing in the law con­tribute to more jus­tice? Jur­PC Web-Dok. 84/1998, Abs. 1 — 26 (http://www.jurpc.de/aufsatz/19980084.htm).