Rechts­pfle­ger­ar­beits­kreis

Zeit: Frei­tag, 11. April 1997, 11.00 Uhr
Ort: HS 112
Mode­ra­tion: Herr Dipl.-Rechtspfleger Nor­bert Pott

Im Mit­tel­punkt des dies­jäh­ri­gen Rechts­pfle­ger­ar­beits­krei­ses steht die EDV-technische Unter­stüt­zung des ab dem 01.01.1999 in Kraft tre­ten­den neuen Insol­venz­rechts. Ange­sichts der Per­so­nal­si­tua­tion in den Gerich­ten kön­nen die neuen Auf­ga­ben kaum ohne EDV bewäl­tigt wer­den, so daß früh­zei­tig mit den Vor­ar­bei­ten begon­nen wer­den muß.

Eine Ver­fah­rens­ent­wick­lung anhand des Geset­zes­tex­tes birgt Risi­ken. Das unklare Men­gen­ge­rüst ist dabei noch die kleinste Schwie­rig­keit, denn die moderne EDV-Technik bie­tet Spei­cher und Pro­zes­sor­leis­tung in aus­rei­chen­den Dimen­sio­nen an. Aber bereits Mas­ken­ge­stal­tung und Ablauf­steue­rung hän­gen von recht­li­chen Fra­gen ab, und wer kann die Recht­spre­chung des Jah­res 2000 vor­weg­neh­men?

Das Schlüs­sel­wort für die EDV-technische Pla­nung heißt daher „Fle­xi­bi­li­tät“. In bis­her nicht gekann­tem Aus­maß müs­sen bei der Ver­fah­rens­ent­wick­lung für Insol­venz­ge­richte offene und trans­pa­rente sys­tem­tech­ni­sche Wege gefun­den wer­den. Dabei sind aktu­elle tech­ni­sche Ent­wick­lun­gen und Trends (JAVA, World­Wi­de­Web) genauso zu berück­sich­ti­gen wie die Anfor­de­run­gen neuer Orga­ni­sa­ti­ons­for­men (Ser­vice­ein­hei­ten).

Wenn es gelingt, eine EDV-technische Unter­stüt­zung der Insol­venz­ver­fah­ren nach die­sen Vor­ga­ben zu rea­li­sie­ren, so wird zugleich die nächste Gene­ra­tion von Jus­tiz­ver­fah­ren gebo­ren: Ver­fah­ren, die trotz wei­test­ge­hen­der Unter­stüt­zungs­leis­tun­gen dem Recht den Vor­rang las­sen und daher auch am Richter- und Rechts­pfle­ger­ar­beits­platz über Funk­tio­nen zur Ter­mins­ver­wal­tung weit hin­aus­ge­hen.

Erste kon­krete Schritte zur EDV-Unterstützung des neuen Insol­venz­rechts hat das Land Nordrhein-Westfalen unter­nom­men. Über den Stand die­ser Arbei­ten wird im Arbeits­kreis berich­tet. In der anschlie­ßen­den Dis­kus­sion kön­nen Wün­sche und Erwar­tun­gen erör­tert wer­den – auch und gerade im Hin­blick auf die Zusam­men­ar­beit der Gerichte mit den Insol­venz­ver­wal­tern und Schuld­ner­be­ra­tungs­stel­len.

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