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Veranstaltung: “Virtuelle Verhandlungen vor Gericht”

Erfahrungen — Herausforderungen — Zukunft

9. Juni 2020  um  14:00 Uhr  bis  18:00 Uhr 

 

Das Pro­gramm als PDF-Datei find­en Sie hier.

Kurzbeschreibung:

Am 01.01.2002 wurde mit § 128a ZPO die Möglichkeit virtueller Ver­hand­lun­gen in Form von Video­konferenzen im Zivil­prozess einge­führt. Die Norm wurde auf Empfehlung des Rechtsaus­schusses in den Geset­zen­twurf einge­fügt. Zur Begrün­dung wurde aus­ge­führt: „Die Mod­ernisierung der Jus­tiz ist nach Auf­fas­sung aller Frak­tio­nen eine wichtige Auf­gabe, zu der auch der Bund seinen Beitrag leis­ten müsse. Der Nach­holbe­darf der Jus­tiz sei offenkundig. …“ (BT-Druck­sache 14/6036, 116) Allen Verfah­rensbeteiligten (Parteien, Recht­san­wälte, Zeu­gen, Sachver­ständi­ge) soll­ten kün­ftig an der mündli­chen Ver­hand­lung im Wege ein­er Videokon­ferenz teil­nehmen kön­nen. Die anderen Prozessord­nu­ngen enthal­ten — mit gewis­sen Vari­a­tio­nen — ver­gle­ich­bare Regelungen.

Passiert ist bis­lang wenig. Die Erfahrun­gen mit Videokon­feren­zen waren in den weni­gen Fällen, in denen sie genutzt wur­den, zwar durch­weg pos­i­tiv. Ins­beson­dere die Finanzgerichte macht­en sehr gute Erfahrun­gen. Schon der Recht­sauss­chuss beklagte die schlechte Ausstat­tung der Jus­tiz. Dies dürfte ein Schlüs­sel für die geringe prak­tis­che Rel­e­vanz der Neuregelung gewe­sen sein. Viele Gerichte ver­fügten allen­falls über einen mit der entsprechen­den Tech­nik aus­ges­tat­teten Sitzungssaal, Tech­nik und Erre­ich­barkeit waren nicht ideal.

Die Coro­na-Pan­demie sorgt für nach­haltige Verän­derung des öffentlichen Lebens in Deutsch­land. Viele Men­schen sind täglich in Videokon­feren­zen und stellen fest, wie ein­fach und effek­tiv dies mit mod­ern­er Tech­nik umge­set­zt wer­den kann. Auch in der Jus­tiz steigt das Inter­esse an Videokon­feren­zen deut­lich an. Allerd­ings stellen sich dabei auch viele Fra­gen: Ange­fan­gen von der richti­gen Tech­nik über die Ein­hal­tung des Daten­schutzes bis hin zur Frage des Her­stel­lens der Gericht­söf­fentlichkeit und ander­er Ver­fahrens­grund­sätze.  Der Deutsche EDV Gericht­stag möchte mit dieser virtuellen Kon­ferenz den aktuellen Stand erheben, die beste­hen­den Her­aus­forderun­gen, daten­schutzrechtliche Anforderun­gen, den Bedarf in der Prax­is und strate­gis­che Optio­nen für die Zukun­ft disku­tieren. Dabei sollen auch Impulse für die aktuellen Geset­zge­bungsvorhaben und die Weit­er­en­twick­lung der beste­hen­den Regelun­gen gegeben werden.

Bitte melden Sie sich per E‑Mail an edvgt@jura.uni-sb.de an. Teil­nehmer erhal­ten zunächst eine Anmeldebestä­ti­gung und vor Start der virtuellen Ver­anstal­tung einen Link mit den entsprechen­den Ein­wahldat­en zur Teil­nahme an der Veranstaltung.

Präsentationen und begleitenden Dokumente zu der Veranstaltung finden Sie wie folgt:

Prof. Dr. Uwe-Diet­mar Berlit: Kol­le­gial­ber­atung und richter­liche Entschei­dungs­find­ung per Video? — ein Prob­le­maufriss mit ersten Lösungsansätzen

Die Vorträge der Veranstaltung finden Sie als Videoaufzeichnung wie folgt:

Dr. Thomas Lapp, Recht­san­walt und zer­ti­fiziert­er Medi­a­tor, Fachan­walt für Infor­ma­tion­stech­nolo­gierecht, Vor­standsmit­glied des Deutschen EDV-Gericht­stages:
Ein­führung


Karl-Heinz Volesky, Präsi­dent des Amts­gericht Essen, Vor­standsmit­glied des Deutschen EDV-Gericht­stages:
Videover­hand­lung beim Amts­gericht, Bedarf der Prax­is, prak­tis­che und konzep­tionelle Aspekte

Bar­bara Thiel, Die Lan­des­beauf­tragte für den Daten­schutz Nieder­sach­sen:
Tech­nisch ‑organ­isatorische Schutz­maß­nah­men für Videokonferenzsysteme

Video-Aufze­ich­nung Teil 1

Gesine Irskens, Rich­terin am Landgericht Han­nover:
Videover­hand­lung in der Praxis

Dipl.-Inform. Dr. jur. Mar­cus Wern­er, Recht­san­walt, Fachan­walt für IT-Recht, Fachan­walt für Han­dels- und Gesellschaft­srecht, Vor­standsmit­glied Deutsch­er Anwaltvere­in DAV e.V.:
Erfahrun­gen und Reformbe­darf aus anwaltlich­er Sicht

Flo­ri­an Strunk, Ober­regierungsrat, Diplom Recht­spfleger, Leit­er Gemein­same IT des Hanseatis­chen OLG und der Ham­burg­er Amts­gerichte,Vor­standsmit­glied Deutsch­er EDV-Gericht­stag e.V.:
Prak­tis­che Erfahrung aus der Umset­zung bei Gericht

Video-Aufze­ich­nung Teil 2

Prof. Dr. Uwe-Diet­mar Berlit, Vor­sitzen­der Richter am Bun­desver­wal­tungs­gericht, Vor­standsmit­glied Deutsch­er EDV-Gericht­stag e.V.:
Kol­le­gial­ber­atung und richter­liche Entschei­dungs­find­ung per Video?

Dr. Ralf Köbler, Präsi­dent des Landgericht Darm­stadt, Vor­standsmit­glied Deutsch­er EDV-Gericht­stag e.V.:
Anhörun­gen in Betreu­ungs- und Unter­bringungssachen — rechtliche Diskus­sion und tech­nis­che Ansätze

Video-Aufze­ich­nung Teil 3

Benedikt Win­dau, Richter am Landgericht Old­en­burg, ZPO-Blog:
Rah­menbe­din­gun­gen und Gestaltungsmöglich­keiten virtueller mündlich­er Verhandlungen

PD. Dr. Mar­tin Fries, Lud­wig-Max­i­m­il­ians-Uni­ver­sität München:
Virtuelle mündliche Ver­hand­lung – de lege lata und de lege ferenda

Prof. Dr. Wil­fried Bern­hardt, Staatssekretär a.D., Recht­san­walt, Vor­standsmit­glied Deutsch­er EDV-Gericht­stag e.V.:
Pan­demie zu Open Justice

Diskus­sion und Resumee

Video-Aufze­ich­nung Teil 4

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