Lan­des­be­richt Bay­ern

Stand der DV-Verfahren und –Pro­jekte in der baye­ri­schen Jus­tiz (Ende 1995)

In der baye­ri­schen Jus­tiz, zu der die ordent­li­chen Gerichte und die Staats­an­walt­schaf­ten sowie der Straf­voll­zug gehö­ren, wer­den die Mit­ar­bei­ter an etwa 7.500 Bild­schirm­ar­beits­plät­zen durch etwa 40 ver­schie­dene DV-Anwendungen in nahezu allen Berei­chen unter­stützt. Bereits seit Mitte der acht­zi­ger Jahre wer­den die Jus­tiz­be­hör­den suk­zes­sive mit funk­tio­nel­len Ver­fah­ren zur Geschäfts­stel­len­au­to­ma­tion auf mehr­platz­fä­hi­gen UNIX-Anlagen aus­ge­stat­tet, an die schwer­punkt­mä­ßig die Mit­ar­bei­ter der Geschäfts­stel­len und Schreib­kanz­leien ange­schlos­sen wer­den, deren Tätig­kei­ten in beson­de­rer Weise für den DV-Einsatz prä­des­ti­niert sind. Bei­spiel­haft sind hier zu nen­nen die Ver­fah­ren SIJUS-Zivil für Amts­ge­richte und Land­ge­richte, SIJUS-Vollstreckung, die mit Stan­dard­soft­ware selbst ent­wi­ckel­ten sog. TEXT-Lösungen wie ZIVTEXT (für Zivil­ge­richte), FAMTEXT (für Fami­li­en­ge­richte), NACHTEXT (für Nach­laß­ge­richte) oder VORMTEXT für Vor­mund­schafts­ge­richte sowie im staats­an­walt­schaft­li­chen Bereich das kom­plexe Ver­fah­ren SIJUS-Straf-StA mit sei­nen Ver­knüp­fun­gen zum Bun­des­zen­tral­re­gis­ter (MIREG) u.ä. In diese Ver­fah­ren sind früh­zei­tig geeig­nete Arbeits­plätze der Rich­ter, Staats­an­wälte und Rechts­pfle­ger ein­ge­bun­den wor­den. Hinzu kom­men zahl­rei­che Ver­fah­ren für Spe­zi­al­an­wen­dun­gen, die kon­kret auf die Bedürf­nisse der Rechts­an­wen­der zuge­schnit­ten sind, wie z.B. die fami­li­en­rich­ter­li­chen Berech­nungs­pro­gramme von Rich­ter am Ober­lan­des­ge­richt Gut­deutsch, die teil­weise in FAMTEXT inte­griert sind, das Pro­gramm­sys­tem für Grund­buch­äm­ter SOLUM oder das Pro­gramm zur Unter­stüt­zung der Han­des­l­re­gis­ter HAREG. Ein­zel­hei­ten zu den jewei­li­gen Ver­fah­ren erge­ben sich aus der anlie­gen­den Über­sicht.

Neu­land hat die baye­ri­sche Jus­tiz Ende 1994 betre­ten mit der Erpro­bung des DV-Verfahrens zur maschi­nel­len Grund­buch­füh­rung SOLUM-STAR, einer Client-Server-Anwendung, die die mit dem bewähr­ten Pro­duk­ti­ons­sys­tem SOLUM erzeug­ten Grund­buch­ein­tra­gungs­texte nicht in Papier­grund­bü­cher ausigbt, son­dern auf WORM-Platten spei­chert und für externe Nut­zer in einem auto­ma­ti­sier­ten Abruf­ver­fah­ren zur Ver­fü­gung stellt. In einem Pilot­pro­jekt, das zusam­men mit der säch­si­schen Jus­tiz und der Bun­des­no­tar­kam­mer durch­ge­führt wird, soll der elek­tro­ni­sche Rechts­ver­kehr unter Ein­bin­dung von Ein­tra­gungs­mit­tei­lun­gen und Ein­tra­gungs­an­trä­gen erprobt wer­den. Das Ver­fah­ren SOLUM-STAR, das seit Dezem­ber 1995 auch in Ver­bin­dung mit der Nut­zung einer Daten­hoch­ge­schwin­dig­keits­ver­bin­dung zu einem Daten­hal­tungs­zen­trum erprobt wird, soll im Rah­men der wirt­schaft­li­chen Mög­lich­kei­ten zügig lan­des­weit aus­ge­dehnt wer­den. Ein wei­te­rer Schwer­punkt der DV-Ausstattung liegt im Bereich der Staats­an­walt­schaf­ten, die im Jahr 1996 alle 22 mit SIJUS-Straf-StA aus­ge­stat­tet sein wer­den; dann wer­den auch Kom­mu­ni­ka­ti­ons­ver­bin­dun­gen zu dem neu zu schaf­fen­den und noch im 1. Halb­jahr 1996 pilo­tier­ten staats­an­walt­schaft­li­chen Ver­fah­rens­re­gis­ter bestehen, das den Staats­an­walt­schaf­ten Erkennt­nisse über alle bei einer baye­ri­schen Staats­an­walt­schaft anhän­gi­gen Ermitt­lungs­ver­fah­ren lie­fert. Ende 1996 wird auch ein neu ent­wi­ckel­tes Ver­fah­ren zur Geld­stra­fen­voll­stre­ckung das inso­weit der­zeit ein­ge­setzte alte Groß­rech­ner­ver­fah­ren ablö­sen und die von den Staats­an­walt­schaf­ten erzeug­ten Kos­ten­da­ten­sätze der bay­ern­weit zustän­di­gen Lan­des­jus­tiz­kasse zur wei­te­ren Ver­ar­bei­tung in einem EDV-Kosteneinziehungsverfahren über­mit­teln.

Die Fort­schritte in der DV-Ausstattung haben bei vie­len baye­ri­schen Gerich­ten bereits dazu geführt, daß die tra­di­tio­nell sehr auf­ge­split­terte Arbeits­tei­lung im Unter­stüt­zungs­be­reich (Geschäftsstelle/Schreibkanzlei/Wachtmeisterdienst) zuguns­ten einer ganz­heit­li­chen Bear­bei­tung in Service-Einheiten oder ver­gleich­ba­ren Orga­ni­sa­ti­ons­for­men auf­ge­ho­ben wer­den konnte. Das Bayer. Staats­mi­nis­te­rium der Jus­tiz prüft der­zeit gemein­sam mit der gericht­li­chen und staat­an­walt­schaft­li­chen Pra­xis, wie auf­grund der ört­li­chen und per­so­nel­len Ver­hält­nisse sowie der tarif­recht­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen wei­tere Service-Einheiten ein­ge­rich­tet wer­den kön­nen.

Schließ­lich wer­den 1996 im Zusam­men­hang mit der wei­te­ren Ein­rich­tung von Service-Einheiten bei Gerich­ten und Staats­an­walt­schaf­ten meh­rere Arbeits­plätze von Rich­tern und Staats­an­wäl­ten mit PC aus­ge­stat­tet, die auch den Zugriff auf die Stamm­da­ten der Geschäfts­stel­len­au­to­ma­tion ermög­li­chen.

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