Elek­tro­ni­scher Pro­zess (Zivil- und Straf­pro­zess) im Gast­land Ver­ei­nig­tes König­reich

Das Ver­ei­nigte König­reich hat in den letz­ten Jah­ren große Anstren­gun­gen unter­nom­men, sein Jus­tiz­sys­tem grund­le­gend zu refor­mie­ren, um die Chan­cen der Digi­ta­li­sie­rung für die Jus­tiz in vol­lem Umfang zu nut­zen. Man erhofft sich aus der – mit der Digi­ta­li­sie­rung ver­bun­de­nen – Beschleu­ni­gung der gericht­li­chen Ver­fah­ren einen effi­zi­en­te­ren Res­sour­cen­ein­satz ins­be­son­dere in ein­fach gela­ger­ten Fäl­len.

Der Zugang zum digi­ta­li­sier­ten Pro­zess soll auch für Nicht­ju­ris­ten ohne kost­spie­lige anwalt­li­che Ver­tre­tung erreich­bar sein – z.B. mit leicht ver­ständ­li­chen und online aus­füll­ba­ren For­mu­la­ren. Auch die Bar­rie­re­frei­heit lässt sich digi­tal för­dern. Vor­ge­se­hen ist, das Jus­tiz­sys­tem mit einem Sys­tem aus­zu­stat­ten, über das mög­lichst alle gericht­li­chen Ver­fah­ren online initi­iert und gerichts­in­tern dann über ein Ver­fah­rens­ma­nage­ment digi­tal unter­stützt wer­den kön­nen. Einige zivil­recht­li­che Ver­fah­ren sol­len kom­plett online ablau­fen, z.B. in den dafür beson­ders geeig­ne­ten Scha­dens­er­satz­pro­zes­sen bei nied­ri­gen Streit­sum­men oder Kin­der­un­ter­halts­ver­fah­ren. Dabei kann teil­weise auf Anwälte und Rich­ter ver­zich­tet wer­den.

Die Reform zielt dar­auf ab, die Rich­ter dabei zu unter­stüt­zen, ver­stärkt online außer­halb der Gerichts­ge­bäude zu arbei­ten und in geeig­ne­ten Fäl­len allein auf­grund der bei ihnen ein­ge­reich­ten elek­tro­ni­schen Doku­mente zu ent­schei­den. Zukünf­tig soll es in bestimm­ten Fäl­len vir­tu­elle Anhö­run­gen geben, die es den Anwäl­ten, Par­teien und Zeu­gen erlau­ben, mit Tele­fon oder Video­kon­fe­renz teil­zu­neh­men. Da oft Rei­se­zei­ten und Aus­fall­zei­ten ent­fal­len, erhofft man sich mehr Ver­läss­lich­keit bei der zeit­li­chen Pla­nung von Straf­ver­fah­ren.

Wei­tere IT-Instrumente unter­stüt­zen die Straf­jus­tiz: In fast allen Straf­ge­rich­ten ist mitt­ler­weile High-Speed-WiFi ein­ge­rich­tet, die Staats­an­walt­schaf­ten spei­chern ihre Doku­mente in IT-Clouds ab. In der Mehr­zahl der Fälle kön­nen die Doku­mente digi­tal zwi­schen Poli­zei und Staats­an­walt­schaft trans­fe­riert wer­den. Leit­ge­danke zukünf­ti­ger Pla­nun­gen ist der Grund­satz „Digi­tal by default“. Den­noch gilt es auch, Her­aus­for­de­run­gen zu über­win­den, die vor allem im Bereich der Aus- und Fort­bil­dung der Rich­ter und Anwälte lie­gen.

Refe­ren­ten:

• Dr. Georg Bor­ges, Uni­ver­si­tät des Saar­lan­des, wird in die The­ma­tik der Digi­ta­li­sie­rung des gericht­li­chen Ver­fah­rens ein­füh­ren.
• Athena Mark­ides, Mit­glied des Young Bar­ris­ter Com­mit­tee und des Legal Ser­vices Com­mit­tee des Bar Coun­cil, wird die Fort­schritte bei der Digi­ta­li­sie­rung des Zivil­ver­fah­rens dar­stel­len.
• Paul Kele­her QC, Working Group Digi­tal Case Sys­tem in the Cri­mi­nal Court, Mit­glied des Bar Coun­cil und der Cri­mi­nal Bar Asso­cia­tion of Eng­land &Wales, wird die Pla­nun­gen für die digi­tale Unter­stüt­zung des Straf­ver­fah­rens erläu­tern.
• Anne Paschke, die sich in ver­schie­de­nen For­schungs­pro­jek­ten mit Rechts­fra­gen der Digi­ta­len Trans­for­ma­tion in Staat, Wirt­schaft und Gesell­schaft befasst, wird die Ent­wick­lun­gen zu einem Online Trial aus deut­scher Per­spek­tive kom­men­tie­ren.