EDV-gestütz­te Rechts­an­trags­stel­le

Zeit: Don­ners­tag, 15.30 Uhr
Ort: HS 103
Mode­ra­ti­on: Herr Diplom-Rechts­pfle­ger Nor­bert Pott, Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um des Lan­des Nord­rhein-West­fa­len, Düs­sel­dorf
Refe­ren­ten: Herr Andre­as Dor­mann, Dozent an der Fach­hoch­schu­le für Rechts­pfle­ge Nord­rhein-West­fa­len

Mehr Ser­vice für den Bür­ger durch Infor­ma­ti­ons­tech­nik?

Rechts­an­trag­stel­len in Nord­rhein-West­fa­len

Rechts­an­trags­stel­len erfül­len eine wesent­li­che rechts- und sozi­al­po­li­ti­sche Auf­ga­be, die an die Jus­tiz­ver­wal­tung im all­ge­mei­nen und an die per­sön­li­che und fach­li­che Kom­pe­tenz des mit die­sen Auf­ga­ben betrau­ten Rechts­pfle­gers im beson­de­ren erheb­li­che Anfor­de­run­gen stellt. Die Jus­tiz wirkt durch die Rechts­an­trags­hil­fe in die Öffent­lich­keit hin­ein, ihr Erschei­nungs­bild und ihr Anse­hen in der Öffent­lich­keit wer­den hier nicht unwe­sent­lich geprägt. Der auf die­sem Gebiet täti­ge Rechts­pfle­ger wird gegen­über dem Bür­ger, der ein Ver­fah­ren ein­lei­ten oder auf ein lau­fen­des Ver­fah­ren ein­wir­ken möch­te, zu einem Reprä­sen­tan­ten der Jus­tiz beson­de­rer Art.

Im Rah­men des For­schungs­pro­jekts „Rechts­an­trag­stel­len­ana­ly­se“ hat die Fach­hoch­schu­le für Rechts­pfle­ge Nord­rhein-West­fa­len Orga­ni­sa­ti­on und Tätig­keit der Rechts­an­trag­stel­len unter­sucht und umfang­rei­ches Daten­ma­te­ri­al zusam­men­ge­tra­gen, das ein recht genau­es Bild von der gegen­wär­ti­gen Lage der Rechts­an­trags­hil­fe zeich­net. Die wesent­li­chen Ergeb­nis­se des For­schungs­pro­jekts und dar­aus resul­tie­ren­de Ent­wick­lungs­mög­lich­kei­ten wer­den kurz vor­ge­stellt.

Zur Umset­zung der von der For­schungs­grup­pe unter­brei­te­ten Reform­vor­schlä­ge wur­den bei den Amts­ge­rich­ten Sieg­burg, Lan­gen­feld und Soest „Mus­ter­rechts­an­trag­stel­len“ ein­ge­rich­tet. Neben zahl­rei­chen orga­ni­sa­to­ri­schen Ver­än­de­run­gen soll­te die Rechts­an­trag­stel­le auch Unter­stüt­zung durch EDV erhal­ten. In zwei­jäh­ri­ger Eigen­ent­wick­lung der Fach­hoch­schu­le ent­stand in Zusam­men­ar­beit mit den Pra­xis­rechts­pfle­gern die Soft­ware RASYS“, ein Inter­ak­ti­ves For­mu­lar­sys­tem für die Rechts­an­trag­stel­len. Das Pro­gramm – eine Art elek­tro­ni­sche Vor­stück­map­pe mit Win­Word-Anbin­dung – soll 1996 lan­des­weit in Nord­rhein-West­fa­len ein­ge­führt wer­den. Eine aus­führ­li­che Prä­sen­ta­ti­on ver­an­schau­licht die ein­fa­che Bedien­bar­keit und den effek­ti­ven Nut­zen der Soft­ware mög­li­cher­wei­se auch über den Bereich der Rechts­an­trag­stel­len hin­aus.

Als wei­te­re Eigen­ent­wick­lung der Fach­hoch­schu­le wird der Pro­to­typ von RIS“, ein Rechts­in­for­ma­ti­ons­sys­tem vor­ge­stellt. Die­ses Hyper­text-Pro­gramm soll dem Rechts­pfle­ger auf der Rechts­an­trag­stel­le schnell und gezielt wich­ti­ge juris­ti­sche Infor­ma­tio­nen zur Ver­fü­gung stel­len und somit in Ver­bin­dung mit dem For­mu­lar­sys­tem als kom­pe­ten­tes Werk­zeug zur sach­ge­rech­ten Ent­schei­dungs­fin­dung und Antrags­auf­nah­me die­nen.

Dis­kus­si­on

Rechts­an­trags­hil­fe – war­um nicht auch online vom hei­mi­schen PC mit dem Amts­ge­richt kor­re­spon­die­ren? Touch-Screen-Ter­mi­nals als Aus­kunfts­sys­te­me im Gerichts­ge­bäu­de. Jus­tiz im Inter­Net. Die Mög­lich­kei­ten des Ein­sat­zes von Infor­ma­ti­ons­tech­nik in der Jus­tiz sind viel­fäl­tig. Was ist mach­bar und was ist sinn­voll? Mit eini­gen Anre­gun­gen und Bei­spie­len wird der Refe­rent sei­nen Vor­trag abschlie­ßen und die Dis­kus­si­on zur Fra­ge „Mehr Ser­vice für den Bür­ger durch Infor­ma­ti­ons­tech­nik?“ mit den Besu­chern des Arbeits­krei­ses eröff­nen.