EDV-gestützte Kooperation Polizei — Staatsanwaltschaft

EDV-gestützte Kooperation Polizei-Staatsanwaltschaft (mit Bezügen zu Erfahrungen in den Niederlanden)

Zeit: Don­ner­stag, 2. April 1998, 11.00 Uhr
Ort: HS 105
Mod­er­a­tion: Herr Regierungs­di­rek­tor Wick­ern
Ref­er­enten: Herr Staat­san­walt Kegel
NN

Die Prob­leme, die derzeit noch ein­er EDV-gestützten Koop­er­a­tion, also dem Date­naus­tausch zwis­chen Polizei und Staat­san­waltschaften ent­ge­gen­ste­hen, sollen zunächst anhand der konkreten Erfahrun­gen in Bran­den­burg dargestellt wer­den. Dort befind­et sich eine bidi­rek­tionale Daten­schnittstelle zwis­chen Polizei und Staat­san­waltschaften in der Test­phase. Vorge­se­hen ist dort, daß noch dieses Jahr die Vor­gangs­dat­en per DFÜ von der Polizei an die Staat­san­waltschaften über­mit­telt und unmit­tel­bar in das dor­tige EDV-Sys­tem MESTA (für Mehrlän­der-Staat­san­waltschafts-Automa­tion), eine Gemein­schaft­sen­twick­lung der Län­der Bran­den­burg, Ham­burg, Hes­sen und Schleswig-Hol­stein, einge­spielt wer­den. Im Gegen­zug wird die Staat­san­waltschaft der Polizei das staat­san­waltschaftliche Akten­ze­ichen und den Aus­gang der Ermit­tlungsver­fahren mit­teilen.

Im zweit­en Teil sollen konkrete Erfahrun­gen aus den Nieder­lan­den mit ein­er schon viel weit­er fort­geschrit­te­nen Datenkom­mu­nika­tion zwis­chen Polizei, Staat­san­waltschaft, Gericht und Voll­streck­ungs­be­hörde, die sich nicht nur auf die reinen Vor­gangs­dat­en, son­dern auch auf die Inhalte von Ermit­tlungsvorgän­gen bezieht, dargestellt wer­den. Dies gibt Anlaß zu ein­er Diskus­sion möglich­er Zielvorstel­lun­gen für entsprechende Entwick­lun­gen in Deutsch­land.