Landesbericht Hessen

I.
Die Infor­ma­tion­stech­nolo­gie in der hes­sis­chen Jus­tiz läßt sich kurz wie fol­gt skizzieren:

Im Bere­ich der ordentlichen Gerichts­barkeit liegen die Schw­er­punk­te in den fol­gen­den Arbeits­ge­bi­eten:

Das automa­tion­sun­ter­stützte Grund­buchver­fahren SOLUM ist derzeit bei 28 von 58 hes­sis­chen Grund­buchämtern im Ein­satz. Es wer­den Grund­buchein­tra­gun­gen, Erstel­lung von Grundp­fan­drechts­briefen und Ein­tra­gungsnachricht­en sowie son­stiger Schreiben des Grund­buchamtes mit Hil­fe des Sys­tems direkt vom Recht­spflegerar­beit­splatz aus angestoßen und von den Grund­buchein­tragern end­bear­beit­et. Die Ausstat­tung aller hes­sis­chen Amts­gerichte mit SOLUM hat hohe Pri­or­ität. Daneben wird sukzes­sive die Eigen­tümerkartei automa­tisiert. Darüber hin­aus wird jet­zt die Pla­nung ein­er Vol­lau­toma­tion des Grund­buchs unter beglei­t­en­der Beobach­tung der SOLUM-STAR — Entwick­lung betrieben.

Das von 10 Lan­desjus­tizver­wal­tun­gen gemein­sam entwick­elte automa­tion­sun­ter­stützte Ein­tra­gungsver­fahren im Han­del­sreg­is­ter (HaReg) ist beim Amts­gericht Frank­furt, das etwa 20 % aller Reg­is­tere­in­tra­gun­gen Hes­sens zu bear­beit­en hat, einge­führt. Damit wird die Tätigkeit der Geschäftsstellen und der Schreib­di­en­ste in wesentlichen Teilen automa­tisiert (Fir­menkartei, Neuan­mel­dung, Änderung, Freiver­merk­sprü­fung, Auskun­ft­serteilung, Kosten­rech­nung, Veröf­fentlichun­gen). Der Ein­satz bei den größeren hes­sis­chen Amts­gericht­en ist dringlich.

Für die Zivil­prozeßabteilun­gen der Amts- und Landgerichte ste­ht das ver­fahrens­ablau­fun­ter­stützende Pro­gramm­paket SIJUS-Ziv­il zur Ver­fü­gung (Reg­i­s­tratur, Ter­min- und Fris­ten­ver­wal­tung, Pro­tokoll­dienst, Textver­ar­beitung, Vor­gangsver­wal­tung, Sta­tis­tik). Dies ist bei dem Amts- und Landgericht Frank­furt, dem Amts­gericht Hanau und dem AG Gelnhausen in Betrieb. Beim AG und LG Wies­baden ist es derzeit in Vor­bere­itung zur Ablö­sung eines alten Pro­gramms. Das Ver­fahren soll kurz- bis mit­tel­fristig bei allen großen Amts- und Landgericht­en einge­set­zt wer­den.

Die speziell auf die Bedürfnisse der Fam­i­lien­gerichte abges­timmte Ver­fahren­sun­ter­stützung SIJUS-Fam­i­lie ist bei den Amts­gericht­en Offen­bach und Kas­sel im Ein­satz; der Funk­tion­sum­fang deckt sich mit dem des Ver­fahrens Sijus-Ziv­il. Nach den derzeit­i­gen Pla­nun­gen wird das Pro­gramm nur bei den großen Fam­i­lien­gericht­en einge­set­zt wer­den.

Die Bear­beitung der Mas­sen­geschäfte der Voll­streck­ungsabteilun­gen der Amts­gerichte wird mit dem Pro­dukt SIJUS-Voll­streck­ung unter­stützt. Es ist in acht hes­sis­chen Amts­gericht­en in Betrieb und unter­stützt die Geschäft­stel­len­tätigkeit (Führung des Schuld­nerverze­ich­niss­es) sowie die Schreib­di­en­st­tätigkeit­en mit­tels inte­gri­ert­er Textver­ar­beitung. Par­al­lel dazu wer­den kleinere Voll­streck­ungs­gerichte mit einem automa­tisierten Schuld­nerverze­ich­nis unter­stützt.

Diese im wesentlichen aus­gereiften Ver­fahren­sun­ter­stützun­gen sind Basis für eine organ­isatorische Inte­gra­tion der Arbeit­en der Geschäftsstellen und Schreib­di­en­ste in Ser­viceein­heit­en. Wegen der dadurch erziel­baren erhe­blichen Kosteneinsparun­gen ist die baldige Ausstat­tung min­destens der Hälfte der hes­sis­chen Gerichte mit den Sijus-Ver­fahren sehr dringlich.

Ein wesentlich­es, zumin­d­est mit­tel­fristig umzuset­zen­des DV-Vorhaben ist die Automa­tion­sun­ter­stützung in gerichtlichen Straf­sachen, die bis­lang noch nicht real­isiert ist. Daneben muß eine inte­gri­erte, mod­u­lare Lösung für die kleinen und mit­tleren Gerichte in Hes­sen aus­gewählt wer­den. Hier wird der Entschei­dungs­find­ung­sprozeß ver­mut­lich in der ersten Hälfte des Jahres 1996 abgeschlossen sein.

Bei dem als zen­trales Mah­n­gericht für Hes­sen vorge­se­henen Amts­gericht Hün­feld sind bish­er ca. 75 % der hes­sis­chen Mah­n­ver­fahren aus fünf großen Amts­gerichts­bezirken konzen­tri­ert. Anträge, die im Wege des Daten­träger­aus­tauschs ein­gere­icht wer­den, wer­den — ein­schließlich der Post­nach­bear­beitung — vol­lau­toma­tisiert durch das automa­tisierte Mah­n­ver­fahren bear­beit­et. Dies sind ca. 350.000 Ver­fahren im Jahr.

Es ist beab­sichtigt, mit­tel­fristig auch die Ver­fahren in die Automa­tion einzubeziehen, in denen die Anträge per Papi­er gestellt wer­den. Zur Reduzierung des Erfas­sungsaufwan­des in diesen Ver­fahren wird die Bele­gle­sung eine wesentliche Rolle ein­nehmen. Im Rah­men dieser Ausweitung soll die Zuständigkeit für alle Mah­n­ver­fahren Hes­sens in Hün­feld konzen­tri­ert wer­den.

Darüber hin­aus wer­den die Ver­wal­tungsabteilun­gen der großen Gerichte durch Mehrplatzsys­teme unter­stützt, auf denen Textver­ar­beitung und Daten­bankan­wen­dun­gen im Ein­satz sind.

Bei den Staat­san­waltschaften wer­den die Büro­di­en­ste und die Ermit­tlungstätigkeit in Großver­fahren automa­tion­sun­ter­stützt.

Das Ver­fahren REFAS dient der Unter­stützung des staat­san­waltlichen Geschäftsablaufs vom Ein­gang ein­er Anzeige bis zur Erledi­gung der Straf­sache (Ein­gangser-fas­sung, Ver­fahren­sreg­is­ter, zahlre­iche Auskun­fts­funk­tio­nen, Schnittstellen zu dem automa­tion­sun­ter­stützten Jus­tizkosten­ver­fahren JUKOS, Kom­mu­nika­tion mit dem Bun­deszen­tral- und Verkehrszen­tral­reg­is­ter sowie Führung und Auswer­tung von Sta­tis­tiken). Es ist bish­er bei 4 Staat­san­waltschaften einge­set­zt.

Außer­dem wer­den spezielle Pro­gramme zur Unter­stützung der staat­san­waltlichen Ermit­tlungstätigkeit in Wirtschaftsstraf­sachen und Großver­fahren ver­wen­det.

Im Rah­men ein­er derzeit durchge­führten Organ­i­sa­tion­sun­ter­suchung wird von der beauf­tragten Unternehmens­ber­atungs­ge­sellschaft auch das Ver­fahren REFAS begutachtet. Deren Ergeb­nis bleibt für die Frage der zukün­fti­gen Ori­en­tierung — etwa im Hin­blick auf eine mögliche Dezen­tral­isierung — abzuwarten.

Die pro­gram­mierte Textver­ar­beitung gibt die Möglichkeit, auf Textver­ar­beitungsebene stan­dar­d­isierte staat­san­waltschaftliche Ver­fü­gun­gen automa­tisiert zu bear­beit­en und damit die Arbeitsabläufe in den Schreib­di­en­sten erhe­blich zu vere­in­fachen und zu beschle­u­ni­gen; ins­beson­dere in Verkehrssachen und Unbekan­ntver­fahren.

Das von Nor­drhein-West­falen über­nommene Ver­fahren JUKOS stellt die automa­tion­sun­ter­stützte Kos­te­nan­forderung inklu­sive Mah­nung und Raten­zahlung dar. Derzeit bei allen Staat­san­waltschaften im Ein­satz, soll ein Ver­fahren­szweig ZIVIL, in diesem Jahr begin­nend, schrit­tweise bei den Gericht­en einge­führt wer­den. Anschließend soll eine Aus­dehnung auf die Kosten der frei­willi­gen Gerichts­barkeit und die Son­derg­erichts­barkeit­en fol­gen. Die kosten­rel­e­van­ten Dat­en wer­den bei den Behör­den erfaßt, zum Teil stam­men sie — über Schnittstellen — aus anderen Ver­fahren. Nach Über­tra­gung der Dat­en zum Großrech­n­er der HZD erfol­gt dort ihre Ver­ar­beitung, der zen­trale Postver­sand und die Führung der Kon­ten mit Ein­nah­me­ver­buchung.

In der Ver­wal­tungs­gerichts­barkeit ist das den Geschäftsablauf unter­stützende Ver­fahren SOJUS-VG im Ein­satz, das die Ein­rich­tung von Ser­viceein­heit­en ermöglicht. Außer­dem ste­ht allen Ver­wal­tungs­gericht­en das automa­tion­sun­ter­stützte Doku­men­ta­tion­ssys­tem des hes­sis­chen Ver­wal­tungs­gericht­shofs, die automa­tisierte hes­sis­che Asyl­rechts­daten­bank und der JURIS-Zugriff zur Ver­fü­gung. Nach Umstel­lung des let­zten Ver­wal­tungs­gerichts, das noch mit einem alten Sys­tem aus­ges­tat­tet ist, wird in diesem Jahr die Ausstat­tung und Anbindung des Richter­ar­beit­splatzes zen­trale Auf­gabe in diesem Bere­ich sein. Insoweit läuft derzeit bei dem Ver­wal­tungs­gericht Gießen ein Pilot­pro­jekt mit der Ein­rich­tung eines Net­zw­erkes für Richter unter Anbindung an das Geschäftsstel­len­ver­wal­tung­spro­gramm und die Textver­ar­beitung.

Das hes­sis­che Finanzgericht ver­fügt über eine — nun­mehr abgängige — Mehrplatzan­lage, mit deren Hil­fe der Schreib­di­enst die umfan­gre­ichen Textver­ar­beitungsauf­gaben wahrn­immt. Bere­its seit län­gerem ist der Aus­tausch dieses Sys­tems mit dem Ver­fahren “GEORG”, das auch eine Inte­gra­tion der Geschäftsstelle und der Richter­ar­beit­splätze ermöglicht, vorge­se­hen. Dies wird in ein­er ersten Aus­baustufe 1996 real­isiert wer­den; in den Fol­ge­jahren wer­den weit­ere Arbeit­splätze, die sich über die gesamte Gericht­shier­ar­chie verteilen, ange­bun­den wer­den.

Im hes­sis­chen Strafvol­lzug wird der Bere­ich der Verpfle­gungswirtschaft in den Vol­lzugsanstal­ten wird durch das Ver­fahren AWIS (Automa­tisierte Wirtschaftsver­wal­tung im Strafvol­lzug) automa­tion­sun­ter­stützt. Dieses Pro­gramm ist in sechs JVAen im Ein­satz.

Das Buch­hal­tungs- und Abrech­nungssys­tem (BASIS-ZALO) im Strafvol­lzug übern­immt die Buchungsauf­gaben der Zahlstelle in Bezug auf die Sach- und Per­so­n­enkon­ten. Desweit­eren wer­den damit die Bezüge der Gefan­genen durch die Arbeitsver­wal­tung berech­net. Das Ver­fahren wird in acht Vol­lzugsanstal­ten einge­set­zt.

Im Min­is­teri­um ist auf ein­er Mehrplatzan­lage eine automa­tisierte Schriftgutver­wal­tung zur Unter­stützung der Akten­ver­wal­tung in den Geschäftsstellen real­isiert. Auf dieser Anlage läuft zudem das Textver­ar­beitung­spro­gramm, mit dem der Schreib­di­enst arbeit­et. Darüber hin­aus sind im Sach­bear­beit­er­bere­ich PC‘s im Ein­satz, die seit einem Jahr in ein Net­zw­erk einge­bun­den sind, das neben dem Date­naus­tausch zwis­chen den PC’s auch einen Zugriff auf die UNIX-Anlage ermöglicht.

II.
Die hes­sis­che Jus­tiz ver­fügt über ca. 10.000 automa­tion­swürdi­ge Arbeit­splätze, wobei der Schw­er­punkt mit 8000 Arbeit­splätzen im Bere­ich der ordentlichen Gerichtsbarkeit/Staatsanwaltschaften liegt. Bis­lang sind etwa 3.300 Bild­schir­mar­beit­splätze ein­gerichtet.

In allen Bere­ichen zusam­men — mit einem Schw­er­punkt im Bere­ich der ordentlichen Gerichts­barkeit und der Staat­san­waltschaften — sollen im Rah­men der zur Ver­fü­gung ste­hen­den Haushaltsmit­tel auf der Grund­lage der Pla­nungszahlen jährlich weit­ere 600 Bild­schir­mar­beit­splätze. Gle­ichzeit­ig damit soll den struk­turellen Verän­derun­gen durch die Bil­dung von Ser­viceein­heit­en Rech­nung getra­gen wer­den.