Grußwort des Vorsitzenden

Das zurück­liegende Jahr seit dem 26. EDV-Gericht­stag hat eJus­tice und eGov­ern­ment nicht entschei­dend nach vorne gebracht. Mühevolle Ini­tia­tiv­en einzel­ner Beteiligter wur­den in der Wahrnehmung der Branche der Rechts­di­en­stleis­ter sowie darüber hin­aus in ein­er bre­it­eren Fachöf­fentlichkeit durch das Desaster beim beA über­strahlt. Ob man den Begriff des Desasters über­haupt ver­wen­den darf, wurde auch inner­halb des EDV-Gericht­stages gefragt, denn schließlich will man Gutes nicht schlechtre­den. Und das beA ist nun ein­mal ein Kern­stück des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs, wie ihn der Bun­des­ge­set­zge­ber auf den Weg gebracht hat­te, und dem wir uns verpflichtet fühlen.

Die Entwick­lung, die zur Abschal­tung des beA führte, war ein Desaster. Einzelne tech­nis­che Prob­leme mögen dieses Verdikt nicht ver­di­enen. Die Kom­bi­na­tion von Fehlern, der Zeit­punkt unmit­tel­bar vor der pas­siv­en Nutzungspflicht, das Abtauchen von Atos etwa beim Beathon der BRAK sowie die Länge der Unter­brechung haben dem elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr mas­siv geschadet. Anwälte, Jus­tiz und ins­beson­dere das rechtssuchende Pub­likum müssen Ver­trauen in die elek­tro­n­is­che Kom­mu­nika­tion mit der Jus­tiz haben. Dieses Ver­trauen müssen wir wieder erar­beit­en, der EDV-Gericht­stag wird dazu beitra­gen.

Trotz­dem hat sich in den let­zten zwölf Monat­en etwas getan: Ein immer größer­er Kreis von Anwäl­ten und anderen Beteiligten der Recht­spflege beschäftigt sich mit der Dig­i­tal­isierung. Was ist „Legal Tech?“ fra­gen auch jene neugierig, die nicht zum beA-Fan­club gehören. So unbes­timmt dieser Begriff ist, so sehr hat er bei vie­len Juris­ten, die nicht zu den Digi­tal Natives gehören, das Gefühl aus­gelöst, die Dig­i­tal­isierung habe den Markt der Rechts­di­en­stleis­tung erre­icht. Dass die Dig­i­tal­isierung in anderen Märk­ten mit dem Begriff der Dis­rup­tion ver­bun­den ist, weiß inzwis­chen jed­er, der sich auch nur ober­fläch­lich mit Beispie­len wie Uber und Taxis oder Airbnb und Hotels befasst hat. So gibt es Web­sites, die sich mit Bußgeldbeschei­den, Flug-und Bah­n­er­stat­tun­gen und Schei­dun­gen online befassen. Da ver­mutet auch der Anwalt vor Ort, dass vielle­icht der eine oder andere Inter­net-Nutzer nach dem Einkauf bei Ama­zon sein alltäglich­es Recht­sprob­lem auf eine Online-Plat­tform hochlädt statt nach dem Einkauf die Unter­la­gen in den Kan­zleiräu­men in bester Lage in der Fußgänger­zone abzugeben.

Wer Plat­tfor­men für Rechts­di­en­stleis­tun­gen baut, denkt an die näch­sten Schritte über recht sim­ple Ange­bote hin­aus, die dem Mar­ket­ing für Kan­zleien dienen. Das führt zum Ein­satz kün­stlich­er Intel­li­genz auf dem Markt der Juris­ten. Dahin­ter steck­en aus­getüftelte Algo­rith­men, die viele alltäglichen Prob­leme lösen. Ab wann dann doch der kluge Kopf gebraucht wird, ist die entschei­dende Frage. Das meint nicht den Sub­sum­tion­sauto­mat­en im Gericht, son­dern die Recht­san­wen­dung in der Prax­is — da geht es nicht um Dog­matik, da geht es um den wirtschaftlichen Aufwand für sin­nvolle Ergeb­nisse.

Das Mot­to des diesjähri­gen EDV-Gerich­tages „Recht­sprax­is dig­i­tal: Prob­leme bewälti­gen – Zukun­ft gestal­ten“ greift dies auf. Es geht darum, die Möglichkeit­en zu nutzen und den Recht­srah­men zu entwick­eln. Die Wech­sel­wirkung von tech­nis­ch­er Mach­barkeit und rechtlich­er Norm­set­zung gehören zum Kern der Rechtsin­for­matik, die den EDV-Gericht­stag ein­mal ins Leben gerufen hat. Wir kom­men auch im Jahr 2018 ohne „IT“ und ohne „Legal Tech“ im Namen aus, wir wer­den im kom­menden Jahrzehnt auch ohne die dann hip­pen Buzz­words der dig­i­tal­en Welt auskom­men. Der EDV-Gericht­stag hat den lan­gen Atem, den es braucht, wenn man die dig­i­tale Zukun­ft der Recht­spflege und der Rechts­di­en­stleis­tung ver­ant­wortlich mit­gestal­ten will.