Gemein­sa­me Kom­mis­si­on elek­tro­ni­scher Rechts­ver­kehr

Beim elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehr denkt man in ers­ter Linie an die Mög­lich­keit, Kla­gen und ande­re pro­zes­sua­len Erklä­run­gen in elek­tro­ni­scher Wei­se statt schrift­lich auf Papier bei den Gerich­ten ein­zu­rei­chen. Eben­so sol­len gericht­li­che Ent­schei­dun­gen und form­lo­se Nach­rich­ten elek­tro­nisch an die Ver­fah­rens­be­tei­lig­ten über­mit­telt wer­den kön­nen. Elek­tro­ni­scher Rechts­ver­kehr ist zunächst die rechts­ver­bind­li­che elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­ti­on zwi­schen Ver­fah­rens­be­tei­lig­ten und den Gerich­ten. Die Ziel­rich­tung geht aber weit dar­über hin­aus und umfasst auch die inter­ne elek­tro­ni­sche Sach­be­hand­lung (Work­flow), die elek­tro­ni­sche Akten­füh­rung bis hin zur elek­tro­ni­schen Archi­vie­rung.

Auf dem EDV-Gerichts­tag des Jah­res 2003 in Saar­brü­cken stand das The­ma „Elek­tro­ni­scher Rechts­ver­kehr“ im Mit­tel­punkt. Die inten­si­ven Dis­kus­sio­nen auf dem EDV-Gerichts­tag haben gezeigt, dass der elek­tro­ni­sche Rechts­ver­kehr nicht iso­liert bei den Gerich­ten ein­ge­führt wer­den kann, son­dern als eine Auf­ga­be zu begrei­fen ist, die Gesetz­ge­ber, Jus­tiz und Anwalt­schaft nur durch gemein­sa­me Anstren­gun­gen bewäl­ti­gen kön­nen. Wegen der viel­fäl­ti­gen Aus­wir­kun­gen nicht nur in tech­ni­scher Hin­sicht, son­dern spe­zi­ell auf Arbeits­ab­läu­fe und Orga­ni­sa­ti­ons­struk­tu­ren wird die­se Auf­ga­be alle Betei­lig­ten noch auf lan­ge Zeit beschäf­ti­gen. Auch die Anwalt­schaft hat ein gro­ßes Inter­es­se dar­an gezeigt, in die Gestal­tung der gesam­ten Ent­wick­lun­gen früh­zei­tig ein­be­zo­gen zu wer­den.

Der EDV-Gerichts­tag möch­te daher mit­hel­fen, die zahl­rei­chen Fra­gen des elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehrs wei­ter gemein­sam anzu­ge­hen, die ein­schlä­gi­gen Pro­blem­stel­lun­gen zu erör­tern und mög­lichst auch gemein­sam kon­kre­te Lösungs­vor­schlä­ge zur För­de­rung des elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehrs zu ent­wi­ckeln. Hier­zu wur­de am 11.03.2004 in Mer­zig die gemein­sa­me Kom­mis­si­on „elek­tro­ni­scher Rechts­ver­kehr“ gegrün­det. Die Kom­mis­si­on besteht aus Ver­tre­tern der Anwalt­schaft, der Lan­des­jus­tiz­ver­wal­tun­gen, des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums der Jus­tiz und ver­schie­de­nen Prak­ti­kern von Pilot­ge­rich­ten sowie Ver­tre­tern des EDV-Gerichts­tags als Mode­ra­tor der Sache. Die Kom­mis­si­on soll eine Platt­form für die gemein­sa­me Arbeit bie­ten in Form eines auf Dau­er ange­leg­ten Arbeits­krei­ses, der auch über ein­zel­ne Gesetz­ge­bungs­vor­ha­ben hin­aus tätig sein kann.

Zustän­di­ges Vor­stands­mit­glied des EDV-Gerichts­tags: Herr Dr. Wolf­ram Vief­hu­es