Landesbericht Mecklenburg-Vorpommern

Überblick über DV-Planungen und Strukturelle Veränderungen

I. Stand der Ausstattung von Gerichten und Staatsanwaltschaften mit Geräten und Verfahren der Informationstechnik (Januar 1996)

Die Jus­tiz des Lan­des Meck­len­burg — Vor­pom­mern umfasst das Ober­lan­des­gericht, 4 Landgerichte und 31 Amts­gerichte, die Gen­er­al­staat­san­waltschaft und 4 Staat­san­waltschaften, das Lan­desar­beits­gericht und 4 Arbeits­gerichte, das Oberver­wal­tungs­gericht und 2 Ver­wal­tungs­gerichte, das Lan­dessozial­gericht und 4 Sozial­gerichte, das Finanzgericht, die Jus­tizvol­lzugsanstal­ten mit ins­ge­samt knapp 4300 Bediensteten.

Die Lan­desjus­tizver­wal­tung Meck­len­burg-Vor­pom­mern hat sich 1991 für den Auf­bau ein­er tech­nisch und organ­isatorisch mod­er­nen IT-Land­schaft entsch­ieden. Tra­gend waren ins­beson­dere die fol­gen­den Gesichtspunkte:

• Ausstat­tung aller Arbeit­splätze in der Jus­tiz, auch die der Dez­er­nen­ten (Richter, Staat­san­wälte, Rechtspfleger);
• rasch­er Auf­bau von PC-Net­zw­erken bei allen Gericht­en und Staat­san­waltschaften mit ‑echtem- mul­ti­task­ingfähi­gen Betrieb­ssys­tem (OS/2 2.x, LAN-Serv­er, Serv­er und Arbeit­splatzrech­n­er ab i 486, ab12 MB HS) und damit auch Zugang zu allen Stan­dar­d­an­wen­dun­gen (Indus­tri­e­s­tandard: MS/PC-DOS, MS-Windows);
• Ein­satz ein­er ein­heitlichen Jus­ti­zan­wen­dungslö­sung mit hoher Funk­tion­al­ität (kon­se­quente client-serv­er Architek­tur) bei allen Gericht­en und Staat­san­waltschaften (ARGUS);
• Inte­gra­tion ein­er mod­er­nen Stan­dard­textver­ar­beitung (Lotus AmiPro) in die Jus­ti­zan­wen­dung (ARGUS);
• pro­grammtech­nis­che Unter­stützung der Dez­er­nen­ten (Schlag­wort: Richter­ar­beit­splatz) durch die ein­heitliche ARGUS-Soft­ware (auch z.Bsp. Ver­sorgungsaus­gle­ich), Textver­ar­beitung und Bere­it­stel­lung von Rechtsin­for­ma­tion­ssys­te­men (juris, CD-ROM-Anwendungen).

Im Bere­ich der Gerichte und Staat­san­waltschaften wird im ersten Quar­tal 1996 ein Gesam­tausstat­tungs­grad (ein­schließlich der Dez­er­nen­ten) von knapp 80 % aller Arbeit­splätze (ca. 2.500 Bild­schir­mar­beit­splätze in 80 Net­zen) erre­icht sein. ARGUS wird bei den Amts­gericht­en in Zivil‑, Familien‑, Grundbuch‑, Nachlaß‑, Reg­is­ter- und Voll­streck­ungssachen, bei einem Landgericht in Zivil­sachen (Pilotierung Herb­st 1995), bei allen Staat­san­waltschaften, bei allen Arbeits­gericht­en und bei einem Ver­wal­tungs­gericht (Pilotierung seit Som­mer 1995) einge­set­zt. ARGUS zeich­net sich durch eine hohe Funk­tion­al­ität aus, bildet jede Geschäftsverteilung ab (automa­tis­che Akten­ze­ichen­ver­gabe auch bei kom­plizierten, tiefgestaffel­ten Geschäftsverteilun­gen), unter­stützt die Geschäftsstel­lenar­beit­en (u.a. Reg­is­ter, Kalen­der, Verze­ich­nisse, Aktenkon­trolle) und ver­fügt über eine Schnittstelle zu ein­er Stan­dard-Textver­ar­beitung. In vie­len Bere­ichen wird anhand der eingear­beit­eten Prozeßlogik das erforder­liche Schreib­w­erk weitest­ge­hend automa­tisch erstellt. Die Zäh­lka­rten­ergeb­nisse wer­den zunehmend papier­los an das Sta­tis­tis­che Lan­desamt über­mit­telt. Die restlichen Gerichte ver­wen­den derzeit noch reine Textver­ar­beitungslö­sun­gen im Netz. Einzel­rech­n­er (stand alone PC) für die Textver­ar­beitung sind nur noch Aus­nahme. Juris und CD-ROM — Anwen­dun­gen ste­hen bere­its bei vie­len Gericht­en und ein­er Staat­san­waltschaft im Netz, d.h. an jedem einzel­nen Arbeit­splatz zur Verfügung.

II. IT-Planungen für 1996 ff.

Der Ausstat­tungs­grad wird weit­er erhöht, der Betrieb­ssys­tem­stand wird lan­desweit ange­hoben (OS/2 Warp, LAN-Serv­er 4.0). Stan­dard­mäs­sig wird eine Tabel­lenkalku­la­tion, eine Daten­bank und ein per­sön­lich­er Kalen­der (OS/2 Works) instal­liert. Die Jus­ti­zan­wen­dung ARGUS wird 1996 bei den restlichen Gericht­en einge­set­zt wer­den kön­nen (Fer­tig­stel­lung der Zäh­lka­rten-Sta­tis­tiken zu Reg­is­terze­ichen). Damit wird das 1991 geset­zte Ziel erre­icht sein, eineein­heitliche Soft­ware für alle Gerichte und Staat­san­waltschaften zur Ver­fü­gung zu haben. Die flächen­deck­ende Ein­führung mit den notwendig ein­herge­hen­den Schu­lun­gen und Organ­i­sa­tion­sän­derun­gen wird den größten Teil der hier zur Ver­fü­gung ste­hen­den Kräfte binden.

Schw­er­punk­te der weit­eren Entwick­lung wer­den Vor­bere­itun­gen zum “elek­tro­n­is­chen” Grund­buch und der Date­naus­tausch mit Exter­nen (Katasterämter, Bun­deszen­tral­reg­is­ter, Lan­desver­fahren profiskal für das Haushalts‑, Kassen- und Rech­nungswe­sen, Staat­san­waltschaften-Gerichte , Staat­san­waltschaften-Polizei) sein. Der Ver­fahrens­date­naus­tausch zwis­chen Staat­san­waltschaften und Gericht­en ‑später auch zwis­chen den Gericht­en- wird erle­ichtert durch die ein­heitliche Soft­ware­land­schaft. Daten­schutz­gesicht­spunk­te müssen dabei streng beachtet werden.

Alle diese weit­eren Entwick­lun­gen set­zen die Nutzung eines leis­tungs­fähi­gen Lan­des­daten­net­zes voraus. Dies soll in Zukun­ft auch für die Wartung der Sys­teme genutzt werden.

Par­al­lel zu diesen Funk­tion­al­ität­ser­weiterun­gen wird die sys­temtech­nis­che Weit­er­en­twick­lung von ARGUS betrieben (Reen­ge­nier­ing, mod­ernere Entwick­lung­sumge­bung ‑Visu­al Age- mit graphiko­ri­en­tiert­er Benutzer­schnittstelle, Ein­bindung ein­er mod­er­nen Daten­bank ‑DB/2-). Ein­er solchen Weit­er­en­twick­lung wird unter beson­der­er Berück­sich­ti­gung unser­er hohen Anforderun­gen an die Funk­tion­al­ität bei den knap­pen Per­son­al- und Finanzres­sourcen derzeit der Vorzug gegenüber ein­er Neuen­twick­lung auf der Basis von Stan­dar­d­an­wen­dun­gen (z.Bsp. MS Access, Lotus-Notes) gegeben.

III. Strukturelle Veränderungen

Die Lan­desjus­tizver­wal­tung Meck­len­burg-Vor­pom­mern hat schon lange Struk­turelle Verän­derun­gen in der Jus­tiz durch Schaf­fung von Ser­vice-Ein­heit­enunter Ein­bindung der Dez­er­nen­ten gefördert. Die Jus­ti­zan­wen­dungssoft­ware ARGUS unter­stützt näm­lich die mod­erne, teamor­i­en­tierte Arbeit dadurch, daß sie mit ihrem hohen Automa­tisierungs­grad die Auf­gabenkonzen­tra­tion im Bere­ich der Büro­di­en­ste (Geschäftsstellen und Kan­zlei) ger­adezu ver­langt und alle notwendi­gen Bas­is­funk­tio­nen für die Dez­er­nen­ten (z.Bsp. Ver­fahren­sauskun­ft, Kalen­der, Anwaltsverze­ich­nis, Ver­sorgungsaus­gle­ich, Baustein­ver­ar­beitung, mit den Ver­fahrens­dat­en gemis­chte Beschluß- und Urteil­sköpfe in der Stan­dard­textver­ar­beitung) vorhält. Dies und der hohe IT-Ausstat­tungs­grad sind mit der Hin­ter­grund für die angestebte rasche Umset­zung der Beschlüsse der 66. Kon­ferenz der Jus­tizmin­is­terin­nen und ‑min­is­ter im Juni 1995 zu den notwendi­gen Struk­turellen Verän­derun­gen in der Jus­tiz. Viele Gerichte haben eine entsprechende Reor­gan­i­sa­tion im Zuge der IT-Ausstat­tung bere­its durchge­führt. Die flächen­deck­ende Umset­zung soll nach Maß­gabe eines mit den Richter- und Per­son­alvertre­tun­gen abges­timmten Lan­deskonzeptes Mitte 1997 abgeschlossen wer­den. Ein deut­lich­es Hemm­nis bei der Reor­gan­i­sa­tion sind allerd­ings die noch extrem schlecht­en räum­lichen Ver­hält­nisse bei eini­gen der Gerichte.