Europäische eJustice- Entwicklungen mit Bericht über die Ratspräsidentschaft Österreichs

In den näch­sten Monat­en ste­hen entschei­dende Weichen­stel­lun­gen im Bere­ich der europäis­chen eJus­tice-Entwick­lung an. Der Rat (Jus­tiz) unter öster­re­ichis­chem Vor­sitz wird eine neue Strate­gie für das europäis­che eJus­tice (2019–2023) ver­ab­schieden. In dieser Strate­gie sind die für das europäis­che e‑Justice gel­tenden all­ge­meinen Grund­sätze und die mit ihr ver­fol­gten Ziele festzule­gen und all­ge­meine Leitlin­ien für einen neuen mehrjähri­gen Aktion­s­plan für die europäis­che e‑Justiz aufzustellen.

Die Ref­er­enten vom Gen­er­alsekre­tari­at (Alain Pilette, der zugle­ich die e‑Law /e‑Jus­tice- Rat­sar­beits­gruppe leit­et) und von der Kom­mis­sion (Dr. Cris­t­ian Nico­lau) wer­den die Pla­nun­gen für die neue eJus­tice Strate­gie bzw. den neuen mehrjähri­gen Aktion­s­plan vorstellen und die dazuge­höri­gen Posi­tio­nen erläutern.

Öster­re­ich spielt tra­di­tionell bei der eJus­tice-For­ten­twick­lung in Europa eine bedeut­same Rolle. Deshalb sind die Erwartun­gen an die gegen­wär­tige öster­re­ichis­che Rat­spräsi­dentschaft hoch. Der seit vie­len Jahren für eJus­tice in Öster­re­ich zuständi­ge CIO Dr. Mar­tin Schnei­der wird als ein­er der Architek­ten für europäis­ches eJus­tice die Posi­tio­nen der Rat­spräsi­dentschaft dar­legen.

Obwohl die Schweiz nicht Mit­glied der EU ist, so ist sie doch in vielfach­er Weise mit den eJus­tice-Struk­turen der EU ver­bun­den. Darüber hin­aus bleibt ger­ade aus deutsch­er Sicht span­nend, wie die Schweiz mit den föderalen Her­aus­forderun­gen bei der eJus­tice-For­ten­twick­lung umge­ht. Der Leit­er des Fach­bere­ichs Rechtsin­for­matik beim schweiz­erischen Bun­de­samt für Jus­tiz Urs Paul Holen­stein wird die Pla­nun­gen der Schweiz darstellen und aufzeigen, wie die EU-Regelun­gen im „autonomen Nachvol­lzug“ umge­set­zt wer­den.

Prof. Dr. Wil­fried Bern­hardt, Staatssekretär a.D. und früher­er Ko-Vor­sitzen­der der e‑Jus­tice-Rat­sar­beits­gruppe sowie Dipl.-Ing. Dr. Felix Gant­ner (infolex-Rechtsin­for­matik) wer­den zu Beginn in die The­matik des Arbeit­skreis­es ein­führen.