Pres­se­be­richt­erstat­tung

Dr. Wolf­ram Vief­hues, Rich­ter am Amts­ge­richt
Amts­ge­richt Oberhausen/Oberlandesgericht Düs­sel­dorf

Der Deut­sche EDV-Gerichtstag hat sich inzwi­schen als große Infor­ma­ti­ons­börse und wich­ti­ges Gesprächs­fo­rum eta­bliert. In sei­nem sechs­ten Jahr fand die Ver­an­stal­tung vom 09.04.1997 bis 11.04.1997 in Saar­brü­cken statt und begann auch in die­sem Jahr am Mitt­woch mit dem Eröff­nungs­abend bei der juris GmbH. Hier bot sich neben der Gele­gen­heit zu zwang­lo­sen Gesprä­chen zwi­schen den Teil­neh­mern aus Gerich­ten, Staats­an­walt­schaf­ten, Anwalt­schaft, Wirt­schaft, Ver­wal­tung und den Fach­ver­la­gen auch die Mög­lich­keit, sich aus ers­ter Hand über die neu­este Ent­wick­lung „juris For­mu­lar für Win­dows“ zu infor­mie­ren.

Am Don­ners­tag betonte der Jus­tiz­mi­nis­ter des Saar­lan­des, Dr. Wal­ter in sei­ner Begrü­ßungs­an­spra­che im Audi­to­rium Maxi­mum der Uni­ver­si­tät des Saar­lan­des , daß sich der EDV-Gerichtstag inzwi­schen zu einer Tra­di­tion ent­wi­ckelt habe und sagte unter dem Bei­fall der über 400 Teil­neh­mer die wei­tere Unter­stüt­zung der Fach­ta­gung sei­tens der Lan­des­re­gie­rung zu.

In dem Eröff­nungs­vor­trag zum Thema „Jus­tiz­re­form durch Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gie“ stellte anschlie­ßend Staats­se­kre­tär Dr. Rit­ter vom Jus­tiz­mi­nis­te­rium des Lan­des Nordrhein-Westfalen das Pro­gramm „Jus­tiz 2003“ vor, in dem mit einem Inves­ti­ti­ons­vo­lu­men von nahezu einer hal­ben Mil­li­arde Mark die flä­chen­de­ckende ver­netzte elek­tro­ni­sche Aus­stat­tung der gesam­ten ordent­li­chen Gerichts­bar­keit inner­halb der nächs­ten 6 Jahre vor­ge­se­hen ist.

Die stei­gende Belas­tungs­si­tua­tion einer­seits, die Erschöp­fung der öffent­li­chen Haus­halte ande­rer­seits beinhalte auch für die Jus­tiz eine rie­sige Her­aus­for­de­rung, eine grund­le­gende Moder­ni­sie­rung – wie in allen Berei­chen der öffent­li­chen Ver­wal­tung – in Angriff zu neh­men, um auch die Ent­schei­dungs­kom­pe­tenz und die Hand­lungs­fä­hig­keit der öffent­li­chen Ver­wal­tung zu erhal­ten.

Gerade in Zei­ten knap­per Res­sour­cen bedinge die Funk­ti­ons­fä­hig­keit der Jus­tiz und die Qua­li­tät der Recht­spre­chung eine Ver­bes­se­rung der Gesetz­ge­bung, her­vor­ra­gend qua­li­fi­zier­tes und moti­vier­tes Per­so­nal, ein­fa­che und ver­ständ­li­che Ver­fah­rens­ab­läufe, ange­mes­sene Arbeits­mit­tel und moderne tech­ni­sche Unter­stüt­zung. Da die Zahl der­je­ni­gen, die die ver­mehrt anfal­lende Arbeit zu erle­di­gen haben, nicht ver­mehr­bar sei, ver­bleibe ledig­lich noch die Mög­lich­keit, die Arbeits­er­le­di­gung grund­le­gend zu ver­bes­sern. Wesent­li­che Erwar­tun­gen im Hin­blick auf die Jus­tiz­re­form liege daher bei den moder­nen Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gien.

Zwar sei bereits bis­her mit EDV gear­bei­tet wor­den, wobei man aller­dings viel­fach ver­al­tete Sys­teme mit Insel­lö­sun­gen für spe­zi­elle Berei­che ein­ge­setzt habe und so das Poten­tial nicht annä­hernd aus­ge­nutzt wor­den sei. Zwin­gend not­wen­dig sei daher eine Technik-Offensive mit dem Ziel der Voll­aus­stat­tung und Rund­erneue­rung der Infor­ma­ti­ons­tech­nik ver­bun­den mit einem kom­plet­ten Reor­ga­ni­sa­ti­ons­pro­zeß der Jus­tiz.

Jus­tiz 2003 bedeute die infor­ma­ti­ons­tech­ni­sche Voll­aus­stat­tung aller Gerichte und Staats­an­walt­schaf­ten des Lan­des mit rund 20.000 Arbeits­plät­zen. Aller­dings ver­lange der Finanz­mi­nis­ter für die hierzu erfor­der­li­chen Haus­halts­mit­tel von knapp 480 Mil­lio­nen DM im Gegen­zug eine Redu­zie­rung der Per­so­nal­kos­ten durch den Abbau von 2.275 Stel­len, der jedoch erst zwei Jahre nach der erfolg­ten tech­ni­schen Aus­stat­tung weg­fal­len. Dage­gen wer­den bereits in der Auf­bau­phase zusätz­li­che Stel­len für Anwender- und Sys­tem­be­treuer ein­ge­rich­tet. Wich­tig sei die Fest­stel­lung, daß Per­so­nal­ab­bau die unver­meid­li­che Kon­se­quenz, aber nicht das Ziel der Jus­tiz­re­form sein dürfe; Ziel der Jus­tiz­re­form müsse eine moderne Jus­tiz sein, die ihren Auf­trag der Rechts­ge­wäh­rung auch künf­tig erfül­len kann.

Zur Umset­zung des Kon­zep­tes „Jus­tiz 2003“ werde vor­über­ge­hend neben die her­kömm­li­che Struk­tur der Jus­tiz­ver­wal­tung zu deren Bera­tung, Unter­stüt­zung und Ent­las­tung eine zusätz­li­che Pro­jekt­orga­ni­sa­tion gestellt. Zu beto­nen sei, daß der EDV-Einsatz die Arbeits­ab­läufe revo­lu­tio­niere und daher zugleich eine Reor­ga­ni­sa­tion vor Ort erfor­dere, um die bis­he­rige, „alt­vä­ter­lich“ anmu­tende Arbeits­or­ga­ni­sa­tion durch moderne Orga­ni­sa­ti­ons­mo­delle wie z.B. Service-Einheiten zu erset­zen. Bei der der­zeit ent­wi­ckel­ten Soft­ware werde beson­ders den Anfor­de­run­gen des Rich­ter­ar­beits­plat­zes Rech­nung getra­gen, der voll durch die IT-Lösung unter­stützt werde.

Der von der Bund-Länder-Kommision für Daten­ver­ar­bei­tung gestal­tete Arbeits­kreis machte an eini­gen Bei­spie­len deut­lich, daß auch die Ent­wick­lung in den ande­ren Bun­des­län­dern nicht ste­hen bliebt. So stell­ten Ber­lin und Nie­der­sa­chen den der­zei­ti­gen Stand der Auto­ma­tion ihrer Fami­li­en­ge­richte vor. Das beim Fami­li­en­ge­richt Tem­pel­hof initi­ierte Pro­jekt AUFAM dient der elek­tro­ni­schen Unter­stüt­zung der Service-Einheiten in Fami­li­en­sa­chen und beinhal­tet einen von den Rich­tern selbst ent­wi­ckel­ten Kata­log von etwa 1.000 Text­bau­stei­nen, mit denen die Stan­dard­fälle für Rich­ter, Pro­to­koll­füh­rer, Schreib­dienst und Rechts­an­trag­stelle abge­deckt wer­den. Beim Amts­ge­richt Han­no­ver ist das FTCAM-System ent­wi­ckelt wor­den, in dem mit rund 450 For­mu­la­ren die Hälfte der rich­ter­li­chen Dezer­nats­ar­beit und rund 90 % aller Schei­dungs­ur­teile auto­ma­ti­ons­un­ter­stützt erstellt wer­den kön­nen. Aus Rheinland-Pfalz stammt die EDV-Lösung MAJA, die der Auto­ma­ti­ons­un­ter­stüt­zung der gesam­ten ordent­li­chen Gerichts­bar­keit dient und alle Grund­funk­tio­nen der Service-Einheiten abdeckt; mit die­ser Lösung sol­len bis Ende 1998 alle ordent­li­chen Gerichte des Lan­des aus­ge­stat­tet sein. Bei der in Nie­der­sa­chen ent­wi­ckel­ten Lösung EUREKA han­delt es sich um ein inte­grier­tes Paket zur Unter­stüt­zung der Service-Einheiten; die­ses Pro­gramm ist zwi­schen­zeit­lich auch in ande­ren Bun­des­län­dern im Ein­satz.

In der anschlie­ßen­den Podi­ums­dis­kus­sion zwi­schen Ver­tre­tern eini­ger Lan­des­jus­tiz­ver­wal­tun­gen und juris­ti­schen Stan­des­or­ga­ni­sa­tio­nen wurde der Frage „IT-Einsatz im Span­nungs­ver­hält­nis zwi­schen Ratio­na­li­sie­rungs­not­wen­dig­keit und rich­ter­li­chen Unab­hän­gig­keit bzw. rechts­pfle­ge­ri­scher Selb­stän­dig­keit“ nach­ge­gan­gen.

Abge­run­det wurde die­ser Arbeits­kreis durch die Vor­stel­lung des von Bay­ern ent­wi­ckel­ten Pro­gramms zur Unter­stüt­zung der Staats­an­walt­schaf­ten STARIS sowie der Ent­wick­lun­gen zum Zen­tra­len staats­an­walt­schaft­li­chen Infor­ma­ti­ons­sys­tem ZStV, mit der erst­ma­lig auf dem EDV-Gerichtstag auch eine Ent­wick­lung unter Feder­füh­rung des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums der Jus­tiz vor­ge­stellt wurde.

Das Thema EDV-gestützte Koope­ra­tion zwi­schen Poli­zei­be­hör­den, Staats­an­walt­schaf­ten und Gerich­ten wurde am Bei­spiel des in Nordrhein-Westfalen gemein­sam von STA und Poli­zei erar­bei­te­ten Pro­gramms WIKRI/FE zur Auf­ar­bei­tung von Sach­ver­hal­ten in umfang­rei­chen Wirt­schafts­straf­sa­chen erör­tert. Durch den gemein­sa­men Ein­satz die­ser auf der Basis von Access 2.0 erstell­ten Soft­ware soll ein Höchst­maß an Aus­tausch­bar­keit zwi­schen staats­an­walt­schaft­li­chen und poli­zei­li­chen Daten­be­stän­den erreicht wer­den. Ziel­rich­tung ist hier­bei auch, das für Ermitt­lungs­ver­fah­ren bedeut­same Infor­ma­ti­ons­ma­te­rial durch ver­schie­dene Dienst­stel­len gleich­zei­tig auf­ar­bei­ten zu las­sen. Dabei wird einer aus der straf­pro­zes­sua­len Beweis­lage fol­gen­den Grund­an­for­de­rung an eine struk­tu­rierte Auf­be­rei­tung von Ermitt­lungs­ver­fah­ren Rech­nung getra­gen und dazu jede Infor­ma­tion mit einer Fund­stelle zu bele­gen.

Erneut im Mit­tel­punkt der Erör­te­run­gen eines spe­zi­el­len Arbeits­krei­ses des EDV-Gerichtstages stand das Thema „Sicher­heit und EDV“, in dem vor allem dem Pro­blem der Miß­brauchs­si­cher­heit von Magnet­kar­ten nach­ge­gan­gen wurde. Die prak­ti­sche Situa­tion ist lei­der schon fast all­täg­lich: die EC-Karte ist weg, das Konto leer­ge­räumt, die Bank wei­gert sich, Ersatz zu leis­ten. Die juris­ti­sche Pro­ble­ma­tik ist schnell umschrie­ben: wer muß nach­wei­sen, daß die Karte gestoh­len und die Pin-Nummer vom Kon­to­in­ha­ber nicht leicht­fer­tig bekannt­ge­ben wor­den ist? Bis­her haben die Ban­ken dahin­ge­hend argu­men­tiert, daß ohne vor­he­rige Kennt­nis der Geheim­zahl keine Abhe­bun­gen mög­lich seien. Es gibt aber eine Fülle von Mög­lich­kei­ten, den Code der Magnet­kar­ten auch ohne Kennt­nis der PIN-Nummer zu kna­cken, sei es durch geheime oder offene Beob­ach­tung, sei es durch unter­stüt­zende Rech­ner mit ent­spre­chen­der Soft­ware; auch schlich­tes Aus­pro­bie­ren ist bei ent­spre­chen­der Kennt­nis der mathe­ma­ti­schen Grund­la­gen in ver­tret­ba­rer Zeit mög­lich. Diese im Arbeits­kreis inten­siv dis­ku­tier­ten neuen Erkennt­nisse haben inzwi­schen auch Aus­wir­kun­gen auf die Recht­spre­chung gezeigt und das Ober­lan­des­ge­richt Hamm in einem als sen­sa­tio­nelle bewer­te­ten Urteil (31 U 72/96) dazu bewo­gen, von der bis­he­ri­gen Recht­spre­chung des ers­ten Anscheins abzu­wei­chen und dem Kre­dit­in­sti­tut die volle Beweis­last dafür auf­zu­er­le­gen, daß der Bank­kunde die PIN-Nummer wei­ter­ge­ge­ben habe.

Der Arbeits­kreis „Hand­buch und Doku­men­ta­tion“ befaßte sich mit den Anfor­de­run­gen, denen Soft­ware­do­ku­men­ta­tio­nen ent­spre­chen sol­len und ver­folgte das Ziel, zur Ver­bes­se­rung der oft unzu­rei­chen­den Beschrei­bun­gen von Soft­ware­pro­duk­ten bei­zu­tra­gen. Dazu wur­den aus recht­li­cher und tech­ni­scher Sicht Kri­te­rien für die System- und Anwen­der­do­ku­men­ta­tion vor­ge­stellt, recht­li­che Anfor­de­run­gen an elek­tro­ni­sche und schrift­li­che Doku­men­ta­tio­nen sowie die Rechts­fol­gen feh­len­der oder unvoll­stän­di­ger Hand­buch­lie­fe­run­gen behan­delt und aus der Sicht eines Pro­gramm­au­tors die prak­ti­schen Schwie­rig­kei­ten bei der Doku­men­ta­tion und die unter­schied­li­chen Funk­tio­nen von Hand­buch und Hil­fe­sys­tem dar­ge­stellt.

Aus­ge­hend von der Über­le­gung, daß der alle Anfor­de­run­gen abde­ckende EDV-Musterarbeitsplatz noch kei­nes­falls Rea­li­tät ist, ging man im Arbeits­kreis „EDV-Management in der Anwalts­kanz­lei“ den Fra­ge­stel­lun­gen nach, was der Anwalt von der EDV erwarte, was die EDV vom Anwalt ver­lange und wie­viel EDV-Management der Anwalt brau­che. Im Span­nungs­feld zwi­schen der „gro­ßen“ Lösung durch spe­zi­elle Kanz­lei­soft­ware und den indi­vi­du­el­len Ein­satz von gän­gi­ger Stan­dard­soft­ware wur­den Lösungs­an­sätze vor­ge­stellt und von den Teil­neh­mern dis­ku­tiert.

Der Arbeits­kreis „Soft­ware­be­wer­tung“, in dem in den Vor­jah­ren bereits ein all­ge­mei­ner Kri­te­ri­en­ka­ta­log zur Bewer­tung von Rechts­an­wen­der­soft­ware und – in Zusam­men­ar­beit mit dem Fami­li­en­ge­richts­tag – ein beson­de­rer Kata­log zur Bewer­tung fami­li­en­recht­li­cher Pro­gramme ver­ab­schie­det wor­den ist, wen­dete sich in die­sem Jahr den Daten­ban­ken auf CD-ROM und damit dem der­zeit wohl gän­gigs­ten elek­tro­ni­schen Medium im juris­ti­schen Bereich zu und erör­terte die The­ma­tik aus der unter­schied­li­chen Sicht von Anwen­dern, Soft­ware­be­ra­tern und Ver­lags­ver­tre­tern.

Im Mit­tel­punkt des Rechtspfleger-Arbeitskreises stand die zum 1.1.1999 in Kraft tre­ten­den Insol­venz­rechts­re­form und deren elek­tro­ni­sche Umset­zung. Neben die Unter­neh­mens­in­sol­venz tritt dann die Ver­brau­cher­insol­venz mit den kom­ple­xen Rege­lun­gen der Rest­schuld­be­frei­ung. Diese völ­lig neuen gesetz­li­chen Rege­lun­gen wer­den nicht nur die Jus­tiz mit einer gro­ßen Anzahl von zusätz­li­chen Ver­fah­ren und damit erheb­li­chen Zusatz­auf­ga­ben belas­ten, son­dern auch für Schuld­ner­be­ra­tungs­stel­len und Anwalt­schaft neue Dienst­leis­tungs­be­rei­che eröff­nen. Vor­ge­stellt wur­den in die­sem Arbeits­kreis die in Nordrhein-Westfalen ein­ge­lei­te­ten Schritte für eine elek­tro­ni­sche Unter­stüt­zung der noch ein­zu­rich­ten­den 19 Insol­venz­ge­richte des Lan­des durch das Pro­jekt IT-INSO.

Last not least wur­den in einem Arbeits­kreis zum Thema „Such- und Ord­nungs­kri­te­rien in juris­ti­schen Daten­ban­ken am Bei­spiel von juris“ aktu­elle Such­sys­teme skiz­ziert, neue Ten­den­zen zu ihrer Ver­bes­se­rung dar­ge­stellt und in die­sem Zusam­men­hang über der Ent­wick­lungs­stand der Arbei­ten an der neuen juris-Sachgebietsgliederung berich­tet.

Zum „Inter­net“ – einem Dau­er­thema des EDV-Gerichtstages – wur­den eine Reihe von Arbeits­krei­sen durch­ge­führt, in denen der erste Zugang zum Inter­net, die Erstel­lung einer eige­nen Home­page, die eigene Daten­bank im Inter­net und am Bei­spiel der saar­län­di­schen Sozi­al­ge­richts­bar­keit die Dar­stel­lung eines Gerichts im Inter­net behan­delt wur­den.

Auch die elek­tro­ni­sche Sprach­er­ken­nung fand wie­der große Beach­tung. In einem spe­zi­ell ein­ge­rich­te­ten Sprach­la­bor konn­ten hier zehn inter­es­sierte Teil­neh­me­rin­nen und Teil­neh­mer an einem umfang­rei­chen prak­ti­schen Test des Sprach­er­ken­nungs­sys­tems der Fa. Phil­lips teil­neh­men, der mit sehr zufrie­den­stel­len­den Ergeb­nis­sen abge­schlos­sen wor­den ist.

Beson­ders reich­hal­tig beschickt war in die­sem Jahr die Fir­men­be­gleit­aus­stel­lung, in der für die Teil­neh­mer des Gerichts­ta­ges viel­fa­che Gele­gen­heit bestand, sich über das umfang­rei­che Sor­ti­ment juris­ti­scher Soft­ware aller Art, über Dienst­leis­tungs­an­ge­bote auf dem Gebiet der Infor­ma­ti­ons­tech­nik und nicht zuletzt die Palette des Ange­bots zahl­rei­cher Fach­ver­lage und elek­tro­ni­scher Publi­ka­ti­ons­or­gane zu infor­mie­ren. Beson­ders inten­siv genutzt wurde dabei von den Teil­neh­mern auch die Mög­lich­keit, selbst mit den Auto­ren von Pro­gram­men und Büchern zu dis­ku­tie­ren und prak­ti­sche Anwen­dungs­mög­lich­kei­ten zu erör­tern.

Der nächste EDV-Gerichtstag wird vom 1.-3.4.1998 in Saar­brü­cken statt­fin­den. Im Inter­net ist der EDV-Gerichtstag erreich­bar unter www.edvgt.de

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