Lan­des­be­richt Nie­der­sach­sen

Über­blick über den Stand des IuK-Einsatzes, Pla­nun­gen und struk­tu­relle Ver­än­de­run­gen

I. Über­sicht über die ein­ge­setz­ten IuK-Verfahren bei Gerich­ten und Staats­an­walt­schaf­ten sowie bei den Jus­tiz­voll­zugs­an­stal­ten

Die Lan­des­jus­tiz­ver­wal­tung Nie­der­sach­sen hat im Jahre 1987 eine umfas­sende Auto­ma­ti­sie­rung des Geschäfts­be­triebs der Jus­tiz­be­hör­den des Lan­des beschlos­sen.

Das daten­tech­ni­sche Rea­li­sie­rungs­kon­zept sieht vor, in den Geschäfts­stel­len und den Schreib­diens­ten der Behör­den der nie­der­säch­si­schen Jus­tiz­ver­wal­tung die Mög­lich­kei­ten der IuK-Technik zur Beschleu­ni­gung der Ver­fah­ren, zur Erleich­te­rung der Ent­schei­dungs­fin­dung und zur Ver­bes­se­rung der Funk­ti­ons­fä­hig­keit der Rechts­pflege mit dem Ziel der flä­chen­de­cken­den Ver­sor­gung zu nut­zen.

Schwer­punkte des IuK-Technik-Einsatzes bei den ordent­li­chen Gerich­ten, den Staats­an­walt­schaf­ten, der Fach­ge­richts­bar­keit und den Jus­tiz­voll­zugs­an­stal­ten bil­den die Ver­fah­ren SIJUS-Amtsgerichte, SOLUM, EUREKA, SIJUS-STRAF-StA, GEORG und BASIS.

Ende 1995 waren die auf Mehr­platz­an­la­gen ablau­fen­den Auto­ma­ti­ons­ver­fah­ren SIJUS-Amtsgerichte zur Unter­stüt­zung der Geschäfts­stel­len und Schreib­dienste für Mobiliarzwangsvollstreckungs- und Fami­li­en­sa­chen sowie der Textver- und Text­be­ar­bei­tung in allen übri­gen Sach­ge­bie­ten bei 44 von 80 nie­der­säch­si­schen Amts­ge­rich­ten mit ins­ge­samt 919 Bild­schirm­ar­beits­plät­zen und SOLUM zur auto­ma­ti­ons­un­ter­stütz­ten Füh­rung des Grund­buchs bei 65 Amts­ge­rich­ten mit 826 Bild­schirm­ar­beits­plät­zen ein­ge­setzt. Dane­ben besteht die Mög­lich­keit, daß die mit SOLUM arbei­ten­den Grund­buch­äm­ter die Eigentümer-, Flurstücks- und Stra­ßen­da­tei des katas­ter­li­chen Aus­kunfts­sys­tems LBBENZ des Ver­fah­rens ALB nut­zen.

Im übri­gen wird der­zeit von nie­der­säch­si­schen Jus­tiz­an­ge­hö­ri­gen das Ver­fah­ren EUREKA (EDV-Unterstützung für Rechts­ge­schäfts­stel­len und Kanz­leien) mit einer Client-Server-Architektur ent­wi­ckelt, das län­ger­fris­tig sämt­li­che Arbeits­ge­biete der ordent­li­chen Gerichts­bar­keit unter­stüt­zen soll und eine Ver­net­zung auch mit den bereits vor­han­de­nen UNIX-Technern nicht aus­schließt.

Für den Bereich der amts­ge­richt­li­chen Zivil­pro­zeß­sa­chen (EUREKA-ZIV) ist die Ent­wick­lung des Ver­fah­rens abge­schlos­sen. Das Pro­gramm bil­det die Geschäfts­ver­tei­lung ab (auto­ma­ti­sche Akten­zei­chen­ver­gabe) und bie­tet die Mög­lich­kei­ten zur Auf­nahme der Verfahrens- und Betei­lig­ten­da­ten in einer Daten­bank und die Nut­zung die­ser Daten durch Geschäfts­stel­len­be­diens­tete und Schreib­kräfte (u.a. Akten­kon­trolle ein­schließ­lich Fristen- und Ter­mins­über­wa­chung, Bear­bei­tung der Zähl­kar­ten ein­schließ­lich Über­tra­gung auf Daten­trä­ger für das Lan­des­amt für Sta­tis­tik, Pro­zeß­re­gis­ter und Ver­hand­lungs­ka­len­der, Schrift­gu­ter­stel­lung, Kos­ten­be­rech­nung und Erstel­lung der Kos­ten­vor­dru­cke). Rich­te­rin­nen und Rich­ter sowie Rechts­pfle­ge­rin­nen und Rechts­pfle­ger sol­len ein­ge­bun­den wer­den. EUREKA wird der­zeit bei zwei Amts­ge­rich­ten ein­ge­setzt. Für 1996 ist der Ein­satz bei wei­te­ren Amts­ge­rich­ten geplant.

Die Arbeits­ab­läufe in den Geschäfts­stel­len und Kanz­leien in bis­lang 7 von 11 nie­der­säch­si­schen Staats­an­walt­schaf­ten mit ins­ge­samt 582 Bild­schirm­ar­beits­plät­zen unter­stützt das auf Mehr­platz­an­la­gen ablau­fende Ver­fah­ren SIJUS-STRAF-StA. Die Ver­fah­rens­kom­po­nente MIREG unter­stützt die Abwick­lung der Mit­tei­lun­gen zum Bundes- und Ver­kehrs­zen­tral­re­gis­ter auf dem Lei­tungs­weg per Datex-P (künf­tig EURO-ISDN).

Das Pro­gramm­pa­ket GEORG (Gerichts­or­ga­ni­sa­tion) zur Unter­stüt­zung der Geschäfts­stel­len und Schreib­dienste bei den Fach­ge­rich­ten wird auf Mehr­platz­an­la­gen mit dem Betriebs­sys­tem ITOS bei dem Nie­der­säch­si­schen Ober­ver­wal­tungs­ge­richt, bei 6 Ver­wal­tungs­ge­rich­ten, bei dem Nie­der­säch­si­schen Finanz­ge­richt, bei dem Lan­des­so­zi­al­ge­richt Nie­der­sach­sen sowie bei 3 Sozi­al­ge­rich­ten mit ins­ge­samt 355 Bild­schirm­ar­beits­plät­zen ein­ge­setzt.

Das Ver­fah­ren BASIS ist eine umfas­sende DV-Organisationslösung zur Auto­ma­tion der Ver­wal­tung und Abwick­lung aller Bear­bei­tungs­vor­gänge in nie­der­säch­si­schen Jus­tiz­voll­zugs­an­stal­ten. Gleich­zei­tig wer­den alle Voll­zugs­be­rei­che über ein Informations- und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­sys­tem mit den ver­wal­te­ten Daten ver­sorgt. BASIS wird mit unter­schied­li­chen Teil­kom­po­nen­ten z.Zt. bei 24 von 25 nie­der­säch­si­schen Jus­tiz­voll­zugs­an­stal­ten mit ins­ge­samt ca. 430 Bild­schirm­ar­beits­plät­zen ein­ge­setzt.

Zur Auto­ma­ti­ons­un­ter­stüt­zung der Dezer­nats­ar­beitspätze (Rich­te­rin­nen und Rich­ter, Staats­an­wäl­tin­nen und Staats­an­wälte, Rechts­pfle­ge­rin­nen und Rechts­pfle­ger) kom­men Per­so­nal­com­pu­ter (ggf. in ver­netz­ter Form) mit Standard- sowie Indi­vi­du­al­soft­ware für die ver­schie­dens­ten Arbeits­be­rei­che zum Ein­satz (z.B. Berech­nungs­pro­gramme für Familien-, Kosten- oder Ver­kehrs­sa­chen sowie Spe­zi­al­pro­gramme für die Ver­wal­tung). Hinzu kommt die Mög­lich­keit des Zugriffs – über ange­schlos­sene CD-ROM-Laufwerke – auf Recht­spre­chungs­da­ten­ban­ken (.B. BGH-DAT, NJW-Leitsatzkartei) oder haus­ei­gene Daten­ban­ken. Im übri­gen sind bei 15 Jus­tiz­be­hör­den juris-online-Anschlüsse instal­liert wor­den.

II. Pla­nun­gen

Neben dem flä­chen­de­cken­den Ein­satz der Ver­fah­ren SOLUM, EUREKA-ZIV, SIJUS-STRAF-StA, GEORG und BASIS ist die Wei­ter­ent­wick­lung von EUREKA zunächst für die Vollstreckungs- und Familien-sachen sowie für die Zivil­sa­chen bei den Land­ge­rich­ten und Ober­lan­des­ge­rich­ten in 1996 beab­sich­tigt. Danach sol­len wei­tere Auf­ga­ben­be­rei­che der Amts- und Land­ge­richte erschlos­sen wer­den.

Dane­ben wer­den der­zeit die Mög­lich­kei­ten eines auto­ma­ti­schen Daten­aus­tau­sches zwi­schen der Katas­ter­ver­wal­tung und den Grund­buch­äm­tern unter­sucht.

Für den Bereich Staats­an­walt­schaf­ten ist die Wei­ter­ent­wick­lung von SIJUS-STRAF-StA, die die Rea­li­sie­rung einer Daten­aus­tausch­schnitt­stelle umfaßt, in Auf­trag gege­ben.

Das Ver­fah­ren GEORG soll ab 1996 als Client-Server-Version mit dem Betriebs­sys­tem WINDOWS-NT bei neu aus­zu­stat­ten­den Gerich­ten zum Ein­satz kom­men.

Auch im Bereich der Jus­tiz­voll­zugs­an­stal­ten ist geplant, schritt­weise unter Abkehr von den ursprüng­lich ein­ge­setz­ten Mehr­platz­sys­te­men Netz­werke mit PC’s in einer Client-Server-Architektur auf­zu­bauen.

III. Struk­tu­relle Ver­än­de­run­gen

Nie­der­sach­sen beab­sich­tigt, den Beschluß der 66. Kon­fe­renz der Jus­tiz­mi­nis­te­rin­nen und –minis­ter vom 12. bis 14. Juni 1995, daß unter Berück­sich­ti­gung der jewei­li­gen ört­li­chen und per­so­nel­len Ver­hält­nisse in den Jus­tiz­be­hör­den Service-Einheiten geschaf­fen wer­den sol­len, zügig umzu­set­zen.

Die Behör­den­lei­te­rin­nen und –lei­ter sind daher gebe­ten wor­den, Service-Einheiten mit dem Ziel ganz­heit­li­cher Arbeits­fel­der auf Misch­ar­beits­plät­zen ein­zu­reich­ten. Dabei soll im wesent­li­chen von fol­gen­den Grund­sät­zen aus­ge­gan­gen wer­den:

  • Die bis­he­rige arbeits­tei­lige Auf­ga­ben­er­le­di­gung soll so weit wie mög­lich redu­ziert und län­ger­fris­tig voll­stän­dig auf­ge­ge­ben wer­den.
  • Das sog. kleine und das stan­dar­di­sierte Schreib­werk, die bis­her noch viel­fach in der Kanz­lei erle­digt wer­den, sol­len auf dem Misch­ar­beits­platz in der Geschäfts­stelle erle­digt wer­den.
  • Die räum­li­che Nähe und orga­ni­sa­to­ri­sche Zuord­nung von Dezer­nen­ten und Geschäfts­stelle soll mög­lichst her­ge­stellt wer­den.

Sämt­li­che Ver­fah­ren zur Geschäfts­stel­len­au­to­ma­tion, die in Nie­der­sach­sen ein­ge­setzt wer­den, eig­nen sich zum Ein­satz in Service-Einheiten. Diese sol­len daher vor­ran­gig bei den Behör­den mit auto­ma­ti­ons­un­ter­stütz­ter Geschäfts­stel­len­ver­wal­tung ein­ge­rich­tet wer­den. Aller­dings sol­len sich die übri­gen Behör­den eben­falls um die Bil­dung von Service-Einheiten bemü­hen.

Erste – posi­tive – Ergeb­nisse sind bereits jetzt zu ver­zeich­nen.

Die flä­chen­de­ckende, voll­stän­dige Umset­zung wird jedoch noch län­gere Zeit in Anspruch neh­men.

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