Lan­des­be­richt Hes­sen

I.
Die Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gie in der hes­si­schen Jus­tiz läßt sich kurz wie folgt skiz­zie­ren:

Im Bereich der ordent­li­chen Gerichts­bar­keit lie­gen die Schwer­punkte in den fol­gen­den Arbeits­ge­bie­ten:

Das auto­ma­ti­ons­un­ter­stützte Grund­buch­ver­fah­ren SOLUM ist der­zeit bei 28 von 58 hes­si­schen Grund­buch­äm­tern im Ein­satz. Es wer­den Grund­buch­ein­tra­gun­gen, Erstel­lung von Grund­pfand­rechts­brie­fen und Ein­tra­gungs­nach­rich­ten sowie sons­ti­ger Schrei­ben des Grund­buch­am­tes mit Hilfe des Sys­tems direkt vom Rechts­pfle­ger­ar­beits­platz aus ange­sto­ßen und von den Grund­buch­ein­tra­gern end­be­ar­bei­tet. Die Aus­stat­tung aller hes­si­schen Amts­ge­richte mit SOLUM hat hohe Prio­ri­tät. Dane­ben wird suk­zes­sive die Eigen­tü­mer­kar­tei auto­ma­ti­siert. Dar­über hin­aus wird jetzt die Pla­nung einer Voll­au­to­ma­tion des Grund­buchs unter beglei­ten­der Beob­ach­tung der SOLUM-STAR – Ent­wick­lung betrie­ben.

Das von 10 Lan­des­jus­tiz­ver­wal­tun­gen gemein­sam ent­wi­ckelte auto­ma­ti­ons­un­ter­stützte Ein­tra­gungs­ver­fah­ren im Han­dels­re­gis­ter (HaReg) ist beim Amts­ge­richt Frank­furt, das etwa 20 % aller Regis­ter­ein­tra­gun­gen Hes­sens zu bear­bei­ten hat, ein­ge­führt. Damit wird die Tätig­keit der Geschäfts­stel­len und der Schreib­dienste in wesent­li­chen Tei­len auto­ma­ti­siert (Fir­men­kar­tei, Neu­an­mel­dung, Ände­rung, Frei­ver­merks­prü­fung, Aus­kunfts­er­tei­lung, Kos­ten­rech­nung, Ver­öf­fent­li­chun­gen). Der Ein­satz bei den grö­ße­ren hes­si­schen Amts­ge­rich­ten ist dring­lich.

Für die Zivil­pro­zeß­ab­tei­lun­gen der Amts- und Land­ge­richte steht das ver­fah­rens­ab­lauf­un­ter­stüt­zende Pro­gramm­pa­ket SIJUS-Zivil zur Ver­fü­gung (Regis­tra­tur, Termin- und Fris­ten­ver­wal­tung, Pro­to­koll­dienst, Text­ver­ar­bei­tung, Vor­gangs­ver­wal­tung, Sta­tis­tik). Dies ist bei dem Amts- und Land­ge­richt Frank­furt, dem Amts­ge­richt Hanau und dem AG Geln­hau­sen in Betrieb. Beim AG und LG Wies­ba­den ist es der­zeit in Vor­be­rei­tung zur Ablö­sung eines alten Pro­gramms. Das Ver­fah­ren soll kurz- bis mit­tel­fris­tig bei allen gro­ßen Amts- und Land­ge­rich­ten ein­ge­setzt wer­den.

Die spe­zi­ell auf die Bedürf­nisse der Fami­li­en­ge­richte abge­stimmte Ver­fah­rens­un­ter­stüt­zung SIJUS-Familie ist bei den Amts­ge­rich­ten Offen­bach und Kas­sel im Ein­satz; der Funk­ti­ons­um­fang deckt sich mit dem des Ver­fah­rens Sijus-Zivil. Nach den der­zei­ti­gen Pla­nun­gen wird das Pro­gramm nur bei den gro­ßen Fami­li­en­ge­rich­ten ein­ge­setzt wer­den.

Die Bear­bei­tung der Mas­sen­ge­schäfte der Voll­stre­ckungs­ab­tei­lun­gen der Amts­ge­richte wird mit dem Pro­dukt SIJUS-Vollstreckung unter­stützt. Es ist in acht hes­si­schen Amts­ge­rich­ten in Betrieb und unter­stützt die Geschäfts­tel­len­tä­tig­keit (Füh­rung des Schuld­ner­ver­zeich­nis­ses) sowie die Schreib­dienst­tä­tig­kei­ten mit­tels inte­grier­ter Text­ver­ar­bei­tung. Par­al­lel dazu wer­den klei­nere Voll­stre­ckungs­ge­richte mit einem auto­ma­ti­sier­ten Schuld­ner­ver­zeich­nis unter­stützt.

Diese im wesent­li­chen aus­ge­reif­ten Ver­fah­rens­un­ter­stüt­zun­gen sind Basis für eine orga­ni­sa­to­ri­sche Inte­gra­tion der Arbei­ten der Geschäfts­stel­len und Schreib­dienste in Ser­vice­ein­hei­ten. Wegen der dadurch erziel­ba­ren erheb­li­chen Kos­ten­ein­spa­run­gen ist die bal­dige Aus­stat­tung min­des­tens der Hälfte der hes­si­schen Gerichte mit den Sijus-Verfahren sehr dring­lich.

Ein wesent­li­ches, zumin­dest mit­tel­fris­tig umzu­set­zen­des DV-Vorhaben ist die Auto­ma­ti­ons­un­ter­stüt­zung in gericht­li­chen Straf­sa­chen, die bis­lang noch nicht rea­li­siert ist. Dane­ben muß eine inte­grierte, modu­lare Lösung für die klei­nen und mitt­le­ren Gerichte in Hes­sen aus­ge­wählt wer­den. Hier wird der Ent­schei­dungs­fin­dungs­pro­zeß ver­mut­lich in der ers­ten Hälfte des Jah­res 1996 abge­schlos­sen sein.

Bei dem als zen­tra­les Mahn­ge­richt für Hes­sen vor­ge­se­he­nen Amts­ge­richt Hün­feld sind bis­her ca. 75 % der hes­si­schen Mahn­ver­fah­ren aus fünf gro­ßen Amts­ge­richts­be­zir­ken kon­zen­triert. Anträge, die im Wege des Daten­trä­ger­aus­tauschs ein­ge­reicht wer­den, wer­den – ein­schließ­lich der Post­nach­be­ar­bei­tung – voll­au­to­ma­ti­siert durch das auto­ma­ti­sierte Mahn­ver­fah­ren bear­bei­tet. Dies sind ca. 350.000 Ver­fah­ren im Jahr.

Es ist beab­sich­tigt, mit­tel­fris­tig auch die Ver­fah­ren in die Auto­ma­tion ein­zu­be­zie­hen, in denen die Anträge per Papier gestellt wer­den. Zur Redu­zie­rung des Erfas­sungs­auf­wan­des in die­sen Ver­fah­ren wird die Belegle­sung eine wesent­li­che Rolle ein­neh­men. Im Rah­men die­ser Aus­wei­tung soll die Zustän­dig­keit für alle Mahn­ver­fah­ren Hes­sens in Hün­feld kon­zen­triert wer­den.

Dar­über hin­aus wer­den die Ver­wal­tungs­ab­tei­lun­gen der gro­ßen Gerichte durch Mehr­platz­sys­teme unter­stützt, auf denen Text­ver­ar­bei­tung und Daten­bank­an­wen­dun­gen im Ein­satz sind.

Bei den Staats­an­walt­schaf­ten wer­den die Büro­dienste und die Ermitt­lungs­tä­tig­keit in Groß­ver­fah­ren auto­ma­ti­ons­un­ter­stützt.

Das Ver­fah­ren REFAS dient der Unter­stüt­zung des staats­an­walt­li­chen Geschäfts­ab­laufs vom Ein­gang einer Anzeige bis zur Erle­di­gung der Straf­sa­che (Eingangser-fassung, Ver­fah­rens­re­gis­ter, zahl­rei­che Aus­kunfts­funk­tio­nen, Schnitt­stel­len zu dem auto­ma­ti­ons­un­ter­stütz­ten Jus­tiz­kos­ten­ver­fah­ren JUKOS, Kom­mu­ni­ka­tion mit dem Bundeszentral- und Ver­kehrs­zen­tral­re­gis­ter sowie Füh­rung und Aus­wer­tung von Sta­tis­ti­ken). Es ist bis­her bei 4 Staats­an­walt­schaf­ten ein­ge­setzt.

Außer­dem wer­den spe­zi­elle Pro­gramme zur Unter­stüt­zung der staats­an­walt­li­chen Ermitt­lungs­tä­tig­keit in Wirt­schafts­straf­sa­chen und Groß­ver­fah­ren ver­wen­det.

Im Rah­men einer der­zeit durch­ge­führ­ten Orga­ni­sa­ti­ons­un­ter­su­chung wird von der beauf­trag­ten Unter­neh­mens­be­ra­tungs­ge­sell­schaft auch das Ver­fah­ren REFAS begut­ach­tet. Deren Ergeb­nis bleibt für die Frage der zukünf­ti­gen Ori­en­tie­rung – etwa im Hin­blick auf eine mög­li­che Dezen­tra­li­sie­rung – abzu­war­ten.

Die pro­gram­mierte Text­ver­ar­bei­tung gibt die Mög­lich­keit, auf Text­ver­ar­bei­tungs­ebene stan­dar­di­sierte staats­an­walt­schaft­li­che Ver­fü­gun­gen auto­ma­ti­siert zu bear­bei­ten und damit die Arbeits­ab­läufe in den Schreib­diens­ten erheb­lich zu ver­ein­fa­chen und zu beschleu­ni­gen; ins­be­son­dere in Ver­kehrs­sa­chen und Unbe­kannt­ver­fah­ren.

Das von Nordrhein-Westfalen über­nom­mene Ver­fah­ren JUKOS stellt die auto­ma­ti­ons­un­ter­stützte Kos­ten­an­for­de­rung inklu­sive Mah­nung und Raten­zah­lung dar. Der­zeit bei allen Staats­an­walt­schaf­ten im Ein­satz, soll ein Ver­fah­rens­zweig ZIVIL, in die­sem Jahr begin­nend, schritt­weise bei den Gerich­ten ein­ge­führt wer­den. Anschlie­ßend soll eine Aus­deh­nung auf die Kos­ten der frei­wil­li­gen Gerichts­bar­keit und die Son­der­ge­richts­bar­kei­ten fol­gen. Die kos­ten­re­le­van­ten Daten wer­den bei den Behör­den erfaßt, zum Teil stam­men sie – über Schnitt­stel­len – aus ande­ren Ver­fah­ren. Nach Über­tra­gung der Daten zum Groß­rech­ner der HZD erfolgt dort ihre Ver­ar­bei­tung, der zen­trale Post­ver­sand und die Füh­rung der Kon­ten mit Ein­nah­me­ver­bu­chung.

In der Ver­wal­tungs­ge­richts­bar­keit ist das den Geschäfts­ab­lauf unter­stüt­zende Ver­fah­ren SOJUS-VG im Ein­satz, das die Ein­rich­tung von Ser­vice­ein­hei­ten ermög­licht. Außer­dem steht allen Ver­wal­tungs­ge­rich­ten das auto­ma­ti­ons­un­ter­stützte Doku­men­ta­ti­ons­sys­tem des hes­si­schen Ver­wal­tungs­ge­richts­hofs, die auto­ma­ti­sierte hes­si­sche Asyl­rechts­da­ten­bank und der JURIS-Zugriff zur Ver­fü­gung. Nach Umstel­lung des letz­ten Ver­wal­tungs­ge­richts, das noch mit einem alten Sys­tem aus­ge­stat­tet ist, wird in die­sem Jahr die Aus­stat­tung und Anbin­dung des Rich­ter­ar­beits­plat­zes zen­trale Auf­gabe in die­sem Bereich sein. Inso­weit läuft der­zeit bei dem Ver­wal­tungs­ge­richt Gie­ßen ein Pilot­pro­jekt mit der Ein­rich­tung eines Netz­wer­kes für Rich­ter unter Anbin­dung an das Geschäfts­stel­len­ver­wal­tungs­pro­gramm und die Text­ver­ar­bei­tung.

Das hes­si­sche Finanz­ge­richt ver­fügt über eine – nun­mehr abgän­gige – Mehr­platz­an­lage, mit deren Hilfe der Schreib­dienst die umfang­rei­chen Text­ver­ar­bei­tungs­auf­ga­ben wahr­nimmt. Bereits seit län­ge­rem ist der Aus­tausch die­ses Sys­tems mit dem Ver­fah­ren „GEORG“, das auch eine Inte­gra­tion der Geschäfts­stelle und der Rich­ter­ar­beits­plätze ermög­licht, vor­ge­se­hen. Dies wird in einer ers­ten Aus­bau­stufe 1996 rea­li­siert wer­den; in den Fol­ge­jah­ren wer­den wei­tere Arbeits­plätze, die sich über die gesamte Gerichts­hier­ar­chie ver­tei­len, ange­bun­den wer­den.

Im hes­si­schen Straf­voll­zug wird der Bereich der Ver­pfle­gungs­wirt­schaft in den Voll­zugs­an­stal­ten wird durch das Ver­fah­ren AWIS (Auto­ma­ti­sierte Wirt­schafts­ver­wal­tung im Straf­voll­zug) auto­ma­ti­ons­un­ter­stützt. Die­ses Pro­gramm ist in sechs JVAen im Ein­satz.

Das Buchhaltungs- und Abrech­nungs­sys­tem (BASIS-ZALO) im Straf­voll­zug über­nimmt die Buchungs­auf­ga­ben der Zahl­stelle in Bezug auf die Sach- und Per­so­nen­kon­ten. Des­wei­te­ren wer­den damit die Bezüge der Gefan­ge­nen durch die Arbeits­ver­wal­tung berech­net. Das Ver­fah­ren wird in acht Voll­zugs­an­stal­ten ein­ge­setzt.

Im Minis­te­rium ist auf einer Mehr­platz­an­lage eine auto­ma­ti­sierte Schrift­gut­ver­wal­tung zur Unter­stüt­zung der Akten­ver­wal­tung in den Geschäfts­stel­len rea­li­siert. Auf die­ser Anlage läuft zudem das Text­ver­ar­bei­tungs­pro­gramm, mit dem der Schreib­dienst arbei­tet. Dar­über hin­aus sind im Sach­be­ar­bei­ter­be­reich PC‚s im Ein­satz, die seit einem Jahr in ein Netz­werk ein­ge­bun­den sind, das neben dem Daten­aus­tausch zwi­schen den PC’s auch einen Zugriff auf die UNIX-Anlage ermög­licht.

II.
Die hes­si­sche Jus­tiz ver­fügt über ca. 10.000 auto­ma­ti­ons­wür­dige Arbeits­plätze, wobei der Schwer­punkt mit 8000 Arbeits­plät­zen im Bereich der ordent­li­chen Gerichtsbarkeit/Staatsanwaltschaften liegt. Bis­lang sind etwa 3.300 Bild­schirm­ar­beits­plätze ein­ge­rich­tet.

In allen Berei­chen zusam­men – mit einem Schwer­punkt im Bereich der ordent­li­chen Gerichts­bar­keit und der Staats­an­walt­schaf­ten – sol­len im Rah­men der zur Ver­fü­gung ste­hen­den Haus­halts­mit­tel auf der Grund­lage der Pla­nungs­zah­len jähr­lich wei­tere 600 Bild­schirm­ar­beits­plätze. Gleich­zei­tig damit soll den struk­tu­rel­len Ver­än­de­run­gen durch die Bil­dung von Ser­vice­ein­hei­ten Rech­nung getra­gen wer­den.

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