Rechtspflegerarbeitskreis

Zeit: Fre­itag, 11. April 1997, 11.00 Uhr
Ort: HS 112
Mod­er­a­tion: Herr Dipl.-Rechtspfleger Nor­bert Pott

Im Mit­telpunkt des diesjähri­gen Recht­spflegerar­beit­skreis­es ste­ht die EDV-tech­nis­che Unter­stützung des ab dem 01.01.1999 in Kraft tre­tenden neuen Insol­ven­zrechts. Angesichts der Per­son­al­si­t­u­a­tion in den Gericht­en kön­nen die neuen Auf­gaben kaum ohne EDV bewältigt wer­den, so daß frühzeit­ig mit den Vorar­beit­en begonnen wer­den muß.

Eine Ver­fahrensen­twick­lung anhand des Geset­zes­textes birgt Risiken. Das unklare Men­gengerüst ist dabei noch die kle­in­ste Schwierigkeit, denn die mod­erne EDV-Tech­nik bietet Spe­ich­er und Prozes­sor­leis­tung in aus­re­ichen­den Dimen­sio­nen an. Aber bere­its Maskengestal­tung und Ablauf­s­teuerung hän­gen von rechtlichen Fra­gen ab, und wer kann die Recht­sprechung des Jahres 2000 vor­weg­nehmen?

Das Schlüs­sel­wort für die EDV-tech­nis­che Pla­nung heißt daher „Flex­i­bil­ität“. In bish­er nicht gekan­ntem Aus­maß müssen bei der Ver­fahrensen­twick­lung für Insol­ven­zgerichte offene und trans­par­ente sys­temtech­nis­che Wege gefun­den wer­den. Dabei sind aktuelle tech­nis­che Entwick­lun­gen und Trends (JAVA, World­WideWeb) genau­so zu berück­sichti­gen wie die Anforderun­gen neuer Organ­i­sa­tions­for­men (Ser­viceein­heit­en).

Wenn es gelingt, eine EDV-tech­nis­che Unter­stützung der Insol­ven­zver­fahren nach diesen Vor­gaben zu real­isieren, so wird zugle­ich die näch­ste Gen­er­a­tion von Jus­tizver­fahren geboren: Ver­fahren, die trotz weitest­ge­hen­der Unter­stützungsleis­tun­gen dem Recht den Vor­rang lassen und daher auch am Richter- und Recht­spflegerar­beit­splatz über Funk­tio­nen zur Ter­minsver­wal­tung weit hin­aus­ge­hen.

Erste konkrete Schritte zur EDV-Unter­stützung des neuen Insol­ven­zrechts hat das Land Nor­drhein-West­falen unter­nom­men. Über den Stand dieser Arbeit­en wird im Arbeit­skreis berichtet. In der anschließen­den Diskus­sion kön­nen Wün­sche und Erwartun­gen erörtert wer­den — auch und ger­ade im Hin­blick auf die Zusam­me­nar­beit der Gerichte mit den Insol­ven­zver­wal­tern und Schuld­ner­ber­atungsstellen.