BLK: Der ERV im e²-Verbund — Stand und Umsetzung in Niedersachsen

Bund-Län­der-Kom­mis­sion

Der ERV im e²-Ver­bund — Stand und Umset­zung in Niedersachsen

Don­ner­stag, 22.9.2016, 13.20 – 13.45 Uhr, HS 0.18

Das Gesetz zur Förderung des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs mit den Gericht­en verpflichtet die Jus­tiz in weit­en Teilen spätestens ab 2022 ins­beson­dere mit Recht­san­wäl­ten auss­chließlich elek­tro­n­isch zu kom­mu­nizieren. Bere­its im Vor­feld müssen die Gerichte den elek­tro­n­is­chen Zugang ab dem 1. Jan­u­ar 2018 ermöglichen, wobei den Län­dern eine so genan­nte Opt-out-Klausel für zweimal ein Jahr zur Ver­fü­gung ste­ht. Von dieser Opt-out-Klausel wird Nieder­sach­sen keinen Gebrauch machen. 

Vom elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr zu unter­schei­den ist die Ein­führung der elek­tro­n­is­chen Gericht­sak­te. Während sich der elek­tro­n­is­che Rechtsverkehr auf die Kom­mu­nika­tion zwis­chen den Gericht­en und den Ver­fahrens­beteiligten bezieht, umfasst die elek­tro­n­is­che Akte die Spe­icherung der elek­tro­n­is­chen Eingänge sowie der intern erstell­ten Doku­mente. Sobald die Gerichte emp­fangs­bere­it wer­den, wer­den Medi­en­brüche unumgänglich. Elek­tro­n­is­che Doku­mente müssen aus­ge­druckt wer­den, damit sie zur rechtsverbindlichen Papier­ak­te genom­men wer­den kön­nen. Die Jus­tiz wird zur Druck­straße. Ohne eine elek­tro­n­is­che Akte würde dieser Zus­tand dauer­haft fortbestehen.

Zur auf­gaben- und kos­ten­teilen­den Bewäl­ti­gung der Her­aus­forderung haben sich die Län­der Bre­men, Hes­sen, Nor­drhein-West­falen, Saar­land, Sach­sen-Anhalt und Nieder­sach­sen zum Entwick­lungs- und Pflege­ver­bund „e²“ zusam­mengeschlossen. „e²“ ste­ht für den Anspruch „ergonomisch-elek­tro­n­isch“: Es wird eine elek­tro­n­is­che Arbeit­sumge­bung für die Gerichte und ihre Bedi­en­steten geschaf­fen, die nicht nur funk­tion­al ist, son­dern mit ihrer beson­deren ergonomis­chen Aus­rich­tung den Mehrw­ert elek­tro­n­is­ch­er Sach­bear­beitung erken­nen lässt und in die Prax­is trägt. Während Nieder­sach­sen die Entwick­lung des Textver­ar­beitung­spro­gramms e²T über­nom­men hat, wer­den die elek­tro­n­is­che Akte e²A von Nor­drhein-West­falen, der elek­tro­n­is­che Postein- und ‑aus­gang e²P von Hes­sen und das Saal­man­age­ment e²S von Sach­sen-Anhalt entwickelt. 

Inner­halb der nieder­säch­sis­chen Jus­tiz wur­den die Kom­pe­ten­zen für die Ein­führung des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs und der elek­tro­n­is­chen Akte im Pro­gramm „elek­tro­n­is­che Jus­tiz Nieder­sach­sen“ (eJu­Ni) gebün­delt. Ziel von eJu­Ni ist es, die große Chance der Dig­i­tal­isierung zu nutzen und die Geschäft­sprozesse auf eine elek­tro­n­is­che Arbeit­stech­nik umzustellen.

Diese Umstel­lung ist für die Gerichte als Organ­i­sa­tion, in erster Lin­ie aber für die Bedi­en­steten mit tief­greifend­en Verän­derun­gen ver­bun­den. Nicht zulet­zt e²T soll hier mit seinem hohen Automa­tisierungs­grad in der Textver­ar­beitung die Arbeitsabläufe vere­in­fachen und so für eine pos­i­tive Begleitung des Verän­derung­sprozess­es sorgen.