Landesbericht Hamburg

Über den aktuellen Stand der DV-Projekte in der Justizbehörde und über die weiteren Planungen und Entwicklungen

A Historie

Die Jus­tizbe­hörde hat seit Anfang der 80er Jahre Infor­ma­tions- und Kom­mu­nika­tion­stech­nik (IuK-Tech­nik) in ver­schiede­nen Bere­ichen zum Ein­satz gebracht. Auf­grund dif­feren­ziert­er Leis­tungsan­forderun­gen, reine Auskun­ftssys­teme beim Han­del­sreg­is­ter (Siemens 6660) und bei der Staat­san­waltschaft (IBM/38), inte­gri­erte Text- und Daten­ver­ar­beitung bei den Fam­i­lien­gericht­en (Eric­s­son 203/240) und im Zivil­ver­fahren (Bit­sy 300), Textlö­sun­gen auf der Basis von Einzelplatzsys­te­men im Grund­buch (EXXON) sowie Berech­nung­spro­gram­men im Strafvol­lzug (TA1100), wur­den Rech­n­er mit unter­schiedlichen Betrieb­ssys­te­men, Dateiver­wal­tungs- und Textver­ar­beitung­spro­gram­men beschafft.

In der zweit­en Hälfte der 80er Jahre wurde mit der Entschei­dung, im Bere­ich der Mehrplatzsys­teme SINIX-Rech­n­er und bei den Einzelplatzsys­te­men DOS-Rech­n­er einzuset­zen, eine Grund­lage für eine Sys­temvere­in­heitlichung und Stan­dar­d­isierung geschaf­fen.

Auf der Basis von SINIX-Anwen­dun­gen mit der Daten­bank INFORMIX und der Textver­ar­beitung HIT wur­den unter­schiedliche DV-Ver­fahren bei den Amts­gericht­en (Schuld­nerverze­ich­nis, Konkurs, Textlö­sun­gen in ver­schiede­nen Ver­fahrens­bere­ichen) und beim Ver­wal­tungs­gericht in Form von Eige­nen­twick­lun­gen real­isiert.

Eine weit­ere Stan­dar­d­isierung wurde durch den Ein­satz von län­derüber­greifend­er Soft­ware im Zivil­ver­fahrens­bere­ich (SIJUS-Ziv­il bei Amts­gericht und Landgericht), im Grund­buch (SOLUM), beim Han­del­sreg­is­ter (HAREG II) und im Strafvol­lzug (BASIS) erre­icht.

Der Schw­er­punkt der Anwen­dun­gen konzen­tri­erte sich auf den nichtrichter­lichen Dienst in den Geschäftsstellen und Schreib­bere­ichen. Die Ausstat­tung von Sach­bear­beit­er­ar­beit­splätzen (Recht­spfleger in SOLUM) bildete zunächst die Aus­nahme.

Seit Beginn der 90er Jahre hat die Jus­tizbe­hörde sehr stark den Ein­satz von DOS-Rech­n­ern am Arbeit­splatz des Richters und Staat­san­waltes für unter­schiedlich­ste Ver­fahren bei Gericht­en, Staat­san­waltschaften und in der Ver­wal­tung auf der Basis von MS-Office-Pro­duk­ten forciert.

B Aktueller Stand

Schw­er­punkt des gegen­wär­ti­gen Tech­nikein­satzes ist die Real­isierung von Großpro­jek­ten (Mah­n­ver­fahren, Grund­buch, Staat­san­waltschaft), die Ablö­sung der ver­al­teten Rech­n­er (ERITRON, Bit­sy, NSC-Rech­n­er) vor­wiegend beim Amts­gericht und im Strafvol­lzug, die Ausweitung bewährter DV-Anwen­dun­gen wie SIJUS-Ziv­il, SIJUS-Fam­i­lie unter Berück­sich­ti­gung begren­zt vorhan­den­er finanzieller und per­son­eller Ressourcen sowie die Fortschrei­bung des Strate­giekonzeptes unter Ein­beziehung tech­nis­ch­er Neuen­twick­lun­gen.

Bei der Pla­nung kün­ftiger Ver­fahren wird dem Wan­del der Tech­nolo­gien Rech­nung getra­gen. An die Stelle des Ter­mi­nals tritt der ver­net­zte PC, die Abteilungsrech­n­er­lö­sung wird durch eine Clien­t/Serv­er-Anwen­dung erset­zt, die struk­turi­erte Verk­a­belung dient als Basis für einen flex­i­blen Ein­satz von unter­schiedlich­er Periph­erie und Rech­n­ern.

Der Ein­satz von DV-Ver­fahren beschränkt sich nicht mehr auf einzelne Funk­tion­s­grup­pen, gefordert wer­den Gesamtlö­sun­gen, die die Nutzung der IuK-Tech­nik für alle Mitar­beit­er eines Ver­fahrens­bere­ich­es ermöglichen. Auf­bau- und Ablau­for­gan­i­sa­tion der Gerichte wer­den kün­ftig durch den ver­stärk­ten Ein­satz von ‘Ser­viceein­heit­en’ geprägt.

Neben dem geplanten Ein­satz von reinen Client-Serv­er-Anwen­dun­gen soll aus Investi­tion­ss­chutz­gesicht­spunk­ten die PC-Anbindung an UNIX-Rech­n­er inten­siviert wer­den.

Ges­teuert und koor­diniert vom Lan­desamt für Infor­ma­tion­stech­nik wird im Ver­bund mit anderen Ham­burg­er Behör­den derzeit ein lan­desweites Daten­netz aufge­baut, das kün­ftig die Basis für eine Kom­mu­nika­tion der Dien­st­stellen der Ham­burg­er Jus­tiz sowohl untere­inan­der als auch mit exter­nen Beteiligten (Behör­den, Notare etc) bildet.

Für den Ein­satz tech­nis­ch­er Neuerun­gen, Win­dows 95, Win­dows NT, INTERNET, X.400 etc, gibt es im Bere­ich der Jus­tizbe­hörde noch keine Grund­satzentschei­dun­gen. Im Rah­men von Tes­tanwen­dun­gen und Erprobun­gen sollen auf diesen Gebi­eten jedoch Erfahrungswerte für kün­ftige Pla­nun­gen gewon­nen wer­den.

Von den ca. 3.800 automa­tion­s­geeigneten Büroar­beit­splätzen in der Ham­bur­gis­chen Jus­tiz sind derzeit etwa 2.000 Arbeit­splätze mit unter­schiedlich­er IuK-Tech­nik (je zur Hälfte Ter­mi­nals und PC) aus­ges­tat­tet. Der Ausstat­tungs­grad in den einzelne Bere­ichen ist dabei sehr unter­schiedlich.

Das Finanzgericht ist beispiel­sweise seit Mitte 1995 flächen­deck­end mit PC’s aus­ges­tat­tet. Einge­set­zt wird dort das Ver­fahren GEORG. Beim Ver­wal­tungs­gericht ist der nichtrichter­liche Dienst zu 100% aus­ges­tat­tet (66 BAP, Eige­nen­twick­lung SINIX/INFORMIX/HIT), von ca. 70 Richter­ar­beit­splätzen sind gegen­wär­tig 45 mit PC’s aus­ges­tat­tet (65%, Win­word, Emu­la­tion, JURIS, VERIS).

C Weitere Planungen

Fol­gende konkrete Umset­zun­gen sind inner­halb der näch­sten 12 Monate im Bere­ich der ham­bur­gis­chen Jus­tiz vorge­se­hen:

Beim Amts­gericht Ham­burg soll im April/Mai 1996 das ‘Stuttgarter Ver­fahren’ für die automa­tisierte Bear­beitung von Mahn­sachen einge­führt wer­den. Betrof­fen sind zunächst Ver­fahren, die im Wege des Daten­träger­aus­tausches über­mit­telt wer­den.

Begin­nend ab Mitte 1996 soll das mit Bay­ern, Sach­sen und Sach­sen-Anhalt entwick­elte Ver­fahren SOLUM-STAR bei den Grund­buchämtern stufen­weise bis 1997 einge­führt wer­den.

Bei den Staat­san­waltschaften wird derzeit ein Konzept für eine flächen­deck­ende Tech­nikausstat­tung auf der Basis ein­er Client-Serv­er-Anwen­dung erar­beit­et. Angestrebt wird dabei ein Entwick­lungsver­bund mit den Län­dern Schleswig-Hol­stein und Bran­den­burg. Als Umset­zungs­be­ginn ist das 1.Quartal 1997 vorge­se­hen.

Der Ein­satz von SIJUS-Ziv­il beim Amts­gericht Ham­burg-Mitte soll im 1.Halbjahr 1996 abgeschlossen wer­den. Beab­sichtigt ist eine Ausweitung von SIJUS-Ziv­il auf das Amts­gericht Altona im 2.Halbjahr 1996.

Die bish­eri­gen 4 Tan­dem-Geschäftsstellen beim Landgericht sollen 1996 und 1997 um jew­eils 2 weit­ere Tan­dem-Geschäftsstellen auf der Basis von SIJUS-Ziv­il ergänzt wer­den.

Beim Fam­i­lien­gericht Ham­burg-Mitte tritt ab April 1996 das Ver­fahren SIJUS-Fam­i­lie an die Stelle der bish­eri­gen ERITRON-Anwen­dung.

In allen SIJUS-Ver­fahren ist in 1996 zusät­zlich die Anbindung/Integration von Richter-PC’s unter Nutzung von Stan­dard­soft­ware (Office-Pro­duk­te/JURIS) vorge­se­hen.

Beim Ober­lan­des­gericht und beim Vor­mund­schafts­gericht des Amts­gerichts Ham­burg-Mitte soll ein neues DV-Ver­fahren auf der Basis ein­er Client-Serv­er-Anwen­dung real­isiert wer­den, Pla­nung und Auswahlver­fahren ste­hen unmit­tel­bar vor dem Abschluß.

Das bei ver­schiede­nen Anstal­ten im Strafvol­lzug einge­set­zte Ver­fahren ‘BASIS’ soll auf Client-Serv­er-Tech­nolo­gie umgestellt wer­den,. Als Alter­na­tive zur Nutzung dezen­traler Serv­er in den einzel­nen Anstal­ten ist auch eine zen­trale Lösung über das Lan­desamt für Infor­ma­tion­stech­nik denkbar. Die Erstel­lung ein­er Konzep­tion wird voraus­sichtlich im 1.Quartal 1996 abgeschlossen sein, so daß mit ein­er Real­isierung der Maß­nah­men ab Mitte 1996 gerech­net wer­den kann.

Das seit 1995 in der Jus­tizkasse im Ein­satz befind­liche automa­tisierte Kassen­ver­fahren soll durch eine Ausweitung des Daten­träger­aus­tausches mit den Ver­fahrens­bere­ichen opti­miert wer­den. Derzeit wer­den Kosten­rech­nun­gen per Diskette von den Grund­buchämtern, von 2 Fam­i­lien­gericht­en sowie dem Ver­wal­tungs­gericht und dem Oberver­wal­tungs­gericht über­mit­telt.

Im Zusam­men­hang mit der Schaf­fung ein­er ein­heitlichen ham­bur­gis­chen Net­zstruk­tur wer­den ver­schiedene behör­denüber­greifende Ver­fahren für die Mit­tel­be­wirtschaf­tung (DHB‑X), die Per­son­alver­wal­tung (PROPERS), die Unter­stützung der Bau­refer­ate (PROBAU) sowie die Gerätev­er­wal­tung für IuK-Tech­nik (GERDA) umge­set­zt.

JURIS soll 1996 erhe­blich aus­geweit­et wer­den, indem neben zen­tralen Abfragestellen in den Bib­lio­theken der Ein­satz von JURIS direkt am Richter­ar­beit­splatz ermöglicht wird. Die tech­nis­che Umset­zung wird behör­denüber­greifend vom Lan­desamt für Infor­ma­tion­stech­nik konzip­iert.

Beim Ver­wal­tungs- und Oberver­wal­tungs­gericht wird derzeit das Auskun­ftssys­tem VERIS erprobt. Die Client-Serv­er-Anwen­dung basiert auf dem Ein­satz der Soft­ware­pro­duk­te Ful­Text und Con­sult-INFO. Bei pos­i­tiv­en Ver­lauf des Test­be­triebes kön­nte eine Nutzung des Ver­fahrens auf andere ham­bur­gis­che Behör­den und externe Nutzer, die Zugang zu öffentlich-rechtlichen Entschei­dungssamm­lun­gen im Voll­text benöti­gen, erfol­gen. Eine Über­tra­gung der Anwen­dung auf andere Gerichts­bere­iche ist eben­so denkbar.

Inwieweit weit­ere Jus­tizbere­iche kurz- bzw. mit­tel­fristig mit IuK-Tech­nik aus­ges­tat­tet wer­den kön­nen, hängt im wesentlichen von der kün­fti­gen Bere­it­stel­lung finanzieller und per­son­eller Ressourcen ab. Das gilt ins­beson­dere für die Vol­lau­toma­tion des Han­del­sreg­is­ters, an der die Jus­tizbe­hörde sehr inter­essiert ist, sich aus Pri­or­itäts­grün­den gegen­wär­tig jedoch aktiv nicht beteili­gen kann.