Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen – mit Präsentationen

Präsentationen:

Prof. Dr. Axel Adrian: Forschungsprojekt Automatische Anonymisierung von Gerichtsurteilen

Rechtsanwalt, Mag. rer. publ. Daniel Kettiger: Stand der Anonymisierung von Gerichtsurteilen in der Schweiz

Dr. mag. Martin Schneider: Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen: Status Quo

Kurzbeschreibung:

Urteile in größerer Zahl als bislang der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, wird als rechtspolitisch erwünscht angesehen. Die Ampel-Koalition hat sich das Ziel gegeben, dass Gerichtsurteile grundsätzlich in anonymisierter Form öffentlich und maschinenlesbar verfügbar sein sollen. In diesem Arbeitskreis soll unter der Moderation von Dr. Jörn Erbguth das Thema „Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen“ diskutiert werden: Zentrale Fragen sind dabei sowohl, was „Anonymisierung“ im Kontext von Gerichtsentscheidungen bedeutet, als auch, wie weit sich das mit Hilfe von KI oder anderen Techniken automatisieren lässt.

Zunächst wird Hofrat Dr. Martin Schneider organisatorische, praktische, rechtliche und technische Fragen der Durchführung der Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen und deren Veröffentlichung erörtern. Er wird dabei den Einsatz von künstlicher Intelligenz und die Entwicklung in Österreich darstellen und einen Ausblick auf die künftige Entwicklung geben.

Anschließend gibt Daniel Kettiger eine Übersicht über den Stand der Anonymisierung von Gerichtsurteilen in der Schweiz. Er befasst sich dabei u.a. mit rechtlichen Fragen, mit Ansätzen zur Anonymisierung mittels KI, mit De-Anonymisierungs-Versuchen sowie mit der Haftung bei mangelhaft anonymisierten Urteilen und stellt ein Forschungsprojekt zum Thema vor.

Schließlich stellen Prof. Dr. Stephanie Evert und Prof. Dr. Axel Adrian ihr Forschungsprojekt vor, in dem sie seit 2020 mit dem Bayerischen Staatsministerium der Justiz an rechtlichen und technischen Fragen zur Möglichkeit einer automatischen Anonymisierung von Urteilen mit Hilfe sowohl computerlinguistischer Verfahren, als auch Verfahren der Künstlichen Intelligenz arbeiten. Gegenstand dieses Vortrags ist die Darstellung ihres Projektes und erster Zwischenergebnisse, nämlich die Entwicklung und Evaluation eines Software-Prototypen für die automatische Erkennung sensibler Textstellen.

Hofrat Dr. Martin Schneider ist ehemaliger Leiter der Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie im österreichischen Bundesministerium der Justiz, war Universitätsassistent für zivilgerichtliches Verfahren und arbeitet weiterhin als IT- und Unternehmensberater in seinem Unternehmen Schneider Consulting e.U. Er ist Lehrbeauftragter an der Universität Wien, hält regelmäßig Vorlesungen zur Rechtsinformatik und ist Autor zahlreicher Publikationen. 2004 erhielt er den Legal Informatics of the Year Award und den Life Time Achievement Game Changer Award im Jahr 2021. Berater des Europarats und der Europäischen Union für E-Justiz und Menschenrechte (seit 2021/2022). Gründung der E-Justiz & Fundamental Rights International GesbR (EJFRI) zusammen mit Gernot Posch (2022).

Daniel Kettiger, Rechtsanwalt/Mag.rer.publ. ist freischaffender Berater, Anwalt und Justizforscher in Bolligen (kettiger.ch) und leitet am Kompetenzzentrum für Public Management der Universität Bern das Forschungsprojekt «Open Justice vs. Privacy» im Rahmen des Nationalen Forschungsprogramms NFP 77 «Digitale Transformation».

Prof. Dr. Stephanie Evert ist Inhaberin des Lehrstuhls für Korpus- und Computerlinguistik an der Friedrich-Alexander Universität Erlangen-Nürnberg. Korpuslinguistische Studien, Annotation und Validierung von Gold Standards, quantitative Methodologie und Datenanalyse, Entwicklung sprachtechnologischer Anwendungen sowie insbesondere die Verzahnung menschlichen Verständnisses mit maschinellen Lernverfahren („digitale Hermeneutik“) gehören zu den Kernforschungsgebieten von Prof. Dr. Stephanie Evert. Sie ist darüber hinaus Information Officer der Philosophischen Fakultät, Vizesprecherin des FAU Research Center for Mathematics of Data und Mitglied im DIN-Normenausschuss 105-00-06 AA „Sprachressourcen“.

Prof. Dr. Axel Adrian ist Honorarprofessor für Rechtstheorie und Rechtsgestaltung an der Friedrich-Alexander Universität Erlangen-Nürnberg und im Hauptberuf Notar in Nürnberg. Fragen zur Schnittstelle von Recht und Technik und im Zusammenhang mit Recht und Rechtsdienstleistung durch Maschinen und damit Wissenschafts- und Rechtstheorie, die juristische Methodenlehre, strukturwissenschaftliche Konzepte aus Logik, Mathematik und Informatik in der Rechtswissenschaft sowie Legal-Tech und AI and Law sind Hauptforschungsgebiete im Rahmen seiner universitären Tätigkeit.

Dr. Jörn Erbguth ist Jurist und Informatiker. Er ist als Head of Technology Insights bei der NGO Geneva Macro Labs tätig und berät zudem zu den Themen Blockchain and Datenschutz. Daneben ist er Lehrbeauftragter an verschiedenen Schweizer Universitäten sowie Mitglied im Vorstand des Deutschen EDV-Gerichtstags als auch des Vereins entscheidsuche.ch, welcher Schweizer Gerichtsentscheide gesammelt online stellt.

Referent*innen:

Prof. Dr. Axel Adrian, Notar, Honorarprofessor für Rechtstheorie und Rechtsgestaltung an der Friedrich-Alexander Universität Erlangen-Nürnberg

Pof. Dr. Stephanie Evert, Lehrstuhls für Korpus- und Computerlinguistik an der Friedrich-Alexander Universität Erlangen-Nürnberg

Daniel Kettiger, Rechtsanwalt, Mag.rer.publ., Kanzlei kettiger.ch, externer Berater

Dr. mag. Martin Schneider, Leiter der Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie im österreichischen Bundesministerium der Justiz a.D., IT- und Unternehmensberater in seinem Unternehmen Schneider Consulting e.U.

Moderation:

Dr. Jörn Erbguth, Dipl.-Inf. und Jurist , Rechtsinformatik-Berater, Lehrbeauftragter an verschiedenen Schweizer Universitäten