Netze, Anwalts­in­fra­struk­tur und Außen­kon­takte

Gegen­stand der Bera­tun­gen des dies­jäh­ri­gen EDV-Gerichtstages ist in ers­ter Linie das Inter­net und sozu­sa­gen als klei­nere Ein­heit ein Ser­vice­netz Rechts­pflege. In die­sem Rah­men spie­len auch die Kon­takte eine Rolle, wel­che der Rechts­an­walt nach außen pflegt. Hier­un­ter sind Kon­takte mit Gerich­ten, Kol­le­gen, Behör­den und Drit­ten zu ver­ste­hen. Diese Kon­takte wer­den zuneh­mend auf elek­tro­ni­schem Wege abge­wi­ckelt. Nach Schät­zun­gen der Bun­des­post wer­den schon fast 30 % des Brief­ver­kehrs aus­schließ­lich per Tele­fax abge­wi­ckelt. Die elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­tion gewinnt auch im Anwalts­büro zuneh­mend an Bedeu­tung. Neben der Tele­fa­x­über­mitt­lung, wel­che in einem eige­nen Arbeits­kreis behan­delt wird, spie­len hier bei­spiels­weise Daten­aus­tausch mit Ban­ken im Wege des elek­tro­ni­schen Zah­lungs­ver­kehrs eine große Rolle. Die­ser ist in vie­len Anwalts­kanz­leien bereits ein­ge­führt. Die Tele­kom betreibt schon elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­tion mit der Mahn­ab­tei­lung im Mahn­ver­fah­ren. In Bit­burg wird ein Modell­ver­such zur elek­tro­ni­schen Kom­mu­ni­ka­tion zwi­schen Anwalt und Gericht zur Zeit durch­ge­führt. Es ist geplant, die elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­tion im Mahn­ver­fah­ren zuzu­las­sen.

Die Anbin­dung des Anwalts an bestehende Netze, wie T-Online, Inter­net, etc. und die Ein­bin­dung in neue Netze bringt Gefah­ren in zwei­er­lei Hin­sicht. Hier sind äußere und innere Gefah­ren zu unter­schei­den. Unter den äuße­ren Gefah­ren möchte ich die­je­ni­gen Pro­bleme ver­ste­hen, wel­che die Nut­zung elek­tro­ni­scher Medien im all­ge­mei­nen und die bestimmte Dienste im Beson­de­ren mit sich brin­gen. Dies bedeu­tet vor allem Ver­läß­lich­keit der Über­mitt­lung und Abhör­si­cher­heit. Innere Pro­bleme bei der Nut­zung die­ser Medien sind Ein­gangs­kon­trolle, Fris­ten­über­wa­chung, Zuver­läs­sig­keit, Fort­bil­dung und Miß­brauchs­kon­trolle.

Für alle diese Pro­bleme ist zu fra­gen, wel­che tech­ni­schen Vor­aus­set­zun­gen und wel­che orga­ni­sa­to­ri­schen Vor­keh­run­gen in der Kanz­lei getrof­fen wer­den müs­sen, um eine ver­ant­wor­tungs­volle Teil­nahme zu ermög­li­chen.

Die vor­han­de­nen Pro­gramme müs­sen bedie­ner­freund­lich gestal­tet sein. Die Mit­ar­bei­ter müs­sen nicht nur in die Bedie­nung der Pro­gramme, son­dern auch in die mit der Nut­zung die­ser Tech­nik vor­han­de­nen Gefah­ren gründ­lich ein­ge­wie­sen wer­den. Orga­ni­sa­to­risch ist Vor­sorge ins­be­son­dere vor Miß­brauch zu tref­fen. Orga­ni­sa­ti­ons­re­geln müs­sen klar und ein­deu­tig for­mu­liert sein, Ver­ant­wor­tung muß ein­deu­tig zuge­ord­net wer­den kön­nen.

Diese Kom­mu­ni­ka­ti­ons­for­men stel­len nicht nur tech­ni­sche Her­aus­for­de­run­gen an die Kom­mu­ni­ka­tion selbst. Viel­mehr sind auch im Anwalts­büro orga­ni­sa­to­ri­sche Maß­nah­men zu tref­fen. Es muß eine Infra­struk­tur geschaf­fen wer­den, wel­che die Teil­nahme an der elek­tro­ni­schen Kom­mu­ni­ka­tion genauso sicher macht, wie dies der tra­di­tio­nelle Aus­tausch von Schrift­gut ist. Durch die elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­tion ent­steht in der Anwalts­kanz­lei eine zusätz­li­che Risi­ko­quelle. Diese muß durch geeig­nete orga­ni­sa­to­ri­sche Maß­nah­men und die not­wen­dige Infra­struk­tur so abge­si­chert wer­den, daß für den Anwalt keine Haf­tungs­fälle ent­ste­hen.

Ein wesent­li­cher Teil der Pro­ble­ma­tik ist die elek­tro­ni­sche Signa­tur und elek­tro­ni­sche Ver­schlüs­se­lung von Doku­men­ten. Der Ver­ein Tele­Trust eV hat hierzu Mail­Trust ent­wi­ckelt und auf der Sys­tems 1995 in Mün­chen die Mög­lich­kei­ten elek­tro­ni­scher Kom­mu­ni­ka­tion mit elek­tro­ni­scher Signa­tur und Ver­schlüs­se­lungs­ver­fah­ren vor­ge­stellt. Die neu­es­ten Erkennt­nisse dar­aus sind Gegen­stand der Bera­tun­gen im Arbeits­kreis. Unter Umstän­den wird es mög­lich sein, auf der Fir­men­be­gleitau­stel­lung eine ent­spre­chende Demons­tra­tion zu sehen. Dies stand bei Redak­ti­ons­schluß noch nicht fest.

Der Arbeits­kreis möchte die in die­sem Bereich bestehen­den Risi­ken und die Mög­lich­kei­ten zu ihrer Ver­mei­dung auf­zei­gen. Im Ide­al­fall wird als Ergeb­nis eine Check­liste erar­bei­tet wer­den, wel­che die not­wen­di­gen Maß­nah­men auf­lis­tet.