Der Weg zur digitalen Justiz –Wichtige Bausteine und besondere Herausforderungen der elektronischen Strafakte

Ref­er­enten:	Jes­si­ca Laß, Lei­t­ende Min­is­te­ri­al­rätin, Vor­sitzende der Bund-Län­der-Kom­mis­sion für Infor­ma­tion­stech­nik in der Jus­tiz (BLK), Nieder­säch­sis­ches Jus­tizmin­is­teri­um, Hannover
	Dr. Rain­er Stentzel, Min­is­te­rialdiri­gent, Bun­desmin­is­teri­um des Innern, für Bau und Heimat, Berlin

Die Jus­tiz will und wird Teil der dig­i­tal­en Gesellschaft sein. Ein großer Baustein auf diesem Weg ist die elek­tro­n­is­che Strafak­te, der nur in ein­er engen Abstim­mung mit der Polizei richtig geformt und auf gemein­sam vor­bere­it­etem Grund pass­ge­nau gefer­tigt wer­den kann. Wie soll dieses Vorhaben bis Ende 2025 gelin­gen? Welche Her­aus­forderun­gen sind jew­eils zu bewälti­gen? Passen Pla­nun­gen von Jus­tiz und Polizei zusam­men? Und was macht eigentlich das bun­desweite Pro­gramm Polizei 2020 in diesem Zusam­men­hang? Seien Sie ges­pan­nt auf die Antworten.

Der Weg zur dig­i­tal­en Jus­tiz ist mit ver­schiede­nen Bausteinen zu pflastern, von denen einige schnell zu Beginn der Strecke gelegt wer­den müssen, andere erst in einem späteren Zeit­punkt hinzukom­men, aber schon jet­zt im Gesamt­sys­tem bedacht wer­den müssen, damit der dig­i­tale Work­flow keine Ein­bahn­straße wird. Und die Jus­tiz kann diesen Weg nicht allein pla­nen und erricht­en, son­dern ist auf starke Part­ner angewiesen. Schließlich muss sie sich am Ende der Entwick­lung in ein dig­i­tales Straßenge­flecht mit vie­len Kom­mu­nika­tion­spart­nern einordnen. 

Der Vor­trag nen­nt einige Bausteine, die derzeit die Bund-Län­der-Kom­mis­sion für Infor­ma­tion­stech­nik in der Jus­tiz im Bere­ich von Kon­ver­genz, IT-Gov­er­nance oder elek­tro­n­is­ch­er Akten­führung beschäfti­gen. Ins­beson­dere nehmen die Ref­er­enten mit der elek­tro­n­is­chen Strafak­te eine wichtige Wegkreuzung auf der dig­i­tal­en Land­karte in den Blick. Bei kom­plex­er wer­den­den Sachver­hal­ten und expo­nen­tiellem Anstieg der zu ver­ar­bei­t­en­den Daten­men­gen sind mod­erne Werkzeuge der IT im All­t­ag der Gerichte, Staat­san­waltschaften und der Polizei bere­its heute uner­lässlich. Im Zuge der dig­i­tal­en Zusam­me­nar­beit stellen sich aber ganz neue tech­nis­che, organ­isatorische und rechtliche Fra­gen, auf die gemein­same Antworten zu find­en sind.