Gemeinsame Kommission elektronischer Rechtsverkehr

Beim elektronischen Rechtsverkehr denkt man in erster Linie an die Möglichkeit, Klagen und andere prozessualen Erklärungen in elektronischer Weise statt schriftlich auf Papier bei den Gerichten einzureichen. Ebenso sollen gerichtliche Entscheidungen und formlose Nachrichten elektronisch an die Verfahrensbeteiligten übermittelt werden können. Elektronischer Rechtsverkehr ist zunächst die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Verfahrensbeteiligten und den Gerichten. Die Zielrichtung geht aber weit darüber hinaus und umfasst auch die interne elektronische Sachbehandlung (Workflow), die elektronische Aktenführung bis hin zur elektronischen Archivierung.

Bereits auf dem EDV-Gerichtstag des Jahres 2003 in Saarbrücken stand das Thema „Elektronischer Rechtsverkehr“ im Mittelpunkt. Schon die damaligen intensiven Diskussionen auf dem EDV-Gerichtstag haben gezeigt, dass der elektronische Rechtsverkehr nicht isoliert bei den Gerichten eingeführt werden kann, sondern als eine Aufgabe zu begreifen ist, die Gesetzgeber, Justiz und Anwaltschaft nur durch gemeinsame Anstrengungen bewältigen können. Es wurde auch erkannt, dass wegen der vielfältigen Auswirkungen nicht nur in technischer Hinsicht, sondern speziell auf Arbeitsabläufe und Organisationsstrukturen diese Aufgabe alle Beteiligten noch auf lange Zeit beschäftigen wird. Auch die Anwaltschaft hat schon damals ein großes Interesse daran gezeigt, in die Gestaltung der gesamten Entwicklungen frühzeitig einbezogen zu werden.

Der EDV-Gerichtstag hat sich zur Aufgabe gesetzt mitzuhelfen, die zahlreichen Fragen des elektronischen Rechtsverkehrs langfristig und gemeinsam anzugehen, die einschlägigen Problemstellungen zu erörtern und möglichst auch gemeinsam konkrete, praktikable und abgestimmte Lösungsvorschläge zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs zu entwickeln. Hierzu wurde am 11.03.2004 die gemeinsame Kommission „elektronischer Rechtsverkehr“ gegründet. Die Kommission besteht aus Vertretern der Anwaltschaft, der Notare, Steuerberater, der Landesjustizverwaltungen, des Bundesministeriums der Justiz und verschiedenen Praktikern von Pilotgerichten sowie Vertretern des EDV-Gerichtstags als Moderator der Sache. Die Kommission bietet eine Plattform für die gemeinsame Arbeit. Es finden zweimal jährlich regelmäßige Treffen der Kommissionsmitglieder und ausgewählter Gäste statt. Darüber hinaus wird die Kommission auch anderweitig aktiv tätig z.B. durch Initiierung von kleineren Arbeitsgruppen, Workshops oder öffentlichen Symposien.

Vorsitzender der Kommission ist als zuständiges Vorstandsmitglied des EDV-Gerichtstags Dr. Wolfram Viefhues

Sekretär der Kommission ist

Rechtsanwalt Wolfgang Kuntz
w.kuntz@makrolog.de
0163 — 758 758 9

  • Tagesordnungen der letzten Sitzungen

Endgültige_Tagesordnung_2019_03_21

Endgültige-Tagesordnung-2018_11_13

Endgültige-Tagesordnung-2018_03_08

Endgültige_Tagesordnung-2017-11-21

Endgültige-Tagesordnung-Kommissionssitzung-2016-12-06

GKERV-endgültige_Tagesordnung_2016_03_02

GKERV-endgültige_Tagesordnung_2015_11_15

GKERV-endgültige_Tagesordnung_2015_03_25

GKERV-endgültige-Tagesordnung_2014_11_06

GKERV-endgültige-Tagesordnung_2014_03_27

  • Termin und Tagesordnung der nächsten Sitzung

Die nächste Präsenzveranstaltung findet am 30. Juni 2022 in Berlin statt.

  • Themenvorschläge

Haben Sie Anregungen oder Themenvorschläge? Schicken Sie diese bitte an: vorschlag@edvgt.de