Referenten: | Jessica Laß, Leitende Ministerialrätin, Vorsitzende der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz (BLK), Niedersächsisches Justizministerium, Hannover |
Dr. Rainer Stentzel, Ministerialdirigent, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin |
Die Justiz will und wird Teil der digitalen Gesellschaft sein. Ein großer Baustein auf diesem Weg ist die elektronische Strafakte, der nur in einer engen Abstimmung mit der Polizei richtig geformt und auf gemeinsam vorbereitetem Grund passgenau gefertigt werden kann. Wie soll dieses Vorhaben bis Ende 2025 gelingen? Welche Herausforderungen sind jeweils zu bewältigen? Passen Planungen von Justiz und Polizei zusammen? Und was macht eigentlich das bundesweite Programm Polizei 2020 in diesem Zusammenhang? Seien Sie gespannt auf die Antworten.
Der Weg zur digitalen Justiz ist mit verschiedenen Bausteinen zu pflastern, von denen einige schnell zu Beginn der Strecke gelegt werden müssen, andere erst in einem späteren Zeitpunkt hinzukommen, aber schon jetzt im Gesamtsystem bedacht werden müssen, damit der digitale Workflow keine Einbahnstraße wird. Und die Justiz kann diesen Weg nicht allein planen und errichten, sondern ist auf starke Partner angewiesen. Schließlich muss sie sich am Ende der Entwicklung in ein digitales Straßengeflecht mit vielen Kommunikationspartnern einordnen.
Der Vortrag nennt einige Bausteine, die derzeit die Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz im Bereich von Konvergenz, IT-Governance oder elektronischer Aktenführung beschäftigen. Insbesondere nehmen die Referenten mit der elektronischen Strafakte eine wichtige Wegkreuzung auf der digitalen Landkarte in den Blick. Bei komplexer werdenden Sachverhalten und exponentiellem Anstieg der zu verarbeitenden Datenmengen sind moderne Werkzeuge der IT im Alltag der Gerichte, Staatsanwaltschaften und der Polizei bereits heute unerlässlich. Im Zuge der digitalen Zusammenarbeit stellen sich aber ganz neue technische, organisatorische und rechtliche Fragen, auf die gemeinsame Antworten zu finden sind.