Lan­des­be­richt Ham­burg

Über den aktu­el­len Stand der DV-Projekte in der Jus­tiz­be­hörde und über die wei­te­ren Pla­nun­gen und Ent­wick­lun­gen

A His­to­rie

Die Jus­tiz­be­hörde hat seit Anfang der 80er Jahre Informations- und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­tech­nik (IuK-Technik) in ver­schie­de­nen Berei­chen zum Ein­satz gebracht. Auf­grund dif­fe­ren­zier­ter Leis­tungs­an­for­de­run­gen, reine Aus­kunfts­sys­teme beim Han­dels­re­gis­ter (Sie­mens 6660) und bei der Staats­an­walt­schaft (IBM/38), inte­grierte Text- und Daten­ver­ar­bei­tung bei den Fami­li­en­ge­rich­ten (Erics­son 203/240) und im Zivil­ver­fah­ren (Bitsy 300), Text­lö­sun­gen auf der Basis von Ein­zel­platz­sys­te­men im Grund­buch (EXXON) sowie Berech­nungs­pro­gram­men im Straf­voll­zug (TA1100), wur­den Rech­ner mit unter­schied­li­chen Betriebs­sys­te­men, Dateiverwaltungs- und Text­ver­ar­bei­tungs­pro­gram­men beschafft.

In der zwei­ten Hälfte der 80er Jahre wurde mit der Ent­schei­dung, im Bereich der Mehr­platz­sys­teme SINIX-Rechner und bei den Ein­zel­platz­sys­te­men DOS-Rechner ein­zu­set­zen, eine Grund­lage für eine Sys­tem­ver­ein­heit­li­chung und Stan­dar­di­sie­rung geschaf­fen.

Auf der Basis von SINIX-Anwendungen mit der Daten­bank INFORMIX und der Text­ver­ar­bei­tung HIT wur­den unter­schied­li­che DV-Verfahren bei den Amts­ge­rich­ten (Schuld­ner­ver­zeich­nis, Kon­kurs, Text­lö­sun­gen in ver­schie­de­nen Ver­fah­rens­be­rei­chen) und beim Ver­wal­tungs­ge­richt in Form von Eigen­ent­wick­lun­gen rea­li­siert.

Eine wei­tere Stan­dar­di­sie­rung wurde durch den Ein­satz von län­der­über­grei­fen­der Soft­ware im Zivil­ver­fah­rens­be­reich (SIJUS-Zivil bei Amts­ge­richt und Land­ge­richt), im Grund­buch (SOLUM), beim Han­dels­re­gis­ter (HAREG II) und im Straf­voll­zug (BASIS) erreicht.

Der Schwer­punkt der Anwen­dun­gen kon­zen­trierte sich auf den nichtrich­ter­li­chen Dienst in den Geschäfts­stel­len und Schreib­be­rei­chen. Die Aus­stat­tung von Sach­be­ar­bei­ter­ar­beits­plät­zen (Rechts­pfle­ger in SOLUM) bil­dete zunächst die Aus­nahme.

Seit Beginn der 90er Jahre hat die Jus­tiz­be­hörde sehr stark den Ein­satz von DOS-Rechnern am Arbeits­platz des Rich­ters und Staats­an­wal­tes für unter­schied­lichste Ver­fah­ren bei Gerich­ten, Staats­an­walt­schaf­ten und in der Ver­wal­tung auf der Basis von MS-Office-Produkten for­ciert.

B Aktu­el­ler Stand

Schwer­punkt des gegen­wär­ti­gen Tech­nik­ein­sat­zes ist die Rea­li­sie­rung von Groß­pro­jek­ten (Mahn­ver­fah­ren, Grund­buch, Staats­an­walt­schaft), die Ablö­sung der ver­al­te­ten Rech­ner (ERITRON, Bitsy, NSC-Rechner) vor­wie­gend beim Amts­ge­richt und im Straf­voll­zug, die Aus­wei­tung bewähr­ter DV-Anwendungen wie SIJUS-Zivil, SIJUS-Familie unter Berück­sich­ti­gung begrenzt vor­han­de­ner finan­zi­el­ler und per­so­nel­ler Res­sour­cen sowie die Fort­schrei­bung des Stra­te­gie­kon­zep­tes unter Ein­be­zie­hung tech­ni­scher Neu­ent­wick­lun­gen.

Bei der Pla­nung künf­ti­ger Ver­fah­ren wird dem Wan­del der Tech­no­lo­gien Rech­nung getra­gen. An die Stelle des Ter­mi­nals tritt der ver­netzte PC, die Abtei­lungs­rech­ner­lö­sung wird durch eine Client/Server-Anwendung ersetzt, die struk­tu­rierte Ver­ka­be­lung dient als Basis für einen fle­xi­blen Ein­satz von unter­schied­li­cher Peri­phe­rie und Rech­nern.

Der Ein­satz von DV-Verfahren beschränkt sich nicht mehr auf ein­zelne Funk­ti­ons­grup­pen, gefor­dert wer­den Gesamt­lö­sun­gen, die die Nut­zung der IuK-Technik für alle Mit­ar­bei­ter eines Ver­fah­rens­be­rei­ches ermög­li­chen. Aufbau- und Ablauf­or­ga­ni­sa­tion der Gerichte wer­den künf­tig durch den ver­stärk­ten Ein­satz von ‚Ser­vice­ein­hei­ten‘ geprägt.

Neben dem geplan­ten Ein­satz von rei­nen Client-Server-Anwendungen soll aus Inves­ti­ti­ons­schutz­ge­sichts­punk­ten die PC-Anbindung an UNIX-Rechner inten­si­viert wer­den.

Gesteu­ert und koor­di­niert vom Lan­des­amt für Infor­ma­ti­ons­tech­nik wird im Ver­bund mit ande­ren Ham­bur­ger Behör­den der­zeit ein lan­des­wei­tes Daten­netz auf­ge­baut, das künf­tig die Basis für eine Kom­mu­ni­ka­tion der Dienst­stel­len der Ham­bur­ger Jus­tiz sowohl unter­ein­an­der als auch mit exter­nen Betei­lig­ten (Behör­den, Notare etc) bil­det.

Für den Ein­satz tech­ni­scher Neue­run­gen, Win­dows 95, Win­dows NT, INTERNET, X.400 etc, gibt es im Bereich der Jus­tiz­be­hörde noch keine Grund­satz­ent­schei­dun­gen. Im Rah­men von Tes­t­an­wen­dun­gen und Erpro­bun­gen sol­len auf die­sen Gebie­ten jedoch Erfah­rungs­werte für künf­tige Pla­nun­gen gewon­nen wer­den.

Von den ca. 3.800 auto­ma­ti­ons­ge­eig­ne­ten Büro­ar­beits­plät­zen in der Ham­bur­gi­schen Jus­tiz sind der­zeit etwa 2.000 Arbeits­plätze mit unter­schied­li­cher IuK-Technik (je zur Hälfte Ter­mi­nals und PC) aus­ge­stat­tet. Der Aus­stat­tungs­grad in den ein­zelne Berei­chen ist dabei sehr unter­schied­lich.

Das Finanz­ge­richt ist bei­spiels­weise seit Mitte 1995 flä­chen­de­ckend mit PC’s aus­ge­stat­tet. Ein­ge­setzt wird dort das Ver­fah­ren GEORG. Beim Ver­wal­tungs­ge­richt ist der nichtrich­ter­li­che Dienst zu 100% aus­ge­stat­tet (66 BAP, Eigen­ent­wick­lung SINIX/INFORMIX/HIT), von ca. 70 Rich­ter­ar­beits­plät­zen sind gegen­wär­tig 45 mit PC’s aus­ge­stat­tet (65%, Win­word, Emu­la­tion, JURIS, VERIS).

C Wei­tere Pla­nun­gen

Fol­gende kon­krete Umset­zun­gen sind inner­halb der nächs­ten 12 Monate im Bereich der ham­bur­gi­schen Jus­tiz vor­ge­se­hen:

Beim Amts­ge­richt Ham­burg soll im April/Mai 1996 das ‚Stutt­gar­ter Ver­fah­ren‘ für die auto­ma­ti­sierte Bear­bei­tung von Mahn­sa­chen ein­ge­führt wer­den. Betrof­fen sind zunächst Ver­fah­ren, die im Wege des Daten­trä­ger­aus­tau­sches über­mit­telt wer­den.

Begin­nend ab Mitte 1996 soll das mit Bay­ern, Sach­sen und Sachsen-Anhalt ent­wi­ckelte Ver­fah­ren SOLUM-STAR bei den Grund­buch­äm­tern stu­fen­weise bis 1997 ein­ge­führt wer­den.

Bei den Staats­an­walt­schaf­ten wird der­zeit ein Kon­zept für eine flä­chen­de­ckende Tech­nik­aus­stat­tung auf der Basis einer Client-Server-Anwendung erar­bei­tet. Ange­strebt wird dabei ein Ent­wick­lungs­ver­bund mit den Län­dern Schleswig-Holstein und Bran­den­burg. Als Umset­zungs­be­ginn ist das 1.Quartal 1997 vor­ge­se­hen.

Der Ein­satz von SIJUS-Zivil beim Amts­ge­richt Hamburg-Mitte soll im 1.Halbjahr 1996 abge­schlos­sen wer­den. Beab­sich­tigt ist eine Aus­wei­tung von SIJUS-Zivil auf das Amts­ge­richt Altona im 2.Halbjahr 1996.

Die bis­he­ri­gen 4 Tandem-Geschäftsstellen beim Land­ge­richt sol­len 1996 und 1997 um jeweils 2 wei­tere Tandem-Geschäftsstellen auf der Basis von SIJUS-Zivil ergänzt wer­den.

Beim Fami­li­en­ge­richt Hamburg-Mitte tritt ab April 1996 das Ver­fah­ren SIJUS-Familie an die Stelle der bis­he­ri­gen ERITRON-Anwendung.

In allen SIJUS-Verfahren ist in 1996 zusätz­lich die Anbindung/Integration von Richter-PC’s unter Nut­zung von Stan­dard­soft­ware (Office-Produkte/JURIS) vor­ge­se­hen.

Beim Ober­lan­des­ge­richt und beim Vor­mund­schafts­ge­richt des Amts­ge­richts Hamburg-Mitte soll ein neues DV-Verfahren auf der Basis einer Client-Server-Anwendung rea­li­siert wer­den, Pla­nung und Aus­wahl­ver­fah­ren ste­hen unmit­tel­bar vor dem Abschluß.

Das bei ver­schie­de­nen Anstal­ten im Straf­voll­zug ein­ge­setzte Ver­fah­ren ‚BASIS‘ soll auf Client-Server-Technologie umge­stellt wer­den,. Als Alter­na­tive zur Nut­zung dezen­tra­ler Ser­ver in den ein­zel­nen Anstal­ten ist auch eine zen­trale Lösung über das Lan­des­amt für Infor­ma­ti­ons­tech­nik denk­bar. Die Erstel­lung einer Kon­zep­tion wird vor­aus­sicht­lich im 1.Quartal 1996 abge­schlos­sen sein, so daß mit einer Rea­li­sie­rung der Maß­nah­men ab Mitte 1996 gerech­net wer­den kann.

Das seit 1995 in der Jus­tiz­kasse im Ein­satz befind­li­che auto­ma­ti­sierte Kas­sen­ver­fah­ren soll durch eine Aus­wei­tung des Daten­trä­ger­aus­tau­sches mit den Ver­fah­rens­be­rei­chen opti­miert wer­den. Der­zeit wer­den Kos­ten­rech­nun­gen per Dis­kette von den Grund­buch­äm­tern, von 2 Fami­li­en­ge­rich­ten sowie dem Ver­wal­tungs­ge­richt und dem Ober­ver­wal­tungs­ge­richt über­mit­telt.

Im Zusam­men­hang mit der Schaf­fung einer ein­heit­li­chen ham­bur­gi­schen Netz­struk­tur wer­den ver­schie­dene behör­den­über­grei­fende Ver­fah­ren für die Mit­tel­be­wirt­schaf­tung (DHB-X), die Per­so­nal­ver­wal­tung (PROPERS), die Unter­stüt­zung der Bau­re­fe­rate (PROBAU) sowie die Gerä­te­ver­wal­tung für IuK-Technik (GERDA) umge­setzt.

JURIS soll 1996 erheb­lich aus­ge­wei­tet wer­den, indem neben zen­tra­len Abfra­ge­stel­len in den Biblio­the­ken der Ein­satz von JURIS direkt am Rich­ter­ar­beits­platz ermög­licht wird. Die tech­ni­sche Umset­zung wird behör­den­über­grei­fend vom Lan­des­amt für Infor­ma­ti­ons­tech­nik kon­zi­piert.

Beim Verwaltungs- und Ober­ver­wal­tungs­ge­richt wird der­zeit das Aus­kunfts­sys­tem VERIS erprobt. Die Client-Server-Anwendung basiert auf dem Ein­satz der Soft­ware­pro­dukte Ful­Text und Consult-INFO. Bei posi­ti­ven Ver­lauf des Test­be­trie­bes könnte eine Nut­zung des Ver­fah­rens auf andere ham­bur­gi­sche Behör­den und externe Nut­zer, die Zugang zu öffentlich-rechtlichen Ent­schei­dungs­samm­lun­gen im Voll­text benö­ti­gen, erfol­gen. Eine Über­tra­gung der Anwen­dung auf andere Gerichts­be­rei­che ist ebenso denk­bar.

Inwie­weit wei­tere Jus­tiz­be­rei­che kurz- bzw. mit­tel­fris­tig mit IuK-Technik aus­ge­stat­tet wer­den kön­nen, hängt im wesent­li­chen von der künf­ti­gen Bereit­stel­lung finan­zi­el­ler und per­so­nel­ler Res­sour­cen ab. Das gilt ins­be­son­dere für die Voll­au­to­ma­tion des Han­dels­re­gis­ters, an der die Jus­tiz­be­hörde sehr inter­es­siert ist, sich aus Prio­ri­täts­grün­den gegen­wär­tig jedoch aktiv nicht betei­li­gen kann.

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