Lan­des­be­richt Schleswig-Holstein

Über­blick über DV-Planungen und struk­tu­relle Ver­än­de­run­gen in der Lan­des­jus­tiz­ver­wal­tung Schleswig-Holstein

Der Ein­satz von Infor­ma­ti­ons­tech­nik in der Jus­tiz ist bereits früh­zei­tig als ein Instru­ment zur Ver­fah­rens­be­schleu­ni­gung und zur Erhö­hung der Arbeits­qua­li­tät erkannt wor­den.

So sind auf der Grund­lage des Rah­men­plans zum IT-Einsatz in der Jus­tiz aus dem Jahr 1987 ver­schie­dene Gerichte mit soge­nann­ten Eritron-Zentraleinheiten (einem Text­ver­ar­bei­tungs­sys­tem auf Abtei­lungs­rech­ner­ebene mit Ein­ga­be­ter­mi­nals) aus­ge­stat­tet wor­den.

Neben die­ser rei­nen Text­ver­ar­bei­tungs­soft­ware sind Geschäfts­stel­len­au­to­ma­ti­ons­pro­gramme wie bei­spiels­weise GRUBE (Grund­buch­ein­tra­gung), EVI (Eides­statt­li­che Ver­si­che­rung), ASTAG (Ladungs­pro­gramm in Straf­sa­chen) und REGEL (Regel­un­ter­halts­fest­set­zung) ein­ge­führt wor­den.

Im Bereich der Staats­an­walt­schaf­ten kommt bereits seit Anfang der acht­zi­ger Jahre das Ver­fah­ren GAST SH (Geschäfts­stel­lenauto­ma­tion derStaats­an­walt­schaf­ten des Lan­des Schles­wig–Holstein) zum Ein­satz.

In Wei­ter­ent­wick­lung des IT-Konzeptes aus dem Jahre 1987 sind fer­ner ab 1992 bei Gerich­ten und Staats­an­walt­schaf­ten des Jus­tiz­res­sorts ver­stärkt moderne PC-Netze auf­ge­baut wor­den.

Im Ein­zel­nen las­sen sich die in Schleswig-Holstein ein­ge­setz­ten Instal­la­tio­nen für Datenverarbeitung- und Text­ver­ar­bei­tung wie folgt beschrei­ben:

Bei den vier Land­ge­rich­ten und dem Amts­ge­richt Schwar­zen­bek wer­den in Teil­be­rei­chen die Soft­ware­pro­dukte SIJUS und BUTLER in PC-Netzen (Ver­netzte Per­so­nal Com­pu­ter) ein­ge­setzt.

Das Pro­gramm­pa­ket SIJUS-ZIVIL-LG dient der Ver­wal­tung land­ge­richt­li­cher Zivil­sa­chen. Stamm­da­ten kön­nen sowohl unter SIJUS wie auch mit der Büro­kom­mu­ni­ka­ti­ons­soft­ware BUTLER ver­ar­bei­tet wer­den. Bei dem Amts­ge­richt Schwar­zen­bek wird das Soft­ware­pro­dukt SIJUS-FAMILIE in einer Geschäfts­stelle für Fami­li­en­sa­chen ein­ge­setzt.

Die EDV bei den Staats­an­walt­schaf­ten steht zur Zeit auf zwei Säu­len. Zum einen wird das Ver­fah­ren GAST SH zur Geschäfts­tel­len­au­to­ma­tion auf dem Groß­rech­ner der Daten­zen­trale Schleswig-Holstein ein­ge­setzt, zum ande­ren wird für die Kom­mu­ni­ka­tion in den Behör­den die Bürokommunikations-Software BUTLER ein­ge­setzt. Auf den Dezer­nen­ten­ar­beits­plät­zen – ins­be­son­dere in den Wirt­schafts­ab­tei­lun­gen – wird des­wei­te­ren Indi­vi­du­al­soft­ware (wie z.B. Tabellenkalkulations- und Daten­bank­pro­gramme) ein­ge­setzt.

Die Staats­an­walt­schaf­ten des Lan­des sind mitt­ler­weile weit­ge­hend mit PC-Netzen aus­ge­stat­tet.

In der Sozi­al­ge­richts­bar­keit wird neben der Büro­kom­mu­ni­ka­ti­ons­soft­ware BUTLER das Ver­fah­ren LISA (“Lan­des­ein­heit­li­ches Infor­ma­ti­ons­ver­ar­bei­tungs­sys­tem für die Sozi­al­ge­richts­bar­keit, Aus­bau­stufe 1”) zur Auto­ma­tion der Geschäfts­stel­len­tä­tig­keit ein­ge­setzt.

Die tra­di­tio­nel­len Arbeits­ab­läufe der Jus­tiz müs­sen wei­ter moder­ni­siert wer­den. Unab­ding­bare Vor­aus­set­zung für ent­spre­chende Refor­men, ins­be­son­dere die Ver­än­de­rung von Orga­ni­sa­ti­ons­struk­tu­ren ist die Unter­stüt­zung der Arbeits­ab­läufe durch eine dafür geeig­nete Infor­ma­ti­ons­tech­nik.

Im Rah­men einer Drei-Länder-Kooperation (Schleswig-Holstein, Bran­den­burg, Thü­rin­gen) ist des­halb in Zusam­men­ar­beit mit einer pri­va­ten Firma die IT-Lösung MEGA (Mehr­län­der–Gerichts–Auto­ma­tion) ent­wi­ckelt wor­den.

MEGA ist eine her­stel­ler­un­ab­hän­gige Anwen­der­lö­sung der Jus­tiz, die sich für Hard- und Soft­ware aus­schließ­lich auf Stan­dard­pro­dukte stützt. Die zukünf­ti­gen Inves­ti­ti­ons­ent­schei­dun­gen der Lan­des­jus­tiz­ver­wal­tun­gen sind damit weit­ge­hend frei von den Ein­flüs­sen der Her­stel­ler­fir­men, da der Wett­be­werb bei der Beschaf­fung stär­ker zur Gel­tung kommt als bei spe­zi­el­len Fir­men­lö­sun­gen.

Die Lösung ori­en­tiert sich kon­se­quent an tech­ni­schen Nor­men und Stan­dards und ent­spricht den Leit­li­nien für die IT-Infrastruktur in der Lan­des­ver­wal­tung Schleswig-Holstein.

Die im Modell­ge­richt Plön bereits umfas­send erprobte Soft­ware ist ein beson­ders geeig­ne­tes Werk­zeug zur Opti­mie­rung von Arbeits­ab­läu­fen. Sie schafft die tech­ni­schen Infra­struk­tu­ren, die es ermög­li­chen, Infor­ma­tio­nen jeder­zeit allen berech­tig­ten Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­tern gezielt zur Ver­fü­gung zu stel­len.

In allen Amts­ge­rich­ten sol­len mit­tel­fris­tig sämt­li­che Arbeits­plätze der Rich­te­rin­nen und Rich­ter, Rechts­pfle­ge­rin­nen und Rechts­pfle­ger sowie des Büro- und Schreib­diens­tes nach dem Vor­bild des Amts­ge­richts Plön aus­ge­stat­tet wer­den.

Über die im MEGA-Projekt vor­ge­se­he­nen Anwen­dun­gen hin­aus ist die Auto­ma­ti­sie­rung des Grund­buch­we­sens (Ersatz des „Papier-Grundbuchs“ durch ein voll­elek­tro­ni­sches Sys­tem mit exter­nen Abfra­ge­mög­lich­kei­ten) eines des nächs­ten Groß­vor­ha­ben. Mit den Vor­be­rei­tungs­ar­bei­ten ist begon­nen wer­den. Kon­krete Aus­sa­gen zu den Kos­ten kön­nen noch nicht gemacht wer­den.

Im Bereich der Staats­an­walt­schaf­ten soll im Ver­bund mit zwei wei­te­ren Lan­des­jus­tiz­ver­wal­tun­gen ana­log zur MEGA-Lösung eine ein­heit­li­che Auto­ma­ti­ons­lö­sung ent­wi­ckelt wer­den.

In der Ver­wal­tungs­ge­richts­bar­keit und bei dem Finanz­ge­richt ist der Auf­bau eines moder­nen Büro­kom­mu­ni­ka­ti­ons­sys­tems geplant.

Das Jus­tiz­mi­nis­te­rium betreibt die Umset­zung der Ergeb­nisse des For­schungs­vor­ha­bens „Struk­tur­ana­lyse der Rechts­pflege“ mit hoher Prio­ri­tät. Die wei­tere Umset­zung erfolgt zwei­glei­sig:

  • Im Amts­ge­richt Plön ist modell­haft erprobt wor­den, wel­che Maß­nah­men in wel­chem Zeit­raum und unter den bestehen­den Rah­men­be­din­gun­gen Schleswig-Holsteins ver­wirk­licht wer­den kön­nen. Das Amts­ge­richt Plön als Gericht „mitt­le­rer Größe“ bot dabei nach der Kienbaum-Studie die bes­ten Vor­aus­set­zun­gen für den Ver­such einer Opti­mie­rung der Ziele Nut­zer­freund­lich­keit und Effi­zi­enz. Die mitt­ler­weile im Modell­ge­richt gewon­ne­nen Erfah­run­gen und Ergeb­nisse wer­den nach Maß­gabe der ver­füg­ba­ren Mit­tel nun­mehr schritt­weise auf die ande­ren Amts­ge­richte des Lan­des über­tra­gen wer­den.
  • Die Emp­feh­lun­gen der Kienbaum-Studie wer­den –soweit es die recht­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen, ins­be­son­dere das der­zeit gel­tende Tarif­recht, und die ört­li­chen Mög­lich­kei­ten zulas­sen – bei der Umstruk­tu­rie­rung in vol­lem Umfang berück­sich­tigt.

Anstelle der frü­he­ren, stren­gen Tren­nung zwi­schen Geschäfts­stelle und Kanz­lei ent­ste­hen in allen dafür geeig­ne­ten Berei­chen „Ser­vice­ein­hei­ten“, die mit zwei bis drei Beschäf­tig­ten besetzt sind. Die Zustän­dig­keit der Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­ter in einer Ser­vice­ein­heit folgt dem Prin­zip der per­sön­li­chen Zuord­nung zum rich­ter­li­chen Spruch­kör­per (in Zivil-, Familien- und Straf­sa­chen) bzw. zur Rechts­pfle­ge­rin oder zum Rechts­pfle­ger (in Ange­le­gen­hei­ten der frei­wil­li­gen Gerichts­bar­keit). Aller­dings läßt sich nicht in allen Fach­be­rei­chen eine deckungs­glei­che Zustän­dig­keit von Spruch­kör­pern und Unter­stüt­zungs­kräf­ten rea­li­sie­ren, weil unter­schied­li­che Aus­las­tun­gen durch zusätz­li­che Auf­ga­ben aus ande­ren Fach­be­rei­chen aus­ge­gli­chen wer­den müs­sen.

Orga­ni­sa­ti­ons­op­ti­mie­rung

  • Ser­vice­ein­hei­ten
  • ADV-Stellen
  • Auf­ga­ben­ver­tei­lung
  • Behör­den­lei­ter

Die Ein­rich­tung von „Ser­vice­ein­hei­ten“ hat die Auf­he­bung der stren­gen Tren­nung zwi­schen Geschäfts­stelle und Kanz­lei zum Ziel; ihre opti­male Funk­tio­na­li­tät wer­den Ser­vice­ein­hei­ten nur errei­chen, wenn die Beschäf­tig­ten der Ser­vice­ein­hei­ten per­sön­lich dem rich­ter­li­chen Spruch­kör­per bzw. der Rechts­pfle­ge­rin oder dem Rechts­pfle­ger zuge­ord­net sind, d.h., wenn ins­ge­samt eine Arbeits­ein­heit, ein Team ent­steht. Eine opti­male EDV-Unterstützung muß die­sem Gedan­ken Rech­nung tra­gen und von der Soft­ware her ganz­heit­lich aus­ge­rich­tet sein, also alle Fun­ti­ons­be­rei­che des Teams unter einer kom­for­ta­blen Ober­flä­che unter­stüt­zen.

Diese Anfor­de­run­gen wer­den nur erfüllt wer­den kön­nen, wenn in den Jus­tiz­be­hör­den moderne tech­ni­sche Infra­struk­tu­ren geschaf­fen wer­den, deren (kom­plexe) tech­ni­sche Betreu­ung nach einer kon­kre­ten, abge­stuf­ten Auf­ga­ben­ver­tei­lung (z.B. IT-Stellen der Behör­den, über­ge­ord­nete ADV-Stellen, lan­des­weite Betreu­ung über ein WAN) orga­ni­siert ist.

Bei aller Kom­ple­xi­tät der Tech­nik mit ihren kur­zen Inno­va­ti­ons­zy­klen: Wir nut­zen die Tech­nik als Unter­stüt­zungs­werk­zeuge für die Arbeit der Jus­tiz­be­hör­den. Die Tech­nik darf keine „Black­box“ inner­halb der Orga­ni­sa­tion sein, sie ist viel­mehr Bestand­teil des­sen. Auch die Behör­den­lei­tung muß sich ihrer Ver­ant­wor­tung über den Ein­satz, die Nut­zung und die Betreu­ung die­ser Tech­nik bewußt sein.

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