Bund-Länder-Kommission IV

BLK: Erfahrungen mit dem automatisierten Abrufverfahren beim maschinell geführten Grundbuch und Perspektiven

Zeit: Fre­itag, 3. April 1998, 11.45  Uhr bis 12.30 Uhr
Ort: HS 112

Bay­erisches Staatsmin­is­teri­um der Jus­tiz

Erfahrun­gen mit dem automa­tisierten Abrufver­fahren beim maschinell geführten Grund­buch und Per­spek­tiv­en

Bay­ern hat Ende 1994 damit begonnen, die bei den 104 Grund­buchämtern vorhan­de­nen rd. 5 Mio Grund­büch­er unter Ein­satz des Ver­fahrens SOLUM-STAR auf maschinelle Führung umzustellen. Erst­mals in der Geschichte der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land wurde damit eines der großen öffentlichen Reg­is­ter der Amts­gerichte auss­chließlich elek­tro­n­isch geführt. Durch die Ein­rich­tung der Zen­tralen Grund­buch­spe­ich­er­stelle für Bay­ern (ZGBS) in München und fünf über das Land verteilte Grund­buchum­stel­lungszen­tren ist es inner­halb ver­hält­nis­mäßig kurz­er Zeit gelun­gen, ein Drit­tel der Papier­grund­büch­er mit einem Gesamtvol­u­men von rd. 60 Mio Seit­en auf maschinelle Führung umzustellen. Nach dem Pro­jek­t­plan wird die Umstel­lung in Bay­ern im Jahr 2001 abgeschlossen sein.

Neben der maschinellen Grund­buch­führung, die für die Jus­tiz erhe­bliche Effizien­zvorteile mit sich bringt, war die Ein­rich­tung eines automa­tisierten Abrufver­fahrens von Anfang an ein Kern­stück des Pro­jek­ts. Fol­gende Entwick­lungsziele wur­den für diesen Ver­fahren­szweig definiert:

  • Nutzung des Ver­fahrens über den vorhan­de­nen Anschluß an das öffentliche Telekom­mu­nika­tion­snetz,
  • ein­fache PC-Tech­nik auf der Nutzer­seite,
  • Schutz der Authen­tiz­ität und Integrität der Dat­en bei der Über­tra­gung,
  • leichte Bedi­en­barkeit des Abrufver­fahrens auf der Nutzer­seite.

Das automa­tisierte Abrufver­fahren wird in Bay­ern seit Juni 1995 im Echt­be­trieb einge­set­zt. Fast 400 000 Abrufe wur­den sei­ther von den derzeit rd. 250 zum Ver­fahren zuge­lasse­nen Teil­nehmern durchge­führt. Der Großteil der Nutzer hat seinen Sitz in Bay­ern. Darüber hin­aus sind aber auch eine Rei­he weit­er­er Teil­nehmer mit Sitz in anderen Län­dern der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land zuge­lassen.

Fol­gende Funk­tio­nen ste­hen inner­halb des Abrufver­fahrens zur Ver­fü­gung (vgl. §§ 133, 126 GBO, § 80 GBV):

  • Einze­labruf maschinell geführter Grund­büch­er,
  • Her­stel­lung eines Grund­buch­ab­drucks,
  • Serien­abruf maschinell geführter Grund­büch­er,
  • Recherche im Flurstücks- und Eigen­tümerverze­ich­nis (Funk­tion F & E),
  • Recherche in der Vor­gangsta­belle (Funk­tion “Markentabelle”) zur Fest­stel­lung dem Grund­buchamt vor­liegen­der Ein­tra­gungsanträge und des Bear­beitungs­stands.

Im Rah­men der Weit­er­en­twick­lung wird derzeit an der Bere­it­stel­lung fol­gen­der zusät­zlich­er Funk­tio­nen gear­beit­et:

  • Daten­ex­port (Bere­it­stel­lung der abgerufe­nen Grund­buch­dat­en zum Zwecke der Weit­er­ver­ar­beitung durch den Nutzer ),
  • Abruf der dig­i­tal­en Flurkarte.

Inner­halb eines Pilot­pro­jek­ts wird derzeit die Möglichkeit geprüft, das automa­tisierte Abrufver­fahren über das Inter­net ver­füg­bar zu machen.

Zwar sind die mit dem Ein­satz des automa­tisierten Abrufver­fahrens ver­bun­de­nen per­son­ellen, organ­isatorischen und tech­nis­chen Anforderun­gen beträchtlich. Die Vorteile dieses Ver­fahrens für die Nutzer sowie für die Grund­buchämter über­wiegen jedoch bei weit­em. Das automa­tisierte Abrufver­fahren hat sich in Bay­ern als sta­bil­er Fak­tor im Umfeld des Grund­stücksverkehrs und Bodenkred­its etabliert.