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Zeit: wird durch Aus­hang bekannt­ge­ge­ben
Ort: CC1 (HS 121)
Refe­ren­ten: Herr Vor­sit­zen­der Rich­ter am Ver­wal­tungs­ge­richt Riehn
Herr Rich­ter am Ver­wal­tungs­ge­richt Dr. Lorenz
als Mit­glie­der der GINET-Projektgruppe

Das juris­ti­sche Kommunikations- und Infor­ma­ti­on­sys­tem unter Lotus Notes

Prä­sen­ta­tion der Daten­ban­ken ASYLFACT und GIDOK

Das Hes­si­sche Minis­te­rium für Jus­tiz und Euro­pa­an­ge­le­gen­hei­ten (HMd­JuE) hat in Zusam­men­ar­beit mit dem Hess­VGH in dem Bereich der Ver­wal­tungs­ge­richts­bar­keit ein juris­ti­sches Kommunikations- und Infor­ma­ti­ons­sys­tem unter Lotus Notes (JUKIN) ent­wi­ckelt und weit­ge­hend ein­ge­rich­tet. Hieran haben mit­ge­wirkt: Das Böb­lin­ger Soft­ware­haus COMPART, die Wies­ba­de­ner Doku­men­ta­ti­ons­stelle für Asyl­fak­ten und eine rich­ter­li­che Pro­jekt­gruppe des VG Gie­ßen (GINET-Projektgruppe). Die Auf­gabe die­ses Richter-Teams ist es, die Inter­es­sen des rich­ter­li­chen Anwen­ders ein­zu­brin­gen, die Erfah­run­gen mit ver­netz­ten PCs zu nut­zen und die Erfah­run­gen bei dem Ein­satz von Lotus Notes nutz­bar zu machen.

Die hes­si­sche Ver­wal­tungs­ge­richts­bar­keit ver­fügt seit eini­gen Mona­ten über ein juris­ti­sches Kommunikations- und Infor­ma­ti­ons­sys­tem unter Lotus Notes (JUKIN). Jedem Ver­wal­tungs­ge­richt, ein­schließ­lich der Wies­ba­de­ner Doku­men­ta­ti­ons­stelle für Asyl­fak­ten, ist ein Notes Ser­ver unter Win­dows NT zuge­ord­net. Im Zen­trum die­ses Sys­tems steht eine Notes­da­ten­bank (ASYLFACT) der bezeich­ne­ten Doku­men­ta­ti­ons­stelle mit fast 47.000 Doku­men­ten (Gut­ach­ten, Aus­künfte, Zei­tungs­be­richte). Hinzu tritt eine Recht­spre­chungs­da­ten­bank des Hes­si­schen Ver­wal­tungs­ge­richts­hofs (JUDOC), in die schon über 20.000 ver­schlag­wor­tete Leit­sätze ein­ge­le­sen wor­den sind. Künf­tige Leit­satz­ent­schei­dun­gen des Hess­VGH sol­len im Voll­text in diese Recht­spre­chungs­da­ten­bank trans­por­tiert wer­den. Im Rah­men eines vor­be­rei­ten­den Pro­jekts hat die GINET – Pro­jekt­gruppe eine Recht­spre­chungs­da­ten­bank mit loka­len Voll­textent­schei­dun­gen aus­ge­stat­tet (GIDOK).

Die ers­ten Erfah­ren mit dem Infor­ma­ti­ons­sys­tem unter Lotus Notes sind posi­tiv. Die Grund­sätze der Aktua­li­tät von Infor­ma­tio­nen, der Daten­si­cher­heit, der Schnel­lig­keit der Zugriffe auf die Daten­be­stände und der Spar­sam­keit wer­den gewahrt. Mit der Ein­füh­rung des Sys­tems haben sich im übri­gen neue Dimen­sio­nen der Kom­mu­ni­ka­tion in und zwi­schen den Gerich­ten eröff­net. So kön­nen in einem in sich geschlos­se­nen Netz­be­reich sicher Infor­ma­tio­nen aus­ge­tauscht und Dateien ver­schickt wer­den.

Die beson­de­ren Merk­male die­ser Ent­wick­lung las­sen sich am Bei­spiel der ASYLFACT-Datenbank dar­stel­len: Nächt­li­che, auto­ma­tisch gesteu­erte Repli­ka­ti­ons­ak­tio­nen sor­gen über Fern­ver­bin­dun­gen (optio­nal Modem, ISDN, Datex-P) zuver­läs­sig für die Aktua­li­tät der Ziel­da­ten­ban­ken auf den 7 Notes – Ser­vern der Gerichte. Greift der Rich­ter auf die Daten­bank zu, wer­den die Infor­ma­tio­nen auf seine lokale Daten­bank geschickt. Voll­text­re­cher­chen sind mög­lich. Ähn­lich wie unter JURIS – For­mu­lar – kann über Such­mas­ken recher­chiert wer­den. Ver­schie­dene Ansich­ten bie­ten die Doku­mente in unter­schied­li­chen Sor­tier­fol­gen an. Da der Pro­gram­mier­code offen­liegt, kön­nen die Daten­ban­ken rela­tiv pro­blem­los auf beson­dere ört­li­che Bedürf­nisse ange­paßt wer­den. Damit besteht keine Abhän­gig­keit von einem Soft­ware­haus. Wird auf die spe­zi­ell ein­ge­rich­te­ten Such­mas­ken ver­zich­tet, ist die Instal­la­tion von Lotus Notes auf den Work­sta­tions nicht erfor­der­lich. In die­sem Fall kann mit den übli­chen Brow­sern im Intra­net auf die Daten­ban­ken des loka­len Ser­vers zuge­grif­fen wer­den.

Das Land Hes­sen ist unein­ge­schränkt Eigen­tü­mer der genann­ten Daten­ban­ken. Das HMd­JuE ist grund­sätz­lich bereit, im Rah­men beson­de­rer Ver­ein­ba­run­gen, diese Gerich­ten ande­rer Bun­des­län­der zur Ver­fü­gung zu stel­len und sie mit in den Repli­ka­ti­ons­ver­bund ein­zu­bin­den. Die obers­ten Ver­wal­tungs­ge­richte der Bun­des­län­der Thü­rin­gen und Rheinland-Pfalz sowie NRW haben ihr Inter­esse ange­mel­det.

ASYLFACT und JUDOC

- Asylfakten- und Rechtsprechungs-Datenbanken der hes­si­schen Ver­wal­tungs­ge­richte unter Lotus Notes -

Die Anwen­dung Lotus Notes

Die Hes­si­sche Ver­wal­tungs­ge­richts­bar­keit trans­fe­rierte im Jahr 1997 ihre Asylfakten- und Recht­spre­chungs­da­ten­ban­ken ASYLFACT und JUDOC aus dem bis­he­ri­gen Zusam­men­hang (DDB/4 auf SINIX-Merkplatzanlagen) in eine PC-Client-Server-Umgebung unter Windwos-NT und Lotus Notes. Dies kann als ers­ter Schritt zur Nutz­bar­ma­chung des viel­sei­ti­gen, bis­her haupt­säch­lich von Wirt­schafts­un­ter­neh­men ein­ge­setz­ten Pro­gramms Lotus Notes für die Anfor­de­run­gen der Jus­tiz und der öffent­li­chen Ver­wal­tung gel­ten.

Vom Soft­waren­haus COMPART in Böb­lin­gen wur­den im Auf­trag des Hes­si­schen Minis­te­ri­ums der Jus­tiz und für Euro­pa­an­ge­le­gen­hei­ten (HMd­JuE) Datenbank-Anwendungen ent­wi­ckelt, wel­che die Wei­ter­füh­rung des bereits vor­han­de­nen Daten­be­stan­des gewähr­leis­ten und die Aktua­li­tät und Voll­stän­dig­keit der Inhalte sowie die Hand­ha­bung für die Benut­zer erheb­lich ver­bes­sern. Als beson­ders vor­teil­haft erwies sich dabei, daß Lotus Notes platt­for­mun­ab­hän­gig ist, sehr kurze Ent­wick­lungs­zei­ten für Anwen­dun­gen (in der Grö­ßen­ord­nung von Wochen) ermög­licht und deren jus­ti­z­in­terne Anpas­sung und Wei­ter­ent­wick­lung ohne noch­ma­lige Bemü­hung von Soft­ware­spe­zia­lis­ten gewähr­leis­tet.

Die Daten­ban­ken ASYLFACT und JUDOC

Die Daten­bank ASYLFACT der Informations- und Doku­men­ta­ti­ons­stelle für Asyl­fak­ten des VG Wies­ba­den (IUD-Stelle) umfaßt ca. 47.000 Doku­mente (Gut­ach­ten, Aus­künfte, Zei­tungs­be­richte). Die Daten­bank stand schon bis­her auf unter­schied­li­chen Wegen (per Datenträger-Austausch oder über JURIS-Online) den Ver­wal­tungs­ge­rich­ten eini­ger Bun­des­län­der zur Ver­fü­gung und stellt eines der wich­tigs­ten Hilfs­mit­tel für den mit Asyl­recht befaß­ten Juris­ten dar.

Die Recht­spre­chungs­da­ten­bank JUDOC des Hes­si­schen Ver­wal­tungs­ge­richts­hofs ent­hält ca. 20.000 Ent­schei­dungs­leit­sätze über­wie­gend des Hess­VGH aber auch ande­rer Gerichte. Zukünf­tig wer­den die Ent­schei­dun­gen des Hess­VGH im Voll­text in diese Recht­spre­chungs­da­ten­bank auf­ge­nom­men. Eine ent­spre­chende Volltext-Rechtsprechungsdatenbank für erst­in­stanz­li­che Gerichte (GIDOK) ist der­zeit am VG Gie­ßen im Ein­satz.

Die GINET-Projektgruppe

An dem Ent­wick­lungs­vor­ha­ben wirkte im Auf­trag des HMd­JuE und des Hess­VGH neben der IUD-Stelle und dem Orga­ni­sa­ti­ons­re­fe­rat des Hess­VGH, wel­che die jewei­li­gen Daten­ban­ken betreuen, die aus Rich­tern des VG Gie­ßen bestehende GINET-Projektgruppe mit, die sich im übri­gen haupt­säch­lich mit der Gestal­tung von Rich­ter­ar­beits­plät­zen in PC-Client-Server-Umgebungen beschäf­tigt. Ihre Auf­gabe bestand darin, den Stand­punkt des rich­ter­li­chen Anwen­ders und die Erfah­run­gen mit PC-Netzen, ins­be­son­dere mit dem Pro­gramm Lotus Notes, in das Ent­wick­lungs­pro­jekt ein­zu­brin­gen.

Der Domino-Server-Replikationsverbund

Das hier­aus ent­stan­dene Notes-Datenbanksystem besteht der­zeit aus einem Windows-NT/Notes-Domino-Server in jeder der 7 Loka­tio­nen (Hess­VGH, VG Kas­sel, VG Gie­ßen, VG Frankfurt/Main, VG Wies­ba­den, VG Darm­stadt (Neckar­straße und Oran­ge­rie­al­lee)) der hes­si­schen Ver­wal­tungs­ge­richts­bar­keit. Die Ver­än­de­run­gen der „Mut­ter­da­ten­ban­ken“ (ASYLFACT beim VG Wies­ba­den und JUDOC beim Hess­VGH) wer­den jeweils ein­mal täg­lich nachts über Daten­fern­lei­tun­gen auf die übri­gen Ser­ver repli­ziert. Die­ser Vor­gang belegt die Fern­lei­tung bei Ver­än­de­run­gen in meh­re­ren hun­dert Doku­men­ten mit Über­tra­gungs­ge­schwin­dig­keit von der­zeit 19,2 kBit/Sek jeweils für 2 – 3 Minu­ten. In die­sem Zusam­men­hang ist unter Lotus Notes zugleich ein für unter­schied­li­che Zwe­cke ver­wend­ba­res E-Mail-System zwi­schen den Gerich­ten auf­ge­baut wor­den.

Das Land Hes­sen ist bereit, auf­grund beson­de­rer Ver­ein­ba­run­gen OVGs ande­rer Bun­des­län­der in den Repli­ka­ti­ons­ver­bund für ASYLFACT auf­zu­neh­men. Hier­durch kann der bis­her lang­same und umständ­li­che, meist mehr­fa­che Über­set­zung zwi­schen Daten­for­ma­ten erfor­dernde Daten­trä­ger – Aus­tausch ersetzt und eine weit­aus höhere Aktua­li­tät in der Belie­fe­rung mit den Doku­men­ten – auch gegen­über der JURIS-GmbH – gewähr­leis­tet wer­den. Auch die Über­mitt­lung hes­si­scher Ent­schei­dun­gen 1. und 2. Instanz und der Asyl­fak­ten an das OVG Müns­ter bzw. die JURIS-GmbH – kann auf diese Weise ver­ein­facht abge­wi­ckelt wer­den. Ent­spre­chende Ver­hand­lun­gen wer­den der­zeit geführt. Für die Dauer des EDV-Gerichtstages 1998 soll die Uni­ver­si­tät des Saar­lan­des ver­suchs­weise in das Repli­ka­ti­ons­ver­fah­ren für ASYLFACT ein­be­zo­gen wer­den, so daß diese Daten­bank in CIP-Raum unmit­tel­bar zur Ver­fü­gung steht.

Die Vor­teile für den Datenbank-Nutzer

Die Ver­tei­lung der Daten an den End­be­nut­zer, d.h. in die Gerichts­bi­blio­the­ken und unmit­tel­bar an den Rich­ter­ar­beits­platz, erfolgt vom loka­len Notes-Domino-Server über lokale PC-Netzwerke zu den jewei­li­gen Notes-Clients. Lotus Notes ermög­licht als Alter­na­tive den Zugriff auf den Domino-Server auch über jeden belie­bi­gen WEB-Browser, da der Ser­ver den gesam­ten Daten­bank­in­halt online ins HTTP-Format umsetzt und somit ohne wei­te­ren Pro­gram­mier­auf­wand als Intranet- oder Internet-Server ver­wen­det wer­den kann. Aller­dings sind auf die­sem Wege nicht alle Daten­bank­funk­tio­nen voll nutz­bar.

Der wesent­li­che Vor­teil der Notes – Daten­ban­ken für den End­be­nut­zer liegt darin, daß das Sys­tem „doku­men­tori­en­tiert“ arbei­tet, d. h. die Ver­hält­nisse in Gerich­ten oder Biblio­the­ken, die letzt­lich Doku­mente ver­ar­bei­ten, sehr adäquat abbil­det. Das For­mat der in den Doku­men­ten ent­hal­te­nen Voll­texte kann belie­big gewählt wer­den, etwa unter Ver­wen­dung eines gebräuch­li­chen Text­edi­tors (Win­word etc.). In eine Daten­bank kön­nen Doku­mente unter­schied­li­chen For­mats und Inhalts ein­ge­ge­ben und durch Ansich­ten in belie­bi­ger Weise sor­tiert wer­den. Diese Ansich­ten ord­nen nach Art eines Buch­in­de­xes den kom­plet­ten Daten­be­stand und erüb­ri­gen damit in vie­len Fäl­len die sonst in Daten­ban­ken übli­chen Such­an­fra­gen (die über eine Such­maske natür­lich eben­falls mög­lich sind). Die gesuch­ten Doku­mente (Wel­che Aus­künfte zu dem Mod­ja­he­din im Iran gibt es aus dem Jahr 1998?) kön­nen unmit­tel­bar in der ent­spre­chen­den Ansicht (LAND-SCHLAGWORT-DATUM) nach­ge­schla­gen und auf einen Blick erfaßt wer­den. Dar­über hin­aus kann die Notes Daten­bank über den Notes-WEB-Navigator, der die auto­ma­ti­sche Suche und den Import von Doku­men­ten aus dem Inter­net ermög­licht, unmit­tel­bar mit Internet-Dokumenten „gefüt­tert“ wer­den, so daß sich für eine Reihe von Quel­len (ai, UNHCR, Zeit­schrif­ten usf.) die Ein­gabe bzw. Umset­zung der Doku­mente von Hand oder über Scan­ner in vie­len Fäl­len erüb­rigt. Dies führt noch­mals zur Stei­ge­rung der Aktua­li­tät der im Sys­tem ver­füg­ba­ren Infor­ma­tio­nen.

Die geplante Geschäfts­stel­len­au­to­ma­tion unter Lotus Notes

Tat­säch­lich sind die Mög­lich­kei­ten von Lotus Notes durch ein­fa­che Daten­bank­an­wen­dun­gen bei wei­tem nicht aus­ge­schöpft. Dies gilt ins­be­son­dere für die im Sys­tem inte­grier­ten Tools zur Umset­zung von Workflow-Anwendungen (die „elek­tro­ni­sche Akte”), zur Daten­si­che­rung und Authen­ti­fi­zie­rung (Zugangs­si­che­rung, Ver­schlüs­se­lung, elek­tro­ni­sche Unter­schrift), zur authen­ti­schen Archi­vie­rung von Doku­men­ten, zur Inte­gra­tion von Heim­ar­beits­plät­zen usw.

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