BLK: e‑Justice II Stand, Perspektiven und Blick in die Länderarbeitsgruppe

Bund-Län­der-Kom­mis­sion

e‑Justice II

Stand, Per­spek­tiv­en und Blick in die Länderarbeitsgruppe

Fre­itag, 23.9.2016, 9.00 – 9.30 Uhr, HS 0.18

Im Okto­ber 2013 ist mit dem Gesetz zur Förderung des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs mit den Gericht­en das Fun­da­ment geschaf­fen wor­den, auf dem die Über­legun­gen der Län­der­ar­beits­gruppe zu e‑Justice II auf­bauen. Der Begriff e‑Justice II bün­delt mehrere Vorhaben, die getren­nt entwick­elt und mit unter­schiedlichem zeitlichem Hor­i­zont umge­set­zt wer­den sollen. Die The­men reichen dabei von A wie Automa­tisiertes Mah­n­ver­fahren und Aktenein­sicht über E wie Elek­tro­n­is­ches Kosten­fest­set­zungsver­fahren bis Z wie Zwangsvoll­streck­ung. Herr Min­is­te­rialdiri­gent Lotz gibt einen Ein­blick in das Vorge­hen der Län­der­ar­beits­gruppe und berichtet im Schw­er­punkt über den aktuellen Stand der fed­er­führend von Baden-Würt­tem­berg betreuten Projekte.