Net­ze, Anwalts­in­fra­struk­tur und Außen­kon­tak­te

Zeit: Don­ners­tag, 15.30 Uhr
Ort: HS 111
Mode­ra­ti­on: Herr Rechts­an­walt Dr. Tho­mas Lapp, Mann­heim

Gegen­stand der Bera­tun­gen des dies­jäh­ri­gen EDV-Gerichts­ta­ges ist in ers­ter Linie das Inter­net und sozu­sa­gen als klei­ne­re Ein­heit ein Ser­vice­netz Rechts­pfle­ge. In die­sem Rah­men spie­len auch die Kon­tak­te eine Rol­le, wel­che der Rechts­an­walt nach außen pflegt. Hier­un­ter sind Kon­tak­te mit Gerich­ten, Kol­le­gen, Behör­den und Drit­ten zu ver­ste­hen. Die­se Kon­tak­te wer­den zuneh­mend auf elek­tro­ni­schem Wege abge­wi­ckelt. Nach Schät­zun­gen der Bun­des­post wer­den schon fast 30 % des Brief­ver­kehrs aus­schließ­lich per Tele­fax abge­wi­ckelt. Die elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­ti­on gewinnt auch im Anwalts­bü­ro zuneh­mend an Bedeu­tung. Neben der Tele­fa­x­über­mitt­lung, wel­che in einem eige­nen Arbeits­kreis behan­delt wird, spie­len hier bei­spiels­wei­se Daten­aus­tausch mit Ban­ken im Wege des elek­tro­ni­schen Zah­lungs­ver­kehrs eine gro­ße Rol­le. Die­ser ist in vie­len Anwalts­kanz­lei­en bereits ein­ge­führt. Die Tele­kom betreibt schon elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­ti­on mit der Mahn­ab­tei­lung im Mahn­ver­fah­ren. In Bit­burg wird ein Modell­ver­such zur elek­tro­ni­schen Kom­mu­ni­ka­ti­on zwi­schen Anwalt und Gericht zur Zeit durch­ge­führt. Es ist geplant, die elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­ti­on im Mahn­ver­fah­ren zuzu­las­sen.

Die Anbin­dung des Anwalts an bestehen­de Net­ze, wie T‑Online, Inter­net, etc. und die Ein­bin­dung in neue Net­ze bringt Gefah­ren in zwei­er­lei Hin­sicht. Hier sind äuße­re und inne­re Gefah­ren zu unter­schei­den. Unter den äuße­ren Gefah­ren möch­te ich die­je­ni­gen Pro­ble­me ver­ste­hen, wel­che die Nut­zung elek­tro­ni­scher Medi­en im all­ge­mei­nen und die bestimm­te Diens­te im Beson­de­ren mit sich brin­gen. Dies bedeu­tet vor allem Ver­läß­lich­keit der Über­mitt­lung und Abhör­si­cher­heit. Inne­re Pro­ble­me bei der Nut­zung die­ser Medi­en sind Ein­gangs­kon­trol­le, Fris­ten­über­wa­chung, Zuver­läs­sig­keit, Fort­bil­dung und Miß­brauchs­kon­trol­le.

Für alle die­se Pro­ble­me ist zu fra­gen, wel­che tech­ni­schen Vor­aus­set­zun­gen und wel­che orga­ni­sa­to­ri­schen Vor­keh­run­gen in der Kanz­lei getrof­fen wer­den müs­sen, um eine ver­ant­wor­tungs­vol­le Teil­nah­me zu ermög­li­chen.

Die vor­han­de­nen Pro­gram­me müs­sen bedie­ner­freund­lich gestal­tet sein. Die Mit­ar­bei­ter müs­sen nicht nur in die Bedie­nung der Pro­gram­me, son­dern auch in die mit der Nut­zung die­ser Tech­nik vor­han­de­nen Gefah­ren gründ­lich ein­ge­wie­sen wer­den. Orga­ni­sa­to­risch ist Vor­sor­ge ins­be­son­de­re vor Miß­brauch zu tref­fen. Orga­ni­sa­ti­ons­re­geln müs­sen klar und ein­deu­tig for­mu­liert sein, Ver­ant­wor­tung muß ein­deu­tig zuge­ord­net wer­den kön­nen.

Die­se Kom­mu­ni­ka­ti­ons­for­men stel­len nicht nur tech­ni­sche Her­aus­for­de­run­gen an die Kom­mu­ni­ka­ti­on selbst. Viel­mehr sind auch im Anwalts­bü­ro orga­ni­sa­to­ri­sche Maß­nah­men zu tref­fen. Es muß eine Infra­struk­tur geschaf­fen wer­den, wel­che die Teil­nah­me an der elek­tro­ni­schen Kom­mu­ni­ka­ti­on genau­so sicher macht, wie dies der tra­di­tio­nel­le Aus­tausch von Schrift­gut ist. Durch die elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­ti­on ent­steht in der Anwalts­kanz­lei eine zusätz­li­che Risi­ko­quel­le. Die­se muß durch geeig­ne­te orga­ni­sa­to­ri­sche Maß­nah­men und die not­wen­di­ge Infra­struk­tur so abge­si­chert wer­den, daß für den Anwalt kei­ne Haf­tungs­fäl­le ent­ste­hen.

Ein wesent­li­cher Teil der Pro­ble­ma­tik ist die elek­tro­ni­sche Signa­tur und elek­tro­ni­sche Ver­schlüs­se­lung von Doku­men­ten. Der Ver­ein Tele­Trust eV hat hier­zu MailT­rust ent­wi­ckelt und auf der Sys­tems 1995 in Mün­chen die Mög­lich­kei­ten elek­tro­ni­scher Kom­mu­ni­ka­ti­on mit elek­tro­ni­scher Signa­tur und Ver­schlüs­se­lungs­ver­fah­ren vor­ge­stellt. Die neu­es­ten Erkennt­nis­se dar­aus sind Gegen­stand der Bera­tun­gen im Arbeits­kreis. Unter Umstän­den wird es mög­lich sein, auf der Fir­men­be­gleitau­stel­lung eine ent­spre­chen­de Demons­tra­ti­on zu sehen. Dies stand bei Redak­ti­ons­schluß noch nicht fest.

Der Arbeits­kreis möch­te die in die­sem Bereich bestehen­den Risi­ken und die Mög­lich­kei­ten zu ihrer Ver­mei­dung auf­zei­gen. Im Ide­al­fall wird als Ergeb­nis eine Check­lis­te erar­bei­tet wer­den, wel­che die not­wen­di­gen Maß­nah­men auf­lis­tet.