EDV-gestützte Rechtsantragsstelle

Zeit: Don­ner­stag, 15.30 Uhr
Ort: HS 103
Mod­er­a­tion: Herr Diplom-Recht­spfleger Nor­bert Pott, Jus­tizmin­is­teri­um des Lan­des Nor­drhein-West­falen, Düs­sel­dorf
Ref­er­enten: Herr Andreas Dor­mann, Dozent an der Fach­hochschule für Recht­spflege Nor­drhein-West­falen

Mehr Ser­vice für den Bürg­er durch Infor­ma­tion­stech­nik?

Recht­santrag­stellen in Nor­drhein-West­falen

Recht­santragsstellen erfüllen eine wesentliche rechts- und sozialpoli­tis­che Auf­gabe, die an die Jus­tizver­wal­tung im all­ge­meinen und an die per­sön­liche und fach­liche Kom­pe­tenz des mit diesen Auf­gaben betraut­en Recht­spflegers im beson­deren erhe­bliche Anforderun­gen stellt. Die Jus­tiz wirkt durch die Recht­santragshil­fe in die Öffentlichkeit hinein, ihr Erschei­n­ungs­bild und ihr Anse­hen in der Öffentlichkeit wer­den hier nicht unwesentlich geprägt. Der auf diesem Gebi­et tätige Recht­spfleger wird gegenüber dem Bürg­er, der ein Ver­fahren ein­leit­en oder auf ein laufend­es Ver­fahren ein­wirken möchte, zu einem Repräsen­tan­ten der Jus­tiz beson­der­er Art.

Im Rah­men des Forschung­spro­jek­ts “Recht­santrag­stel­len­analyse” hat die Fach­hochschule für Recht­spflege Nor­drhein-West­falen Organ­i­sa­tion und Tätigkeit der Recht­santrag­stellen unter­sucht und umfan­gre­ich­es Daten­ma­te­r­i­al zusam­menge­tra­gen, das ein recht genaues Bild von der gegen­wär­ti­gen Lage der Recht­santragshil­fe zeich­net. Die wesentlichen Ergeb­nisse des Forschung­spro­jek­ts und daraus resul­tierende Entwick­lungsmöglichkeit­en wer­den kurz vorgestellt.

Zur Umset­zung der von der Forschungs­gruppe unter­bre­it­eten Refor­mvorschläge wur­den bei den Amts­gericht­en Sieg­burg, Lan­gen­feld und Soest “Muster­recht­santrag­stellen” ein­gerichtet. Neben zahlre­ichen organ­isatorischen Verän­derun­gen sollte die Recht­santrag­stelle auch Unter­stützung durch EDV erhal­ten. In zwei­jähriger Eige­nen­twick­lung der Fach­hochschule ent­stand in Zusam­me­nar­beit mit den Prax­is­recht­spflegern die Soft­ware “RASYS”, ein Inter­ak­tives For­mu­la­rsys­tem für die Recht­santrag­stellen. Das Pro­gramm — eine Art elek­tro­n­is­che Vorstückmappe mit Win­Word-Anbindung — soll 1996 lan­desweit in Nor­drhein-West­falen einge­führt wer­den. Eine aus­führliche Präsen­ta­tion ver­an­schaulicht die ein­fache Bedi­en­barkeit und den effek­tiv­en Nutzen der Soft­ware möglicher­weise auch über den Bere­ich der Recht­santrag­stellen hin­aus.

Als weit­ere Eige­nen­twick­lung der Fach­hochschule wird der Pro­to­typ von “RIS”, ein Rechtsin­for­ma­tion­ssys­tem vorgestellt. Dieses Hyper­text-Pro­gramm soll dem Recht­spfleger auf der Recht­santrag­stelle schnell und gezielt wichtige juris­tis­che Infor­ma­tio­nen zur Ver­fü­gung stellen und somit in Verbindung mit dem For­mu­la­rsys­tem als kom­pe­tentes Werkzeug zur sachgerecht­en Entschei­dungs­find­ung und Antragsauf­nahme dienen.

Diskus­sion

Recht­santragshil­fe — warum nicht auch online vom heimis­chen PC mit dem Amts­gericht kor­re­spondieren? Touch-Screen-Ter­mi­nals als Auskun­ftssys­teme im Gerichts­ge­bäude. Jus­tiz im Inter­Net. Die Möglichkeit­en des Ein­satzes von Infor­ma­tion­stech­nik in der Jus­tiz sind vielfältig. Was ist mach­bar und was ist sin­nvoll? Mit eini­gen Anre­gun­gen und Beispie­len wird der Ref­er­ent seinen Vor­trag abschließen und die Diskus­sion zur Frage “Mehr Ser­vice für den Bürg­er durch Infor­ma­tion­stech­nik?” mit den Besuch­ern des Arbeit­skreis­es eröff­nen.