Bund-Länder-Kommission
Gerichtliche Hinterlegung mit depos.net
-modern und effizient-
Freitag, 23.9.2016, 11.00 – 11.30 Uhr, HS 18
Referent: |
Oliwia Zielinska, Systemintegratorin FA Justiz, Datenverarbeitungszentrum Mecklenburg-Vorpommern GmbH
Anka Müller, Rechtspflegerin, Amtsgericht Tiergarten, Berlin Martin Ernst, Weiterer Aufsichtführender Richter am Amtsgericht, Amtsgericht Tiergarten, Berlin |
Protokoll: |
Protokoll Hinterlegung mit depos.net |
Die Aufgaben des gerichtlichen Hinterlegungswesens im Land Berlin sind zentralisiert und werden beim Amtsgericht Tiergarten ausgeführt.
Die gerichtliche Hinterlegung ist mit enormen Aufwänden verbunden, da eine Vielzahl von Akten und Formularen im Verlauf eines solchen Verfahrens verwaltet werden müssen. Die papierbasierten Prozesse sind wenig effizient, aufgrund dessen ist die Nutzung einer IT-Fachanwendung unabdingbar.
Die in der Vergangenheit papiergestützte Bearbeitung der ca. 56.000 Hinterlegungsverfahren war nicht effizient, vor allem personalintensiv. Die Zusammenarbeit zwischen Hinterlegungsstelle und Hinterlegungskasse, welche in Berlin jährlich 7.300 Kontobewegungen im Haushaltsverfahren sowie 5.000 Werteveränderungen (z.B. Sparbücher und Wertpapiere) zu verbuchen hat, war stets von einer Vielzahl aufwändiger Anfragen begleitet.
Seit 2012 entwickelt das Datenverarbeitungszentrum Mecklenburg-Vorpommern GmbH (DVZ M‑V GmbH) gemeinsam mit dem Land Berlin (Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz, Landeshauptkasse Berlin, Amtsgericht Tiergarten) die Fachanwendung DEPOS zur Bearbeitung der gerichtlichen Geld- und Werthinterlegungen. Die aus der Kooperation der o.g. Partner entstandene Fachanwendung DEPOS wird bereits erfolgreich am Amtsgericht Tiergarten eingesetzt und von der DVZ M‑V GmbH kontinuierlich weiterentwickelt. Im ersten Quartal 2017 wird eine modernisierte, webbasierte Version der Fachanwendung unter dem Namen depos.net in Betrieb genommen werden.
Die IT-Anwendung DEPOS unterstützt sämtliche Geschäftsprozesse von der Antragserfassung bis zur Weglegung und der Archivierung. Zudem werden weitere Funktionalitäten, wie Kosten- und Zinsberechnung für Wert- und Geldhinterlegungen oder diverse Controlling- und Reporting-Möglichkeiten bereitgestellt. DEPOS stellt zur Übergabe der Beträge von Geldhinterlegungen und Übernahme der Ein- und Auszahlungsdaten eine Schnittstelle zu einem Haushaltskassensystem (z.B. ProFiskal) zur Verfügung.
Die zeitnahe Bearbeitung verfallener Hinterlegungen mit Unterstützung von DEPOS, insbesondere aus Sparurkunden, erbringt für den Berliner Landeshaushalt jährlich Millionenbeträge zusätzlicher Liquidität. Im Vortrag sollen die Erfahrungen aus der täglichen Arbeit mit dem Fachverfahren geschildert werden. Zudem sollen die Vorteile und geschaffenen Mehrwerte durch den Einsatz der Softwarelösung aufgezeigt werden.