Landesbericht Bayern

Stand der DV-Ver­fahren und ‑Pro­jek­te in der bay­erischen Jus­tiz (Ende 1995)

In der bay­erischen Jus­tiz, zu der die ordentlichen Gerichte und die Staat­san­waltschaften sowie der Strafvol­lzug gehören, wer­den die Mitar­beit­er an etwa 7.500 Bild­schir­mar­beit­splätzen durch etwa 40 ver­schiedene DV-Anwen­dun­gen in nahezu allen Bere­ichen unter­stützt. Bere­its seit Mitte der achtziger Jahre wer­den die Jus­tizbe­hör­den sukzes­sive mit funk­tionellen Ver­fahren zur Geschäftsstel­lenau­toma­tion auf mehrplatzfähi­gen UNIX-Anla­gen aus­ges­tat­tet, an die schw­er­punk­t­mäßig die Mitar­beit­er der Geschäftsstellen und Schreibkan­zleien angeschlossen wer­den, deren Tätigkeit­en in beson­der­er Weise für den DV-Ein­satz prädes­tiniert sind. Beispiel­haft sind hier zu nen­nen die Ver­fahren SIJUS-Ziv­il für Amts­gerichte und Landgerichte, SIJUS-Voll­streck­ung, die mit Stan­dard­soft­ware selb­st entwick­el­ten sog. TEXT-Lösun­gen wie ZIVTEXT (für Zivil­gerichte), FAMTEXT (für Fam­i­lien­gerichte), NACHTEXT (für Nach­laßgerichte) oder VORMTEXT für Vor­mund­schafts­gerichte sowie im staat­san­waltschaftlichen Bere­ich das kom­plexe Ver­fahren SIJUS-Straf-StA mit seinen Verknüp­fun­gen zum Bun­deszen­tral­reg­is­ter (MIREG) u.ä. In diese Ver­fahren sind frühzeit­ig geeignete Arbeit­splätze der Richter, Staat­san­wälte und Recht­spfleger einge­bun­den wor­den. Hinzu kom­men zahlre­iche Ver­fahren für Spezialan­wen­dun­gen, die konkret auf die Bedürfnisse der Recht­san­wen­der zugeschnit­ten sind, wie z.B. die fam­i­lien­richter­lichen Berech­nung­spro­gramme von Richter am Ober­lan­des­gericht Gut­deutsch, die teil­weise in FAMTEXT inte­gri­ert sind, das Pro­gramm­sys­tem für Grund­buchämter SOLUM oder das Pro­gramm zur Unter­stützung der Han­deslreg­is­ter HAREG. Einzel­heit­en zu den jew­eili­gen Ver­fahren ergeben sich aus der anliegen­den Über­sicht.

Neu­land hat die bay­erische Jus­tiz Ende 1994 betreten mit der Erprobung des DV-Ver­fahrens zur maschinellen Grund­buch­führung SOLUM-STAR, ein­er Client-Serv­er-Anwen­dung, die die mit dem bewährten Pro­duk­tion­ssys­tem SOLUM erzeugten Grund­buchein­tra­gung­s­texte nicht in Papier­grund­büch­er ausig­bt, son­dern auf WORM-Plat­ten spe­ichert und für externe Nutzer in einem automa­tisierten Abrufver­fahren zur Ver­fü­gung stellt. In einem Pilot­pro­jekt, das zusam­men mit der säch­sis­chen Jus­tiz und der Bun­desno­tarkam­mer durchge­führt wird, soll der elek­tro­n­is­che Rechtsverkehr unter Ein­bindung von Ein­tra­gungsmit­teilun­gen und Ein­tra­gungsanträ­gen erprobt wer­den. Das Ver­fahren SOLUM-STAR, das seit Dezem­ber 1995 auch in Verbindung mit der Nutzung ein­er Daten­hochgeschwindigkeitsverbindung zu einem Daten­hal­tungszen­trum erprobt wird, soll im Rah­men der wirtschaftlichen Möglichkeit­en zügig lan­desweit aus­gedehnt wer­den. Ein weit­er­er Schw­er­punkt der DV-Ausstat­tung liegt im Bere­ich der Staat­san­waltschaften, die im Jahr 1996 alle 22 mit SIJUS-Straf-StA aus­ges­tat­tet sein wer­den; dann wer­den auch Kom­mu­nika­tionsverbindun­gen zu dem neu zu schaf­fend­en und noch im 1. Hal­b­jahr 1996 pilotierten staat­san­waltschaftlichen Ver­fahren­sreg­is­ter beste­hen, das den Staat­san­waltschaften Erken­nt­nisse über alle bei ein­er bay­erischen Staat­san­waltschaft anhängi­gen Ermit­tlungsver­fahren liefert. Ende 1996 wird auch ein neu entwick­eltes Ver­fahren zur Geld­strafen­voll­streck­ung das insoweit derzeit einge­set­zte alte Großrech­n­erver­fahren ablösen und die von den Staat­san­waltschaften erzeugten Kos­ten­daten­sätze der bay­ern­weit zuständi­gen Lan­desjus­tizkasse zur weit­eren Ver­ar­beitung in einem EDV-Kosteneinziehungsver­fahren über­mit­teln.

Die Fortschritte in der DV-Ausstat­tung haben bei vie­len bay­erischen Gericht­en bere­its dazu geführt, daß die tra­di­tionell sehr aufge­s­plit­terte Arbeit­steilung im Unter­stützungs­bere­ich (Geschäftsstelle/Schreibkanzlei/Wachtmeisterdienst) zugun­sten ein­er ganzheitlichen Bear­beitung in Ser­vice-Ein­heit­en oder ver­gle­ich­baren Organ­i­sa­tions­for­men aufge­hoben wer­den kon­nte. Das Bay­er. Staatsmin­is­teri­um der Jus­tiz prüft derzeit gemein­sam mit der gerichtlichen und staatan­waltschaftlichen Prax­is, wie auf­grund der örtlichen und per­son­ellen Ver­hält­nisse sowie der tar­ifrechtlichen Rah­menbe­din­gun­gen weit­ere Ser­vice-Ein­heit­en ein­gerichtet wer­den kön­nen.

Schließlich wer­den 1996 im Zusam­men­hang mit der weit­eren Ein­rich­tung von Ser­vice-Ein­heit­en bei Gericht­en und Staat­san­waltschaften mehrere Arbeit­splätze von Richtern und Staat­san­wäl­ten mit PC aus­ges­tat­tet, die auch den Zugriff auf die Stam­m­dat­en der Geschäftsstel­lenau­toma­tion ermöglichen.