Mehr Effizienz im elektronischen Rechtsverkehr durch ERV +
Austausch strukturierter Datensätze
Donnerstag, 22.9.2016,13.45 – 14.05 Uhr, HS 0.18
Dr. Martin Wachter, Referent Bayerisches Staatsministerium der Justiz |
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Jens Altemeier, Leiter des Referats für Information und Kommunikation Justizministerium Baden-Württemberg |
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Präsentationen und Protokoll: |
Jens Altemeier, Martin Wachter — Mehr Effizienz im elektronischen Rechtsverkehr durch ERV + |
Die praktischen Erfahrungen bei der Pilotierung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte zeigen, dass die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte in vielen Arbeitsbereichen des Gerichts deutliche Erleichterungen mit sich bringt. Die Pilotierung zeigt aber auch, dass bestimmte Prozesse und Arbeitsabläufe noch optimiert werden müssen, um die Potentiale des elektronischen Rechtsverkehrs vollständig nutzen zu können.
Elektronisch bei Gericht eingereichte Dokumente müssen derzeit von den Servicekräften gesichtet und mit den notwendigen Strukturmetadaten versehen werden, damit die Bearbeiter den Akteninhalt leichter erschließen können. Zudem sind die in den elektronischen Dokumenten enthaltenen Verfahrensdaten (z.B. Namen der Prozessbeteiligten) manuell in das gerichtliche Fachverfahren (gerichtliche Datenbank) zu übertragen.
Diese Arbeitsschritte könnten vermieden werden, wenn neben dem unveränderbaren elektronischen Dokument (z.B. Klageschrift) zugleich ein automatisch verarbeitbarer Datensatz (Strukturdatensatz) übersandt wird, der maschinell von dem gerichtlichen Fachverfahren eingelesen werden kann. Die Aktenanwendungen könnten das eingegangene Schriftstück dann automatisch einem gerichtlichen Verfahren zuordnen und Verfahrensdaten (z.B. die Namen von Prozessbeteiligten) könnten selbständig in die Fachverfahren übernommen werden.
Die Anwaltschaft würde in gleicher Weise von den Vorteilen eines strukturierten Datenaustausches profitieren. Vom Gericht versandte Dokumente könnten von der Kanzleisoftware mit Hilfe des Strukturdatensatzes automatisch zugeordnet bzw. ausgelesen werden.