Elektronischer Prozess (Zivil- und Strafprozess) im Gastland Vereinigtes Königreich

Das Vere­inigte Kön­i­gre­ich hat in den let­zten Jahren große Anstren­gun­gen unter­nom­men, sein Jus­tizsys­tem grundle­gend zu reformieren, um die Chan­cen der Dig­i­tal­isierung für die Jus­tiz in vollem Umfang zu nutzen. Man erhofft sich aus der — mit der Dig­i­tal­isierung ver­bun­de­nen — Beschle­u­ni­gung der gerichtlichen Ver­fahren einen effizien­teren Ressourcenein­satz ins­beson­dere in ein­fach gelagerten Fällen.

Der Zugang zum dig­i­tal­isierten Prozess soll auch für Nichtjuris­ten ohne kost­spielige anwaltliche Vertre­tung erre­ich­bar sein – z.B. mit leicht ver­ständlichen und online aus­füll­baren For­mu­la­ren. Auch die Bar­ri­ere­frei­heit lässt sich dig­i­tal fördern. Vorge­se­hen ist, das Jus­tizsys­tem mit einem Sys­tem auszus­tat­ten, über das möglichst alle gerichtlichen Ver­fahren online ini­ti­iert und gerichtsin­tern dann über ein Ver­fahrens­man­age­ment dig­i­tal unter­stützt wer­den kön­nen. Einige zivil­rechtliche Ver­fahren sollen kom­plett online ablaufen, z.B. in den dafür beson­ders geeigneten Schadenser­satzprozessen bei niedri­gen Stre­it­sum­men oder Kinderun­ter­haltsver­fahren. Dabei kann teil­weise auf Anwälte und Richter verzichtet wer­den.

Die Reform zielt darauf ab, die Richter dabei zu unter­stützen, ver­stärkt online außer­halb der Gerichts­ge­bäude zu arbeit­en und in geeigneten Fällen allein auf­grund der bei ihnen ein­gere­icht­en elek­tro­n­is­chen Doku­mente zu entschei­den. Zukün­ftig soll es in bes­timmten Fällen virtuelle Anhörun­gen geben, die es den Anwäl­ten, Parteien und Zeu­gen erlauben, mit Tele­fon oder Videokon­ferenz teilzunehmen. Da oft Reisezeit­en und Aus­fal­lzeit­en ent­fall­en, erhofft man sich mehr Ver­lässlichkeit bei der zeitlichen Pla­nung von Strafver­fahren.

Weit­ere IT-Instru­mente unter­stützen die Strafjus­tiz: In fast allen Strafgericht­en ist mit­tler­weile High-Speed-WiFi ein­gerichtet, die Staat­san­waltschaften spe­ich­ern ihre Doku­mente in IT-Clouds ab. In der Mehrzahl der Fälle kön­nen die Doku­mente dig­i­tal zwis­chen Polizei und Staat­san­waltschaft trans­feriert wer­den. Leitgedanke zukün­ftiger Pla­nun­gen ist der Grund­satz „Dig­i­tal by default“. Den­noch gilt es auch, Her­aus­forderun­gen zu über­winden, die vor allem im Bere­ich der Aus- und Fort­bil­dung der Richter und Anwälte liegen.

Ref­er­enten:

• Dr. Georg Borges, Uni­ver­sität des Saar­lan­des, wird in die The­matik der Dig­i­tal­isierung des gerichtlichen Ver­fahrens ein­führen.
• Athena Markides, Mit­glied des Young Bar­ris­ter Com­mit­tee und des Legal Ser­vices Com­mit­tee des Bar Coun­cil, wird die Fortschritte bei der Dig­i­tal­isierung des Zivil­ver­fahrens darstellen.
• Paul Kele­her QC, Work­ing Group Dig­i­tal Case Sys­tem in the Crim­i­nal Court, Mit­glied des Bar Coun­cil und der Crim­i­nal Bar Asso­ci­a­tion of Eng­land &Wales, wird die Pla­nun­gen für die dig­i­tale Unter­stützung des Strafver­fahrens erläutern.
• Anne Paschke, die sich in ver­schiede­nen Forschung­spro­jek­ten mit Rechts­fra­gen der Dig­i­tal­en Trans­for­ma­tion in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft befasst, wird die Entwick­lun­gen zu einem Online Tri­al aus deutsch­er Per­spek­tive kom­men­tieren.