BLK: Daten­aus­tausch auf EU-Ebene ‑ die e-Codex-Ergebnisse im Ein­satz (NRW)

Bund-Länder-Kommission

Daten­aus­tausch auf EU-Ebene – 

die e-Codex-Ergebnisse im Ein­satz

Frei­tag, 23.9.2016, 09.30 – 10.00 Uhr, HS 0.18

Im Rah­men des e-CODEX Pro­jek­tes wur­den ver­schie­dene grenz­über­schrei­tende Sach­ver­halte, reale Anwen­dungs­fälle, soge­nannte Pilo­ten mit­tels tech­ni­scher Infra­struk­tur und IT-Lösungen umge­setzt.

Vor­teil von e-CODEX? Bestehende natio­nale Lösun­gen wer­den unter­stützt und inter­ope­ra­bel mit den ent­wi­ckel­ten e-CODEX Open Source Lösun­gen ver­netzt. Diese stel­len die Ver­bin­dung zu den natio­na­len Sys­te­men dar. 

Dar­über hin­aus wer­den bereits erste tech­ni­sche Anfor­de­run­gen der Ver­ord­nung über elek­tro­ni­sche Iden­ti­fi­zie­rung und Ver­trau­ens­dienste für elek­tro­ni­sche Trans­ak­tio­nen im Bin­nen­markt (eIDAS) inner­halb des Pro­jek­tes und sei­ner Pilot­ver­fah­ren umge­setzt.

Die Pilot­ver­fah­ren sind:

- das „Euro­päi­sches Mahn­ver­fah­ren“, hier erfolgt seit Juli 2013 die Pilo­tie­rung im Echt­be­trieb zwi­schen Öster­reich, Ita­lien, Est­land, Grie­chen­land, Polen, und Deutsch­land. Der­zeit wer­den zwi­schen Öster­reich und Deutsch­land ca. 50 % der Anträge in elek­tro­ni­scher Form ein­ge­reicht. Pilot­ge­richt für Deutsch­land ist das Amts­ge­richt Wed­ding.

- das „Euro­päi­sche Ver­fah­ren für gering­fü­gige For­de­run­gen“, die Pilo­tie­rung ist Mitte 2015 gestar­tet.

- die Ver­net­zung der Handels- und Unter­neh­mens­re­gis­ter, die Pilo­tie­rung dient der EU-weiten Umset­zung der Richt­li­nie 2012/17/EU.

• die Pilo­tie­rung im Bereich der grenz­über­schrei­ten­den straf­recht­li­chen Rechts­hil­fe­ver­fah­ren zwi­schen Jus­tiz­be­hör­den im Vor­griff auf die künf­tige „Euro­päi­sche Ermitt­lungs­an­ord­nung“.

• der sichere Daten­aus­tausch im Bereich der „Finan­cial Penal­ties“, der Geld­stra­fen und der gegen­sei­ti­gen Voll­stre­ckung von Ver­kehrs­de­lik­ten

Für die Ver­fah­ren aus dem Bereich der Zivil­jus­tiz wird das Euro­päi­sche eJu­s­tice Por­tal als ein­heit­li­cher Zugangs­punkt für sämt­li­che Jus­tiz­ser­vices genutzt. Die Ver­fah­ren aus dem Bereich der Straf­jus­tiz nut­zen ein­heit­lich die im Pro­jekt ent­wi­ckelte sichere Kom­mu­ni­ka­ti­ons­in­fra­struk­tur.

Im Rah­men des EDV-Gerichtstages sol­len die aktu­el­len Ergeb­nisse des e-CODEX-Projektes, sei­nes Nach­fol­ge­pro­jek­tes Me-CODEX und sowie die wei­te­ren Ent­wick­lun­gen aus dem Bereich des Euro­päi­schen eJu­s­tice prä­sen­tiert wer­den. Dies umfasst auch die Vor­stel­lung der für den Bereich eJu­s­tice ange­dach­ten Nach­hal­tig­keits­stra­te­gie auf der euro­päi­schen Ebene.