Lade Veranstaltungen

« Alle Veranstaltungen

  • Diese Veranstaltung hat bereits stattgefunden.

Gruß­wor­te Bun­des­mi­nis­ter der Jus­tiz und für Ver­brau­cher­schutz Hei­ko Maas

22. September 2016 um 11:00 Uhr bis 11:30 Uhr

Bun­des­mi­nis­ter der Jus­tiz und für Ver­brau­cher­schutz

Hei­ko Maas

Rede des Bun­des­mi­nis­ters der Jus­tiz und für Ver­brau­cher­schutz Hei­ko Maas bei der Eröff­nungs­ver­an­stal­tung des 25. Deut­schen EDV-Gerichts­ta­ges

ES GILT DAS GESPROCHENE WORT!

Sehr geehr­ter Herr Pro­fes­sor Ory,
sehr geehr­ter Herr Pro­fes­sor Her­ber­ger,
sehr geehr­ter Herr Minis­ter Tos­ca­ni,
sehr geehr­ter Herr Cot­to­ne
mei­ne sehr geehr­ten Damen und Her­ren,

zwi­schen Ihnen und der Mit­tags­pau­se ste­hen jetzt nur noch mein Gruß­wort und ich. Mir war es aber wich­tig, heu­te bei Ihnen vor­bei­zu­kom­men, denn ich habe einen beson­de­ren Bezug zum Jubi­lä­um des EDV-Gerichts­tags: Als der 1992 zum ers­ten Mal statt­fand, war ich Stu­dent bei Pro­fes­sor Her­ber­ger und habe bei Ihm Rechts­in­for­ma­tik gehört.

Aus mir ist zwar kein IT-Exper­te gewor­den, aber wenigs­tens Bun­des­jus­tiz­mi­nis­ter und des­halb sind die Fra­gen, mit denen sich die Rechts­in­for­ma­tik und die­ser Gerichts­tag befas­sen, für mich ganz beson­ders wich­tig.

Das Saar­land und Saar­brü­cken sind trotz ihrer geo­gra­fi­schen Rand­la­ge in den ver­gan­ge­nen 25 Jah­ren zu einem Mit­tel­punkt der Rechts­in­for­ma­tik in Deutsch­land gewor­den. Dafür ste­hen heu­te

  • der EDV-Gerichts­tag
  • das Insti­tut für Rechts­in­for­ma­tik und auch
  • das Recht­s­por­tal „Juris“.

Als Jus­tiz­mi­nis­ter und als Saar­län­der möch­te ich Herrn Pro­fes­sor Her­ber­ger, sei­nen Nach­fol­gern und Mit­strei­tern ganz herz­lich dan­ken. Sie haben schon vor 25 Jah­ren viel Weit­sicht bewie­sen und die Bedeu­tung der Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gie für das Recht frü­her und kla­rer erkannt als vie­le ande­re. Das ist Saar­brü­cken zu Gute gekom­men – und unse­rem Recht ins­ge­samt. Auf die­ses 25jährige Jubi­lä­um kön­nen Sie zu Recht stolz sein und ich dan­ke Ihnen für Ihr gro­ßes Enga­ge­ment ganz herz­lich!

Mei­ne sehr geehr­ten Damen und Her­ren,
der EDV-Gerichts­tag steht in die­sem Jahr unter einem poin­tier­ten Mot­to: „Eine Jus­tiz ohne ‚E‘ ist mög­lich, aber sinn­los“.

Die­ses Mot­to greift eine Fest­stel­lung von Vic­co von Bülow, ali­as Lori­ot, auf. Aller­dings ging es Lori­ot dabei um die Lie­be zu einer ganz beson­de­ren Hun­de­ras­se. Lori­ot hat for­mu­liert: „Ein Leben ohne Mops ist mög­lich, aber sinn­los.“

Die­se erkann­te Sinn­lo­sig­keit lässt sich auf die Digi­ta­li­sie­rung der Jus­tiz über­tra­gen. Eine Jus­tiz ohne Com­pu­ter ist zwar mög­lich, aber sinn­voll ist das im digi­ta­len Zeit­al­ter sicher nicht mehr. Das hat nicht nur etwas mit der Effi­zi­enz zu tun, son­dern die Jus­tiz wäre dann auch abge­kop­pelt von der Lebens­wirk­lich­keit der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger.

Die Digi­ta­li­sie­rung ist ein Tot­al­phä­no­men. Sie betrifft heu­te alle Lebens­be­rei­che. Wir kau­fen über das Inter­net ein, kom­mu­ni­zie­ren und pfle­gen sozia­le Kon­tak­te: Nur Rechts­schutz soll es aus­schließ­lich ana­log geben?

Die Jus­tiz wür­de da schnell rück­stän­dig wir­ken. Und nicht nur das: Es geht auch um ihre Bür­ger­nä­he. Das „E“ in der Jus­tiz gewinnt heu­te beson­ders da an Bedeu­tung, wo Struk­tur­re­for­men bei den Gerich­ten den demo­gra­fi­schen Wan­del und den Rück­gang der Bevöl­ke­rung nach­zeich­nen.

Gerichts­schlie­ßun­gen müs­sen im digi­ta­len Zeit­al­ter kei­ne Kata­stro­phe mehr sein. Gera­de in man­chen länd­li­chen Regio­nen lässt sich die Nähe der Jus­tiz zu den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern eben nicht nur in Kilo­me­tern mes­sen, son­dern auch in Mega­bits pro Sekun­de.

Mei­ne Damen und Her­ren,
die Digi­ta­li­sie­rung ist aber nicht nur sinn­voll, sie ist auch mög­lich. Die Jus­tiz hat alle Vor­aus­set­zun­gen, um den nöti­gen Wan­del gut zu bewäl­ti­gen. So wie der Mops ist auch die Jus­tiz „intel­li­gent und robust“, aber wäh­rend die­se Hun­de­ras­se als „kurz­at­mig“ gilt, beweist die Jus­tiz bei der Digi­ta­li­sie­rung das gan­ze Gegen­teil: ziem­lich lan­gen Atem.

Für die Ein­füh­rung der E‑Akte haben wir uns viel Zeit gelas­sen. Schon seit 11 Jah­ren haben die Län­der die Mög­lich­keit, in vie­len Ver­fah­rens­ord­nun­gen eine elek­tro­ni­sche Akten­füh­rung bei den Gerich­ten anzu­ord­nen.

Jetzt gehen wir einen ent­schei­den­den Schritt wei­ter: Wir wol­len zumin­dest in Straf­sa­chen die E‑Akte ver­pflich­tend ein­füh­ren, heu­te Abend wird der Bun­des­tag die par­la­men­ta­ri­schen Bera­tun­gen dazu ein­lei­ten – also genau pünkt­lich zum EDV-Gerichts­tag 2016. Ich hät­te mir gewünscht, dass es jetzt auch schnell wei­ter­geht. Aber die flä­chen­de­cken­de Ein­füh­rung ist vor allem Sache der Län­der, die wol­len zwar einen fixen Zeit­punkt ins Gesetz schrei­ben – das ist gut – aber der soll auf das Jahr 2026 datiert wer­den. Das belegt dann wie­der ein­mal die Lang­at­mig­keit der Digi­ta­li­sie­rung.

Gleich­zei­tig haben die Län­der aber auch deut­lich gemacht, dass ihnen die Reform nicht weit genug geht. Über den Bun­des­rat haben sie ange­regt, die E‑Akte nicht nur in Straf­sa­chen ver­bind­lich ein­zu­füh­ren, son­dern auch bei den Zivil- und Fach­ge­rich­ten. Die Län­der wol­len sich also den finan­zi­el­len, per­so­nel­len und orga­ni­sa­to­ri­schen Her­aus­for­de­run­gen in gan­zer Brei­te stel­len, und das ist ein gutes Zei­chen!

Mei­ne Damen und Her­ren,
bei der E‑Akte geht es dar­um, wie die Jus­tiz intern mit den Infor­ma­tio­nen umgeht, mit denen sie ihre Ent­schei­dun­gen fällt. Beim elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehr geht es um die Kom­mu­ni­ka­ti­on nach außen mit allen ande­ren Akteu­ren. Die Bezug­nah­me die­ses Gerichts­tags auf Lori­ot ist da etwas hei­kel: Lori­ots Wer­ke beschäf­ti­gen sich haupt­säch­lich mit Kom­mu­ni­ka­ti­ons­stö­run­gen. Aller­dings nur mit den zwi­schen­mensch­li­chen, nicht mit Medi­en­brü­chen und Schnitt­stel­len zwi­schen Com­pu­tern.

Damit zumin­dest die digi­ta­le Kom­mu­ni­ka­ti­on stö­rungs­frei ver­läuft, berei­ten Bund und Län­der die Umset­zung unse­res Geset­zes zum elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehr an den Zivil- und Fach­ge­rich­ten vor. Bis 2018 soll sie an allen Bun­des- und Lan­des­ge­rich­ten lau­fen.

Mei­ne Damen und Her­ren,
der Bund geht beim elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehr mit ent­schlos­se­nem Schritt vor­an – und das tun wir mit „beB­Po“.

beB­Po“ – das ist nicht der Name eines Mop­ses, son­dern das steht für „beson­de­res elek­tro­ni­sches Behör­den­post­fach“. Über die­ses Post­fach kön­nen künf­tig alle Behör­den der Län­der und des Bun­des mit sämt­li­chen Gerich­ten kom­mu­ni­zie­ren.

Wir haben außer­dem das bun­des­wei­te elek­tro­ni­sche Schutz­schrif­ten­re­gis­ter geschaf­fen. Heu­te muss nie­mand mehr sei­ne Schutz­schrift an meh­re­re Gerich­te schi­cken, um sicher zu gehen, dass es auch das rich­ti­ge erreicht. Anwäl­tin­nen und Anwäl­ten, aber auch den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern kön­nen über das Regis­ter sämt­li­che deut­sche Zivil- und Arbeits­ge­rich­te mit einer ein­zi­gen Schutz­schrift gleich­zei­tig errei­chen – elek­tro­nisch per Maus­klick und auch außer­halb der übli­chen Geschäfts­zei­ten.

Auch das beson­de­re elek­tro­ni­sche Anwalts­post­fach, das „beA“, steht kurz vor dem Start. Die Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer hat­te die Frei­schal­tung der Post­fä­cher für nächs­te Woche ange­kün­digt. Nach eini­gen aktu­el­len Mel­dun­gen wackelt der Ter­min zwar, weil eini­ge das Post­fach nicht nut­zen wol­len. Sie mei­nen, dass das zu viel Auf­wand bedeu­tet und haben geklagt, und solan­ge das nicht geklärt ist, kann die Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer das Post­fach nicht frei­schal­ten. Da gilt das Prin­zip „Alle oder Kei­ner“.

Damit es aber trotz­dem bald los­ge­hen kann, gehen wir jetzt auf die­je­ni­gen zu, die der Ver­än­de­rung kri­tisch gegen­über­ste­hen:
Wir wol­len per Ver­ord­nung klar­stel­len, dass die Nut­zung des Post­fachs in einer Über­gangs­pha­se frei­wil­lig ist. Am Frei­tag soll das im Bun­des­rat beschlos­sen wer­den, damit das Post­fach dann für alle frei­ge­schal­tet wer­den kann – auch für die, die es erst ein­mal nicht nut­zen. Ich hof­fe, dass die Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer das Post­fach so bald star­ten kann. Dann kön­nen sich alle davon über­zeu­gen, dass sie es ohne gro­ßen Auf­wand in ihren Arbeits­all­tag inte­grie­ren kön­nen.

Sinn­voll ist das Post­fach auf lan­ge Sicht aber nur, wenn alle Rechts­an­wäl­tin­nen und Rechts­an­wäl­te die Nach­rich­ten auch abru­fen, wenn es also eine „pas­si­ve Nut­zungs­pflicht“ gibt. Des­we­gen wer­den wir eine ent­spre­chen­de berufs­recht­li­che Pflicht schaf­fen. Bis Anfang 2018 soll die im Gesetz­blatt ste­hen.

Ein Post­fach, das von allen genutzt wird, hat näm­lich kla­re Vor­tei­le: Anwäl­tin­nen und Anwäl­te kön­nen ihre Doku­men­te dann näm­lich in meh­re­ren Ver­fah­rens­ar­ten elek­tro­nisch bei Gericht ein­rei­chen auch ohne elek­tro­ni­sche Signa­tur. Damit kön­nen alle viel Zeit und Geld spa­ren.

Sehr geehr­te Damen und Her­ren,
eine Jus­tiz ohne „E“ ist also tat­säch­lich kaum noch denk­bar, die­se Bei­spie­le zei­gen es.

Es gibt im Zeit­al­ter der Digi­ta­li­sie­rung aber auch noch einen zwei­ten Grund­satz und der lau­tet frei nach Lori­ot: „Eine Leben ohne „D“ ist mög­lich, aber sinn­los“. D wie Daten­schutz und Daten­si­cher­heit.

Bei der digi­ta­len Kom­mu­ni­ka­ti­on brau­chen wir auch ein Höchst­maß an Sicher­heit. Für das „beson­de­re elek­tro­ni­sche Behör­den­post­fach“ haben wir des­halb eine Ende-zu-Ende-Ver­schlüs­se­lung vor­ge­se­hen.

Es geht dabei auch um Ver­trau­en. Die neue Tech­nik kann nur gut funk­tio­nie­ren, wenn sie so sicher ist, dass sich selbst die IT-Spe­zia­lis­ten der Uni des Saar­lands die Zäh­ne dar­an aus­bei­ßen, die – wie ich gehört habe – ges­tern hier eine „Hacking Ses­si­on“ ver­an­stal­tet haben.

Gera­de die Daten eines Gerichts­ver­fah­rens sind sen­si­ble Infor­ma­tio­nen: In Straf­ver­fah­ren steht die Unschulds­ver­mu­tung auf dem Spiel. Aber auch in Strei­tig­kei­ten an Arbeits- oder Fami­li­en­ge­rich­ten kön­nen über Sicher­heits­lü­cken hoch­sen­si­ble Daten nach außen drin­gen.

Es geht dabei auch um unse­re Grund­wer­te. Das all­ge­mei­ne Per­sön­lich­keits­recht, das Grund­recht auf infor­ma­tio­nel­le Selbst­be­stim­mung, die Men­schen­wür­de dür­fen nicht zur Dis­po­si­ti­on ste­hen.
Unse­re per­sön­li­chen Daten machen aber an unse­ren Gren­zen nicht Halt. Des­we­gen ist es so wich­tig, dass sie nicht nur durch das Grund­ge­setz, son­dern auch durch die neue Daten­schutz-Grund­ver­ord­nung der EU geschützt wer­den – auch die ist ja The­ma bei die­sem EDV-Gerichts­tag.

Die Grund­ver­ord­nung wird die Daten­sou­ve­rä­ni­tät von 500 Mil­lio­nen EU-Bür­gern stär­ken, auch die der Deut­schen.

Die Leit­li­ni­en des stren­gen deut­schen Daten­schutz­rechts gel­ten wei­ter, etwa zur Zweck­bin­dung der Daten oder zur Daten­spar­sam­keit. Die Ver­ord­nung stärkt aber Ein­wil­li­gung, Trans­pa­renz und Betrof­fe­nen­rech­te – und das über Gren­zen hin­weg. Unterm Strich ver­bes­sert das den Schutz per­sön­li­cher Infor­ma­tio­nen ganz beträcht­lich.

Gleich­zei­tig wird die Grund­ver­ord­nung für mehr Fair­ness im Wett­be­werb sor­gen: Für deut­sche Unter­neh­men ist das hohe natio­na­le Daten­schutz­ni­veau künf­tig kein Wett­be­werbs-nach­teil mehr, weil kein Mit­glied­staat mehr mit nied­ri­gen Stan­dards und lascher Rechts­durch­set­zung um Unter­neh­mens-nie­der­las­sun­gen wer­ben kann. In Zukunft gilt also in der gesam­ten EU glei­ches Recht.

Mei­ne Damen und Her­ren,
bis zur Anwend­bar­keit der Ver­ord­nung ab Mai 2018 müs­sen wir das deut­sche Recht noch kon­se­quent an die euro­päi­schen Stan­dards anpas­sen.

Es geht dabei vor allem um zwei Punk­te:
Ers­tens, wie wir die Ver­ord­nung in der Pra­xis anwen­den, etwa bei Buß­geld­ver­fah­ren, oder wer Deutsch­land im Euro­päi­schen Daten­schutz­aus­schuss ver­tritt.

Zwei­tens wol­len wir die Spiel­räu­me, die die Daten­schutz-Grund­ver­ord­nung durch Öff­nungs­klau­seln und Aus­nah­men lässt, so nut­zen, dass etwa die Aus­kunfts­rech­te der Grund­ver­ord­nung zu unse­ren Ver­fah­rens­ord­nun­gen pas­sen.

Es gibt also noch eini­ges zu tun, aber schon jetzt macht die Grund­ver­ord­nung eines sehr deut­lich:

  • Wir kön­nen die Digi­ta­li­sie­rung poli­tisch gestal­ten;
  • wir ste­hen dem Sili­con Val­ley nicht macht­los gegen­über.
  • Euro­pa ist ein Wirt­schafts­raum von 500 Mil­lio­nen Men­schen, und es hat die Markt­macht, unse­ren Vor­stel­lun­gen von Frei­heit und Selbst­be­stim­mung auch gegen die Glo­bal Play­er durch­zu­set­zen.

Das haben wir mit der Daten­schutz-Grund­ver­ord­nung getan, und die­ses Bei­spiel soll­te uns Mut machen, dass auch in ande­ren Lebens­be­rei­chen zu tun.

Mei­ne Damen und Her­ren,
Lori­ot hat ein­mal gesagt, der bes­te Platz für Poli­ti­ker sei das Wahl­pla­kat: Da sei­en sie trag­bar, geräusch­los und leicht zu ent­fer­nen. Ich ent­fer­ne ich mich jetzt von selbst, und das auch mög­lichst geräusch­los. Vor­her wün­sche ich Ihnen allen aber noch einen erfolg­rei­chen und anre­gen­den EDV-Gerichts­tag!

Alles Gute und vie­len Dank!

Details

Datum:
22. September 2016
Zeit:
11:00 Uhr bis 11:30 Uhr
Veranstaltungskategorie:

Veranstaltungsort

Audi­to­ri­um Maxi­mum
Top
Skip to content