Grußwort des Vorsitzenden

Ich bin froh, dass unser Gericht­stag das Kürzel „EDV“ in seinem Namen trägt. Das haben wir liebge­won­nen und es hat ja aktuell zwei Vorzüge. Zum einen deutet es darauf hin, dass wir uns seit ger­aumer Zeit – nun im 28. Jahr – mit der Dig­i­tal­isierung und der Juris­terei befassen. Vor allem aber ist die Abkürzung inzwis­chen so offen, dass eine ganze Band­bre­ite von The­men und Entwick­lun­gen unter ihr Platz find­et. Es tut sich näm­lich ger­ade sehr viel.

Der elek­tro­n­is­che Rechtsverkehr ist in der Prax­is angekom­men und wirbelt eine Menge von Rechts­fra­gen auf. Die Prozes­sor­d­nun­gen sind nach wie vor für ein Ver­fahren geschrieben, bei dem Papi­er eine tra­gende Rolle spielt. Gegen­wär­tig wird eine ZPO-Nov­el­le mit weit­eren Details disku­tiert. Wir wer­den ver­mut­lich noch eine ganze Rei­he solch­er Norm­set­zun­gen zur Fein­s­teuerung erleben. Die sys­tem­a­tis­che Aufar­beitung, der wis­senschaftliche Diskurs und das Wech­sel­spiel zur Recht­sprechung sind in der Bre­ite angekom­men, wo das in der Ver­gan­gen­heit eher punk­tuell der Fall war. Das ist als Fortschritt gegenüber der Sit­u­a­tion bei unser­er let­zten Tagung zu ver­melden.

Auch die Vorstel­lun­gen, was Legal Tech sein mag, verdicht­en sich und beziehen kün­stliche Intel­li­genz mit ein – so vage der Begriff in der wis­senschaftlichen Betra­ch­tung und der prak­tis­chen Anwen­dung immer noch ist. Die Ange­bote wer­den nicht mehr als Bedro­hung emp­fun­den, son­dern als Chance, den „juris­tis­chen Appa­rat“ in Gericht­en, Ver­wal­tun­gen und in der Anwaltschaft zu ent­las­ten, um Zeit zu bekom­men und den Kopf frei zu haben für kreative juris­tis­che Ideen. Tools, mit denen Anwälte entsprechend ihrer per­sön­lichen Spezial­isierung etwas Sin­nvolles ins Netz stellen kön­nen, gibt es ver­mehrt. An mehreren Eck­en wird mit Chat­bots exper­i­men­tiert, etwa zur Ent­ge­gen­nahme von Anträ­gen wie etwa zur Prozesskosten­hil­fe. Maschi­nen, bei denen man am Flughafen den Weg zum neu eröffneten Ter­mi­nal erfra­gen kann, kön­nen im Prinzip auch den Weg durch ein Antrags­for­mu­lar erläutern.

Und dann gibt es die Frak­tion der Vor­denker, denen das ger­ade alles viel zu klein­teilig ist – etwa wie früher, als die einen sich freuten, dass sie einen Makro zum Laufen bracht­en, während die anderen die Vision von der dig­i­tal­en Gerechtigkeit erörterten. Wie wollen wir Infor­matik und Recht strate­gisch weit­er­en­twick­eln? Wie viel
(teil-)automatisierte Jurispru­denz verträgt die Rechtsstaatlichkeit? Wollen wir zu diesem Zweck struk­turi­erten Parteivor­trag verpflich­t­end machen? Leg­en wir bes­timmte Ver­fahren ganz in die Cloud und sparen uns das Amts­gericht in der Kle­in­stadt, um die ökonomis­chen Ressourcen für die Gewährleis­tung von Recht bess­er zu bün­deln? Dazu wird man ganz unter­schiedliche Antworten geben, nur sollte man die Diskus­sion bei aller Freude am Fortschritt im Detail nicht aus den Augen ver­lieren.

Unsere Ver­anstal­tung in den Räu­men der Uni­ver­sität des Saar­lan­des bietet wieder die Möglichkeit, ganz unter­schiedliche Facetten unter dem schö­nen Titel „EDV-Gericht­stag“ voran zu treiben.

Saar­brück­en im Sep­tem­ber

Prof. Dr. Stephan Ory