BLK: Datenaustausch auf EU-Ebene ‑ die e‑Codex-Ergebnisse im Einsatz (NRW)

Bund-Län­der-Kom­mis­sion

Date­naus­tausch auf EU-Ebene —

die e‑Codex-Ergeb­nisse im Ein­satz

Fre­itag, 23.9.2016, 09.30 – 10.00 Uhr, HS 0.18

Im Rah­men des e‑CODEX Pro­jek­tes wur­den ver­schiedene gren­züber­schre­i­t­ende Sachver­halte, reale Anwen­dungs­fälle, soge­nan­nte Piloten mit­tels tech­nis­ch­er Infra­struk­tur und IT-Lösun­gen umge­set­zt.

Vorteil von e‑CODEX? Beste­hende nationale Lösun­gen wer­den unter­stützt und inter­op­er­abel mit den entwick­el­ten e‑CODEX Open Source Lösun­gen ver­net­zt. Diese stellen die Verbindung zu den nationalen Sys­te­men dar.

Darüber hin­aus wer­den bere­its erste tech­nis­che Anforderun­gen der Verord­nung über elek­tro­n­is­che Iden­ti­fizierung und Ver­trauens­di­en­ste für elek­tro­n­is­che Transak­tio­nen im Bin­nen­markt (eIDAS) inner­halb des Pro­jek­tes und sein­er Pilotver­fahren umge­set­zt.

Die Pilotver­fahren sind:

- das „Europäis­ches Mah­n­ver­fahren“, hier erfol­gt seit Juli 2013 die Pilotierung im Echt­be­trieb zwis­chen Öster­re­ich, Ital­ien, Est­land, Griechen­land, Polen, und Deutsch­land. Derzeit wer­den zwis­chen Öster­re­ich und Deutsch­land ca. 50 % der Anträge in elek­tro­n­is­ch­er Form ein­gere­icht. Pilot­gericht für Deutsch­land ist das Amts­gericht Wed­ding.

- das „Europäis­che Ver­fahren für ger­ingfügige Forderun­gen“, die Pilotierung ist Mitte 2015 ges­tartet.

- die Ver­net­zung der Han­dels- und Unternehmen­sreg­is­ter, die Pilotierung dient der EU-weit­en Umset­zung der Richtlin­ie 2012/17/EU.

• die Pilotierung im Bere­ich der gren­züber­schre­i­t­en­den strafrechtlichen Recht­shil­fever­fahren zwis­chen Jus­tizbe­hör­den im Vor­griff auf die kün­ftige „Europäis­che Ermit­tlungsanord­nung“.

• der sichere Date­naus­tausch im Bere­ich der „Finan­cial Penal­ties“, der Geld­strafen und der gegen­seit­i­gen Voll­streck­ung von Verkehrs­de­lik­ten

Für die Ver­fahren aus dem Bere­ich der Ziviljus­tiz wird das Europäis­che eJus­tice Por­tal als ein­heitlich­er Zugangspunkt für sämtliche Jus­tizser­vices genutzt. Die Ver­fahren aus dem Bere­ich der Strafjus­tiz nutzen ein­heitlich die im Pro­jekt entwick­elte sichere Kom­mu­nika­tion­sin­fra­struk­tur.

Im Rah­men des EDV-Gericht­stages sollen die aktuellen Ergeb­nisse des e‑CODEX-Pro­jek­tes, seines Nach­fol­ge­pro­jek­tes Me-CODEX und sowie die weit­eren Entwick­lun­gen aus dem Bere­ich des Europäis­chen eJus­tice präsen­tiert wer­den. Dies umfasst auch die Vorstel­lung der für den Bere­ich eJus­tice angedacht­en Nach­haltigkeitsstrate­gie auf der europäis­chen Ebene.