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„Auf einmal geht alles ganz schnell“: EU-Justizdigitalisierung am Kipppunkt

15. September @ 14:00 14:30

Hörsaal 0.18, Geb. B 4.1, Universität des Saarlandes

Deutschland

Nachdem die europäische Dimension der Justizdigitalisierung lange ein Nischenthema war, soll der Rechtshilfeverkehr innerhalb der EU nach den Plänen der Kommission nunmehr zügig umfänglich auf elektronische Workflows umgestellt werden. Transportgrundlage dafür ist „e-CODEX“, das nunmehr per Verordnung definierte Standardinstrument für den grenzüberschreitenden Datenaustausch. Anders als früher setzt die Kommission dabei künftig nicht auf Freiwilligkeit und finanzielle Anreize, sondern auf verbindliche Vorgaben. Deutschland muss sich technisch und organisatorisch dafür rüsten, dieser (zusätzlichen) Herausforderung Genüge leisten zu können. Helfen soll die Einrichtung einer „E-Justiz-Koordinierungsstelle Europa“.

Referent*innen:

Dr. Martin Laufen, Referatsleiter, Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen

Dr. Tim Holthaus, Referent, Koordinator des Projekts „Me-CODEX III“, Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen