Referenten: | Martin Fuhrmann, Ministerium des Innern und für Sport, Rheinland-Pfalz |
Daniela Freiheit, MBA, Rechtsanwältin, Koordinatorin der BLK-AG IT-Standards | |
Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht und Honorarprofessor an der Universität Leipzig |
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Moderation: | Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht und Honorarprofessor an der Universität Leipzig |
Dr. Astrid Schumacher, Fachbereichsleiterin, Fachbereich B1 Beratung und Unterstützung, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) | |
Protokoll: | Protokoll-Schnittstelle |
Präsentation: | Vortrag-Berlit |
In diesem Arbeitskreis geht es um die Beleuchtung von Themenkreisen und Handlungsfeldern, die gleichermaßen für den Bereich der öffentlichen Verwaltung wie für die Justiz von Bedeutung sind. In diesem Jahr geht es zum einen um die Standardisierung von Datenaustauschformaten für den ebenenübergreifenden Austausch über Behörden- und Bund-/Landesgrenzen hinweg. Zum anderen widmet sich der AK der Bewältigung von Schnittstellen durch Metadaten in einer technischen und rechtlichen Betrachtung.
Martin Fuhrmann referiert über den aktuellen Stand. In diesem Projekt des IT-Planungsrats geht es um Schriftgutobjekte, also primär Dokumente, aber auch Metadten, und um XÖV-konforme Nachrichten, die in verschiedenen Kommunikationsszenarien ausgetauscht werden müssen. Dies umfasst u.a. die Versendung, die Aussonderung sowie die Fachverfahrensanbindung. Herr Fuhrmann beleuchtet in seinem Referat auch die Bezüge zu XDomea. Durch den angestrebten Beschluss des IT-Planungsrats zur verbindlichen Anwendung nach § 3 IT-Staatsvertrag sollen für IT-Verfahren, die dem bund-länderübergreifenden Datenaustausch oder dem Datenaustausch mit Bürgern und Wirtschaft dienen, Konformitätsfristen festgelegt und damit Konformität zu dem hier entwickelten Standard erzielt werden.
Die Kommunikation mit den Verfahrensbeteiligten (und ihren Bevollmächtigten/Vertretern) in Verwaltungs- und Gerichtsverfahren sowie zwischen Behörden und Gerichten wird – so die Erwartung oder Hoffnung — exponentiell „digitalisiert“ und mit der Vernetzung komplexer. Ob Transfer vollständiger Akten oder einzelner Dokumente: Metadaten organisieren und strukturieren die digitale Kommunikation und eröffnen die Chance, Verfahrensabläufe digital zu unterstützen sowie „führende“ elektronische Akten effektiv aufzubauen und zu nutzen – in Gerichten, Behörden Anwaltskanzleien, Wirtschaftsbetrieben und Verbänden.
Daniela Freiheit gibt einen Überblick zu den derzeit „gültigen“ Standards (Metadatenkonventionen) und ihrer (potentiellen) Leistungsfähigkeit.
Uwe Berlit behandelt den rechtlichen Rahmen, in dem der Einsatz von Metadaten steht, und geht auf (einige der) Rechtsprobleme und Regulierungsbedarfe ein, die sich bereits nach derzeitigem Erkenntnisstand ergeben.