Gemeinsame Kommission elektronischer Rechtsverkehr

Beim elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr denkt man in erster Lin­ie an die Möglichkeit, Kla­gen und andere prozes­sualen Erk­lärun­gen in elek­tro­n­is­ch­er Weise statt schriftlich auf Papi­er bei den Gericht­en einzure­ichen. Eben­so sollen gerichtliche Entschei­dun­gen und form­lose Nachricht­en elek­tro­n­isch an die Ver­fahrens­beteiligten über­mit­telt wer­den kön­nen. Elek­tro­n­is­ch­er Rechtsverkehr ist zunächst die rechtsverbindliche elek­tro­n­is­che Kom­mu­nika­tion zwis­chen Ver­fahrens­beteiligten und den Gericht­en. Die Ziel­rich­tung geht aber weit darüber hin­aus und umfasst auch die interne elek­tro­n­is­che Sach­be­hand­lung (Work­flow), die elek­tro­n­is­che Akten­führung bis hin zur elek­tro­n­is­chen Archivierung.

Auf dem EDV-Gericht­stag des Jahres 2003 in Saar­brück­en stand das The­ma “Elek­tro­n­is­ch­er Rechtsverkehr” im Mit­telpunkt. Die inten­siv­en Diskus­sio­nen auf dem EDV-Gericht­stag haben gezeigt, dass der elek­tro­n­is­che Rechtsverkehr nicht isoliert bei den Gericht­en einge­führt wer­den kann, son­dern als eine Auf­gabe zu begreifen ist, die Geset­zge­ber, Jus­tiz und Anwaltschaft nur durch gemein­same Anstren­gun­gen bewälti­gen kön­nen. Wegen der vielfälti­gen Auswirkun­gen nicht nur in tech­nis­ch­er Hin­sicht, son­dern speziell auf Arbeitsabläufe und Organ­i­sa­tion­sstruk­turen wird diese Auf­gabe alle Beteiligten noch auf lange Zeit beschäfti­gen. Auch die Anwaltschaft hat ein großes Inter­esse daran gezeigt, in die Gestal­tung der gesamten Entwick­lun­gen frühzeit­ig ein­be­zo­gen zu wer­den.

Der EDV-Gericht­stag möchte daher mithelfen, die zahlre­ichen Fra­gen des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs weit­er gemein­sam anzuge­hen, die ein­schlägi­gen Prob­lem­stel­lun­gen zu erörtern und möglichst auch gemein­sam konkrete Lösungsvorschläge zur Förderung des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs zu entwick­eln. Hierzu wurde am 11.03.2004 in Merzig die gemein­same Kom­mis­sion „elek­tro­n­is­ch­er Rechtsverkehr“ gegrün­det. Die Kom­mis­sion beste­ht aus Vertretern der Anwaltschaft, der Lan­desjus­tizver­wal­tun­gen, des Bun­desmin­is­teri­ums der Jus­tiz und ver­schiede­nen Prak­tik­ern von Pilot­gericht­en sowie Vertretern des EDV-Gericht­stags als Mod­er­a­tor der Sache. Die Kom­mis­sion soll eine Plat­tform für die gemein­same Arbeit bieten in Form eines auf Dauer angelegten Arbeit­skreis­es, der auch über einzelne Geset­zge­bungsvorhaben hin­aus tätig sein kann.

Zuständi­ges Vor­standsmit­glied des EDV-Gericht­stags: Herr Dr. Wol­fram Viefhues