Elec­tro­nic Data Pro­ces­sing (EDP) in Traf­fic Mat­ters

EDV in Ver­kehrs­sa­chen

Schluß­vor­trag auf dem 41. Deut­schen Ver­kehrs­ge­richts­tag 2003 in Gos­lar[1]
Prof. Dr. Maxi­mi­lian Her­ber­ger
(Vor­sit­zen­der des Deut­schen EDV-Gerichtstages)

Drei Fra­gen zu Beginn

Las­sen Sie mich mit drei pro­vo­ka­ti­ven Fra­gen begin­nen:
- Gibt es eigent­lich in Deutsch­land eine nen­nens­wert große Gruppe von Juris­tin­nen und Juris­ten, die über den Ein­satz von EDV in Ver­kehrs­sa­chen (oder Gerichts­sa­chen all­ge­mein) wirk­lich begeis­tert ist?
- Begeg­net man häu­fig der Mei­nung, EDV bei Gericht müsse aus grund­sätz­li­chen (und nicht nur prak­ti­schen) Erwä­gun­gen her­aus statt­fin­den?
- Ste­hen wir nicht oft vor dem Bild einer eher wider­wil­li­gen Akzep­tanz die­ser EDV-Dinge?
Jeder wird spon­tan seine eigene Ant­wort auf sol­che Fra­gen parat haben. Diese Ant­wor­ten bil­den die Lage ab, die man bei Über­le­gun­gen zum Thema „EDV in Ver­kehrs­sa­chen“ rea­lis­ti­scher­weise ins Auge fas­sen sollte. 

Mög­lich­kei­ten und Not­wen­dig­kei­ten

Wie bei jeder Refle­xion mit Tech­nik­be­zug ist es gut, am Anfang metho­disch ein wenig über Mög­lich­kei­ten und Not­wen­dig­kei­ten nach­zu­den­ken.
Im Reich der Mög­lich­kei­ten ist ein Aspekt sehr wich­tig: Mög­lich­kei­ten dür­fen wir nur ergrei­fen, wenn wir gute Gründe dafür haben, sie zu ergrei­fen. Wenn es sol­che guten Gründe gibt, dann kann sich die Situa­tion sogar zu einer Not­wen­dig­keit ver­dich­ten. Anders for­mu­liert (und vom Sinn des Wor­tes „Not­wen­dig­keit“ her gedacht): Wenn es irgend­eine „Not zu wen­den“ gilt. 
Sehen wir uns im Bereich der Ver­kehrs­sa­chen so einer Lage gegen­über? Viele der Betei­lig­ten emp­fin­den man­che Situa­tio­nen als not­stands­ar­tig, was gewiß über­wie­gend nichts mit dem feh­len­den Enga­ge­ment der Betei­lig­ten zu tun hat. Aber die Fülle der mas­sen­haf­ten Geschäfts­vor­fälle, die über die Jus­tiz her­ein­bricht, der sich dar­aus hier und da erge­bende Rück­stau, das hat schon etwas Bedroh­li­ches. Und es ist wahr­schein­lich nicht über­trie­ben, wenn man in die­sem Zusam­men­hang das Wort „Not“ bemüht. Ver­spä­tun­gen und Stau auf der „Gerichts­au­to­bahn“, um in der Ver­kehrs­termi­no­lo­gie zu blei­ben, sind Bedro­hun­gen, denen man sich stel­len muß, vor allen Din­gen, wenn man die Akzep­tanz des Jus­tiz­sys­tems sichern will.

Die Methode der Betrach­tung

Wie könnte man sich unse­rer Fra­ge­stel­lung in methodisch-reflektierter Weise nähern? Ich möchte das ver­su­chen in der Weise, wie sie der fran­zö­si­sche Phi­lo­soph Roland Barthes, Mit­glied des Col­lège de France, emp­foh­len hat. Er hat sein gan­zes phi­lo­so­phi­sches Leben lang dem Ver­kehr seine beson­dere Auf­merk­sam­keit gewid­met. Dabei war er der fes­ten Über­zeu­gung, die Welt sei ein Zei­chen­sys­tem, in dem man wie in einem Buch lesen könne. Ein in die­sem Sinne beson­ders aus­sa­ge­kräf­ti­ges „Buch“ sei der Ver­kehr.

Zen­trale Eigen­schaf­ten des Phä­no­mens „Ver­kehr“

Ver­su­chen wir also einen ers­ten phä­no­me­no­lo­gi­schen Zugang von der Struk­tur her. Was kön­nen wir an Ver­kehr und Ver­kehrs­sa­chen „able­sen“? Ver­kehrs­sa­chen sind „Sachen des Ver­kehrs“. Das sagt uns schon das Wort. Sie fol­gen also in die­ser Sicht­weise (und ich halte das für eine legi­time Sicht­weise) dem Ver­kehr als eine Art Epi-Phänomen und tei­len des­halb ver­mut­lich zen­trale Eigen­schaf­ten mit dem Ver­kehr. Rich­ten wir also dem­ge­mäß unse­ren „lesen­den Blick“ zuerst auf das Phä­no­men „Ver­kehr“. Was fällt auf, wenn man den Ver­kehr aus einem gewis­sen refle­xi­ven Abstand her­aus in die­ser Weise betrach­tet?

Mas­sen­haf­tig­keit

Da ist ers­tens die Mas­sen­haf­tig­keit. Ver­kehr ist ein Mas­sen­phä­no­men. Auch gerade der oft miss­ver­ständ­lich so genannte Indi­vi­du­al­ver­kehr kommt ja mas­sen­haft vor, worin wie­derum sein Pro­blem liegt.

Gleich­för­mig­keit

Dann ist da zwei­tens die Gleich­för­mig­keit. Aus dem erwähn­ten refle­xi­ven Abstand her­aus kommt es nicht mehr auf die indi­vi­du­elle Auto­marke an. Alle Fahr­zeuge ob Luxus­li­mou­sine oder Klein­wa­gen ver­schmel­zen für die Abs­trak­tion zu einem Ver­kehrs­strom, der an unse­rem ana­ly­ti­schen Auge vor­bei­zieht.

Geschwin­dig­keit

Und drit­tens ist da die Geschwin­dig­keit als beim Ver­kehr wesent­lich mit­ge­dachte Eigen­schaft, nicht immer als fak­tisch gege­be­ner Zustand, aber doch als „Wille und Vor­stel­lung“. Wenn wir vom „ste­hen­den Ver­kehr“ spre­chen, so hat das ein wenig den Cha­rak­ter eines Wider­spruchs in sich, denn der Wunsch nach ange­mes­se­ner Geschwin­dig­keit bei der Über­brü­ckung von Ent­fer­nun­gen ist für uns gera­dezu „ver­kehrs­we­sent­lich“.

Zen­trale Eigen­schaf­ten der Ver­kehrs­sa­chen

Die Eigen­schaf­ten Mas­sen­haf­tig­keit, Gleich­för­mig­keit und Geschwin­dig­keit als Ziel­vor­gabe) tei­len die Ver­kehrs­sa­chen mit dem Ver­kehr, der Ver­kehr ver­erbt ihnen gewis­ser­ma­ßen diese Eigen­schaf­ten und drückt Ihnen so sei­nen Stem­pel auf.

Mas­sen­haf­tig­keit

Ers­tens tref­fen wir die Mas­sen­haf­tig­keit an. Wie wir alle wis­sen, haben die Fälle in Ver­kehrs­sa­chen mas­sen­hafte Aus­maße ange­nom­men. Das Sys­tem ächzt förm­lich unter der Flut des­sen, was auf es ein­strömt, und vie­ler­orts sind die Gren­zen der Belast­bar­keit erreicht, wenn nicht gar über­schrit­ten.

Gleich­för­mig­keit

Zwei­tens sehen wir auch hier Gleich­för­mig­keit am Werk. Die Fälle in Ver­kehrs­sa­chen sind in viel stär­ke­rem Maße als in man­chen ande­ren Gebie­ten gleich­ar­tig. Typi­sche Situa­tio­nen keh­ren immer wie­der. Im Zen­trum steht der Ver­kehrs­un­fall, und das gibt den Ver­kehrs­sa­chen ein ganz eige­nes Gepräge. 

Geschwin­dig­keit

Drit­tens begeg­nen wir bei den Ver­kehrs­sa­chen der Geschwin­dig­keit im glei­chen Sinne wie eben beim Ver­kehr als aner­kann­ter Stell­größe, an der man sich zu ori­en­tie­ren hat.

Das Ver­spre­chen der EDV:

Mehr, gleich­ar­ti­ger und schnel­ler

Wenn wir nun drei zen­trale ver­gleich­bare Cha­rak­te­ris­tika beim Ver­kehr und bei den Ver­kehrs­sa­chen in Gestalt von Mas­sen­haf­tig­keit, Gleich­för­mig­keit und Geschwin­dig­keit (als Ziel) ent­deckt haben, dann freuen sich natür­lich die Ver­fech­ter der EDV und sagen: Das ist genau der Anwen­dungs­fall für die EDV. Sie ist blen­dend geeig­net, mit Mas­sen­haf­tig­keit fer­tig zu wer­den. Sie garan­tiert eine gleich­för­mige Behand­lung der Dinge, und schnell ist sie außer­dem. Mit EDV kön­nen wir mehr erle­di­gen, wir kön­nen es gleich­ar­ti­ger tun und schnel­ler noch dazu.
Das ist das Ver­spre­chen der EDV, das wir über­all hören, und des­we­gen ste­hen in die­ser Situa­tion natür­lich sofort über­all EDV-Geräte in den ein­schlä­gig betrof­fe­nen Orga­ni­sa­tio­nen.

Eine Zwi­schen­über­le­gung

An die­sem Punkt ist es nötig sich in Gedan­ken etwas zurück­zu­leh­nen, denn es hat sich bereits ein ers­tes Risiko rea­li­siert. Man muß genau zuschauen, was hier pas­siert ist: Eine fak­ti­sche Lage ist vor­han­den, ein Ver­spre­chen wird gege­ben, enorme Inves­ti­tio­nen fol­gen. Aber wie ist es in einem stren­gen Sinne zu recht­fer­ti­gen, daß man die EDV dort ein­setzt? Was gibt uns das Ver­trauen, den EDV-Versprechungen zu glau­ben? Wenn man die Frage so stellt, ver­än­dert sich die Welt. Des­halb sollte man die­ses zen­trale kri­ti­sche Prin­zip viel­leicht öfter auf­ru­fen, als wir es in der­ar­ti­gen Zusam­men­hän­gen gewöhn­lich tun. Das Prin­zip kann auf einen ein­fa­chen Nen­ner gebracht wer­den: Not­wen­dig­kei­ten erge­ben sich nicht „von selbst“. Erst gemes­sen an nor­ma­ti­ven Vor­ga­ben, die ihrer­seits zu recht­fer­ti­gen sind, erweist sich der Ein­satz von irgend­et­was als not­wen­dig. Das gilt nicht nur für die EDV, son­dern für jede Tech­no­lo­gie, das gilt für jedes Instru­ment. Der vor­schnelle Kurz­schluß „Weil das Instru­ment da ist, muß es auch benutzt wer­den“, ist ein Kurz­schluß, ein gefähr­li­cher nor­ma­ti­ver Kurz­schluß: Der Fehl­schluß vom Sein auf’s Sol­len, wie die Phi­lo­so­phen sagen. Oder wie es ein­mal in Bon­ner Zei­ten ein Beam­ter beim Minis­te­ri­ums­kar­ne­val in einer Büt­ten­rede the­ma­ti­siert hat: Weil die Kar­tof­feln da sind, müs­sen sie geges­sen wer­den. Rich­tig ist dem­ge­gen­über: Nur wenn wir Hun­ger haben und die Kar­tof­feln das geeig­nete Mit­tel sind, unse­ren Hun­ger zu stil­len, dann müs­sen sie geges­sen wer­den, ansons­ten nicht, schon gar nicht bloß, weil sie da sind. 
Das bedeu­tet: Wir brau­chen, wenn wir die EDV in der aktu­el­len Situa­tion der Ver­kehrs­sa­chen als Not­hel­fer auf­ru­fen wol­len, eine nor­ma­tive Recht­fer­ti­gung. Man könnte eine sol­che Recht­fer­ti­gung über die Ziele „mehr, gleich­ar­ti­ger und schnel­ler“ ver­su­chen. Das wäre aber nicht die fun­da­men­talste Recht­fer­ti­gung, die mög­lich ist. Man kann näm­lich (zur Ver­blüf­fung man­cher) die Gerech­tig­keit auf­ru­fen, um zu zei­gen, daß die drei Aspekte, die wir bespro­chen haben (Mas­sen­haf­tig­keit, Gleich­mä­ßig­keit und Geschwin­dig­keit) mit Gerech­tig­keit zu tun haben und von daher sehr grund­sätz­lich gerecht­fer­tigt wer­den kön­nen.

Pos­tu­late der Gerech­tig­keit

Mas­sen­haf­tig­keit

Begin­nen wir mit der Mas­sen­haf­tig­keit. Gerech­tig­keit ist für alle da. Und wenn die Gesamt­heit der­je­ni­gen, die Gerech­tig­keit für sich erwar­ten dür­fen, eine große Zahl dar­stellt, dann ist Gerech­tig­keit eine Mas­sen­ware, auch wenn das befremd­lich klingt. In die­sem Sinne ist die Gesetzes- und Rechts­spre­chungs­in­for­ma­tion gleich­falls für alle da. Des­we­gen hatte der EDV-Gerichtstag vor eini­gen Jah­ren das Motto „Freies Recht für freie Bür­ger“ und letz­tes Jahr das Motto „Freie Recht­spre­chung für freie Bür­ger“. Das ist also alles für alle da, und wenn es eine knappe Res­source gewor­den sein sollte, dann haben wir ein Gerech­tig­keits­pro­blem. Dies beson­ders dann, wenn Jus­tiz eine knappe Res­source gewor­den sein sollte. 
Übri­gens erin­nert die Gerech­tig­keits­ma­xime des „suum cui­que tri­buere“ genau an die­sen Gedan­ken: Wenn es gilt, jedem das zu geben, was ihm zusteht, dann sind alle hin­sicht­lich der ver­tei­len­den Gerech­tig­keit „anspruchs­be­rech­tigt“. Und wenn jeder Anspruch auf diese Art von Gerech­tig­keit hat und die Jus­tiz unter dem Pos­tu­lat steht, sol­che Gerech­tig­keit zuzu­spre­chen, dann kann man, wie­derum mit einem zunächst befremd­lich erschei­nen­dem, aber in der Sache tref­fen­dem Aus­druck sagen: Beim Gerech­tig­keits­dia­log geht es um Mas­sen­kom­mu­ni­ka­tion. In die­sem Zusam­men­hang mel­den sich alt­über­kom­mene Meta­phern mit zu Wort. Das alte Tes­ta­ment spricht von der Gerech­tig­keit als einem Strom, der sich durch das Land ergie­ßen soll. Man könnte (in unse­rem heu­ti­gen Kon­text) sagen: Wie ein Ver­kehrs­strom.
All das bedeu­tet nun nor­ma­tiv fol­gen­des: Wenn wir die mas­sen­hafte Ver­wal­tung von Gerech­tig­keit – an dem Wort Ver­wal­tung sollte man sich nicht stö­ren, die Eng­län­der spre­chen tref­fend von „admi­nis­tra­tion of jus­tice“ – , wenn wir also diese mas­sen­hafte Ver­wal­tung von Gerech­tig­keit ohne EDV nicht sicher­stel­len kön­nen – und eini­ges spricht dafür, daß die EDV hier diese die­nende Rolle über­neh­men kann (ich betone die­nende Rolle), dann ist der EDV-Einsatz aus Grün­den der Gerech­tig­keit gebo­ten. Auf diese Weise ver­liert der Gedanke „Sol­len wir EDV ein­füh­ren?“ den bloß prak­ti­schen Hin­ter­grund. Die Frage ist nicht mehr nur: Sol­len wir irgendwo und irgend­wann irgend­wel­che Maschi­nen hin­stel­len? Son­dern hier exis­tiert jetzt ein fun­da­men­ta­ler Gedanke, dem gegen­über EDV-Kritiker ein alter­na­ti­ves, genauso geeig­ne­tes Instru­ment benen­nen müß­ten. Es ver­la­gert sich so die Argu­men­ta­ti­ons­last zwi­schen EDV-Kritikern und EDV-Befürwortern in einer fol­gen­rei­chen Weise. Vor­aus­set­zung dafür ist aber immer, daß die EDV-Befürworter sich der Mühe unter­zie­hen, den Ver­such einer fun­da­men­ta­len Recht­fer­ti­gung zu wagen.

Gleich­för­mig­keit

Der nächste Punkt bei der Betrach­tung von Ver­kehr und Ver­kehrs­sa­chen war die Gleich­för­mig­keit. Hier ist der Brü­cken­schlag zur Gerech­tig­keit sehr nahe­lie­gend. Wie wir wis­sen, hat die Gerech­tig­keit nach einem alt­über­lie­fer­ten Ver­ständ­nis zwei Aspekte: den Aspekt der mate­ria­len Gerech­tig­keit und den Aspekt der for­ma­len Gerech­tig­keit. Mate­riale Gerech­tig­keit als „suum cui­que tri­buere“ will jedem das geben, was ihm sei­nem Eigen­wert nach zusteht. For­male Gerech­tig­keit strebt die Gleich­be­hand­lung glei­cher Fälle an, bei uns ja auch ein Prin­zip des posi­ti­ven Ver­fas­sungs­rechts. Die For­de­rung war aber schon von alters her aner­kannt. Cicero beschrieb sie wie folgt: valeat aequi­tas quae in pari­bus cau­sis paria iura desi­de­rat (Es soll die aequi­tas gel­ten, die für glei­che Sach­ver­halte glei­che Rechts­fol­gen ver­langt). Die­sem Ver­ständ­nis nach ist Gleich­för­mig­keit ein Gerech­tig­keits­prin­zip. Und wenn nun (der gedank­li­che Rhyth­mus wie­der­holt sich), EDV prin­zi­pi­ell geeig­net ist, einen nen­nens­wer­ten Bei­trag zur gleich­för­mi­gen Behand­lung von Fäl­len zu leis­ten, ist sie erneut als Gerech­tig­keits­not­wen­dig­keit erwie­sen. Und auch dafür spricht eini­ges. Die Gleich­be­hand­lung glei­cher Fälle setzt näm­lich z.B. vor­aus, daß wir eine Über­sicht über die ande­ren ent­schie­de­nen Fälle haben, in der Zeit rück­wärts und in dem Zeit­punkt, in dem wir zu ent­schei­den haben, gewis­ser­ma­ßen hori­zon­tal. Und das ist ange­sichts der Viel­zahl der ent­schie­de­nen Fälle nur mit leis­tungs­fä­hi­gen Infor­ma­ti­ons­sys­te­men mög­lich, so daß sogar die Daten­ban­ken einen Gerech­tig­keits­be­zug haben. 
Mir wurde übri­gens ges­tern in gemüt­li­cher Runde berich­tet, daß ein ver­wand­ter Gedanke mit ein Grün­dungs­im­puls für den Ver­kehrs­ge­richts­tag gewe­sen sei. Die Grün­dungs­vä­ter aus Ham­burg seien sich des Pro­blems der Rechts­spre­chungs­geo­gra­phie im Ver­kehrs­recht sehr bewußt gewe­sen. Dem hät­ten sie im Sinne der Gleich­för­mig­keit der Rechts­pflege durch ver­bes­serte Infor­ma­tion ent­ge­gen­wir­ken wol­len.

Geschwin­dig­keit

Gerech­tig­keit und Geschwin­dig­keit. Man­che fra­gen da: Was hat Gerech­tig­keit mit Geschwin­dig­keit zu tun? Mehr, als man zunächst ver­mu­tet. Das eng­li­sche Recht erin­nert mit einer sprich­wört­li­chen For­mel daran: jus­tice delayed is jus­tice denied. Die zu spät zuge­spro­chene Gerech­tig­keit, das zu spät zuge­spro­chene Recht kann ein Zustand von Rechts­ver­wei­ge­rung sein. Der Euro­päi­sche Gerichts­hof für Men­schen­rechte hatte ver­schie­dent­lich Gele­gen­heit, daran zu erin­nern. Auch in der latei­ni­schen For­mel „bis dat qui cito dat“ (dop­pelt gibt, wer schnell gibt), klingt die glei­che Erkennt­nis an. Der Zeit­ab­lauf ent­wer­tet die Dinge, die nicht recht­zei­tig gewährt wer­den. Und da wir nicht unbe­grenzt Zeit haben, ist zu spät zuge­spro­chene Gerech­tig­keit im Grenz­fall keine Gerech­tig­keit mehr, son­dern Unrecht. Wenn man ver­sucht, sich in die­ser Hin­sicht ein wenig an der aktu­el­len Ver­kehrs­termi­no­lo­gie zu ori­en­tie­ren, könnte man (etwas gewagt, aber sach­lich nicht falsch) sagen: Gerech­tig­keit ist ein just-in-time-Konzept. Und wie­derum folgt nun: Wenn EDV einen wesent­li­chen Bei­trag zur Beschleu­ni­gung der Rechts­pflege leis­ten kann, ist ihr Ein­satz aus Grün­den der Gerech­tig­keit geschul­det. Daß EDV einen sol­chen Bei­trag leis­ten kann (als Poten­tia­li­tät), steht fest. Sie tut es aber nicht immer. Genauso gut wie bei den vor­her erwähn­ten Punk­ten steht nur die prin­zi­pi­elle Eig­nung der EDV für die Errei­chung die­ser Ziele fest. Sie ist nicht per se eine Garan­tie für die Errei­chung die­ser Ziele. Das führt jetzt zu der ent­schei­den­den Pro­ble­ma­tik: Es geht nicht um EDV „an sich“, son­dern um effi­zi­ente EDV, um EDV, für die man nach­wei­sen kann, daß sie in der kon­kre­ten Art ihrer Imple­men­ta­tion die Rolle zu spie­len geeig­net ist, die sie aus den erwähn­ten nor­ma­ti­ven Grün­den spie­len muß (nicht nur darf, wie man­che mei­nen).

Die Grenz­li­nie zwi­schen effi­zi­en­ter und inef­fi­zi­en­ter EDV

EDV kann (wie eben gesagt) ihr Ver­spre­chen in Rich­tung Mas­sen­haf­tig­keit, Gleich­för­mig­keit und Geschwin­dig­keit nicht gewis­ser­ma­ßen auto­ma­tisch hal­ten, son­dern nur, wenn sie in effi­zi­ente Sys­te­m­ab­läufe ein­ge­bet­tet ist. Falls dies nicht geschieht, stel­len sich Effekte wie etwa ein Bear­bei­tungs­stau in der EDV ein: Die Masse der ein­ge­hen­den Fälle kann nicht adäquat in der nöti­gen Zeit abge­ar­bei­tet wer­den. Wenn einige das „World Wide Web“ als „world wide wait“ bezeich­nen, erin­nert das daran, daß dort in man­chen Imple­men­ta­ti­ons­sze­na­rien nicht ska­lie­ren­der Sys­teme Inef­fi­zi­enz exis­tiert (was mit den für das WWW gel­ten­den Stan­dards nichts zu tun hat). Ver­fah­ren kön­nen also, so para­dox das klingt, durch EDV-Einführung lang­sa­mer als vor­her wer­den. Es gab dafür vor gerau­mer Zeit bei einem ers­ten Anlauf hin zu einem auto­ma­ti­sier­ten Mahn­ver­fah­ren ein aus­sa­ge­kräf­ti­ges Bei­spiel.
Wir begeg­nen auch inef­fi­zi­en­ten Infor­ma­ti­ons­sys­te­men, die es gera­dezu unmög­lich machen, rele­vante Infor­ma­tio­nen zu fin­den. Die Gleich­för­mig­keit der Behand­lung lei­det dann durch diese inef­fi­zi­en­ten Infor­ma­ti­ons­sys­teme.
Es gilt also zu unter­schei­den (und das ist die zen­trale Grenz­li­nie) zwi­schen schlecht imple­men­tier­ter EDV und effi­zi­ent imple­men­tier­ter EDV. Wie man diese Unter­schei­dung im vor­hin­ein tref­fen kann, ist nicht leicht zu erken­nen. Sicher ist tri­via­ler­weise: Im Nach­hin­ein weiß man immer Bescheid. Das Prin­zip „An ihren Früch­ten sollt ihr sie erken­nen“ funk­tio­niert ver­läß­lich. Aber das ist natür­lich kein Pla­nungs­prin­zip. Man will viel­mehr von vorn­her­ein das Eine vom Ande­ren unter­schei­den kön­nen. Hier liegt das eigent­li­che Pla­nungs­pro­blem, das über­haupt nicht zutage tritt, wenn man meint, EDV-Einführung sei für sich genom­men ein Wert.
Es läßt sich jetzt hier kein Pla­nungs­sze­na­rio demons­trie­ren, das gewis­ser­ma­ßen auto­ma­tisch dazu führt, von vorn­her­ein inef­fi­zi­ente EDV zu erken­nen. Trotz­dem gibt es auf die­sem Gebiet viel­ver­spre­chende Indi­ka­to­ren. Diese lau­fen im Kern dar­auf hin­aus, bestimmte Fra­gen zu stel­len und bei Feh­len einer pla­ne­ri­schen Ant­wort auf diese Fra­gen das betref­fende EDV-Szenario mit Miß­trauen zu betrach­ten. Die fol­gen­den Fra­ge­bei­spiele sol­len ver­deut­li­chen, was damit metho­disch gemeint ist.

Sind nach­weis­lich Vor­teile des Neuen gege­ben?

Eine Art von Anfrage muß immer sein, ob das vor­ge­schla­gene EDV-System nach­weis­lich Vor­teile gegen­über den bis­he­ri­gen Arbeits­ab­läu­fen auf­weist. Stellt man diese Frage bei­spiels­weise für man­che Vor­schläge zur Imple­men­ta­tion der elek­tro­ni­schen Akte, so wird man erken­nen, daß ver­schie­dene Nach­teile im Ver­gleich zur tra­di­tio­nel­len Akte zu beob­ach­ten sind. Ein Aspekt die­ser Art ist das Intuitiv-Einleuchtende des Umgangs im Ver­gleich zwi­schen dem „alten“ und dem „neuen“ Medium. Hier schnei­det bis­her man­che elek­tro­ni­sche Akte schlech­ter ab. Diese Nach­teile könnte man besei­ti­gen. Wenn man sie nicht besei­tigt, hat man von vorn­her­ein eine inef­fi­zi­ente Tech­no­lo­gie imple­men­tiert.

Wurde an die Dau­er­haf­tig­keit des Neuen gedacht?

Man muß sich pla­ne­risch immer der Frage der Dau­er­haf­tig­keit der Dinge wid­men, was viel­fach nicht geschieht. Auch das ist ein Pla­nungs­prin­zip zur Unter­schei­dung von effi­zi­en­ter und nicht-ineffizienter EDV. Prin­zi­pi­ell kann man fest­hal­ten: Nicht-effizient ist EDV dann, wenn ihr Pla­nungs­ho­ri­zont vom Design her nicht weit genug in die Zukunft reicht. Ein paar Stich­worte dazu: Das Papier (säu­re­frei) hat immer noch die größte Dau­er­haf­tig­keit aller Spei­cher­me­dien. Viel­leicht haben Sie irgendwo in der Fami­lie noch alte 5 ¼“ Dis­ket­ten. Wo soll man die lesen? Zum zehn­ten Geburts­tag des EDV-Gerichtstages hat Gola­sow­ski einen Vor­trag gehal­ten, bei dem er am Bei­spiel alter EDV-Geräte aus dem Grün­dungs­jahr des EDV-Gerichtstages demons­trierte, wie sich die Frage der Dau­er­haf­tig­keit von Wis­sen und Infor­ma­tion prak­tisch dar­stellt. Fra­gen wir also bei jedem EDV-Projekt (selbst­ver­ständ­lich auch bei der elek­tro­ni­schen Akte), ob die Nach­hal­tig­keit bedacht wor­den ist.

Ist die Hand­hab­bar­keit des Neuen bedacht wor­den?

Ein Anschau­ungs­bei­spiel in Sachen Hand­hab­bar­keit lie­fert die digi­tale Signa­tur. Daß man diese Tech­no­lo­gie braucht, steht fest. (Das hat übri­gens gleich­falls mit der eben erwähn­ten elek­tro­ni­schen Akte zu tun, weil jeder Ein­trag und jede Ände­rung authen­tisch zur elek­tro­ni­schen Akte gebracht wer­den muß.) Trotz­dem gibt es bei der Imple­men­ta­tion der digi­ta­len Signa­tur Zustände, die der not­wen­di­gen leich­ten Beherrsch­bar­keit die­ser Basis­tech­no­lo­gie im Wege ste­hen. Dies deu­tet dar­auf hin, daß die gegen­wär­tige Imple­men­tie­rung viel­leicht nicht die opti­male ist. Daß der Gesetz­ge­ber für die­sen Zustand mit kau­sal war, macht die Lage nicht bes­ser.

Ver­kehr als EDV-System

Hal­ten wir also fest: die EDV ist prin­zi­pi­ell ver­kehrs­sa­chen­kon­form, sie ist aber auch ver­kehrs­kon­form. Machen wir die Gegen­probe: Könn­ten wir uns den Ver­kehr ohne EDV vor­stel­len? Wohl kaum. Der Ver­kehr kann in sei­nen Funk­tio­nen der Mas­sen­haf­tig­keit, der Gleich­för­mig­keit und der Geschwin­dig­keit ohne EDV gar nicht mehr auf­recht­erhal­ten wer­den. Da sage ich jetzt einige Selbst­ver­ständ­lich­kei­ten, aber Selbst­ver­ständ­lich­kei­ten müs­sen manch­mal aus­ge­spro­chen wer­den, um ein sys­te­ma­ti­sches Gerüst zu ver­voll­stän­di­gen. Des­halb ein paar Stich­worte dazu: Autos sind mitt­ler­weile „rol­lende Infor­ma­ti­ons­sys­teme“. Ver­netzte Infor­ma­ti­ons­sys­teme steu­ern den Ver­kehr. Geo-Informationssysteme die­nen der Navi­ga­tion. Zuge­spitzt: der Ver­kehr ist selbst ein EDV-System gewor­den.

Chan­cen und Risi­ken

Nach die­sem Ver­such der Grund­le­gung nun noch ein Blick auf Chan­cen und Risi­ken.
Da ist zunächst eine kleine Ver­ge­wis­se­rung über die Begriffe „Chance“ und „Risiko“ erfor­der­lich. Es ist näm­lich so, daß alles, was uns als Chance ent­ge­gen­tritt, uns janus­köp­fig auch als Risiko anschaut. Chan­cen und Risi­ken sind des­halb zwei Sei­ten der­sel­ben Medaille. Wenn man das ver­gißt und nur über die Chan­cen der EDV redet, ohne gleich­zei­tig die Risi­ken im Blick zu behal­ten, über­sieht man Wesent­li­ches. (Umge­kehrt gilt selbst­ver­ständ­lich das­selbe.) Bei­des zusam­men ergibt erst das kom­plette Bild. Des­halb seien jetzt bei­spiel­ar­tig einige der ent­schei­den­den Chancen- und Risi­ko­the­men benannt. 

Die Ver­net­zung

Infor­ma­ti­ons­sys­teme begeg­nen uns heute ver­netzt. Das ist sogar ein zen­tra­les Prin­zip. Man sieht darin prin­zi­pi­ell einen Fort­schritt, was rich­tig ist. Es gibt also keine iso­lier­ten Infor­ma­ti­ons­in­seln mehr. Statt­des­sen haben wir es mit einem Daten­aus­tausch zwi­schen hete­ro­ge­nen Appli­ka­tio­nen über welt­weite Netze zu tun. Das Inter­net und die Vision eines „seman­tic web“, eines mit Bedeu­tung ver­se­he­nen Net­zes, das den Infor­ma­ti­ons­aus­tausch erleich­tert, wird uns vom W3C-Konsortium sehr kon­kret vor Augen geführt. Das war von vorn­her­ein eine der Grund­ideen von Tim Berners-Lee, neben Robert Cail­lau einem der bei­den „Väter“ des World Wide Web. Tim Berners-Lee ist davon über­zeugt, daß diese Tech­no­lo­gie in sich kei­nen Sinn hat, son­dern daß ihr ein erst Sinn gege­ben wer­den muß. Sinn hat mit Bedeu­tun­gen zu tun, und diese Bedeu­tun­gen müs­sen in der Tech­no­lo­gie des World Wide Web ver­an­kert wer­den. Das ist im Moment eines der span­nends­ten Rechtsinformatik-Themen. Die deut­sche juris­ti­sche Welt hat die­ses Thema noch nicht gebüh­rend wahr­ge­nom­men. Inso­weit stel­len wir uns gegen­wär­tig ein wenig als Insel dar. Soll­ten diese Stich­worte allzu kryp­tisch wir­ken, bie­ten sich zur Ver­tie­fung als große Biblio­thek die Web­sei­ten des W3-Konsortiums an.

Der koope­ra­tive Zusam­men­hang

Die EDV-Einzelsysteme sind heute Teil eines koope­ra­ti­ven Gesamt­zu­sam­men­han­ges (und nur noch so adäquat zu begrei­fen). Das ist eine Chance, es ist aber auch (zugleich) ein zen­tra­les Risiko. Es gilt, eine Archi­tek­tur zu fin­den, in der diese Chan­cen und Risi­ken aus­ba­lan­ciert sind. Die­ses Pos­tu­lat ent­zieht sich der Logik eines „entweder/oder“. Man erlebt im Gegen­satz dazu viele EDV-Diskussionen, die in einem stren­gen Sinne als entweder/oder-Diskussionen struk­tu­riert sind. Das führt metho­disch von vorn­her­ein in die Irre. Sinn die­ses Vor­trags war es zu zei­gen, daß die EDV in Ver­kehrs­sa­chen benö­tigt wird, aber nicht für sich allein, nicht in belie­bi­ger Imple­men­tie­rung, und daß es gilt, ein Gleich­ge­wicht zwi­schen diver­gie­ren­den Erwar­tun­gen und Ziel­set­zun­gen zu fin­den. Wenn die­ses Vor­zei­chen vor den Dis­kus­sio­nen um EDV in der Jus­tiz stünde, von vorn­her­ein und immer, wäre viel gewon­nen.

Die Spra­che der Bil­der

Ein wei­tere Mischung von Chance und Risiko ist der Umgang mit Bil­dern. Hier vor dem Saal war eine inter­es­sante Tech­no­lo­gie zu sehen, die der opti­schen Rekon­struk­tion von Ver­kehrs­un­fall­si­tua­tio­nen dient. Bei der Betrach­tung mel­det sich wie­derum die Dia­lek­tik (im klas­si­schen Sinne) zu Wort: Einer­seits begeg­nen wir einer nütz­li­chen Tech­no­lo­gie, einer Chance. Aber auch das Risiko liegt nicht fern. Die Bil­der gewin­nen näm­lich, wie wir alle wis­sen, ihre eigene Wirk­mäch­tig­keit. Dem­ge­mäß leben wir, da wir uns die­sem Prin­zip unter­wor­fen haben, in einem Zeit­al­ter der Visua­li­sie­rung. In ame­ri­ka­ni­schen Ver­kehrs­ge­richts­sa­chen wer­den Ver­kehrs­un­fälle in der Rekon­struk­tion als Filme vor­ge­führt. Die Illu­sion, die damit ein­her geht, ist in vie­len Fäl­len die, das sei die Wirk­lich­keit, man hole sozu­sa­gen die Wirk­lich­keit durch das Bild in den Gerichts­saal. Dem ist nicht so. Das Bild ist Abbild, und nicht die Wirk­lich­keit. Die Bil­der fol­gen einer eige­nen sug­ges­ti­ven Rhe­to­rik. Mein Saar­brü­cker Kol­lege Kroeber-Riel hat dazu das Stan­dard­werk „Visu­elle Kom­mu­ni­ka­tion“ geschrie­ben. Wenn wir alles das nicht (mehr) wis­sen und nicht kri­tisch ein­fan­gen, dann fin­det ein Tech­nik­ein­satz statt, der im Kern gefähr­lich ist, weil er in sei­nen Fol­ge­wir­kun­gen nicht durch­schaut wird. Da die­ser Trend zur Visua­li­sie­rung im Gerichts­ver­fah­ren bei uns jetzt noch nicht über­mäch­tig ist, haben wir die Chance, uns in einer Art vor­be­rei­ten­der Refle­xion dar­auf ein­zu­stel­len. Viel­leicht wäre das für den Ver­kehrs­ge­richts­tag und den EDV-Gerichtstag ein gemein­sa­mes Thema: Die Bil­der­spra­che in Ver­kehrs­sa­chen.

Das blinde Ver­trauen

Das letzte Risiko, das ich anspre­chen möchte, ist ein Fun­da­men­tal­ri­siko. Man könnte es „Das Risiko des blin­den Ver­trau­ens“ nen­nen. Diese Stim­mungs­lage ist beson­ders gefähr­lich, weil sie sich bei (schein­bar) funk­tio­nie­ren­der EDV nahezu von selbst ein­stellt. Der EDV, die mani­fes­ter­weise nicht funk­tio­niert, ver­traut man nicht. Da liegt viel­leicht gar kein so gro­ßes Risiko. Aber wenn die EDV schein­bar „glatt läuft“, dann meint man, alles sei in Ord­nung. Dem muß aber nicht so sein. Des­we­gen hat sich in der Infor­ma­tik eine For­schungs­rich­tung ent­wi­ckelt, die sich mit „trusted com­pu­ting“ befaßt. Die Kern­frage lau­tet: Was gibt uns eigent­lich die Gewiß­heit, daß wir schein­bar funk­tio­nie­ren­der EDV ver­trauen dür­fen? Das ist ein Infor­ma­tikthema, und das sollte auch für uns ein Thema sein: „Blin­des Ver­trauen als Risiko“. Ein klei­nes Bei­spiel kann ver­an­schau­li­chen, wo das Pro­blem liegt. Man hatte vor gerau­mer Zeit in den USA Taschen­rech­ner falsch pro­gram­miert, sie Schul­kin­dern gege­ben und dann gewar­tet, wann sich jemand mel­den und sagen wür­den, daß mit dem Taschen­rech­ner etwas nicht in Ord­nung sei. Erst bei etwa 25% Abwei­chung der ange­zeig­ten Ergeb­nisse von den rich­ti­gen mel­de­ten sich einige Kin­der (sehr zöger­lich). Diese Situa­tion ist nicht nur in die­ser künst­lich pro­vo­zier­ten Situa­tion da. Wer sich gewis­ser­ma­ßen im „Nor­mal­be­trieb“ damit ver­traut machen will, ziehe ein­mal auf einem Taschen­rech­ner die Wur­zel aus einer Zahl wie z.B. 3 und qua­driere dann das Ergeb­nis. Es müßte die Aus­gangs­zahl her­aus­kom­men, was aber nicht immer der Fall ist. Das deu­tet dar­auf hin, daß die interne Arith­me­tik des Rech­ners eine andere ist, als es die strenge for­male Mathe­ma­tik in die­sem Fall ver­langt. Es bleibt die beun­ru­hi­gende Frage: Wel­chem Ergeb­nis ver­trauen wir?

Über­nimmt die Maschine?

Was erwar­tet uns am Ende in die­ser Lage? Die mög­li­che Kon­se­quenz ist ernst. Es droht der Ver­lust der eige­nen kri­ti­schen Beur­tei­lungs­kom­pe­tenz: Die Maschine über­nimmt. Ich befürchte, daß in wei­ten Tei­len unse­res gesell­schaft­li­chen Lebens die­ser Zustand bereits ein­ge­tre­ten ist. Machen wir ein Gedan­ken­ex­pe­ri­ment. Neh­men wir jeman­dem die EDV-Maschine weg: Wäre man noch in der Lage, die gestellte Auf­gabe ohne die Maschine zu voll­zie­hen? Zu die­sem Thema hat ein Sciencefiction-Autor sich eine aus­sa­ge­kräf­tige Geschichte aus­ge­dacht: Irgend­wann in einem künf­ti­gen Jahr­tau­send stran­det ein Rie­sen­raum­schiff irgendwo in der Gala­xis. Der Com­pu­ter ist kaputt. Der Rück­kehr­kurs kann nicht mehr berech­net wer­den. In dem Raum­schiff befin­den sich Tau­sende von Leu­ten. Sie berei­ten sich auf den nahen Tod vor, bis dann einer sagt, man konnte doch frü­her Bah­nen auch ohne Maschi­nen berech­nen. Und dann baut die Mann­schaft eine Orga­ni­sa­tion, in der jeder kleine Teil­auf­ga­ben berech­net, sie dem nächs­ten wei­ter­reicht, und am Ende haben sie den Rück­kehr­kurs berech­net. Aber, sagt der Autor, was wäre, wenn nie­mand mehr hätte rech­nen kön­nen? Das ist eine reale Gefahr. Und damit nähern wir uns als letz­tem Stich­wort der Frage der Gren­zen.

Die Gren­zen

Bei der Betrach­tung der Gren­zen sind das eine die Gren­zen des Instru­ments. Jedes Instru­ment hat Gren­zen, die es aus­zu­lo­ten gilt. Doch jen­seits die­ser über­all gege­be­nen instru­men­tel­len Gren­zen wird bei man­chen Werk­zeu­gen (der Com­pu­ter ist viel­leicht ein pro­to­ty­pi­sches Werk­zeug die­ser Art) ein Zustand erreicht, in dem es an einer äußers­ten Grenze um die mensch­li­che Selbst­be­haup­tung geht. Das ist in unse­rem Kon­text dann der Fall, wenn das Mün­del EDV Vor­mund wer­den will oder wenn der EDV-Besen sich dem Befehl „Geh dort­hin, wo du gewe­sen“ nicht mehr fügen will. Es läßt sich aus die­sem Prin­zip der mensch­li­chen Selbst­be­haup­tung gegen­über dem Werk­zeug bei ver­stän­di­ger Anwen­dung sehr viel für die Beur­tei­lung von EDV-Projekten gewin­nen. Zum Bei­spiel müßte ein Satz wie „Die EDV erlaubt das nicht“ sofort dazu füh­ren, daß man die Frage the­ma­ti­siert, ob hier das Instru­ment den Wunsch signa­li­siert, die Herr­schaft zu über­neh­men. Wir soll­ten uns eine hell­sich­tige Wahr­neh­mungs­fä­hig­keit für der­ar­tige Situa­tio­nen bewah­ren und die Mühe (ich unter­strei­che die Mühe) auf uns neh­men, die damit ver­bun­den ist, das prin­zi­pi­ell hilf­rei­che Instru­ment (auf das wir unbe­dingt ange­wie­sen sind) nicht zu unse­rem Meis­ter wer­den zu las­sen.

[1] Für die Ver­öf­fent­li­chung ist die Vor­trags­form bei­be­hal­ten wor­den. Zur Ver­tie­fung sei ver­wie­sen auf Maxi­mi­lian Her­ber­ger, Zehn Gebote für den klu­gen Umgang (viel­leicht nicht nur) des Juris­ten mit der EDV (http://www.jura.uni-sb.de/projekte/Bibliothek/texte/Herberg1.html) und Maxi­mi­lian Her­ber­ger, Can com­pu­ting in the law cont­ri­bute to more jus­tice? JurPC Web-Dok. 84/1998, Abs. 1 – 26 (http://www.jurpc.de/aufsatz/19980084.htm).
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