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Modernisierung der Zivilprozessordnung

24. September 2020 um 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr

Wiewohl die derzeit einge­führten oder in den näch­sten Jahren vor der Ein­führung ste­hen­den elek­tro­n­is­chen Akten der Gerichte und Staat­san­waltschaften sin­nvolle Unter­stützungs­funk­tio­nen für die Arbeit der Entschei­der vorse­hen, mehren sich in let­zter Zeit die Befürch­tun­gen, dass die Möglichkeit­en der mod­er­nen Infor­ma­tion­stech­nik nicht aus­geschöpft wer­den. Da die wichtig­ste Ressource der Jus­tiz, Entschei­derin­nen und Entschei­der, nach den Per­son­albe­darfs­berech­nun­gen nach wie vor stark defiz­itär beset­zt ist, kommt es für die Funk­tions­fähigkeit des Rechtsstaats auch darauf an, Ratio­nal­isierungsmöglichkeit­en zu erken­nen und zu nutzen. Dies set­zt allerd­ings voraus, über die bish­er übliche Tech­nik der Schaf­fung von A‑und B‑Vorschriften zu Par­al­lelisierung der dig­i­tal­en Ver­fahrenswelt mit dem bish­eri­gen Recht­szu­s­tand hin­aus geset­zge­berisch inno­v­a­tive Änderun­gen der Ver­fahren­sor­d­nun­gen vorzunehmen. In dieser Erken­nt­nis haben die Präsi­dentin des Bun­des­gericht­shofs sowie die Präsi­dentin­nen und Präsi­den­ten des Bay­erischen Ober­sten Lan­des­gerichts und der Ober­lan­des­gerichte in Deutsch­land im ver­gan­genen Jahr eine Arbeits­gruppe “Mod­ernisierung des Zivil­prozess­es” ein­berufen, die im Som­mer einen Zwis­chen­bericht vorgelegt hat, der Vorschläge enthält, die weit über das bish­er für die Welt elek­tro­n­is­ch­er Akten gedachte hin­aus­ge­hen. Im Arbeit­skreis wer­den der für die Arbeits­gruppe fed­er­führende Präsi­dent des Ober­lan­des­gerichts Nürn­berg, Dr. Thomas Dick­ert, sowie der Präsi­dent des Ober­lan­des­gerichts Frank­furt, Prof. Dr. Roman Poseck, über die Aus­gangslage und die Moti­va­tion der Präsi­dentin­nen und Präsi­den­ten zur Ein­rich­tung der Arbeits­gruppe sprechen. Der “Chefredak­teur” der Arbeits­gruppe, Richter am Ober­lan­des­gericht Dr. Hen­drik Schultzky, Ober­lan­des­gericht Nürn­berg, wird die zum Teil dur­chaus über­raschen­den konkreten Vorschläge der Arbeits­gruppe im Anschluss daran vorstellen, bevor Für die Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmer Gele­gen­heit zur Diskus­sion mit den Ref­er­enten beste­ht. Die Ver­anstal­tung wird von dem Präsi­den­ten des Landgerichts Darm­stadt Dr. Ralf Köbler, Mit­glied des Vor­stands des EDV-Gericht­stags, mod­eriert.

Ref­er­enten:

Herr Dr. Dick­ert trat am 1. August 1990 in den Jus­tiz­di­enst ein. Nach sein­er ersten Ver­wen­dung im Staatsmin­is­teri­um der Jus­tiz im Bere­ich der Strafrechtsabteilung war Dr. Dick­ert zwis­chen 1992 und 1994 als Staat­san­walt bei der Staat­san­waltschaft Ingol­stadt sowie als Richter am Amts­gericht Pfaf­fen­hofen a.d. Ilm tätig. Ab dem 1. Sep­tem­ber 1994 wurde er erneut in das Jus­tizmin­is­teri­um berufen, wo er bis 1998 als Mitar­beit­er in ver­schiede­nen Refer­at­en der Per­son­al­abteilung tätig war. Nach ein­er etwa ein­jähri­gen Tätigkeit am Ober­lan­des­gericht München als Mit­glied eines Zivilse­n­ats wech­selte Dr. Dick­ert zum Okto­ber 1999 erneut in das Jus­tizmin­is­teri­um und übte dort ab 2001 das Amt eines Min­is­te­ri­al­rats in der Per­son­al­abteilung aus. Mit Wirkung vom 1. Novem­ber 2006 wurde er zum Präsi­den­ten des Landgerichts Ingol­stadt ernan­nt. Zum 1. Dezem­ber 2008 wech­selte Dr. Dick­ert wiederum in das Staatsmin­is­teri­um der Jus­tiz und für Ver­brauch­er­schutz. Dort leit­ete er zunächst die Abteilung “Ver­brauch­er­schutz und Grund­satzfra­gen”. Seit 1. Okto­ber 2011 stand er der Abteilung “Haushalt und Bau, Organ­i­sa­tion, IT, Geschäftssta­tis­tik” vor. Seit dem 1. April 2018 ist Dr. Dick­ert Präsi­dent des Ober­lan­des­gerichts Nürn­berg.

Prof. Dr. Roman Poseck (Jahrgang 1970) ist seit 2012 Präsi­dent des Ober­lan­des­gerichts Frank­furt am Main und dort Vor­sitzen­der des 26. Zivilse­n­ates. Zuvor war er Leit­er der Zen­tral­abteilung im Hes­sis­chen Min­is­teri­um der Jus­tiz. Seine beru­fliche Lauf­bahn hat er als Unternehmen­sjurist bei der BASF AG in Lud­wigshafen begonnen. Seine erste Sta­tion als Richter war das Landgericht Lim­burg an der Lahn im Jahre 2000. Prof. Dr. Roman Poseck ist seit 2017 zugle­ich Präsi­dent des Staats­gericht­shofs des Lan­des Hes­sen. Außer­dem ist er seit 2016 Hon­o­rarpro­fes­sor für Strafrecht und Ver­fahren­srechte an der EBS Uni­ver­sität für Wirtschaft und Recht

Dr. Hen­drik Schultzky, geboren 1974, ist Richter am Ober­lan­des­gericht Nürn­berg. Zuvor war er als Staat­san­walt, als Richter am Landgericht Nürn­berg-Fürth (mit Abor­d­nung als wis­sen-schaftlich­er Mitar­beit­er an das Bun­desver­fas­sungs­gericht) und als Ref­er­ent und Refer­at­slei-ter am Bay­erischen Staatsmin­is­teri­um der Jus­tiz tätig. Er veröf­fentlicht regelmäßig zu ziv­il-prozes­sualen und woh­nung­seigen­tum­srechtlichen The­men und ist Mitau­tor des Zöller, ZPO-Kom­men­tar.

Mod­er­a­tion:

Dr. Ralf Köbler ist seit August 2015 Präsi­dent des Landgerichts Darm­stadt. Zuvor war er nach Tätigkeit als Wis­senschaftlich­er Mitar­beit­er der Fer­nuni­ver­sität Hagen und jew­eils kurz­er Tätigkeit als Recht­san­walt und Staat­san­walt seit 1995 im Hes­sis­chen Min­is­teri­um der Jus­tiz, ab 1999 15 Jahre für die Mod­ernisierung der gesamten hes­sis­chen Jus­tiz und die Infor­ma­tion­stech­nik in der Jus­tiz ver­ant­wortlich, seit 2007 als Abteilungsleit­er im Hes­sis­chen Min­is­teri­um der Jus­tiz. Er war lange Mit­glied der Bund-Län­der-Kon­ferenz für Infor­ma­tion­stech­nik in der Jus­tiz.

Er ist Mit­glied des Vor­standes des Deutschen EDV-Gericht­stags, Vor­sitzen­der der Darm­städter Juris­tis­chen Gesellschaft und Autor zahlre­ich­er Fach­pub­lika­tio­nen zum elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr und ver­wandten The­men. Lehraufträge an der EBS Law School in Wies­baden und an der Deutschen Uni­ver­sität für Ver­wal­tungswis­senschaften in Spey­er.

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