Netze, Anwaltsinfrastruktur und Außenkontakte

Gegen­stand der Beratun­gen des diesjähri­gen EDV-Gericht­stages ist in erster Lin­ie das Inter­net und sozusagen als kleinere Ein­heit ein Ser­vicenetz Recht­spflege. In diesem Rah­men spie­len auch die Kon­tak­te eine Rolle, welche der Recht­san­walt nach außen pflegt. Hierunter sind Kon­tak­te mit Gericht­en, Kol­le­gen, Behör­den und Drit­ten zu ver­ste­hen. Diese Kon­tak­te wer­den zunehmend auf elek­tro­n­is­chem Wege abgewick­elt. Nach Schätzun­gen der Bun­de­spost wer­den schon fast 30 % des Briefverkehrs auss­chließlich per Tele­fax abgewick­elt. Die elek­tro­n­is­che Kom­mu­nika­tion gewin­nt auch im Anwalts­büro zunehmend an Bedeu­tung. Neben der Tele­faxüber­mit­tlung, welche in einem eige­nen Arbeit­skreis behan­delt wird, spie­len hier beispiel­sweise Date­naus­tausch mit Banken im Wege des elek­tro­n­is­chen Zahlungsverkehrs eine große Rolle. Dieser ist in vie­len Anwalt­skan­zleien bere­its einge­führt. Die Telekom betreibt schon elek­tro­n­is­che Kom­mu­nika­tion mit der Mahn­abteilung im Mah­n­ver­fahren. In Bit­burg wird ein Mod­el­lver­such zur elek­tro­n­is­chen Kom­mu­nika­tion zwis­chen Anwalt und Gericht zur Zeit durchge­führt. Es ist geplant, die elek­tro­n­is­che Kom­mu­nika­tion im Mah­n­ver­fahren zuzu­lassen.

Die Anbindung des Anwalts an beste­hende Net­ze, wie T‑Online, Inter­net, etc. und die Ein­bindung in neue Net­ze bringt Gefahren in zweier­lei Hin­sicht. Hier sind äußere und innere Gefahren zu unter­schei­den. Unter den äußeren Gefahren möchte ich diejeni­gen Prob­leme ver­ste­hen, welche die Nutzung elek­tro­n­is­ch­er Medi­en im all­ge­meinen und die bes­timmte Dien­ste im Beson­deren mit sich brin­gen. Dies bedeutet vor allem Ver­läßlichkeit der Über­mit­tlung und Abhör­sicher­heit. Innere Prob­leme bei der Nutzung dieser Medi­en sind Ein­gangskon­trolle, Fris­tenüberwachung, Zuver­läs­sigkeit, Fort­bil­dung und Mißbrauch­skon­trolle.

Für alle diese Prob­leme ist zu fra­gen, welche tech­nis­chen Voraus­set­zun­gen und welche organ­isatorischen Vorkehrun­gen in der Kan­zlei getrof­fen wer­den müssen, um eine ver­ant­wor­tungsvolle Teil­nahme zu ermöglichen.

Die vorhan­de­nen Pro­gramme müssen bedi­ener­fre­undlich gestal­tet sein. Die Mitar­beit­er müssen nicht nur in die Bedi­enung der Pro­gramme, son­dern auch in die mit der Nutzung dieser Tech­nik vorhan­de­nen Gefahren gründlich eingewiesen wer­den. Organ­isatorisch ist Vor­sorge ins­beson­dere vor Mißbrauch zu tre­f­fen. Organ­i­sa­tion­sregeln müssen klar und ein­deutig for­muliert sein, Ver­ant­wor­tung muß ein­deutig zuge­ord­net wer­den kön­nen.

Diese Kom­mu­nika­tions­for­men stellen nicht nur tech­nis­che Her­aus­forderun­gen an die Kom­mu­nika­tion selb­st. Vielmehr sind auch im Anwalts­büro organ­isatorische Maß­nah­men zu tre­f­fen. Es muß eine Infra­struk­tur geschaf­fen wer­den, welche die Teil­nahme an der elek­tro­n­is­chen Kom­mu­nika­tion genau­so sich­er macht, wie dies der tra­di­tionelle Aus­tausch von Schriftgut ist. Durch die elek­tro­n­is­che Kom­mu­nika­tion entste­ht in der Anwalt­skan­zlei eine zusät­zliche Risiko­quelle. Diese muß durch geeignete organ­isatorische Maß­nah­men und die notwendi­ge Infra­struk­tur so abgesichert wer­den, daß für den Anwalt keine Haf­tungs­fälle entste­hen.

Ein wesentlich­er Teil der Prob­lematik ist die elek­tro­n­is­che Sig­natur und elek­tro­n­is­che Ver­schlüs­selung von Doku­menten. Der Vere­in TeleTrust eV hat hierzu Mail­Trust entwick­elt und auf der Sys­tems 1995 in München die Möglichkeit­en elek­tro­n­is­ch­er Kom­mu­nika­tion mit elek­tro­n­is­ch­er Sig­natur und Ver­schlüs­selungsver­fahren vorgestellt. Die neuesten Erken­nt­nisse daraus sind Gegen­stand der Beratun­gen im Arbeit­skreis. Unter Umstän­den wird es möglich sein, auf der Fir­men­be­gleitaustel­lung eine entsprechende Demon­stra­tion zu sehen. Dies stand bei Redak­tion­ss­chluß noch nicht fest.

Der Arbeit­skreis möchte die in diesem Bere­ich beste­hen­den Risiken und die Möglichkeit­en zu ihrer Ver­mei­dung aufzeigen. Im Ide­al­fall wird als Ergeb­nis eine Check­liste erar­beit­et wer­den, welche die notwendi­gen Maß­nah­men auflis­tet.