Präsentationen: beA+ mit besserer Software und optimierter Ausrichtung auf den Kanzleialltag

Sym­po­sium: “Brauchen wir das beA+ mit besser­er Soft­ware und opti­miert­er Aus­rich­tung auf den Kanzleialltag?”

Mon­tag, 5. März 2018, 10:00 Uhr bis 15:30 Uhr,
Saar­ländis­che Landesvertretung,
In den Min­is­tergärten 4, 10117 Berlin

Agen­da der Veranstaltung

Präsen­ta­tio­nen der Veranstaltung:

• RA Prof. Dr. Stephan Ory
  Vor­sitzen­der des Deutschen EDV-Gericht­stages e.V., Saarbrücken

Ein­führung in das Thema

• Markus Drenger
  Chaos Com­put­er Club Darm­stadt e.V., Darmstadt

Was für ein beA+ noch auf dem Zettel steht

• Prof. Dr. Christoph Sorge
  juris-Stiftung­spro­fes­sur für Rechtsin­for­matik, Uni­ver­sität des Saar­lan­des, Saarbrücken

Sicher­heits- und Risiko­man­age­ment im ERV

• Prof. Dr. Fred­erik Armknecht
  Lehrstuhl für Prak­tis­che Infor­matik IV, Uni­ver­sität Mannheim

Kryp­tografis­che Alter­na­tiv­en zum Hard­ware Secu­ri­ty Mod­ule (HSM)

• Matthias Matusch­ka
  Direk­tor Öffentliche Ver­wal­tung, Bun­des­druck­erei GmbH, Berlin

• Dr. Kim Nguyen
  Geschäfts­führer D‑Trust GmbH und Fel­low, Berlin

eIDAS-Ver­trauens­di­en­ste als neue Standardverfahren

• Leslie Romeo
  Head of De-Mail, 1&1 De-Mail GmbH, Karlsruhe

Aktueller Stand bei der De-Mail als Zugang zu den Gerichten

• RAin Sabine Ecker
  Vor­sitzende des Soft­ware-Indus­trie­ver­ban­des elek­tro­n­is­ch­er Rechtsverkehr, Nürnberg

Anforderun­gen an ein beA+ aus der anwaltlichen Praxis

• Johannes Kühn
  Min­is­teri­um der Jus­tiz und für Europa Baden-Würt­tem­berg, Vor­sitz der BLK-AG IT-Stan­dards, Stuttgart

EGVP-Kom­po­nen­ten im Lichte der Sicherheitsdiskussion

ergänzende Infor­ma­tio­nen:

Leit­faden Visu­al­isierung und Erzeu­gung des elek­tro­n­is­chen Emp­fangs­beken­nt­nis (eEB)
http://www.xjustiz.de/Browseranwendung/index.php

Stylesheets für das Visu­al­isieren eines rück­laufend­en eEB in der Justizbehörde
http://www.xjustiz.de/stylesheets/index.php

• Dr. Ralf Köbler
  Präsi­dent des Landgerichts, Darmstadt

Blick in die Zukun­ft – beA ist doch erst der Anfang

Inhalt der Veranstaltung:

Seit dem 1. Jan­u­ar 2018 gibt es zwar eine pas­sive Nutzungspflicht für das beson­dere elek­tro­n­is­che Anwalt­spost­fach (beA). Aber es gibt das beA nicht, es ist wegen Sicher­heit­sprob­le­men abgeschal­tet. „Ein Desaster“ hat die NJW das bezeichnet.

Ob und wie das beA im Rah­men der gegebe­nen Architek­tur mit vertret­barem Aufwand in ein­er vertret­baren Zeit hin­re­ichend sich­er in Betrieb genom­men wer­den kann, ist Sache der Bun­desrecht­san­walt­skam­mer (BRAK), die hierzu nach § 31 BRAO beauf­tragt ist und ins­beson­dere die §§ 19 ff der Verord­nung über die Recht­san­waltsverze­ich­nisse und die beson­deren elek­tro­n­is­chen Anwalt­spost­fäch­er (RAVPV) zu beacht­en hat.

Für die Zukun­ft der dig­i­tal­en Jus­tiz ist viel wichtiger, ob die Architek­tur und die Anforderun­gen an das Anwalt­spost­fach for­ten­twick­elt wer­den – zu einem beA+.

Das Gesetz zur Förderung des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs mit den Gericht­en (ERVG) datiert vom Okto­ber 2013, die Vorar­beit­en sind älter. Es lohnt der Frage nachzuge­hen, wie das beA for­ten­twick­elt wer­den kann und welche Möglichkeit­en der elek­tro­n­is­chen Jus­tiz mit­tel- und langfristig zusät­zlich zur Ver­fü­gung ste­hen – zum Nutzen von Anwäl­ten, Jus­tiz und Bürgern.

• Welche tech­nis­chen und rechtlichen Entwick­lun­gen kön­nen bei der For­ten­twick­lung für ein beA+ genutzt wer­den? Welche Kon­se­quen­zen haben diese für die rechtlichen Rah­menbe­din­gun­gen wie BRAO oder RAVPV? Sind Anpas­sun­gen sachgerecht?
• Eröffnet beispiel­sweise die Fernsignatur Spiel­räume für mehr Kom­fort für den Nutzer?
• Kön­nen neue Lösun­gen das Umver­schlüs­seln von Nachricht­en inner­halb des Servers der BRAK obso­let machen und damit eine echte Ende-zu-Ende-Ver­schlüs­selung ermöglichen?
• Wie kann das beA+ den Anwalt­sall­t­ag in großen und kleinen Kan­zleien bess­er abbilden?
• Sind Kan­zleipost­fäch­er real­isier­bar? Wie sind etwaige Änderun­gen beruf­s­rechtlich zu werten?
• Wollen wir mit­tel- und langfristig Lösun­gen wie in anderen Staat­en, bei denen die Ver­fahrens­beteiligten zu jew­eils ihrem Prozess Zugang zum Serv­er des jew­eili­gen Gerichts erhal­ten und von dort Schrift­sätze und Ver­fü­gun­gen bei Bedarf abrufen?

Das beA wurde auf vie­len Tagun­gen des EDV-Gericht­stages debat­tiert. Der EDV-Gericht­stag hat den elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr stets gefördert, weiß aber auch um die Her­aus­forderun­gen für eine Weit­er­en­twick­lung. Dass aus­gerech­net unmit­tel­bar vor dem Inkraft­treten der pas­siv­en Nutzungspflicht viele Fra­gen gestellt wer­den, die schein­bar unter Experten längst aus­disku­tiert waren, ist eine Chance, neue Entwick­lun­gen aufzu­greifen. Die Diskus­sion ist zukun­fts­gerichtet, grund­sät­zlich und vor allem sach­lich zu führen.

Hierzu lädt der EDV-Gericht­stag zu einem Sym­po­sium ein.

Wir wollen nicht die Soft­wareprob­leme des beA besprechen. Wir wollen die konzep­tionelle Weit­er­en­twick­lung des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs zum beA+ erörtern. Ergänzende und neue Lösun­gen benöti­gen Zeit, deshalb begin­nen wir die Diskus­sion jet­zt. Wir erwarten erste Anre­gun­gen und Fra­gen, die eine Ver­tiefung auf dem EDV-Gericht­stag 2018 im Sep­tem­ber in Saar­brück­en in einem weit­er­führen­den Work­shop aufgear­beit­et wer­den. Die Diskus­sion um das beA+ geht über schnelle Updates und Patch­es hinaus.