Work on E‑Justice: aktueller Stand und Planungen während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

• Präsen­ta­tion: Work on E‑Justice — aktueller Stand und Pla­nun­gen der deutschen EU-Rat­spräsi­dentschaft
  RD Dr. Michael Som­mer­feld, OStA a.D., Leit­er des Refer­ates Infor­ma­tions- und Kom­mu­nika­tion­stech­nik im BMJV

Deutsch­land hat zum 1. Juli 2020 die EU-Rat­spräsi­dentschaft über­nom­men. Während der let­zten deutschen Rat­spräsi­dentschaft 2007 war der EU-Rat­sar­beits­gruppe erst­mals die Auf­gabe über­tra­gen wor­den, die The­matik E‑Justice auf der EU-Ebene aufzu­greifen und ein E‑Jus­tice-Por­tal auf EU-Ebene einzuricht­en. Die Arbeit­en an E‑Justice haben in den 13 Jahren erhe­bliche Fortschritte erzielt. Das in 23 Sprachen ver­füg­bare E‑Jus­tice-Por­tal ist seit vie­len Jahren online und fungiert als zen­trale elek­tro­n­is­che Anlauf­stelle für den Jus­tizbere­ich. Das Por­tal ver­mit­telt laufend erweit­erte Infor­ma­tio­nen über die ver­schiede­nen Jus­tizsys­teme und erle­ichtert den gren­züber­greifend­en Zugang zum Recht in der EU erhe­blich. The­men wie die Nutzung der kün­stlichen Intel­li­genz sind in den let­zten Jahren auch auf EU-Ebene aufge­grif­f­en wor­den und bee­in­flussen die aktuellen Arbeit­en und Pla­nun­gen zu E‑Justice über das Por­tal hin­aus während des zweit­en Hal­b­jahrs 2020. Der AK Europa bietet eine Chance, einen Zwis­chen­stand der Rat­spräsi­dentschaft aus den Per­spek­tiv­en von Kom­mis­sion, Rat­sar­beits­gruppe und Bun­desregierung sowie die darauf auf­set­zen­den Pla­nun­gen darzustellen und zu diskutieren.

Der Arbeit­skreis find­et teil­weise in englis­ch­er Sprache statt.

Ref­er­enten sind:

Cris­t­ian Nico­lau, Refer­at­sleit­er für IT und Doku­menten­man­age­ment, Gen­eraldirek­tion Jus­tiz, EU-Kom­mis­sion, Brüssel

Alain Pilette, Gen­er­alsekre­tari­at des Rats der EU, stv. Direk­tor DGD 2, Vor­sitzen­der der Rat­sar­beits­gruppe e‑Law (E‑Justice), Brüssel

Dr. Michael Som­mer­feld, Refer­at­sleit­er, Refer­at Z C 2 – Infor­ma­tions- und Kom­mu­nika­tion­stech­nik, Bun­desmin­is­teri­um der Jus­tiz und für Ver­brauch­er­schutz, Berlin

Mod­er­a­tion:

Prof. Dr. Wil­fried Bern­hardt, Staatssekretär a.D., Recht­san­walt, Hon­o­rarpro­fes­sor an der Uni­ver­sität Leipzig

Prof. Dr. Georg Borges, Insti­tut für Rechtsin­for­matik, Uni­ver­sität des Saar­lan­des, Saarbrücken