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Europäische eJustice- Entwicklungen mit Bericht über die Ratspräsidentschaft Österreichs
21. September 2018 um 9:00 Uhr bis 10:30 Uhr
| Referenten: | Urs Paul Holenstein, Leiter Fachbereich Rechtsinformatik und stv. Leiter Direktionsbereich Zentrale Dienste beim schweizerischen Bundesamt für Justiz, Bern |
| Dr. Cristian Nicolau, Referatsleiter für IT und Dokumentenmanagement, Generaldirektion Justiz, EU-Kommission, Brüssel | |
| Alain Pilette, Generalsekretariat des Rats der EU, stv. Direktor DGD 2, Vorsitzender der Ratsarbeitsgruppe e‑Law (e‑Justice), Brüssel | |
| Dr. Thomas Gottwald, Oberstaatsanwalt, Abteilung Rechtsinformatik, Informations- und Kommunikationstechnologie im Bundesministerium für Justiz der Republik Österreich, Wien | |
| Moderation: | Prof. Dr. Wilfried Bernhardt, Staatssekretär a.D., Honorarprofessor an der Universität Leipzig Dipl.-Ing. Dr. Felix Gantner, Berater, infolex – Rechtsinformatik, Röhrenbach (Österreich) |
| Präsentationen: | Präsentation-Holenstein |
| Protokoll: | Protokoll-Eu-eJustice |
In den nächsten Monaten stehen entscheidende Weichenstellungen im Bereich der europäischen eJustice-Entwicklung an. Der Rat (Justiz) unter österreichischem Vorsitz wird eine neue Strategie für das europäische eJustice (2019 – 2023) verabschieden. In dieser Strategie sind die für das europäische e‑Justice geltenden allgemeinen Grundsätze und die mit ihr verfolgten Ziele festzulegen und allgemeine Leitlinien für einen neuen mehrjährigen Aktionsplan für die europäische e‑Justiz aufzustellen.
Die Referenten vom Generalsekretariat (Alain Pilette, der zugleich die e‑Law /e‑Justice- Ratsarbeitsgruppe leitet) und von der Kommission (Dr. Cristian Nicolau) werden die Planungen für die neue eJustice Strategie bzw. den neuen mehrjährigen Aktionsplan vorstellen und die dazugehörigen Positionen erläutern.
Österreich spielt traditionell bei der eJustice-Fortentwicklung in Europa eine bedeutsame Rolle. Deshalb sind die Erwartungen an die gegenwärtige österreichische Ratspräsidentschaft hoch. Der seit vielen Jahren für eJustice in Österreich zuständige CIO Dr. Martin Schneider wird als einer der Architekten für europäisches eJustice die Positionen der Ratspräsidentschaft darlegen.
Obwohl die Schweiz nicht Mitglied der EU ist, so ist sie doch in vielfacher Weise mit den eJustice-Strukturen der EU verbunden. Darüber hinaus bleibt gerade aus deutscher Sicht spannend, wie die Schweiz mit den föderalen Herausforderungen bei der eJustice-Fortentwicklung umgeht. Der Leiter des Fachbereichs Rechtsinformatik beim schweizerischen Bundesamt für Justiz Urs Paul Holenstein wird die Planungen der Schweiz darstellen und aufzeigen, wie die EU-Regelungen im „autonomen Nachvollzug“ umgesetzt werden.
Prof. Dr. Wilfried Bernhardt, Staatssekretär a.D. und früherer Ko-Vorsitzender der e‑Justice-Ratsarbeitsgruppe sowie Dipl.-Ing. Dr. Felix Gantner (infolex-Rechtsinformatik) werden zu Beginn in die Thematik des Arbeitskreises einführen.