Schnitt­stel­len zwi­schen E-Government/E-Justice

In die­sem Arbeits­kreis geht es um die Beleuch­tung von The­men­krei­sen und Hand­lungs­fel­dern, die glei­cher­ma­ßen für den Bereich der öffent­li­chen Ver­wal­tung wie für die Jus­tiz von Bedeu­tung sind. In die­sem Jahr geht es zum einen um die Stan­dar­di­sie­rung von Daten­aus­tausch­for­ma­ten für den ebe­nen­über­grei­fen­den Aus­tausch über Behörden- und Bund-/Landesgrenzen hin­weg. Zum ande­ren wid­met sich der AK der Bewäl­ti­gung von Schnitt­stel­len durch Meta­da­ten in einer tech­ni­schen und recht­li­chen Betrach­tung.

Stan­dar­di­sie­rung des Aus­tauschs von Akten, Vor­gän­gen und Doku­men­ten

Mar­tin Fuhr­mann refe­riert über den aktu­el­len Stand. In die­sem Pro­jekt des IT-Planungsrats geht es um Schrift­gut­ob­jekte, also pri­mär Doku­mente, aber auch Metadten, und um XÖV-konforme Nach­rich­ten, die in ver­schie­de­nen Kom­mu­ni­ka­ti­ons­sze­na­rien aus­ge­tauscht wer­den müs­sen. Dies umfasst u.a. die Ver­sen­dung, die Aus­son­de­rung sowie die Fach­ver­fah­ren­s­an­bin­dung. Herr Fuhr­mann beleuch­tet in sei­nem Refe­rat auch die Bezüge zu XDo­mea. Durch den ange­streb­ten Beschluss des IT-Planungsrats zur ver­bind­li­chen Anwen­dung nach § 3 IT-Staatsvertrag sol­len für IT-Verfahren, die dem bund-länderübergreifenden Daten­aus­tausch oder dem Daten­aus­tausch mit Bür­gern und Wirt­schaft die­nen, Kon­for­mi­täts­fris­ten fest­ge­legt und damit Kon­for­mi­tät zu dem hier ent­wi­ckel­ten Stan­dard erzielt wer­den.

Schnitt­stel­len­be­wäl­ti­gung durch Meta­da­ten bei eJu­s­tice und eGo­vern­ment: Akten- und Doku­men­taus­tausch

Die Kom­mu­ni­ka­tion mit den Ver­fah­rens­be­tei­lig­ten (und ihren Bevollmächtigten/Vertretern) in Verwaltungs- und Gerichts­ver­fah­ren sowie zwi­schen Behör­den und Gerich­ten wird – so die Erwar­tung oder Hoff­nung – expo­nen­ti­ell „digi­ta­li­siert“ und mit der Ver­net­zung kom­ple­xer. Ob Trans­fer voll­stän­di­ger Akten oder ein­zel­ner Doku­mente: Meta­da­ten orga­ni­sie­ren und struk­tu­rie­ren die digi­tale Kom­mu­ni­ka­tion und eröff­nen die Chance, Ver­fah­rens­ab­läufe digi­tal zu unter­stüt­zen sowie „füh­rende“ elek­tro­ni­sche Akten effek­tiv auf­zu­bauen und zu nut­zen – in Gerich­ten, Behör­den Anwalts­kanz­leien, Wirt­schafts­be­trie­ben und Ver­bän­den.
Daniela Frei­heit gibt einen Über­blick zu den der­zeit „gül­ti­gen“ Stan­dards (Meta­da­ten­kon­ven­tio­nen) und ihrer (poten­ti­el­len) Leis­tungs­fä­hig­keit.
Uwe Ber­lit behan­delt den recht­li­chen Rah­men, in dem der Ein­satz von Meta­da­ten steht, und geht auf (einige der) Rechts­pro­bleme und Regu­lie­rungs­be­darfe ein, die sich bereits nach der­zei­ti­gem Erkennt­nis­stand erge­ben.