Lan­des­be­richt Mecklenburg-Vorpommern

Über­blick über DV-Planungen und Struk­tu­relle Ver­än­de­run­gen

I. Stand der Aus­stat­tung von Gerich­ten und Staats­an­walt­schaf­ten mit Gerä­ten und Ver­fah­ren der Infor­ma­ti­ons­tech­nik (Januar 1996)

Die Jus­tiz des Lan­des Meck­len­burg – Vor­pom­mern umfasst das Ober­lan­des­ge­richt, 4 Land­ge­richte und 31 Amts­ge­richte, die Gene­ral­staats­an­walt­schaft und 4 Staats­an­walt­schaf­ten, das Lan­des­ar­beits­ge­richt und 4 Arbeits­ge­richte, das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt und 2 Ver­wal­tungs­ge­richte, das Lan­des­so­zi­al­ge­richt und 4 Sozi­al­ge­richte, das Finanz­ge­richt, die Jus­tiz­voll­zugs­an­stal­ten mit ins­ge­samt knapp 4300 Bediens­te­ten.

Die Lan­des­jus­tiz­ver­wal­tung Mecklenburg-Vorpommern hat sich 1991 für den Auf­bau einer tech­nisch und orga­ni­sa­to­risch moder­nen IT-Landschaft ent­schie­den. Tra­gend waren ins­be­son­dere die fol­gen­den Gesichts­punkte:

  • Aus­stat­tung aller Arbeits­plätze in der Jus­tiz, auch die der Dezer­nen­ten (Rich­ter, Staats­an­wälte, Rechts­pfle­ger);
  • rascher Auf­bau von PC-Netzwerken bei allen Gerich­ten und Staats­an­walt­schaf­ten mit –echtem- mul­ti­tas­king­fä­hi­gen Betriebs­sys­tem (OS/2 2.x, LAN-Server, Ser­ver und Arbeits­platz­rech­ner ab i 486, ab12 MB HS) und damit auch Zugang zu allen Stan­dar­d­an­wen­dun­gen (Indus­trie­stan­dard: MS/PC-DOS, MS-Windows);
  • Ein­satz einer ein­heit­li­chen Jus­tiz­an­wen­dungs­lö­sung mit hoher Funk­tio­na­li­tät (kon­se­quente client-server Archi­tek­tur) bei allen Gerich­ten und Staats­an­walt­schaf­ten (ARGUS);
  • Inte­gra­tion einer moder­nen Stan­dard­text­ver­ar­bei­tung (Lotus Ami­Pro) in die Jus­tiz­an­wen­dung (ARGUS);
  • pro­gramm­tech­ni­sche Unter­stüt­zung der Dezer­nen­ten (Schlag­wort: Rich­ter­ar­beits­platz) durch die ein­heit­li­che ARGUS-Software (auch z.Bsp. Ver­sor­gungs­aus­gleich), Text­ver­ar­bei­tung und Bereit­stel­lung von Rechts­in­for­ma­ti­ons­sys­te­men (juris, CD-ROM-Anwendungen).

Im Bereich der Gerichte und Staats­an­walt­schaf­ten wird im ers­ten Quar­tal 1996 ein Gesamt­aus­stat­tungs­grad (ein­schließ­lich der Dezer­nen­ten) von knapp 80 % aller Arbeits­plätze (ca. 2.500 Bild­schirm­ar­beits­plätze in 80 Net­zen) erreicht sein. ARGUS wird bei den Amts­ge­rich­ten in Zivil-, Familien-, Grundbuch-, Nachlaß-, Register- und Voll­stre­ckungs­sa­chen, bei einem Land­ge­richt in Zivil­sa­chen (Pilo­tie­rung Herbst 1995), bei allen Staats­an­walt­schaf­ten, bei allen Arbeits­ge­rich­ten und bei einem Ver­wal­tungs­ge­richt (Pilo­tie­rung seit Som­mer 1995) ein­ge­setzt. ARGUS zeich­net sich durch eine hohe Funk­tio­na­li­tät aus, bil­det jede Geschäfts­ver­tei­lung ab (auto­ma­ti­sche Akten­zei­chen­ver­gabe auch bei kom­pli­zier­ten, tief­ge­staf­fel­ten Geschäfts­ver­tei­lun­gen), unter­stützt die Geschäfts­stel­len­ar­bei­ten (u.a. Regis­ter, Kalen­der, Ver­zeich­nisse, Akten­kon­trolle) und ver­fügt über eine Schnitt­stelle zu einer Standard-Textverarbeitung. In vie­len Berei­chen wird anhand der ein­ge­ar­bei­te­ten Pro­zeß­lo­gik das erfor­der­li­che Schreib­werk wei­test­ge­hend auto­ma­tisch erstellt. Die Zähl­karten­er­geb­nisse wer­den zuneh­mend papier­los an das Sta­tis­ti­sche Lan­des­amt über­mit­telt. Die rest­li­chen Gerichte ver­wen­den der­zeit noch reine Text­ver­ar­bei­tungs­lö­sun­gen im Netz. Ein­zel­rech­ner (stand alone PC) für die Text­ver­ar­bei­tung sind nur noch Aus­nahme. Juris und CD-ROM – Anwen­dun­gen ste­hen bereits bei vie­len Gerich­ten und einer Staats­an­walt­schaft im Netz, d.h. an jedem ein­zel­nen Arbeits­platz zur Ver­fü­gung.

II. IT-Planungen für 1996 ff.

Der Aus­stat­tungs­grad wird wei­ter erhöht, der Betriebs­sys­tem­stand wird lan­des­weit ange­ho­ben (OS/2 Warp, LAN-Server 4.0). Stan­dard­mäs­sig wird eine Tabel­len­kal­ku­la­tion, eine Daten­bank und ein per­sön­li­cher Kalen­der (OS/2 Works) instal­liert. Die Jus­tiz­an­wen­dung ARGUS wird 1996 bei den rest­li­chen Gerich­ten ein­ge­setzt wer­den kön­nen (Fer­tig­stel­lung der Zählkarten-Statistiken zu Regis­ter­zei­chen). Damit wird das 1991 gesetzte Ziel erreicht sein, eineein­heit­li­che Soft­ware für alle Gerichte und Staats­an­walt­schaf­ten zur Ver­fü­gung zu haben. Die flä­chen­de­ckende Ein­füh­rung mit den not­wen­dig ein­her­ge­hen­den Schu­lun­gen und Orga­ni­sa­ti­ons­än­de­run­gen wird den größ­ten Teil der hier zur Ver­fü­gung ste­hen­den Kräfte bin­den.

Schwer­punkte der wei­te­ren Ent­wick­lung wer­den Vor­be­rei­tun­gen zum „elek­tro­ni­schen“ Grund­buch und der Daten­aus­tausch mit Exter­nen (Katas­ter­äm­ter, Bun­des­zen­tral­re­gis­ter, Lan­des­ver­fah­ren pro­fis­kal für das Haushalts-, Kassen- und Rech­nungs­we­sen, Staatsanwaltschaften-Gerichte , Staatsanwaltschaften-Polizei) sein. Der Ver­fah­rens­da­ten­aus­tausch zwi­schen Staats­an­walt­schaf­ten und Gerich­ten –spä­ter auch zwi­schen den Gerichten- wird erleich­tert durch die ein­heit­li­che Soft­ware­land­schaft. Daten­schutz­ge­sichts­punkte müs­sen dabei streng beach­tet wer­den.

Alle diese wei­te­ren Ent­wick­lun­gen set­zen die Nut­zung eines leis­tungs­fä­hi­gen Lan­des­da­ten­net­zes vor­aus. Dies soll in Zukunft auch für die War­tung der Sys­teme genutzt wer­den.

Par­al­lel zu die­sen Funk­tio­na­li­täts­er­wei­te­run­gen wird die sys­tem­tech­ni­sche Wei­ter­ent­wick­lung von ARGUS betrie­ben (Reen­ge­nie­ring, moder­nere Ent­wick­lungs­um­ge­bung –Visual Age- mit gra­phi­kori­en­tier­ter Benut­zer­schnitt­stelle, Ein­bin­dung einer moder­nen Daten­bank –DB/2-). Einer sol­chen Wei­ter­ent­wick­lung wird unter beson­de­rer Berück­sich­ti­gung unse­rer hohen Anfor­de­run­gen an die Funk­tio­na­li­tät bei den knap­pen Personal- und Finanz­res­sour­cen der­zeit der Vor­zug gegen­über einer Neu­ent­wick­lung auf der Basis von Stan­dar­d­an­wen­dun­gen (z.Bsp. MS Access, Lotus-Notes) gege­ben.

III. Struk­tu­relle Ver­än­de­run­gen

Die Lan­des­jus­tiz­ver­wal­tung Mecklenburg-Vorpommern hat schon lange Struk­tu­relle Ver­än­de­run­gen in der Jus­tiz durch Schaf­fung von Service-Einheitenunter Ein­bin­dung der Dezer­nen­ten geför­dert. Die Jus­tiz­an­wen­dungs­soft­ware ARGUS unter­stützt näm­lich die moderne, team­ori­en­tierte Arbeit dadurch, daß sie mit ihrem hohen Auto­ma­ti­sie­rungs­grad die Auf­ga­ben­kon­zen­tra­tion im Bereich der Büro­dienste (Geschäfts­stel­len und Kanz­lei) gera­dezu ver­langt und alle not­wen­di­gen Basis­funk­tio­nen für die Dezer­nen­ten (z.Bsp. Ver­fah­ren­s­aus­kunft, Kalen­der, Anwalts­ver­zeich­nis, Ver­sor­gungs­aus­gleich, Bau­stein­ver­ar­bei­tung, mit den Ver­fah­rens­da­ten gemischte Beschluß- und Urteils­köpfe in der Stan­dard­text­ver­ar­bei­tung) vor­hält. Dies und der hohe IT-Ausstattungsgrad sind mit der Hin­ter­grund für die ange­stebte rasche Umset­zung der Beschlüsse der 66. Kon­fe­renz der Jus­tiz­mi­nis­te­rin­nen und –minis­ter im Juni 1995 zu den not­wen­di­gen Struk­tu­rel­len Ver­än­de­run­gen in der Jus­tiz. Viele Gerichte haben eine ent­spre­chende Reor­ga­ni­sa­tion im Zuge der IT-Ausstattung bereits durch­ge­führt. Die flä­chen­de­ckende Umset­zung soll nach Maß­gabe eines mit den Richter- und Per­so­nal­ver­tre­tun­gen abge­stimm­ten Lan­des­kon­zep­tes Mitte 1997 abge­schlos­sen wer­den. Ein deut­li­ches Hemm­nis bei der Reor­ga­ni­sa­tion sind aller­dings die noch extrem schlech­ten räum­li­chen Ver­hält­nisse bei eini­gen der Gerichte.

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