Landesbericht Sachsen

Überblick über Stand und Planungen für den Einsatz der Informationstechnik in der sächsischen Justiz

1. Derzeitiger Stand:

Es sind alle Auf­gaben­bere­iche des Geschäftsstellen- und Schreib­di­en­stes in der ordentlichen Gerichts­barkeit, in den Fachgerichts­barkeit­en und bei den Staat­san­waltschaften mit DV-Sys­te­men aus­ges­tat­tet.

Soweit sachgerecht, sind auch die Sach­bear­beit­er­splätze in die DV-Ver­fahren ein­be­zo­gen (Fam­i­lien­richter, Ver­wal­tungsrichter, Grund­buchrecht­spfleger, Nach­laßrecht­spfleger etc.).

Das Ober­lan­des­gericht, alle Landgerichte, ver­schiedene Amts­gerichte und alle Fachgerichte sind mit juris-Anschlüssen aus­ges­tat­tet.

Nach dem Stand vom Mai 1995 sind in der säch­sis­chen Jus­tiz 4.500 Bild­schir­mar­beit­splätze im Ein­satz; das entspricht einem Ausstat­tungs­grad (bezo­gen auf die gesamte Per­son­alausstat­tung ohne Jus­tizvol­lzug) von 66%.

2. Entwicklungen, Planungen:

Im Mit­telpunkt der derzeit­i­gen Arbeit­en ste­ht der Auf­bau des “Net­zw­erks Jus­tiz Sach­sen”. Darunter wird ver­standen, daß alle DV-Anwen­dun­gen in der Jus­tiz, bei denen eine Datenüber­mit­tlung bzw. eine zen­trale Ver­ar­beitung erforder­lich ist, auf der Grund­lage eines “Lan­des­daten­net­zes Jus­tiz” ver­net­zt wer­den.

Zu diesem Zweck wurde ein jus­tizeigenes Rechen­zen­trum ein­gerichtet, in dem sowohl die zen­tralen Ver­ar­beitun­gen wie der Date­naus­tausch mit exter­nen Stellen abgewick­elt wird.

Im Jus­tizrechen­zen­trum wird ins­beson­dere das maschinelle Grund­buch nach § 126 Abs. 3 Grund­bu­chord­nung geführt. Außer­dem ist dort der zen­trale Staat­san­waltschaft­srech­n­er ein­gerichtet, über den auch die EDV-Geld­strafen­voll­streck­ung, der Date­naus­tausch mit der Polizei, mit dem Bun­deszen­tral­reg­is­ter und dem kün­fti­gen bun­desweit­en staat­san­waltschaftlichen Ver­fahren­sreg­is­ter abgewick­elt wird, bzw. wer­den soll.

Für den Fall, daß das Han­del­sreg­is­ter automa­tisiert wird, wird auch dieses in dem Jus­tizrechen­zen­trum zen­tral geführt wer­den.

Derzeit sind 4 Grund­buchämter sowie eine Staat­san­waltschaft angeschlossen. Vorge­se­hen ist bei dem bevorste­hen­den Ein­satz der EDV-Geld­strafen­voll­streck­ung auch die Ver­net­zung des Jus­tizrechen­zen­trums mit der Lan­desjus­tizkasse.

Zur Zeit wird ein Ver­tragsab­schluß mit Telekom vor­bere­it­et, der den Auf­bau eines TDN (Telekom Design Net­work) zum Inhalt haben wird. Mit dem TDN wer­den alle Ver­net­zun­gen von und zum Jus­tizrechen­zen­trum (ein­schließlich der exter­nen Nutzer) sowie die Ver­net­zung der säch­sis­chen Staat­san­waltschaften ein­schließlich ihrer Zweig­stellen abgewick­elt wer­den.

Die bish­eri­gen Ver­fahren laufen zum größeren Teil auf Mehrplatzan­la­gen mit dem Betrieb­ssys­tem UNIX mit angeschlosse­nen Ter­mi­nals.

Bere­its beim Pro­jekt “Elek­tro­n­is­ches Grund­buch (SOLUM-STAR)” wurde der Weg zur Client-Serv­er-Architek­tur beschrit­ten.

Es ist vorge­se­hen, dem­nächst für die Ver­wal­tungs­gerichte ein mod­ernes, auf diesen Grund­sätzen beruhen­des Sys­tem von einem anderen Bun­des­land zu übernehmen. Fern­er soll für die Strafgerichte voraus­sichtlich eine Neuan­wen­dung auf dieser Basis entwick­elt wer­den.

Von Inter­esse kön­nte sein, daß derzeit gemein­sam mit der Bun­desno­tarkam­mer (und mit Bay­ern) der soge­nan­nte “Elek­tro­n­is­che Rechtsverkehr” im Grund­buch pilotiert wird (Über­mit­tlung der Ein­tra­gungsmit­teilun­gen vom Grund­buchamt an den Notar und Über­mit­tlung der Ein­tra­gungsanträge in umgekehrter Rich­tung).