EDV-gestützte Koope­ra­tion Poli­zei – Staats­an­walt­schaft

EDV-gestützte Koope­ra­tion Polizei-Staatsanwaltschaft (mit Bezü­gen zu Erfah­run­gen in den Nie­der­lan­den)

Zeit: Don­ners­tag, 2. April 1998, 11.00 Uhr
Ort: HS 105
Mode­ra­tion: Herr Regie­rungs­di­rek­tor Wickern
Refe­ren­ten: Herr Staats­an­walt Kegel
NN

Die Pro­bleme, die der­zeit noch einer EDV-gestützten Koope­ra­tion, also dem Daten­aus­tausch zwi­schen Poli­zei und Staats­an­walt­schaf­ten ent­ge­gen­ste­hen, sol­len zunächst anhand der kon­kre­ten Erfah­run­gen in Bran­den­burg dar­ge­stellt wer­den. Dort befin­det sich eine bidi­rek­tio­nale Daten­schnitt­stelle zwi­schen Poli­zei und Staats­an­walt­schaf­ten in der Test­phase. Vor­ge­se­hen ist dort, daß noch die­ses Jahr die Vor­gangs­da­ten per DFÜ von der Poli­zei an die Staats­an­walt­schaf­ten über­mit­telt und unmit­tel­bar in das dor­tige EDV-System MESTA (für Mehrländer-Staatsanwaltschafts-Automation), eine Gemein­schafts­ent­wick­lung der Län­der Bran­den­burg, Ham­burg, Hes­sen und Schleswig-Holstein, ein­ge­spielt wer­den. Im Gegen­zug wird die Staats­an­walt­schaft der Poli­zei das staats­an­walt­schaft­li­che Akten­zei­chen und den Aus­gang der Ermitt­lungs­ver­fah­ren mit­tei­len.

Im zwei­ten Teil sol­len kon­krete Erfah­run­gen aus den Nie­der­lan­den mit einer schon viel wei­ter fort­ge­schrit­te­nen Daten­kom­mu­ni­ka­tion zwi­schen Poli­zei, Staats­an­walt­schaft, Gericht und Voll­stre­ckungs­be­hörde, die sich nicht nur auf die rei­nen Vor­gangs­da­ten, son­dern auch auf die Inhalte von Ermitt­lungs­vor­gän­gen bezieht, dar­ge­stellt wer­den. Dies gibt Anlaß zu einer Dis­kus­sion mög­li­cher Ziel­vor­stel­lun­gen für ent­spre­chende Ent­wick­lun­gen in Deutsch­land.

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