Elektronisches Gültigkeitsregister – mit Präsentation

Exemplarische Umsetzung einer Echtzeit-Gültigkeitsprüfung

Präsentation:

Dr. Christoph Freimuth: Elektronisches Gültigkeitsregister

Kurzbeschreibung:

Im Rechtsverkehr existieren zahlreiche Fallgestaltungen, in denen der Gutglaubensschutz von Personen an den Inhalt eines Schriftstücks anknüpft. Die Urkunde wird in Urschrift oder Ausfertigung der Person ausgehändigt, die ein Recht oder eine Berechtigung aus dieser Urkunde ableitet. Dritte dürfen auf die Richtigkeit des Urkundeninhalts vertrauen. Bei der Transformation dieser gesetzlichen Vorgaben in die digitale Welt stellt sich das Problem, dass ein elektronisch erstelltes Dokument ohne Kontrolle des Erstellers beliebig oft vervielfältigt werden kann. Es ist weder eine Stückzahlkontrolle noch eine Einziehung unrichtig gewordener elektronischer Dokumente durch den Aussteller möglich.

Mit dem Projekt „elektronischen Gültigkeitsregister“ soll im Rahmen des eAktenprogrammes elektronisches Integrationsportal eIP getestet werden, inwieweit eine Gültigkeitsprüfung von elektronischen Dokumenten in Echtzeit ermöglicht werden kann, ohne dass die elektronischen Dokumente selbst in dem Register gespeichert werden.

In dem Vortrag wird auf mögliche Herausforderungen bei der Entwicklung eines elektronischen Gültigkeitsregisters und perspektivische Einsatzbereiche eingegangen.

Referent:

Dr. Christoph Freimuth, Regierungsrat, Bayerisches Staatsministerium der Justiz