Schnittstellen zwischen E‑Government/E‑Justice

In diesem Arbeit­skreis geht es um die Beleuch­tung von The­menkreisen und Hand­lungs­feldern, die gle­icher­maßen für den Bere­ich der öffentlichen Ver­wal­tung wie für die Jus­tiz von Bedeu­tung sind. In diesem Jahr geht es zum einen um die Stan­dar­d­isierung von Date­naus­tauschfor­mat­en für den ebe­nenüber­greifend­en Aus­tausch über Behör­den- und Bund-/Lan­des­gren­zen hin­weg. Zum anderen wid­met sich der AK der Bewäl­ti­gung von Schnittstellen durch Meta­dat­en in ein­er tech­nis­chen und rechtlichen Betra­ch­tung.

Standardisierung des Austauschs von Akten, Vorgängen und Dokumenten

Mar­tin Fuhrmann referiert über den aktuellen Stand. In diesem Pro­jekt des IT-Pla­nungsrats geht es um Schriftguto­b­jek­te, also primär Doku­mente, aber auch Metadten, und um XÖV-kon­forme Nachricht­en, die in ver­schiede­nen Kom­mu­nika­tion­sszenar­ien aus­ge­tauscht wer­den müssen. Dies umfasst u.a. die Versendung, die Aus­son­derung sowie die Fachver­fahren­san­bindung. Herr Fuhrmann beleuchtet in seinem Refer­at auch die Bezüge zu XDomea. Durch den angestrebten Beschluss des IT-Pla­nungsrats zur verbindlichen Anwen­dung nach § 3 IT-Staatsver­trag sollen für IT-Ver­fahren, die dem bund-län­derüber­greifend­en Date­naus­tausch oder dem Date­naus­tausch mit Bürg­ern und Wirtschaft dienen, Kon­for­mitäts­fris­ten fest­gelegt und damit Kon­for­mität zu dem hier entwick­el­ten Stan­dard erzielt wer­den.

Schnittstellenbewältigung durch  Metadaten bei eJustice und eGovernment: Akten- und Dokumentaustausch

Die Kom­mu­nika­tion mit den Ver­fahrens­beteiligten (und ihren Bevollmächtigten/Vertretern) in Ver­wal­tungs- und Gerichtsver­fahren sowie zwis­chen Behör­den und Gericht­en wird – so die Erwartung oder Hoff­nung — expo­nen­tiell „dig­i­tal­isiert“ und mit der Ver­net­zung kom­plex­er. Ob Trans­fer voll­ständi­ger Akten oder einzel­ner Doku­mente: Meta­dat­en organ­isieren und struk­turi­eren die dig­i­tale Kom­mu­nika­tion und eröff­nen die Chance, Ver­fahrens­abläufe dig­i­tal zu unter­stützen sowie „führende“ elek­tro­n­is­che Akten effek­tiv aufzubauen und zu nutzen – in Gericht­en, Behör­den Anwalt­skan­zleien, Wirtschafts­be­trieben und Ver­bän­den.
Daniela Frei­heit gibt einen Überblick zu den derzeit „gülti­gen“ Stan­dards (Meta­datenkon­ven­tio­nen) und ihrer (poten­tiellen) Leis­tungs­fähigkeit.
Uwe Berlit behan­delt den rechtlichen Rah­men, in dem der Ein­satz von Meta­dat­en ste­ht, und  geht auf (einige der) Recht­sprob­leme und Reg­ulierungs­be­darfe ein, die sich bere­its nach derzeit­igem Erken­nt­nis­stand  ergeben.