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E‑Government und E‑Justice — Standardisierungsprozesse in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht

22. September 2016 um 15:00 Uhr bis 16:30 Uhr

E‑Government und E‑Justice — Stan­dar­d­isierung­sprozesse in tat­säch­lich­er und rechtlich­er Hin­sicht

Don­ner­stag, 22.9.2016, 15.00 Uhr, HS 0.23

Mod­er­a­tion:

Prof. Dr. Uwe-Diet­mar Berlit, Vor­sitzen­der Richter am Bun­desver­wal­tungs­gericht

Dr. Astrid Schu­mach­er, Refer­at­slei­t­erin im Bun­de­samt für Sicher­heit in der Infor­ma­tion­stech­nik (BSI)

Ref­er­enten:

Prof. Dr. Wil­fried Bern­hardt, Staatssekretär a.D., Nationales E‑Gov­ern­ment-Kom­pe­tenzzen­trum

Prof. Dr. Georg Borges, geschäfts­führen­der Direk­tor, Insti­tut für Rechtsin­for­matik, Uni­ver­sität des Saar­lan­des

Dr. Gün­ther Diederich, Koor­dinierungsstelle für IT-Stan­dards [KoSIT]

Präsen­ta­tion und Pro­tokoll

Wil­fried Bern­hardt — E‑Government und E‑Jus­tice-Stan­dar­d­isierung­sprozesse in tat­säch­lich­er und rechtlich­er Hin­sicht

Präsen­ta­tion — Dr. Gün­ther Diederich

Medi­en­bruch­freie elek­tro­n­is­che Kom­mu­nika­tion und Vor­gangs­bear­beitung zwis­chen ver­schiede­nen staatlichen und nicht­staatlichen Akteuren und über die Gewal­ten- und Ebe­nen-Gren­zen hin­weg erfordert für den Aus­tausch von Dat­en, Nachricht­en, Doku­menten oder Akten in hohem Maße Kom­pat­i­bil­ität und Inter­op­er­abil­ität der Datenverarbeitung(ssysteme). Diese kön­nen nur durch Stan­dar­d­isierung sowohl der tech­nisch-organ­isatorischen als auch der sicher­heit­stech­nis­chen Anforderun­gen gewährleis­tet wer­den. Stan­dar­d­isierte Vorge­hensweisen ver­ringern den Aufwand für Pflege und Betrieb von IT-Sys­te­men und gewährleis­ten gle­ich­bleibende Qual­ität und Sicher­heit; sie schaf­fen durch Pla­nungs- und Entschei­dungssicher­heit die erwün­schte Rechtssicher­heit. Der Arbeit­skreis wid­met sich den damit ver­bun­de­nen The­men.

StS a.D. Dr. Wil­fried Bern­hardt (Nationales E‑Gov­ern­ment-Kom­pe­tenzzen­trum) befasst sich aus (vor­rangig) öffentlich-rechtlich­er Per­spek­tive mit den nor­ma­tiv­en Vor­gaben für IT-Stan­dards und deren rechtlichen Wirkun­gen. Wer ist unter welchen Voraus­set­zun­gen und in welchen Ver­fahren zur Stan­dard­bil­dung befugt oder berufen? Sind spezielle Ver­fahren­san­forderun­gen zu beacht­en? Welche (rechtliche) Verbindlichkeit haben unter welchen Voraus­set­zun­gen welche Stan­dards? Wie kön­nen Stan­dar­d­isierung­sprozesse so verän­dert bzw. gestal­tet wer-den, dass die Verbindlichkeit oder doch die Wahrschein­lichkeit ihrer Beach­tung in verwaltungsbehördlichen/gerichtlichen Ver­fahren steigt. Aus ein­er eher zivil­rechtlichen Per­spek­tive wird sich Prof. Dr. Georg Borges (Uni­ver­sität des Saar­lan­des) den Stan­dards näh­ern. Welche Bedeu­tung kön­nen Stan­dards (oder die Fähigkeit, solche ver­ar­beit­en bzw. beacht­en zu kön­nen) als Anknüp­fungspunkt ver­traglich­er oder delik­tis­ch­er Pflicht­en auch im Bere­ich von E‑Government und E‑Justice haben? Welche Möglichkeit­en der wirk­samen Verpflich­tun­gen auf Stan­dards oder deren ander­weit­ige (sta­tis­che oder dynamis­che Inko­r­po­ra­tion) gibt es im Ver­gabe­we­sen, bei der Ver­trags­gestal­tung oder bei der Ver­tragsab­wick­lung? Welch­er Rolle kann Haf­tungsrecht bei der Stan­dard­durch­set­zung zukom­men?

Die Prax­is der Stan­dar­d­isierung beleuchtet Dr. Gün­ther Diederich (Koor­dinierungsstelle für IT-Stan­dards [KoSIT]). An konkreten Beispie­len soll gezeigt wer­den, dass auch vor dem Hin­ter­grund indi­vidu­eller IT-Struk­turen und Prozesse gemein­sam Stan­dards genutzt und vor­angetrieben wer­den kön­nen. Eine beson­dere Rolle nimmt hier­bei der IT-Pla­nungsrat ein, der die Zusam­me­nar­beit von Bund und Län­dern in Fra­gen der IT koor­diniert sowie fachun­ab­hängige und fachüber­greifende Stan­dards beschließt. Die KoSIT — 2011 aus der OSCI-Leit­stelle her-vorge­gan­gen — unter­stützt den IT-Pla­nungsrat und hat die Auf­gabe, die Entwick­lung und den Betrieb von IT-Stan­dards für den Date­naus­tausch in der öffentlichen Ver­wal­tung zu koor­dinieren.

Details

Datum:
22. September 2016
Zeit:
15:00 Uhr bis 16:30 Uhr
Veranstaltungskategorien:
,

Veranstaltungsort

Hörsaal 0.23
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