Bund-Länder-Kommission
e‑Justice II
Stand, Perspektiven und Blick in die Länderarbeitsgruppe
Freitag, 23.9.2016, 9.00 – 9.30 Uhr, HS 0.18
Referent: |
Michael Lotz, Ministerialdirigent; Ministerium der Justiz und für Europa Baden-Württemberg |
Protokoll: |
Protokoll e‑Justice II Stand, Perspektiven und Blick in die Länderarbeitsgruppe |
Im Oktober 2013 ist mit dem Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten das Fundament geschaffen worden, auf dem die Überlegungen der Länderarbeitsgruppe zu e‑Justice II aufbauen. Der Begriff e‑Justice II bündelt mehrere Vorhaben, die getrennt entwickelt und mit unterschiedlichem zeitlichem Horizont umgesetzt werden sollen. Die Themen reichen dabei von A wie Automatisiertes Mahnverfahren und Akteneinsicht über E wie Elektronisches Kostenfestsetzungsverfahren bis Z wie Zwangsvollstreckung. Herr Ministerialdirigent Lotz gibt einen Einblick in das Vorgehen der Länderarbeitsgruppe und berichtet im Schwerpunkt über den aktuellen Stand der federführend von Baden-Württemberg betreuten Projekte.