EDV-gestützte Rechts­an­trags­stelle

Zeit: Don­ners­tag, 15.30 Uhr
Ort: HS 103
Mode­ra­tion: Herr Diplom-Rechtspfleger Nor­bert Pott, Jus­tiz­mi­nis­te­rium des Lan­des Nordrhein-Westfalen, Düs­sel­dorf
Refe­ren­ten: Herr Andreas Dor­mann, Dozent an der Fach­hoch­schule für Rechts­pflege Nordrhein-Westfalen

Mehr Ser­vice für den Bür­ger durch Infor­ma­ti­ons­tech­nik?

Rechts­an­trag­stel­len in Nordrhein-Westfalen

Rechts­an­trags­stel­len erfül­len eine wesent­li­che rechts- und sozi­al­po­li­ti­sche Auf­gabe, die an die Jus­tiz­ver­wal­tung im all­ge­mei­nen und an die per­sön­li­che und fach­li­che Kom­pe­tenz des mit die­sen Auf­ga­ben betrau­ten Rechts­pfle­gers im beson­de­ren erheb­li­che Anfor­de­run­gen stellt. Die Jus­tiz wirkt durch die Rechts­an­trags­hilfe in die Öffent­lich­keit hin­ein, ihr Erschei­nungs­bild und ihr Anse­hen in der Öffent­lich­keit wer­den hier nicht unwe­sent­lich geprägt. Der auf die­sem Gebiet tätige Rechts­pfle­ger wird gegen­über dem Bür­ger, der ein Ver­fah­ren ein­lei­ten oder auf ein lau­fen­des Ver­fah­ren ein­wir­ken möchte, zu einem Reprä­sen­tan­ten der Jus­tiz beson­de­rer Art.

Im Rah­men des For­schungs­pro­jekts „Rechts­an­trag­stel­len­ana­lyse“ hat die Fach­hoch­schule für Rechts­pflege Nordrhein-Westfalen Orga­ni­sa­tion und Tätig­keit der Rechts­an­trag­stel­len unter­sucht und umfang­rei­ches Daten­ma­te­rial zusam­men­ge­tra­gen, das ein recht genaues Bild von der gegen­wär­ti­gen Lage der Rechts­an­trags­hilfe zeich­net. Die wesent­li­chen Ergeb­nisse des For­schungs­pro­jekts und dar­aus resul­tie­rende Ent­wick­lungs­mög­lich­kei­ten wer­den kurz vor­ge­stellt.

Zur Umset­zung der von der For­schungs­gruppe unter­brei­te­ten Reform­vor­schläge wur­den bei den Amts­ge­rich­ten Sieg­burg, Lan­gen­feld und Soest „Mus­ter­rechts­an­trag­stel­len“ ein­ge­rich­tet. Neben zahl­rei­chen orga­ni­sa­to­ri­schen Ver­än­de­run­gen sollte die Rechts­an­trag­stelle auch Unter­stüt­zung durch EDV erhal­ten. In zwei­jäh­ri­ger Eigen­ent­wick­lung der Fach­hoch­schule ent­stand in Zusam­men­ar­beit mit den Pra­xis­rechts­pfle­gern die Soft­ware RASYS“, ein Inter­ak­ti­ves For­mu­lar­sys­tem für die Rechts­an­trag­stel­len. Das Pro­gramm – eine Art elek­tro­ni­sche Vor­stück­mappe mit WinWord-Anbindung – soll 1996 lan­des­weit in Nordrhein-Westfalen ein­ge­führt wer­den. Eine aus­führ­li­che Prä­sen­ta­tion ver­an­schau­licht die ein­fa­che Bedien­bar­keit und den effek­ti­ven Nut­zen der Soft­ware mög­li­cher­weise auch über den Bereich der Rechts­an­trag­stel­len hin­aus.

Als wei­tere Eigen­ent­wick­lung der Fach­hoch­schule wird der Pro­to­typ von RIS“, ein Rechts­in­for­ma­ti­ons­sys­tem vor­ge­stellt. Die­ses Hypertext-Programm soll dem Rechts­pfle­ger auf der Rechts­an­trag­stelle schnell und gezielt wich­tige juris­ti­sche Infor­ma­tio­nen zur Ver­fü­gung stel­len und somit in Ver­bin­dung mit dem For­mu­lar­sys­tem als kom­pe­ten­tes Werk­zeug zur sach­ge­rech­ten Ent­schei­dungs­fin­dung und Antrags­auf­nahme die­nen.

Dis­kus­sion

Rechts­an­trags­hilfe – warum nicht auch online vom hei­mi­schen PC mit dem Amts­ge­richt kor­re­spon­die­ren? Touch-Screen-Terminals als Aus­kunfts­sys­teme im Gerichts­ge­bäude. Jus­tiz im Inter­Net. Die Mög­lich­kei­ten des Ein­sat­zes von Infor­ma­ti­ons­tech­nik in der Jus­tiz sind viel­fäl­tig. Was ist mach­bar und was ist sinn­voll? Mit eini­gen Anre­gun­gen und Bei­spie­len wird der Refe­rent sei­nen Vor­trag abschlie­ßen und die Dis­kus­sion zur Frage „Mehr Ser­vice für den Bür­ger durch Infor­ma­ti­ons­tech­nik?“ mit den Besu­chern des Arbeits­krei­ses eröff­nen.

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