Lan­des­be­richt Ber­lin

Stand der Jus­tiz­au­to­ma­ti­sie­rung und der struk­tu­rel­len Ver­än­de­rung in der Ber­li­ner Jus­tiz

Glie­de­rung

  • Ein­lei­tung
  • Struk­tu­rel­le Ver­än­de­run­gen
  • DV-Aus­stat­tung
    • Ordent­li­che Gerichts­bar­keit
    • Grund­buch­äm­ter
    • Frei­wil­li­ge Gerichts­bar­keit
    • Fami­li­en­ge­richt
    • Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den
    • Fach­ge­richts­bar­kei­ten
  • Zusam­men­fas­sung

Ein­lei­tung

In den Gerich­ten, Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den und Jus­tiz­ver­wal­tun­gen Ber­lins wird moder­ne Infor­ma­ti­ons­tech­nik seit Anfang der 80er Jah­re in zuneh­men­dem Maß genutzt. Die Erfah­run­gen mit mono­li­thi­schen, z. T. hard­ware­ge­bun­de­nen Soft­ware­sys­te­men der Anfangs­zeit führ­ten zu den For­de­run­gen nach offe­nen, siche­ren und beherrsch­ba­ren IT-Sys­te­men, die sich an Nor­men und Stan­dards ori­en­tie­ren. Seit Beginn der 90iger Jah­re wird struk­tu­riert mit FDDI-Back­bone ver­ka­belt und nach der Cli­en­t/­Ser­ver-Archi­tek­tur gebaut. Als Stan­dard-Text­sys­tem setzt sich MS Word für Win­dows durch. Die Daten­bank­emp­feh­lung schränkt die Anwen­der gegen­wär­tig auf zwei rela­tio­na­le Daten­bank­ma­nage­ment­sys­te­me ein. Stan­dard­pro­to­koll im Netz ist TCP/IP. Alle Stan­dards und Nor­men wer­den stän­dig über­ar­bei­tet.

Struk­tu­rel­le Ver­än­de­run­gen

Die Auto­ma­ti­sie­rung geht in eben­falls zuneh­men­dem Maß ein­her mit einer Refor­mie­rung der dv-unter­stütz­ten Arbeits­ab­läu­fe. Neben Feld­ver­su­chen an ein­zel­nen Amts­ge­rich­ten wur­de im Amts­ge­richt Span­dau 1995 ein Modell­ver­such gestar­tet, des­sen Auf­ga­be es ist, im Weg der Orga­ni­sa­ti­ons­ent­wick­lung ein zivi­les Amts­ge­richt nach neu­es­ten Orga­ni­sa­ti­ons­er­kennt­nis­sen, unter­stützt von moder­ner IuK-Tech­nik, umzu­ge­stal­ten. Spä­ter sol­len die gefun­de­nen neu­en Struk­tu­ren auf die übri­gen Amts­ge­rich­te des Lan­des über­tra­gen wer­den. Anfang 1996 wur­den die vor­erst bestehen­den zwei mit Misch­ar­beits­plät­zen besetz­ten Ser­vice­ein­hei­ten dv-tech­nisch aus­ge­stat­tet. Ein Schu­lungs­kon­zept nach § 153 Abs. 5 GVG befin­det sich im Prü­fungs­sta­di­um.

In der Ver­wal­tungs­ge­richts­bar­keit wur­den meh­re­re Geschäfts­stel­len orga­ni­sa­to­risch und räum­lich zu einer Ser­vice­ein­heit zusam­men­ge­faßt. In einem zwei­ten Schritt sol­len auch hier Misch­ar­beits­plät­ze ent­ste­hen.

DV-Aus­stat­tung

Die der­zeit vor­han­de­nen 1700 dv-tech­nisch unter­stütz­ten Arbeits­plät­ze im Geschäfts­be­reich der Jus­tiz­ver­wal­tung sind größ­ten­teils in Mas­sen­ver­fah­ren zu fin­den, bei denen eine gro­ße Zahl gleich­ar­ti­ger und fest­ge­leg­ter Geschäfts­vor­fäl­le schnel­ler und wirt­schaft­li­cher erle­digt wer­den. Die auf dem Com­pu­ter­markt ein­ge­tre­te­ne Ent­wick­lung hin zu einer offe­nen IT-Land­schaft wird genutzt, um bereits im Ein­satz befind­li­che Anwen­dun­gen mit den pro­jek­tier­ten zusam­men­zu­füh­ren. Seit län­ge­rem und zukünf­tig wird auf inte­gra­ti­ve IT-Lösun­gen gesetzt, die die Arbeits­fel­der der Geschäfts­stel­len, der Schreib- und Pro­to­koll­diens­te sowie der Sach­be­ar­bei­ter (Rich­ter, Staats- und Amts­an­wäl­te, Rechts­pfle­ger) umfas­sen und ver­bin­den. In die­sem Bei­trag kön­nen nur ein­zel­ne der ins­ge­samt fast 40 IT-Pro­jek­te bei­spiel­haft skiz­ziert wer­den.

Ordent­li­che Gerichts­bar­keit

Soviel Dezen­tra­li­sie­rung wie mög­lich, so viel zen­tra­le Koor­di­nie­rung wie nötig“ lau­tet die poli­ti­sche Maxi­me des Ber­li­ner Senats für die 90er Jah­re. Im Bereich der Soft­ware­ent­wick­lung wird die Jus­tiz­ver­wal­tung aus Grün­den der wirt­schaft­li­chen Res­sour­cen­steue­rung sei­ne bis­lang in Ein­zel­pro­jek­ten nach­ge­ord­ne­ter Behör­den ver­teil­ten Kräf­te bün­deln. Sie strebt eine ein­heit­li­che Soft­ware­lö­sung inner­halb der ordent­li­chen Gerichts­bar­keit ein­schließ­lich der Straf­jus­tiz an. Beab­sich­tigt ist eine Betei­li­gung an dem von den Län­dern Bran­den­burg, Schles­wig-Hol­stein und Thü­rin­gen in Zusam­men­ar­beit mit exter­nen Fach­kräf­ten ent­wi­ckel­ten Pro­gramm MEGA. Die dv-tech­ni­sche Unter­stüt­zung der Zivil­ge­rich­te stellt einen Migra­ti­ons­schwer­punkt dar.

Die etwa 100 Arbeits­plät­ze im Modell­ver­such Amts­ge­richt Span­dau (s.o.) wer­den in drei Jah­res­stu­fen voll­stän­dig dv-tech­nisch aus­ge­stat­tet wer­den. Dabei ist eine Inte­gra­ti­on der digi­ta­len Tele­fon­tech­nik eben­so vor­ge­se­hen wie eine Ein­bin­dung ver­schie­de­ner Anwen­dungs­pro­gram­me für die ein­zel­nen Geschäfts­be­rei­che. JURIS-Online-Diens­te sol­len test­wei­se im Netz genutzt wer­den. Über das städ­ti­sche Hoch­ge­schwin­dig­keits­netz (MAN) wird eine Fern­ad­mi­nis­tra­ti­on des Sys­tems mög­lich. Zukunfts­wei­send ist die Hard­ware­aus­stat­tung: Pen­ti­um 75-Rech­ner mit 32 MB RAM, 17″-Monitore, Laser­dru­cker, z. T. mit Duplex- und Sor­tier-Ein­heit. Das Soft­ware­kon­zept sieht Win­dows­NT auf den Cli­ents und struk­tu­rell auch auf dem Daten­bank- und File­ser­ver vor, UNIX auf dem Ser­ver für die Gerichts­or­ga­ni­sa­ti­ons­soft­ware sowie Novell Netware/IP im Netz.

Am Land­ge­richt (Zivil­sa­chen) sind 1994 alle 110 Kanz­lei­ar­beits­plät­ze ver­netzt und mit PC aus­ge­stat­tet wor­den. Makro­pro­gram­mier­te For­mu­la­re und Doku­ment­vor­la­gen erleich­tern die Erle­di­gung. Der Pro­to­koll­dienst kann auf die Daten aus dem Ladungs­schrei­ben auto­ma­tisch zurück­grei­fen.

Grund­buch­äm­ter

Alle Grund­buch­äm­ter der öst­li­chen Stadt­be­zir­ke arbei­ten mit dem Pro­gramm SOLUM. Unter finan­zi­el­ler Betei­li­gung des Bun­des konn­ten 141 Bild­schirm­ar­beits­plät­ze ein­ge­rich­tet wer­den. Nur dadurch gelang es, der Antrags­flut betref­fend Grund­stü­cke und Rech­te an Grund­stü­cken Herr zu wer­den. Die tech­ni­sche Aus­stat­tung der Grund­buch­äm­ter in den west­li­chen Stadt­be­zir­ken steht weit­ge­hend noch aus. Dabei denkt Ber­lin an eine pri­vat­wirt­schaft­li­che Finan­zie­rung gegen Abtre­tung der Gebüh­ren für das auto­ma­ti­sier­te Abruf­ver­fah­ren und den Ein­satz von SOLUM STAR (auto­ma­ti­sier­tes Grund­buch).

Frei­wil­li­ge Gerichts­bar­keit

Die dv-unter­stütz­te Füh­rung von Han­dels­re­gis­ter, Ver­eins­re­gis­ter und Genos­sen­schafts­re­gis­ter hat Ber­lin als Pilot­an­wen­der in Gemein­schaft mit neun wei­te­ren Bun­des­län­dern feder­füh­rend ent­wi­ckelt. HAREG-Daten las­sen sich mit der Kon­kurs­kar­tei KOKA, einer Ber­li­ner Eigen­ent­wick­lung, abglei­chen. Die­ses Pro­gramm wird gemein­sam mit den Län­dern Bay­ern und Sach­sen von einer rei­nen Aus­kunfts­kar­tei zu einer die Anbin­dung der Geschäfts­stel­le und der Kanz­lei ermög­li­chen­den inte­grier­ten Anwen­dung wei­ter­ent­wi­ckelt wer­den.

Im Jahr 1996 ist vor­ge­se­hen, alle Amts­ge­rich­te über ISDN an das Zen­tra­le Schuld­ner­ver­zeich­nis anzu­schlie­ßen und auf die bis­her zusätz­lich ört­lich geführ­ten Schuld­ner­kar­tei­en zu ver­zich­ten. Zugleich wird das von einem Ber­li­ner Soft­ware­haus im Auf­trag erstell­te Pro­gramm Schuv/EV eben­falls mit dem Ziel wei­ter­ent­wi­ckelt, die Geschäfts­stel­len und den Schreib­dienst dv-tech­nisch unter­stüt­zen zu kön­nen.

Fami­li­en­ge­richt

Im Zusam­men­hang mit dem Neu­bau eines Fami­li­en­ge­richts wur­de 1995 eine Kom­plett­aus­stat­tung aller Arbeits­plät­ze ver­wirk­licht. Zukünf­tig wer­den ins­ge­samt 227 ver­netz­te Bild­schirm­ar­beits­plät­ze die Arbeit aller Beschäf­tig­ten­grup­pen die­ser Gerichts­bar­keit unter­stüt­zen. Der­zeit wer­den in der zen­tra­len Ein­gangs­re­gis­tra­tur alle ein­ge­hen­den Ver­fah­ren mit Betei­lig­ten­da­ten erfaßt. Im Rah­men der Ent­wick­lung einer ein­heit­li­chen Soft­ware­lö­sung für die ordent­li­che Gerichts­bar­keit (s.o.) wird hier­auf zurück­ge­grif­fen wer­den. Ein umfang­rei­cher Kata­log von Text­bau­stei­nen unter­stützt bereits jetzt den Kanz­lei­dienst. Die Pro­to­kol­le kön­nen nach der Sit­zung sofort aus­ge­druckt und den Par­tei­en aus­ge­hän­digt wer­den. Die rich­ter­li­che Arbeit wird durch das Berech­nungs­pro­gramm „Fami­li­en­recht­li­che Berech­nun­gen“ wesent­lich erleich­tert.

Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den

Hier wur­de schon früh der gro­ße Nut­zen des Ein­sat­zes von Infor­ma­ti­ons­tech­nik erkannt. Das bereits 1984 ein­ge­führ­te Regis­tra­tur­sys­tem AStA wird gegen Ende die­se Jah­res einer Anfor­de­rungs­ana­ly­se mit dem Ziel eines Rede­signs und der Imple­men­tie­rung auf einer UNIX-Platt­form unter­zo­gen wer­den. Das 1987 vom Land Nie­der­sach­sen über­nom­me­ne Pro­gramm COWISTRA, das ins­be­son­de­re die Ermitt­lungs­tä­tig­kei­ten in Wirt­schafts­straf­sa­chen erleich­tert, erweist sich beson­ders zur Unter­stüt­zung des Son­der­kom­ple­xes „Regie­rungs- und Ver­ei­ni­gungs­kri­mi­na­li­tät“ als unver­zicht­bar.

Zur auto­ma­ti­sier­ten Berech­nung von Straf­zei­ten wird der­zeit das Soft­ware­pro­dukt „Straf­zeit­ma­na­ger“ im Test­be­trieb ein­ge­setzt.

Ziel des Pro­jekt KOMSTA ist es, alle Anwen­dun­gen unter einer gemein­sa­men Benut­zer­ober­flä­che zusam­men­zu­füh­ren und die vol­le Funk­tio­na­li­tät an jedem Arbeits­platz her­zu­stel­len. Schlüs­sel­rol­len für die­se Inte­gra­ti­on spie­len ein Büro­kom­mu­ni­ka­ti­ons­sys­tem (Link­Works), eine gemein­sa­me Daten­hal­tung auf Basis von “ INFOR­MIX-Online“ und eine ein­heit­li­che, objekt­ori­en­tier­te Anwen­dungs­ent­wick­lungs­um­ge­bung.

JUKOS wird zur Zeit in Stu­fe 1 für Geld­stra­fen­voll­stre­ckung objekt­ori­en­tiert ent­wi­ckelt und soll nach dem Pilot­be­trieb 1997 in den Echt­be­trieb gehen. Auch hier wird eine Ein­bin­dung in das BK-Sys­tem erfol­gen. Nach Abschluß der Stu­fe 1 wird mit dem Ein­satz eige­ner Mit­ar­bei­ter an der Wei­ter­ent­wick­lung von JUKOS für Frei­heits­stra­fen­voll­stre­ckung gear­bei­tet wer­den.

Fach­ge­richts­bar­kei­ten

Die in einem Neu­bau unter­ge­brach­ten Ber­li­ner Ver­wal­tungs­ge­rich­te VG und OVG sind seit Anfang 1995 in allen Arbeits­be­rei­chen mit zeit­ge­mä­ßer Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gie aus­ge­stat­tet, dar­un­ter 92 juris­ti­sche Arbeits­plät­ze. Die 230 ver­netz­ten PC bei­der Gerich­te wer­den von einem leis­tungs­star­ken UNIX-Ser­ver bedient. Wäh­rend hier das Gerichts­or­ga­ni­sa­ti­ons­pro­gramm GEORG neben Stan­dard­pro­duk­ten von Micro­soft zum Ein­satz kommt, wird die schritt­wei­se dv-tech­nisch aus­zu­stat­ten­de Sozi­al­ge­richts­bar­keit mit LISA arbei­ten.

Zusam­men­fas­sung

IT-Sys­te­me ver­bes­sern die Wirt­schaft­lich­keit der Auf­ga­ben­er­le­di­gung, ermög­li­chen ganz­heit­li­che Auf­ga­ben­lö­sun­gen und die­nen damit der Attrak­ti­vi­tät der Jus­tiz nach innen und nach außen. Aus die­sem Grund hat die Ber­li­ner Jus­tiz ihre Bemü­hun­gen zur dv-unter­stütz­ten Refor­mie­rung der Arbeits­ab­läu­fe ver­stärkt. Unter Berück­sich­ti­gung der ange­spann­ten Haus­halts­la­ge kann die ver­folg­te Migra­ti­ons­stra­te­gie nur schritt­wei­se ver­wirk­licht wer­den. Bis­he­ri­ge Erfah­run­gen mit der Her­stel­lung einer offe­nen, siche­ren, und beherrsch­ba­ren IT-Land­schaft haben ins­be­son­de­re im Bereich der struk­tu­rier­ten Ver­ka­be­lung gezeigt, daß bei der Erst­aus­stat­tung gegen­über pro­prie­tä­ren Sys­te­men erheb­lich mehr Mit­tel auf­ge­wen­det wer­den müs­sen. Lag das Schwer­ge­wicht frü­he­rer Auto­ma­ti­ons­vor­ha­ben auf der Unter­stüt­zung fach­spe­zi­fi­scher Auf­ga­ben­stel­lun­gen, ste­hen jetzt inte­grier­te Anwen­dun­gen im Vor­der­grund, die Geschäfts­stel­len, Kanz­lei und juris­ti­schen Arbeits­be­rei­chen nut­zen.