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Zwei Perspektiven – eine Digitalisierung? Schnittstellen zwischen eJustice und eGovernment

20. September 2018 um 15:00 Uhr bis 16:30 Uhr

Ref­er­enten: Peter Batt, Abteilungsleit­er DG „Dig­i­tale Gesellschaft, Ver­wal­tungs­dig­i­tal­isierung, Infor­ma­tion­stech­nik“, Bun­desmin­is­teri­um des Innern, für Bau und Heimat, Berlin

Dr. Mar­tin Wachter, Refer­at­sleit­er IuK im Bay­erischen Staatsmin­is­teri­um der Jus­tiz, München

Dr. Thomas Gottwald, Oberstaatsanwalt
Philipp Haub­n­er, Dipl-Ingenieur

Österr. Bun­desmin­is­teri­um für Ver­fas­sung, Refor­men, Dereg­ulierung und Jus­tiz; Wien

Mod­er­a­tion: Dr. Astrid Schu­ma­cher, Fach­be­reichs­lei­te­rin, Fach­be­reich B1 Bera­tung und Unter­stüt­zung, Bun­des­amt für Sicher­heit in der Infor­ma­ti­ons­tech­nik (BSI), Bonn

Prof. Dr. Uwe-Diet­mar Ber­lit, Vor­sit­zen­der Rich­ter am Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt und Hono­rar­pro­fes­sor an der Uni­ver­si­tät Leipzig

Präsen­ta­tio­nen: Präsen­ta­tion-Batt-BSI

Präsen­ta­tion-Dr-Wachter

Präsen­ta­tion-Gottwald-Haub­n­er

Der Arbeit­skreis beleuchtet The­menkreise und Hand­lungs­felder, die glei­cher­ma­ßen für den Bere­ich der öffent­li­chen Ver­wal­tung wie für die Jus­tiz von Bedeu­tung sind. E‑Government kann ohne eine funk­tion­ierende eJus­tice im Rechtsstaat des Grundge­set­zes auf Dauer kein Erfol­gsmod­ell wer­den. Es macht Sinn, die Schnittstellen zur und die Anforderung der eJus­tiz bere­its bei der „Architek­tur“ von eGov­ern­ment zu berück­sichti­gen; umgekehrt ist eJus­tiz als spezielle „Rechts­di­en­stleis­tung“ gut berat­en, an die eGov­ern­mentar­chitek­turen anschlussfähig zu bleiben und dort gefun­de­nen Lösun­gen und Ansätze auf ihre „Jus­tiz­tauglichkeit“ zu prüfen.

Peter Batt konzen­tri­ert sich auf den Stand von eGov­ern­ment. Es hinkt Deutsch­land hin­ter­her — das ist das eil­fer­tige Ergeb­nis viel­er Stu­di­en und Bench­marks. Das deutsche Par­la­ment hat darauf 2017 ins­beson­dere mit dem Onlinezu­gangs­ge­setz (OZG) reagiert. Danach müssen alle Ver­wal­tungsleis­tun­gen von Bund und Län­dern bis zum Jahr 2022 auch dig­i­tal nutzbar sein. Wie die Umset­zung des OZG gelin­gen kann, ist eben­so Gegen­stand des Vor­trags wie die vielfälti­gen Schnittstellen, die zu beacht­en sind – auch im Ver­hält­nis zur Jus­tiz. Die Entwick­lung des europäis­chen Recht­srah­mens und die rig­orose Beto­nung der Bürg­eror­i­en­tierung haben gle­ich­falls Ein­fluss darauf, ob es gelingt, eGov­ern­ment in Deutsch­land zu einem Erfol­gsmod­ell zu machen.

Dr. Mar­tin Wachter bringt die Per­spek­tive der Jus­tiz ein. Er arbeit­et fed­er­führend an dem vom E‑Jus­tice-Rat bei der BLK in Auf­trag gegebe­nen Sach­stands­bericht und Strate­gieen­twurf für die stärkere Ver­net­zung von eJus­tice und eGov­ern­ment mit. Er wird The­men- und Regelungs­bere­iche darstellen, in denen die eGov­ern­ment-Aktiv­itäten in Bund und Län­dern die Belange der eJus­tice berück­sichti­gen sollten.

Details

Datum:
20. September 2018
Zeit:
15:00 Uhr bis 16:30 Uhr
Veranstaltungskategorien:
,

Veranstaltungsort

Hörsaal 0.23
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