Lan­des­be­richt Sach­sen

Über­blick über Stand und Pla­nun­gen für den Ein­satz der Infor­ma­ti­ons­tech­nik in der säch­si­schen Jus­tiz

1. Der­zei­ti­ger Stand:

Es sind alle Auf­ga­ben­be­rei­che des Geschäftsstellen- und Schreib­diens­tes in der ordent­li­chen Gerichts­bar­keit, in den Fach­ge­richts­bar­kei­ten und bei den Staats­an­walt­schaf­ten mit DV-Systemen aus­ge­stat­tet.

Soweit sach­ge­recht, sind auch die Sach­be­ar­bei­ters­plätze in die DV-Verfahren ein­be­zo­gen (Fami­li­en­rich­ter, Ver­wal­tungs­rich­ter, Grund­buch­rechts­pfle­ger, Nach­laß­rechts­pfle­ger etc.).

Das Ober­lan­des­ge­richt, alle Land­ge­richte, ver­schie­dene Amts­ge­richte und alle Fach­ge­richte sind mit juris-Anschlüssen aus­ge­stat­tet.

Nach dem Stand vom Mai 1995 sind in der säch­si­schen Jus­tiz 4.500 Bild­schirm­ar­beits­plätze im Ein­satz; das ent­spricht einem Aus­stat­tungs­grad (bezo­gen auf die gesamte Per­so­nal­aus­stat­tung ohne Jus­tiz­voll­zug) von 66%.

2. Ent­wick­lun­gen, Pla­nun­gen:

Im Mit­tel­punkt der der­zei­ti­gen Arbei­ten steht der Auf­bau des „Netz­werks Jus­tiz Sach­sen“. Dar­un­ter wird ver­stan­den, daß alle DV-Anwendungen in der Jus­tiz, bei denen eine Daten­über­mitt­lung bzw. eine zen­trale Ver­ar­bei­tung erfor­der­lich ist, auf der Grund­lage eines „Lan­des­da­ten­net­zes Jus­tiz“ ver­netzt wer­den.

Zu die­sem Zweck wurde ein jus­ti­zei­ge­nes Rechen­zen­trum ein­ge­rich­tet, in dem sowohl die zen­tra­len Ver­ar­bei­tun­gen wie der Daten­aus­tausch mit exter­nen Stel­len abge­wi­ckelt wird.

Im Jus­tiz­re­chen­zen­trum wird ins­be­son­dere das maschi­nelle Grund­buch nach § 126 Abs. 3 Grund­buch­ord­nung geführt. Außer­dem ist dort der zen­trale Staats­an­walt­schafts­rech­ner ein­ge­rich­tet, über den auch die EDV-Geldstrafenvollstreckung, der Daten­aus­tausch mit der Poli­zei, mit dem Bun­des­zen­tral­re­gis­ter und dem künf­ti­gen bun­des­wei­ten staats­an­walt­schaft­li­chen Ver­fah­rens­re­gis­ter abge­wi­ckelt wird, bzw. wer­den soll.

Für den Fall, daß das Han­dels­re­gis­ter auto­ma­ti­siert wird, wird auch die­ses in dem Jus­tiz­re­chen­zen­trum zen­tral geführt wer­den.

Der­zeit sind 4 Grund­buch­äm­ter sowie eine Staats­an­walt­schaft ange­schlos­sen. Vor­ge­se­hen ist bei dem bevor­ste­hen­den Ein­satz der EDV-Geldstrafenvollstreckung auch die Ver­net­zung des Jus­tiz­re­chen­zen­trums mit der Lan­des­jus­tiz­kasse.

Zur Zeit wird ein Ver­trags­ab­schluß mit Tele­kom vor­be­rei­tet, der den Auf­bau eines TDN (Tele­kom Design Net­work) zum Inhalt haben wird. Mit dem TDN wer­den alle Ver­net­zun­gen von und zum Jus­tiz­re­chen­zen­trum (ein­schließ­lich der exter­nen Nut­zer) sowie die Ver­net­zung der säch­si­schen Staats­an­walt­schaf­ten ein­schließ­lich ihrer Zweig­stel­len abge­wi­ckelt wer­den.

Die bis­he­ri­gen Ver­fah­ren lau­fen zum grö­ße­ren Teil auf Mehr­platz­an­la­gen mit dem Betriebs­sys­tem UNIX mit ange­schlos­se­nen Ter­mi­nals.

Bereits beim Pro­jekt „Elek­tro­ni­sches Grund­buch (SOLUM-STAR)“ wurde der Weg zur Client-Server-Architektur beschrit­ten.

Es ist vor­ge­se­hen, dem­nächst für die Ver­wal­tungs­ge­richte ein moder­nes, auf die­sen Grund­sät­zen beru­hen­des Sys­tem von einem ande­ren Bun­des­land zu über­neh­men. Fer­ner soll für die Straf­ge­richte vor­aus­sicht­lich eine Neu­an­wen­dung auf die­ser Basis ent­wi­ckelt wer­den.

Von Inter­esse könnte sein, daß der­zeit gemein­sam mit der Bun­des­no­tar­kam­mer (und mit Bay­ern) der soge­nannte „Elek­tro­ni­sche Rechts­ver­kehr“ im Grund­buch pilo­tiert wird (Über­mitt­lung der Ein­tra­gungs­mit­tei­lun­gen vom Grund­buch­amt an den Notar und Über­mitt­lung der Ein­tra­gungs­an­träge in umge­kehr­ter Rich­tung).

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