Gruß­wort des Vor­sit­zen­den

Ich bin froh, dass unser Gerichts­tag das Kür­zel „EDV“ in sei­nem Namen trägt. Das haben wir lieb­ge­won­nen und es hat ja aktu­ell zwei Vor­zü­ge. Zum einen deu­tet es dar­auf hin, dass wir uns seit gerau­mer Zeit – nun im 28. Jahr – mit der Digi­ta­li­sie­rung und der Juris­te­rei befas­sen. Vor allem aber ist die Abkür­zung inzwi­schen so offen, dass eine gan­ze Band­brei­te von The­men und Ent­wick­lun­gen unter ihr Platz fin­det. Es tut sich näm­lich gera­de sehr viel.

Der elek­tro­ni­sche Rechts­ver­kehr ist in der Pra­xis ange­kom­men und wir­belt eine Men­ge von Rechts­fra­gen auf. Die Pro­zess­ord­nun­gen sind nach wie vor für ein Ver­fah­ren geschrie­ben, bei dem Papier eine tra­gen­de Rol­le spielt. Gegen­wär­tig wird eine ZPO-Novel­le mit wei­te­ren Details dis­ku­tiert. Wir wer­den ver­mut­lich noch eine gan­ze Rei­he sol­cher Norm­set­zun­gen zur Fein­steue­rung erle­ben. Die sys­te­ma­ti­sche Auf­ar­bei­tung, der wis­sen­schaft­li­che Dis­kurs und das Wech­sel­spiel zur Recht­spre­chung sind in der Brei­te ange­kom­men, wo das in der Ver­gan­gen­heit eher punk­tu­ell der Fall war. Das ist als Fort­schritt gegen­über der Situa­ti­on bei unse­rer letz­ten Tagung zu ver­mel­den.

Auch die Vor­stel­lun­gen, was Legal Tech sein mag, ver­dich­ten sich und bezie­hen künst­li­che Intel­li­genz mit ein – so vage der Begriff in der wis­sen­schaft­li­chen Betrach­tung und der prak­ti­schen Anwen­dung immer noch ist. Die Ange­bo­te wer­den nicht mehr als Bedro­hung emp­fun­den, son­dern als Chan­ce, den „juris­ti­schen Appa­rat“ in Gerich­ten, Ver­wal­tun­gen und in der Anwalt­schaft zu ent­las­ten, um Zeit zu bekom­men und den Kopf frei zu haben für krea­ti­ve juris­ti­sche Ide­en. Tools, mit denen Anwäl­te ent­spre­chend ihrer per­sön­li­chen Spe­zia­li­sie­rung etwas Sinn­vol­les ins Netz stel­len kön­nen, gibt es ver­mehrt. An meh­re­ren Ecken wird mit Chat­bots expe­ri­men­tiert, etwa zur Ent­ge­gen­nah­me von Anträ­gen wie etwa zur Pro­zess­kos­ten­hil­fe. Maschi­nen, bei denen man am Flug­ha­fen den Weg zum neu eröff­ne­ten Ter­mi­nal erfra­gen kann, kön­nen im Prin­zip auch den Weg durch ein Antrags­for­mu­lar erläu­tern.

Und dann gibt es die Frak­ti­on der Vor­den­ker, denen das gera­de alles viel zu klein­tei­lig ist – etwa wie frü­her, als die einen sich freu­ten, dass sie einen Makro zum Lau­fen brach­ten, wäh­rend die ande­ren die Visi­on von der digi­ta­len Gerech­tig­keit erör­ter­ten. Wie wol­len wir Infor­ma­tik und Recht stra­te­gisch wei­ter­ent­wi­ckeln? Wie viel
(teil-)automatisierte Juris­pru­denz ver­trägt die Rechts­staat­lich­keit? Wol­len wir zu die­sem Zweck struk­tu­rier­ten Par­tei­vor­trag ver­pflich­tend machen? Legen wir bestimm­te Ver­fah­ren ganz in die Cloud und spa­ren uns das Amts­ge­richt in der Klein­stadt, um die öko­no­mi­schen Res­sour­cen für die Gewähr­leis­tung von Recht bes­ser zu bün­deln? Dazu wird man ganz unter­schied­li­che Ant­wor­ten geben, nur soll­te man die Dis­kus­si­on bei aller Freu­de am Fort­schritt im Detail nicht aus den Augen ver­lie­ren.

Unse­re Ver­an­stal­tung in den Räu­men der Uni­ver­si­tät des Saar­lan­des bie­tet wie­der die Mög­lich­keit, ganz unter­schied­li­che Facet­ten unter dem schö­nen Titel „EDV-Gerichts­tag“ vor­an zu trei­ben.

Saar­brü­cken im Sep­tem­ber

Prof. Dr. Ste­phan Ory