Bund-Länder-Kommission I

Bund-Länder-Kommission: Video­kon­fe­renz­tech­ni­ken

Zeit: Don­ners­tag, 2. April 1998, 16.00 Uhr
Ort: HS 112

Lan­des­jus­tiz­ver­wal­tung Baden-Württemberg

Video­kon­fe­ren­zen in Gerichts­ver­fah­ren

Die sich rasch fort­ent­wi­ckeln­den tech­ni­schen Mög­lich­kei­ten im Bereich der Video­kon­fe­renz legen es nahe, die­ses Medium auch im Hin­blick auf seine Ver­wend­bar­keit in gericht­li­chen Ver­fah­ren näher zu unter­su­chen und zu dis­ku­tie­ren.

Das Jus­tiz­mi­nis­te­rium Baden-Württemberg will den EDV-Gerichtstag über recht­li­che Bewer­tun­gen, die tech­ni­schen Vor­aus­set­zun­gen und Ent­wick­lun­gen sowie Wirt­schaft­lich­keits­as­pekte zusam­men­fas­send infor­mie­ren. Im Mit­tel­punkt steht der Ein­satz im Rah­men der münd­li­chen Ver­hand­lung durch Zuschal­tung von Ver­fah­rens­be­tei­lig­ten über weite Ent­fer­nun­gen hin­weg mit dem Ziel, lange Anrei­sen mit hohem Zeit­ver­lust der „Jus­tiz­kun­den“ zu ver­mei­den und damit zugleich zu einer zügi­ge­ren Ver­fah­ren­ser­le­di­gung bei­zu­tra­gen. Jeden­falls für eine vor­wie­gend auf eine sach­li­che und recht­li­che Erör­te­rung beschränkte Ver­hand­lung bie­tet das Video­kon­fe­renz­ver­fah­ren inter­es­sante Mög­lich­kei­ten zu einer raschen, unmit­tel­ba­ren Kom­mu­ni­ka­tion. Die Vor­be­halte gegen Video­kon­fe­ren­zen sind ver­ständ­li­cher­weise sehr viel aus­ge­präg­ter, soweit es um Über­le­gun­gen zu einer Durch­füh­rung von Beweis­auf­nah­men und Par­tei­an­hö­run­gen geht, bei denen dem Gesamt­ein­druck der Beweis­per­son / Par­tei eine ent­schei­dende Bedeu­tung zukommt.

De lege lata wird das Video­kon­fe­renz­ver­fah­ren bis­her nur im finanz­ge­richt­li­chen Ver­fah­ren für ver­tret­bar erach­tet. Auf dem EDV-Gerichtstag kön­nen von dem im Januar 1998 begon­ne­nen Modell­ver­such „Video­kon­fe­renz am Finanz­ge­richt Baden-Württemberg unter Betei­li­gung des Finanz­amts Hei­del­berg und der Steu­er­be­ra­ter­kam­mer Nord­ba­den“ erste Ein­drü­cke ver­mit­telt wer­den. In einer Podi­ums­dis­kus­sion sol­len die Chan­cen und Risi­ken eines künf­ti­gen Ein­sat­zes der Video­kon­fe­renz­tech­nik unter recht­li­chen, wirt­schaft­li­chen und sozia­len Gesichts­punk­ten beleuch­tet wer­den.

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