Bund-Länder-Kommission I

Bund-Länder-Kommission: Videokonferenztechniken

Zeit: Don­ner­stag, 2. April 1998, 16.00 Uhr
Ort: HS 112

Lan­desjus­tizver­wal­tung Baden-Würt­tem­berg

Videokon­feren­zen in Gerichtsver­fahren

Die sich rasch for­ten­twick­el­nden tech­nis­chen Möglichkeit­en im Bere­ich der Videokon­ferenz leg­en es nahe, dieses Medi­um auch im Hin­blick auf seine Ver­wend­barkeit in gerichtlichen Ver­fahren näher zu unter­suchen und zu disku­tieren.

Das Jus­tizmin­is­teri­um Baden-Würt­tem­berg will den EDV-Gericht­stag über rechtliche Bew­er­tun­gen, die tech­nis­chen Voraus­set­zun­gen und Entwick­lun­gen sowie Wirtschaftlichkeit­saspek­te zusam­men­fassend informieren. Im Mit­telpunkt ste­ht der Ein­satz im Rah­men der mündlichen Ver­hand­lung durch Zuschal­tung von Ver­fahrens­beteiligten über weite Ent­fer­nun­gen hin­weg mit dem Ziel, lange Anreisen mit hohem Zeitver­lust der “Jus­tizkun­den” zu ver­mei­den und damit zugle­ich zu ein­er zügigeren Ver­fahrenserledi­gung beizu­tra­gen. Jeden­falls für eine vor­wiegend auf eine sach­liche und rechtliche Erörterung beschränk­te Ver­hand­lung bietet das Videokon­feren­zver­fahren inter­es­sante Möglichkeit­en zu ein­er raschen, unmit­tel­baren Kom­mu­nika­tion. Die Vor­be­halte gegen Videokon­feren­zen sind ver­ständlicher­weise sehr viel aus­geprägter, soweit es um Über­legun­gen zu ein­er Durch­führung von Beweisauf­nah­men und Parteian­hörun­gen geht, bei denen dem Gesamtein­druck der Beweis­per­son / Partei eine entschei­dende Bedeu­tung zukommt.

De lege lata wird das Videokon­feren­zver­fahren bish­er nur im finanzgerichtlichen Ver­fahren für vertret­bar erachtet. Auf dem EDV-Gericht­stag kön­nen von dem im Jan­u­ar 1998 begonnenen Mod­el­lver­such “Videokon­ferenz am Finanzgericht Baden-Würt­tem­berg unter Beteili­gung des Finan­zamts Hei­del­berg und der Steuer­ber­aterkam­mer Nord­baden” erste Ein­drücke ver­mit­telt wer­den. In ein­er Podi­ums­diskus­sion sollen die Chan­cen und Risiken eines kün­fti­gen Ein­satzes der Videokon­feren­ztech­nik unter rechtlichen, wirtschaftlichen und sozialen Gesicht­spunk­ten beleuchtet wer­den.