Landesbericht Schleswig-Holstein

Überblick über DV-Planungen und strukturelle Veränderungen in der Landesjustizverwaltung Schleswig-Holstein

Der Ein­satz von Infor­ma­tion­stech­nik in der Jus­tiz ist bere­its frühzeit­ig als ein Instru­ment zur Ver­fahrens­beschle­u­ni­gung und zur Erhöhung der Arbeit­squal­ität erkan­nt worden.

So sind auf der Grund­lage des Rah­men­plans zum IT-Ein­satz in der Jus­tiz aus dem Jahr 1987 ver­schiedene Gerichte mit soge­nan­nten Eritron-Zen­tralein­heit­en (einem Textver­ar­beitungssys­tem auf Abteilungsrech­nerebene mit Einga­beter­mi­nals) aus­ges­tat­tet worden.

Neben dieser reinen Textver­ar­beitungssoft­ware sind Geschäftsstel­lenau­toma­tion­spro­gramme wie beispiel­sweise GRUBE (Grund­buchein­tra­gung), EVI (Eidesstat­tliche Ver­sicherung), ASTAG (Ladung­spro­gramm in Straf­sachen) und REGEL (Regelun­ter­halts­fest­set­zung) einge­führt worden.

Im Bere­ich der Staat­san­waltschaften kommt bere­its seit Anfang der achtziger Jahre das Ver­fahren GAST SH (Geschäftsstellenautoma­tion derStaat­san­waltschaften des Lan­des Schleswig-Holstein) zum Einsatz.

In Weit­er­en­twick­lung des IT-Konzeptes aus dem Jahre 1987 sind fern­er ab 1992 bei Gericht­en und Staat­san­waltschaften des Jus­tizres­sorts ver­stärkt mod­erne PC-Net­ze aufge­baut worden.

Im Einzel­nen lassen sich die in Schleswig-Hol­stein einge­set­zten Instal­la­tio­nen für Daten­ver­ar­beitung- und Textver­ar­beitung wie fol­gt beschreiben:

Bei den vier Landgericht­en und dem Amts­gericht Schwarzen­bek wer­den in Teil­bere­ichen die Soft­ware­pro­duk­te SIJUS und BUTLER in PC-Net­zen (Ver­net­zte Per­son­al Com­put­er) eingesetzt.

Das Pro­gramm­paket SIJUS-ZIVIL-LG dient der Ver­wal­tung landgerichtlich­er Zivil­sachen. Stam­m­dat­en kön­nen sowohl unter SIJUS wie auch mit der Bürokom­mu­nika­tion­ssoft­ware BUTLER ver­ar­beit­et wer­den. Bei dem Amts­gericht Schwarzen­bek wird das Soft­ware­pro­dukt SIJUS-FAMILIE in ein­er Geschäftsstelle für Fam­i­lien­sachen eingesetzt.

Die EDV bei den Staat­san­waltschaften ste­ht zur Zeit auf zwei Säulen. Zum einen wird das Ver­fahren GAST SH zur Geschäft­stel­lenau­toma­tion auf dem Großrech­n­er der Daten­zen­trale Schleswig-Hol­stein einge­set­zt, zum anderen wird für die Kom­mu­nika­tion in den Behör­den die Bürokom­mu­nika­tions-Soft­ware BUTLER einge­set­zt. Auf den Dez­er­nen­te­nar­beit­splätzen — ins­beson­dere in den Wirtschaftsabteilun­gen — wird desweit­eren Indi­vid­u­al­soft­ware (wie z.B. Tabel­lenkalku­la­tions- und Daten­bankpro­gramme) eingesetzt.

Die Staat­san­waltschaften des Lan­des sind mit­tler­weile weit­ge­hend mit PC-Net­zen ausgestattet.

In der Sozial­gerichts­barkeit wird neben der Bürokom­mu­nika­tion­ssoft­ware BUTLER das Ver­fahren LISA (“Lan­de­sein­heitlich­es Infor­ma­tionsver­ar­beitungssys­tem für die Sozial­gerichts­barkeit, Aus­baustufe 1”) zur Automa­tion der Geschäftsstel­len­tätigkeit eingesetzt.

Die tra­di­tionellen Arbeitsabläufe der Jus­tiz müssen weit­er mod­ernisiert wer­den. Unab­d­ing­bare Voraus­set­zung für entsprechende Refor­men, ins­beson­dere die Verän­derung von Organ­i­sa­tion­sstruk­turen ist die Unter­stützung der Arbeitsabläufe durch eine dafür geeignete Informationstechnik.

Im Rah­men ein­er Drei-Län­der-Koop­er­a­tion (Schleswig-Hol­stein, Bran­den­burg, Thürin­gen) ist deshalb in Zusam­me­nar­beit mit ein­er pri­vat­en Fir­ma die IT-Lösung MEGA (Mehrlän­der-Gerichts-Automa­tion) entwick­elt worden.

MEGA ist eine her­stellerun­ab­hängige Anwen­der­lö­sung der Jus­tiz, die sich für Hard- und Soft­ware auss­chließlich auf Stan­dard­pro­duk­te stützt. Die zukün­fti­gen Investi­tion­sentschei­dun­gen der Lan­desjus­tizver­wal­tun­gen sind damit weit­ge­hend frei von den Ein­flüssen der Her­steller­fir­men, da der Wet­tbe­werb bei der Beschaf­fung stärk­er zur Gel­tung kommt als bei speziellen Firmenlösungen.

Die Lösung ori­en­tiert sich kon­se­quent an tech­nis­chen Nor­men und Stan­dards und entspricht den Leitlin­ien für die IT-Infra­struk­tur in der Lan­desver­wal­tung Schleswig-Holstein.

Die im Mod­ell­gericht Plön bere­its umfassend erprobte Soft­ware ist ein beson­ders geeignetes Werkzeug zur Opti­mierung von Arbeitsabläufen. Sie schafft die tech­nis­chen Infra­struk­turen, die es ermöglichen, Infor­ma­tio­nen jed­erzeit allen berechtigten Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­ern gezielt zur Ver­fü­gung zu stellen.

In allen Amts­gericht­en sollen mit­tel­fristig sämtliche Arbeit­splätze der Rich­terin­nen und Richter, Recht­spflegerin­nen und Recht­spfleger sowie des Büro- und Schreib­di­en­stes nach dem Vor­bild des Amts­gerichts Plön aus­ges­tat­tet werden.

Über die im MEGA-Pro­jekt vorge­se­henen Anwen­dun­gen hin­aus ist die Automa­tisierung des Grund­buch­we­sens (Ersatz des “Papi­er-Grund­buchs” durch ein vol­lelek­tro­n­is­ches Sys­tem mit exter­nen Abfragemöglichkeit­en) eines des näch­sten Großvorhaben. Mit den Vor­bere­itungsar­beit­en ist begonnen wer­den. Konkrete Aus­sagen zu den Kosten kön­nen noch nicht gemacht werden.

Im Bere­ich der Staat­san­waltschaften soll im Ver­bund mit zwei weit­eren Lan­desjus­tizver­wal­tun­gen ana­log zur MEGA-Lösung eine ein­heitliche Automa­tion­slö­sung entwick­elt werden.

In der Ver­wal­tungs­gerichts­barkeit und bei dem Finanzgericht ist der Auf­bau eines mod­er­nen Bürokom­mu­nika­tion­ssys­tems geplant.

Das Jus­tizmin­is­teri­um betreibt die Umset­zung der Ergeb­nisse des Forschungsvorhabens “Struk­tu­r­analyse der Recht­spflege” mit hoher Pri­or­ität. Die weit­ere Umset­zung erfol­gt zweigleisig:

• Im Amts­gericht Plön ist mod­ell­haft erprobt wor­den, welche Maß­nah­men in welchem Zeitraum und unter den beste­hen­den Rah­menbe­din­gun­gen Schleswig-Hol­steins ver­wirk­licht wer­den kön­nen. Das Amts­gericht Plön als Gericht “mit­tlerer Größe” bot dabei nach der Kien­baum-Studie die besten Voraus­set­zun­gen für den Ver­such ein­er Opti­mierung der Ziele Nutzer­fre­undlichkeit und Effizienz. Die mit­tler­weile im Mod­ell­gericht gewonnenen Erfahrun­gen und Ergeb­nisse wer­den nach Maß­gabe der ver­füg­baren Mit­tel nun­mehr schrit­tweise auf die anderen Amts­gerichte des Lan­des über­tra­gen werden.
• Die Empfehlun­gen der Kien­baum-Studie wer­den ‑soweit es die rechtlichen Rah­menbe­din­gun­gen, ins­beson­dere das derzeit gel­tende Tar­ifrecht, und die örtlichen Möglichkeit­en zulassen — bei der Umstruk­turierung in vollem Umfang berücksichtigt.

Anstelle der früheren, stren­gen Tren­nung zwis­chen Geschäftsstelle und Kan­zlei entste­hen in allen dafür geeigneten Bere­ichen “Ser­viceein­heit­en”, die mit zwei bis drei Beschäftigten beset­zt sind. Die Zuständigkeit der Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­er in ein­er Ser­viceein­heit fol­gt dem Prinzip der per­sön­lichen Zuord­nung zum richter­lichen Spruchkör­p­er (in Zivil‑, Fam­i­lien- und Straf­sachen) bzw. zur Recht­spflegerin oder zum Recht­spfleger (in Angele­gen­heit­en der frei­willi­gen Gerichts­barkeit). Allerd­ings läßt sich nicht in allen Fach­bere­ichen eine deck­ungs­gle­iche Zuständigkeit von Spruchkör­pern und Unter­stützungskräften real­isieren, weil unter­schiedliche Aus­las­tun­gen durch zusät­zliche Auf­gaben aus anderen Fach­bere­ichen aus­geglichen wer­den müssen.

Organ­i­sa­tion­sop­ti­mierung

• Ser­viceein­heit­en
• ADV-Stellen
• Auf­gaben­verteilung
• Behör­den­leit­er

Die Ein­rich­tung von “Ser­viceein­heit­en” hat die Aufhe­bung der stren­gen Tren­nung zwis­chen Geschäftsstelle und Kan­zlei zum Ziel; ihre opti­male Funk­tion­al­ität wer­den Ser­viceein­heit­en nur erre­ichen, wenn die Beschäftigten der Ser­viceein­heit­en per­sön­lich dem richter­lichen Spruchkör­p­er bzw. der Recht­spflegerin oder dem Recht­spfleger zuge­ord­net sind, d.h., wenn ins­ge­samt eine Arbeit­sein­heit, ein Team entste­ht. Eine opti­male EDV-Unter­stützung muß diesem Gedanken Rech­nung tra­gen und von der Soft­ware her ganzheitlich aus­gerichtet sein, also alle Fun­tions­bere­iche des Teams unter ein­er kom­fort­ablen Ober­fläche unterstützen.

Diese Anforderun­gen wer­den nur erfüllt wer­den kön­nen, wenn in den Jus­tizbe­hör­den mod­erne tech­nis­che Infra­struk­turen geschaf­fen wer­den, deren (kom­plexe) tech­nis­che Betreu­ung nach ein­er konkreten, abgestuften Auf­gaben­verteilung (z.B. IT-Stellen der Behör­den, über­ge­ord­nete ADV-Stellen, lan­desweite Betreu­ung über ein WAN) organ­isiert ist.

Bei aller Kom­plex­ität der Tech­nik mit ihren kurzen Inno­va­tion­szyklen: Wir nutzen die Tech­nik als Unter­stützungswerkzeuge für die Arbeit der Jus­tizbe­hör­den. Die Tech­nik darf keine “Black­box” inner­halb der Organ­i­sa­tion sein, sie ist vielmehr Bestandteil dessen. Auch die Behör­den­leitung muß sich ihrer Ver­ant­wor­tung über den Ein­satz, die Nutzung und die Betreu­ung dieser Tech­nik bewußt sein.