Gruß­wort des Vor­sit­zen­den

Das zurück­lie­gende Jahr seit dem 26. EDV-Gerichtstag hat eJu­s­tice und eGo­vern­ment nicht ent­schei­dend nach vorne gebracht. Mühe­volle Initia­ti­ven ein­zel­ner Betei­lig­ter wur­den in der Wahr­neh­mung der Bran­che der Rechts­dienst­leis­ter sowie dar­über hin­aus in einer brei­te­ren Fach­öf­fent­lich­keit durch das Desas­ter beim beA über­strahlt. Ob man den Begriff des Desas­ters über­haupt ver­wen­den darf, wurde auch inner­halb des EDV-Gerichtstages gefragt, denn schließ­lich will man Gutes nicht schlecht­re­den. Und das beA ist nun ein­mal ein Kern­stück des elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehrs, wie ihn der Bun­des­ge­setz­ge­ber auf den Weg gebracht hatte, und dem wir uns ver­pflich­tet füh­len.

Die Ent­wick­lung, die zur Abschal­tung des beA führte, war ein Desas­ter. Ein­zelne tech­ni­sche Pro­bleme mögen die­ses Ver­dikt nicht ver­die­nen. Die Kom­bi­na­tion von Feh­lern, der Zeit­punkt unmit­tel­bar vor der pas­si­ven Nut­zungs­pflicht, das Abtau­chen von Atos etwa beim Bea­thon der BRAK sowie die Länge der Unter­bre­chung haben dem elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehr mas­siv gescha­det. Anwälte, Jus­tiz und ins­be­son­dere das rechts­su­chende Publi­kum müs­sen Ver­trauen in die elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­tion mit der Jus­tiz haben. Die­ses Ver­trauen müs­sen wir wie­der erar­bei­ten, der EDV-Gerichtstag wird dazu bei­tra­gen.

Trotz­dem hat sich in den letz­ten zwölf Mona­ten etwas getan: Ein immer grö­ße­rer Kreis von Anwäl­ten und ande­ren Betei­lig­ten der Rechts­pflege beschäf­tigt sich mit der Digi­ta­li­sie­rung. Was ist „Legal Tech?“ fra­gen auch jene neu­gie­rig, die nicht zum beA-Fanclub gehö­ren. So unbe­stimmt die­ser Begriff ist, so sehr hat er bei vie­len Juris­ten, die nicht zu den Digi­tal Nati­ves gehö­ren, das Gefühl aus­ge­löst, die Digi­ta­li­sie­rung habe den Markt der Rechts­dienst­leis­tung erreicht. Dass die Digi­ta­li­sie­rung in ande­ren Märk­ten mit dem Begriff der Dis­rup­tion ver­bun­den ist, weiß inzwi­schen jeder, der sich auch nur ober­fläch­lich mit Bei­spie­len wie Uber und Taxis oder Airbnb und Hotels befasst hat. So gibt es Web­sites, die sich mit Buß­geld­be­schei­den, Flug-und Bah­ner­stat­tun­gen und Schei­dun­gen online befas­sen. Da ver­mu­tet auch der Anwalt vor Ort, dass viel­leicht der eine oder andere Internet-Nutzer nach dem Ein­kauf bei Ama­zon sein all­täg­li­ches Rechts­pro­blem auf eine Online-Plattform hoch­lädt statt nach dem Ein­kauf die Unter­la­gen in den Kanz­lei­räu­men in bes­ter Lage in der Fuß­gän­ger­zone abzu­ge­ben.

Wer Platt­for­men für Rechts­dienst­leis­tun­gen baut, denkt an die nächs­ten Schritte über recht simple Ange­bote hin­aus, die dem Mar­ke­ting für Kanz­leien die­nen. Das führt zum Ein­satz künst­li­cher Intel­li­genz auf dem Markt der Juris­ten. Dahin­ter ste­cken aus­ge­tüf­telte Algo­rith­men, die viele all­täg­li­chen Pro­bleme lösen. Ab wann dann doch der kluge Kopf gebraucht wird, ist die ent­schei­dende Frage. Das meint nicht den Sub­sum­ti­ons­au­to­ma­ten im Gericht, son­dern die Rechts­an­wen­dung in der Pra­xis – da geht es nicht um Dog­ma­tik, da geht es um den wirt­schaft­li­chen Auf­wand für sinn­volle Ergeb­nisse.

Das Motto des dies­jäh­ri­gen EDV-Gerichtages „Rechts­pra­xis digi­tal: Pro­bleme bewäl­ti­gen – Zukunft gestal­ten“ greift dies auf. Es geht darum, die Mög­lich­kei­ten zu nut­zen und den Rechts­rah­men zu ent­wi­ckeln. Die Wech­sel­wir­kung von tech­ni­scher Mach­bar­keit und recht­li­cher Norm­set­zung gehö­ren zum Kern der Rechts­in­for­ma­tik, die den EDV-Gerichtstag ein­mal ins Leben geru­fen hat. Wir kom­men auch im Jahr 2018 ohne „IT“ und ohne „Legal Tech“ im Namen aus, wir wer­den im kom­men­den Jahr­zehnt auch ohne die dann hip­pen Buz­zwords der digi­ta­len Welt aus­kom­men. Der EDV-Gerichtstag hat den lan­gen Atem, den es braucht, wenn man die digi­tale Zukunft der Rechts­pflege und der Rechts­dienst­leis­tung ver­ant­wort­lich mit­ge­stal­ten will.