Landesbericht Niedersachsen

Überblick über den Stand des IuK-Einsatzes, Planungen und strukturelle Veränderungen

I. Übersicht über die eingesetzten IuK-Verfahren bei Gerichten und Staatsanwaltschaften sowie bei den Justizvollzugsanstalten

Die Lan­desjus­tizver­wal­tung Nieder­sach­sen hat im Jahre 1987 eine umfassende Automa­tisierung des Geschäfts­be­triebs der Jus­tizbe­hör­den des Lan­des beschlossen.

Das daten­tech­nis­che Real­isierungskonzept sieht vor, in den Geschäftsstellen und den Schreib­di­en­sten der Behör­den der nieder­säch­sis­chen Jus­tizver­wal­tung die Möglichkeit­en der IuK-Tech­nik zur Beschle­u­ni­gung der Ver­fahren, zur Erle­ichterung der Entschei­dungs­find­ung und zur Verbesserung der Funk­tions­fähigkeit der Recht­spflege mit dem Ziel der flächen­deck­enden Ver­sorgung zu nutzen.

Schw­er­punk­te des IuK-Tech­nik-Ein­satzes bei den ordentlichen Gericht­en, den Staat­san­waltschaften, der Fachgerichts­barkeit und den Jus­tizvol­lzugsanstal­ten bilden die Ver­fahren SIJUS-Amts­gerichte, SOLUM, EUREKA, SIJUS-STRAF-StA, GEORG und BASIS.

Ende 1995 waren die auf Mehrplatzan­la­gen ablaufend­en Automa­tionsver­fahren SIJUS-Amts­gerichte zur Unter­stützung der Geschäftsstellen und Schreib­di­en­ste für Mobil­iarzwangsvoll­streck­ungs- und Fam­i­lien­sachen sowie der Textver- und Textbear­beitung in allen übri­gen Sachge­bi­eten bei 44 von 80 nieder­säch­sis­chen Amts­gericht­en mit ins­ge­samt 919 Bild­schir­mar­beit­splätzen und SOLUM zur automa­tion­sun­ter­stützten Führung des Grund­buchs bei 65 Amts­gericht­en mit 826 Bild­schir­mar­beit­splätzen einge­set­zt. Daneben beste­ht die Möglichkeit, daß die mit SOLUM arbei­t­en­den Grund­buchämter die Eigentümer‑, Flurstücks- und Straßen­datei des kataster­lichen Auskun­ftssys­tems LBBENZ des Ver­fahrens ALB nutzen.

Im übri­gen wird derzeit von nieder­säch­sis­chen Jus­ti­zange­höri­gen das Ver­fahren EUREKA (EDV-Unter­stützung für Rechts­geschäftsstellen und Kan­zleien) mit ein­er Client-Serv­er-Architek­tur entwick­elt, das länger­fristig sämtliche Arbeits­ge­bi­ete der ordentlichen Gerichts­barkeit unter­stützen soll und eine Ver­net­zung auch mit den bere­its vorhan­de­nen UNIX-Tech­n­ern nicht ausschließt.

Für den Bere­ich der amts­gerichtlichen Zivil­prozeßsachen (EUREKA-ZIV) ist die Entwick­lung des Ver­fahrens abgeschlossen. Das Pro­gramm bildet die Geschäftsverteilung ab (automa­tis­che Akten­ze­ichen­ver­gabe) und bietet die Möglichkeit­en zur Auf­nahme der Ver­fahrens- und Beteilig­ten­dat­en in ein­er Daten­bank und die Nutzung dieser Dat­en durch Geschäftsstel­lenbe­di­en­stete und Schreibkräfte (u.a. Aktenkon­trolle ein­schließlich Fris­ten- und Ter­min­süberwachung, Bear­beitung der Zäh­lka­rten ein­schließlich Über­tra­gung auf Daten­träger für das Lan­desamt für Sta­tis­tik, Prozeßreg­is­ter und Ver­hand­lungskalen­der, Schriftguter­stel­lung, Kosten­berech­nung und Erstel­lung der Kosten­vor­drucke). Rich­terin­nen und Richter sowie Recht­spflegerin­nen und Recht­spfleger sollen einge­bun­den wer­den. EUREKA wird derzeit bei zwei Amts­gericht­en einge­set­zt. Für 1996 ist der Ein­satz bei weit­eren Amts­gericht­en geplant.

Die Arbeitsabläufe in den Geschäftsstellen und Kan­zleien in bis­lang 7 von 11 nieder­säch­sis­chen Staat­san­waltschaften mit ins­ge­samt 582 Bild­schir­mar­beit­splätzen unter­stützt das auf Mehrplatzan­la­gen ablaufende Ver­fahren SIJUS-STRAF-StA. Die Ver­fahren­skom­po­nente MIREG unter­stützt die Abwick­lung der Mit­teilun­gen zum Bun­des- und Verkehrszen­tral­reg­is­ter auf dem Leitungsweg per Datex‑P (kün­ftig EURO-ISDN).

Das Pro­gramm­paket GEORG (Gericht­sor­gan­i­sa­tion) zur Unter­stützung der Geschäftsstellen und Schreib­di­en­ste bei den Fachgericht­en wird auf Mehrplatzan­la­gen mit dem Betrieb­ssys­tem ITOS bei dem Nieder­säch­sis­chen Oberver­wal­tungs­gericht, bei 6 Ver­wal­tungs­gericht­en, bei dem Nieder­säch­sis­chen Finanzgericht, bei dem Lan­dessozial­gericht Nieder­sach­sen sowie bei 3 Sozial­gericht­en mit ins­ge­samt 355 Bild­schir­mar­beit­splätzen eingesetzt.

Das Ver­fahren BASIS ist eine umfassende DV-Organ­i­sa­tion­slö­sung zur Automa­tion der Ver­wal­tung und Abwick­lung aller Bear­beitungsvorgänge in nieder­säch­sis­chen Jus­tizvol­lzugsanstal­ten. Gle­ichzeit­ig wer­den alle Vol­lzugs­bere­iche über ein Infor­ma­tions- und Kom­mu­nika­tion­ssys­tem mit den ver­wal­teten Dat­en ver­sorgt. BASIS wird mit unter­schiedlichen Teilkom­po­nen­ten z.Zt. bei 24 von 25 nieder­säch­sis­chen Jus­tizvol­lzugsanstal­ten mit ins­ge­samt ca. 430 Bild­schir­mar­beit­splätzen eingesetzt.

Zur Automa­tion­sun­ter­stützung der Dez­er­nat­sar­beit­spätze (Rich­terin­nen und Richter, Staat­san­wältin­nen und Staat­san­wälte, Recht­spflegerin­nen und Recht­spfleger) kom­men Per­son­al­com­put­er (ggf. in ver­net­zter Form) mit Stan­dard- sowie Indi­vid­u­al­soft­ware für die ver­schieden­sten Arbeits­bere­iche zum Ein­satz (z.B. Berech­nung­spro­gramme für Familien‑, Kosten- oder Verkehrssachen sowie Spezial­pro­gramme für die Ver­wal­tung). Hinzu kommt die Möglichkeit des Zugriffs — über angeschlossene CD-ROM-Laufw­erke — auf Recht­sprechungs­daten­banken (.B. BGH-DAT, NJW-Leit­satzkartei) oder hau­seigene Daten­banken. Im übri­gen sind bei 15 Jus­tizbe­hör­den juris-online-Anschlüsse instal­liert worden.

II. Planungen

Neben dem flächen­deck­enden Ein­satz der Ver­fahren SOLUM, EUREKA-ZIV, SIJUS-STRAF-StA, GEORG und BASIS ist die Weit­er­en­twick­lung von EUREKA zunächst für die Voll­streck­ungs- und Fam­i­lien-sachen sowie für die Zivil­sachen bei den Landgericht­en und Ober­lan­des­gericht­en in 1996 beab­sichtigt. Danach sollen weit­ere Auf­gaben­bere­iche der Amts- und Landgerichte erschlossen werden.

Daneben wer­den derzeit die Möglichkeit­en eines automa­tis­chen Date­naus­tausches zwis­chen der Kataster­ver­wal­tung und den Grund­buchämtern untersucht.

Für den Bere­ich Staat­san­waltschaften ist die Weit­er­en­twick­lung von SIJUS-STRAF-StA, die die Real­isierung ein­er Date­naus­tauschschnittstelle umfaßt, in Auf­trag gegeben.

Das Ver­fahren GEORG soll ab 1996 als Client-Serv­er-Ver­sion mit dem Betrieb­ssys­tem WINDOWS-NT bei neu auszus­tat­ten­den Gericht­en zum Ein­satz kommen.

Auch im Bere­ich der Jus­tizvol­lzugsanstal­ten ist geplant, schrit­tweise unter Abkehr von den ursprünglich einge­set­zten Mehrplatzsys­te­men Net­zw­erke mit PC’s in ein­er Client-Serv­er-Architek­tur aufzubauen.

III. Strukturelle Veränderungen

Nieder­sach­sen beab­sichtigt, den Beschluß der 66. Kon­ferenz der Jus­tizmin­is­terin­nen und ‑min­is­ter vom 12. bis 14. Juni 1995, daß unter Berück­sich­ti­gung der jew­eili­gen örtlichen und per­son­ellen Ver­hält­nisse in den Jus­tizbe­hör­den Ser­vice-Ein­heit­en geschaf­fen wer­den sollen, zügig umzusetzen.

Die Behör­den­lei­t­erin­nen und ‑leit­er sind daher gebeten wor­den, Ser­vice-Ein­heit­en mit dem Ziel ganzheitlich­er Arbeits­felder auf Mis­char­beit­splätzen einzure­icht­en. Dabei soll im wesentlichen von fol­gen­den Grund­sätzen aus­ge­gan­gen werden:

• Die bish­erige arbeit­steilige Auf­gaben­erledi­gung soll so weit wie möglich reduziert und länger­fristig voll­ständig aufgegeben werden.
• Das sog. kleine und das stan­dar­d­isierte Schreib­w­erk, die bish­er noch vielfach in der Kan­zlei erledigt wer­den, sollen auf dem Mis­char­beit­splatz in der Geschäftsstelle erledigt werden.
• Die räum­liche Nähe und organ­isatorische Zuord­nung von Dez­er­nen­ten und Geschäftsstelle soll möglichst hergestellt werden.

Sämtliche Ver­fahren zur Geschäftsstel­lenau­toma­tion, die in Nieder­sach­sen einge­set­zt wer­den, eignen sich zum Ein­satz in Ser­vice-Ein­heit­en. Diese sollen daher vor­rangig bei den Behör­den mit automa­tion­sun­ter­stützter Geschäftsstel­len­ver­wal­tung ein­gerichtet wer­den. Allerd­ings sollen sich die übri­gen Behör­den eben­falls um die Bil­dung von Ser­vice-Ein­heit­en bemühen.

Erste — pos­i­tive — Ergeb­nisse sind bere­its jet­zt zu verzeichnen.

Die flächen­deck­ende, voll­ständi­ge Umset­zung wird jedoch noch län­gere Zeit in Anspruch nehmen.