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Symposium: “eJustice-Gesetz II – weitere Bausteine für einen umfassenden elektronischen Rechtsverkehr”

13. Juni 2016 um 11:00 Uhr bis 16:30 Uhr

Der Deutsche EDV-Gericht­stag ver­anstal­tet am 13. Juni 2016 in Koop­er­a­tion mit der Europäis­chen EDV-Akademie des Rechts ein Sym­po­sium zum „eJus­tice-Gesetz II“.

Das Anmelde­for­mu­lar find­en Sie hier.

Zur  Agen­da.


Während das Jus­tizkom­mu­nika­tion­s­ge­setz und das 2013 verkün­dete Gesetz zur Förderung des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs mit den Gericht­en (eJus­tice-Gesetz) den Grund­stein für die Ein­führung des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs gelegt haben, zeigt sich bere­its heute, dass bis zur endgülti­gen Umstel­lung auf den elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr noch erhe­blich­er, über die bish­er im Gesetz fest­gelegten Nor­men hin­aus­ge­hen­der Regelungs­be­darf besteht.

Zu Beginn des Sym­po­siums gibt Prof. Dr. Uwe Berlit, Vor­sitzen­der Richter am Bun­desver­wal­tungs­gericht und Pro­fes­sor an der Uni­ver­sität Leipzig einen Überblick über den notwendi­gen Reg­ulierungs­be­darf in der elek­tro­n­is­chen Jus­tiz aus wis­senschaftlich­er Sicht.

Im Anschluss wird Min­is­te­rialdiri­gent Michael Lotz vom Jus­tizmin­is­teri­um Baden-Würt­tem­berg zum aktuellen Stand der Beratun­gen in der Län­der­ar­beits­gruppe „eJus­tice-Gesetz II“ bericht­en. Die Arbeits­gruppe befasst sich mit ein­er Vielzahl von The­men im Elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr, die kün­ftig leg­is­la­torisch gefasst wer­den müssen.

Als Vorschau auf die Ein­führung der elek­tro­n­is­chen Akte, deren flächen­denk­ender Ein­satz erst zum Weg­fall von Medi­en­brüchen nach Eröff­nung des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs führen wird, zeigt Frau RiG Daniela Seimel vom Landgericht Land­shut die, im Rah­men eines Pilot­pro­jek­ts am Gericht bere­its im Wirk­be­trieb befind­liche, eAk­te. Hier­bei wer­den wertvolle Erfahrun­gen gewon­nen, die als wichtige Diskus­sion­s­grund­lage in kün­ftige Beratun­gen ein­fließen werden.

In Ergänzung hierzu schildert Oliv­er Sabel vom Bun­desmin­is­teri­um der Jus­tiz und für Ver­brauch­er­schutz den aktuellen Regierungsen­twurf des Geset­zes zur Ein­führung der elek­tro­n­is­chen Akte in Strafsachen.

Wichtige Impulse für das neue „eJus­tice-Gesetz II“ liefern auch die Erfahrun­gen aus der ordentlichen Gerichts­barkeit, wo derzeit sukzes­sive die konkreten Maß­nah­men zur Eröff­nung des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs laufen. Oft­mals tritt das Bedürf­nis nach ergänzen­den Regelun­gen erst im Rah­men des Betriebes in der Prax­is zu Tage. Dr. Ralf Köbler, der als Abteilungsleit­er für Infor­ma­tion­stech­nik und Mod­ernisierung im Hes­sis­chen Min­is­teri­um der Jus­tiz das eJus­tice-Gesetz in erhe­blichem Maße geprägt hat und jet­zt als Präsi­dent des Landgerichts Darm­stadt selb­st an dessen prak­tis­ch­er Umset­zung mitar­beit­et, berichtet über seine Erken­nt­nisse aus den bei­den unter­schiedlichen Perspektiven.

Ein weit­er­er Ver­anstal­tungs­block am Nach­mit­tag ist der Betra­ch­tung aus Sicht der Beruf­sträger gewid­met. Hier­für kon­nte für die Anwaltschaft und Bun­desrecht­san­walt­skam­mer Recht­san­walt Christoph Sand­küh­ler, Vor­sitzen­der des BRAK-Auss­chuss­es Elek­tro­n­is­ch­er Rechtsverkehr gewon­nen werden.

Wal­ter Büt­tner, IT-Direk­tor Bun­desno­tarkam­mer und Geschäfts­führer Notar­Net GmbH und Dr. Johannes Hushahn, Geschäfts­führer der Bun­desno­tarkam­mer wer­den den kün­fti­gen von den Notaren bis­lang erfol­gre­ich beschrit­te­nen Weg des Elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs vorstellen.

Oliv­er Sabel: Der Regierungsen­twurf eines Geset­zes zur Ein­führung der elek­tro­n­is­chen Akte in Straf­sachen und zur weit­eren Förderung des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs

Dr. Ralf Köbler: Ansätze zur Umset­zung von eJus­tice: Opti­mierte Tex­ter­stel­lung und elek­tro­n­is­ch­er Rechtsverkehr

Dr. Johannes Hushahn/Walter Büt­tner: Erfol­gskonzepte für den elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr mit Notaren in der Zukunft

Rich­terin am Landgericht Land­shut  Moni­ka Seimel: Die eAk­te beim Landgericht Landshut

Details

Datum:
13. Juni 2016
Zeit:
11:00 Uhr bis 16:30 Uhr
Veranstaltungskategorie:

Veranstaltungsort

Vertretung des Saarlandes beim Bund
In den Ministergärten 4
Berlin, Berlin 10117 Deutschland
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