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Zeit:	wird durch Aushang bekan­nt­gegeben
Ort:	CC1 (HS 121)
Ref­er­enten:	Herr Vor­sitzen­der Richter am Ver­wal­tungs­gericht Riehn Herr Richter am Ver­wal­tungs­gericht Dr. Lorenz als Mit­glieder der GINET-Pro­jek­t­gruppe

Das juris­tis­che Kom­mu­nika­tions- und Infor­ma­tion­sys­tem unter Lotus Notes

Präsen­ta­tion der Daten­banken ASYLFACT und GIDOK

Das Hes­sis­che Min­is­teri­um für Jus­tiz und Europaan­gele­gen­heit­en (HMd­JuE) hat in Zusam­me­nar­beit mit dem HessVGH in dem Bere­ich der Ver­wal­tungs­gerichts­barkeit ein juris­tis­ches Kom­mu­nika­tions- und Infor­ma­tion­ssys­tem unter Lotus Notes (JUKIN) entwick­elt und weit­ge­hend ein­gerichtet. Hier­an haben mit­gewirkt: Das Böblinger Soft­ware­haus COMPART, die Wies­baden­er Doku­men­ta­tion­sstelle für Asyl­fak­ten und eine richter­liche Pro­jek­t­gruppe des VG Gießen (GINET-Pro­jek­t­gruppe). Die Auf­gabe dieses Richter-Teams ist es, die Inter­essen des richter­lichen Anwen­ders einzubrin­gen, die Erfahrun­gen mit ver­net­zten PCs zu nutzen und die Erfahrun­gen bei dem Ein­satz von Lotus Notes nutzbar zu machen.

Die hes­sis­che Ver­wal­tungs­gerichts­barkeit ver­fügt seit eini­gen Monat­en über ein juris­tis­ches Kom­mu­nika­tions- und Infor­ma­tion­ssys­tem unter Lotus Notes (JUKIN). Jedem Ver­wal­tungs­gericht, ein­schließlich der Wies­baden­er Doku­men­ta­tion­sstelle für Asyl­fak­ten, ist ein Notes Serv­er unter Win­dows NT zuge­ord­net. Im Zen­trum dieses Sys­tems ste­ht eine Notes­daten­bank (ASYLFACT) der beze­ich­neten Doku­men­ta­tion­sstelle mit fast 47.000 Doku­menten (Gutacht­en, Auskün­fte, Zeitungs­berichte). Hinzu tritt eine Recht­sprechungs­daten­bank des Hes­sis­chen Ver­wal­tungs­gericht­shofs (JUDOC), in die schon über 20.000 ver­schlag­wortete Leit­sätze ein­ge­le­sen wor­den sind. Kün­ftige Leit­satzentschei­dun­gen des HessVGH sollen im Voll­text in diese Recht­sprechungs­daten­bank trans­portiert wer­den. Im Rah­men eines vor­bere­i­t­en­den Pro­jek­ts hat die GINET — Pro­jek­t­gruppe eine Recht­sprechungs­daten­bank mit lokalen Voll­tex­tentschei­dun­gen aus­ges­tat­tet (GIDOK).

Die ersten Erfahren mit dem Infor­ma­tion­ssys­tem unter Lotus Notes sind pos­i­tiv. Die Grund­sätze der Aktu­al­ität von Infor­ma­tio­nen, der Daten­sicher­heit, der Schnel­ligkeit der Zugriffe auf die Datenbestände und der Sparsamkeit wer­den gewahrt. Mit der Ein­führung des Sys­tems haben sich im übri­gen neue Dimen­sio­nen der Kom­mu­nika­tion in und zwis­chen den Gericht­en eröffnet. So kön­nen in einem in sich geschlosse­nen Net­zbere­ich sich­er Infor­ma­tio­nen aus­ge­tauscht und Dateien ver­schickt wer­den.

Die beson­deren Merk­male dieser Entwick­lung lassen sich am Beispiel der ASYL­FACT-Daten­bank darstellen: Nächtliche, automa­tisch ges­teuerte Rep­lika­tion­sak­tio­nen sor­gen über Fer­n­verbindun­gen (option­al Modem, ISDN, Datex‑P) zuver­läs­sig für die Aktu­al­ität der Ziel­d­aten­banken auf den 7 Notes — Servern der Gerichte. Greift der Richter auf die Daten­bank zu, wer­den die Infor­ma­tio­nen auf seine lokale Daten­bank geschickt. Voll­tex­trecherchen sind möglich. Ähn­lich wie unter JURIS — For­mu­lar — kann über Such­masken recher­chiert wer­den. Ver­schiedene Ansicht­en bieten die Doku­mente in unter­schiedlichen Sortier­fol­gen an. Da der Pro­gram­mier­code offen­liegt, kön­nen die Daten­banken rel­a­tiv prob­lem­los auf beson­dere örtliche Bedürfnisse angepaßt wer­den. Damit beste­ht keine Abhängigkeit von einem Soft­ware­haus. Wird auf die speziell ein­gerichteten Such­masken verzichtet, ist die Instal­la­tion von Lotus Notes auf den Work­sta­tions nicht erforder­lich. In diesem Fall kann mit den üblichen Browsern im Intranet auf die Daten­banken des lokalen Servers zuge­grif­f­en wer­den.

Das Land Hes­sen ist uneingeschränkt Eigen­tümer der genan­nten Daten­banken. Das HMd­JuE ist grund­sät­zlich bere­it, im Rah­men beson­der­er Vere­in­barun­gen, diese Gericht­en ander­er Bun­deslän­der zur Ver­fü­gung zu stellen und sie mit in den Rep­lika­tionsver­bund einzu­binden. Die ober­sten Ver­wal­tungs­gerichte der Bun­deslän­der Thürin­gen und Rhein­land-Pfalz sowie NRW haben ihr Inter­esse angemeldet.

ASYLFACT und JUDOC

- Asyl­fak­ten- und Recht­sprechungs-Daten­banken der hes­sis­chen Ver­wal­tungs­gerichte unter Lotus Notes -

Die Anwen­dung Lotus Notes

Die Hes­sis­che Ver­wal­tungs­gerichts­barkeit trans­ferierte im Jahr 1997 ihre Asyl­fak­ten- und Recht­sprechungs­daten­banken ASYLFACT und JUDOC aus dem bish­eri­gen Zusam­men­hang (DDB/4 auf SINIX-Merk­platzan­la­gen) in eine PC-Client-Serv­er-Umge­bung unter Wind­wos-NT und Lotus Notes. Dies kann als erster Schritt zur Nutzbar­ma­chung des viel­seit­i­gen, bish­er haupt­säch­lich von Wirtschaft­sun­ternehmen einge­set­zten Pro­gramms Lotus Notes für die Anforderun­gen der Jus­tiz und der öffentlichen Ver­wal­tung gel­ten.

Vom Soft­waren­haus COMPART in Böblin­gen wur­den im Auf­trag des Hes­sis­chen Min­is­teri­ums der Jus­tiz und für Europaan­gele­gen­heit­en (HMd­JuE) Daten­bank-Anwen­dun­gen entwick­elt, welche die Weit­er­führung des bere­its vorhan­de­nen Datenbe­standes gewährleis­ten und die Aktu­al­ität und Voll­ständigkeit der Inhalte sowie die Hand­habung für die Benutzer erhe­blich verbessern. Als beson­ders vorteil­haft erwies sich dabei, daß Lotus Notes plat­tfor­munab­hängig ist, sehr kurze Entwick­lungszeit­en für Anwen­dun­gen (in der Größenord­nung von Wochen) ermöglicht und deren jus­tiz­in­terne Anpas­sung und Weit­er­en­twick­lung ohne nochma­lige Bemühung von Soft­ware­spezial­is­ten gewährleis­tet.

Die Daten­banken ASYLFACT und JUDOC

Die Daten­bank ASYLFACT der Infor­ma­tions- und Doku­men­ta­tion­sstelle für Asyl­fak­ten des VG Wies­baden (IUD-Stelle) umfaßt ca. 47.000 Doku­mente (Gutacht­en, Auskün­fte, Zeitungs­berichte). Die Daten­bank stand schon bish­er auf unter­schiedlichen Wegen (per Daten­träger-Aus­tausch oder über JURIS-Online) den Ver­wal­tungs­gericht­en einiger Bun­deslän­der zur Ver­fü­gung und stellt eines der wichtig­sten Hil­f­s­mit­tel für den mit Asyl­recht befaßten Juris­ten dar.

Die Recht­sprechungs­daten­bank JUDOC des Hes­sis­chen Ver­wal­tungs­gericht­shofs enthält ca. 20.000 Entschei­dungsleit­sätze über­wiegend des HessVGH aber auch ander­er Gerichte. Zukün­ftig wer­den die Entschei­dun­gen des HessVGH im Voll­text in diese Recht­sprechungs­daten­bank aufgenom­men. Eine entsprechende Voll­text-Recht­sprechungs­daten­bank für erstin­stan­zliche Gerichte (GIDOK) ist derzeit am VG Gießen im Ein­satz.

Die GINET-Pro­jek­t­gruppe

An dem Entwick­lungsvorhaben wirk­te im Auf­trag des HMd­JuE und des HessVGH neben der IUD-Stelle und dem Organ­i­sa­tion­srefer­at des HessVGH, welche die jew­eili­gen Daten­banken betreuen, die aus Richtern des VG Gießen beste­hende GINET-Pro­jek­t­gruppe mit, die sich im übri­gen haupt­säch­lich mit der Gestal­tung von Richter­ar­beit­splätzen in PC-Client-Serv­er-Umge­bun­gen beschäftigt. Ihre Auf­gabe bestand darin, den Stand­punkt des richter­lichen Anwen­ders und die Erfahrun­gen mit PC-Net­zen, ins­beson­dere mit dem Pro­gramm Lotus Notes, in das Entwick­lung­spro­jekt einzubrin­gen.

Der Domi­no-Serv­er-Rep­lika­tionsver­bund

Das hier­aus ent­standene Notes-Daten­banksys­tem beste­ht derzeit aus einem Win­dows-NT/Notes-Domi­no-Serv­er in jed­er der 7 Loka­tio­nen (HessVGH, VG Kas­sel, VG Gießen, VG Frankfurt/Main, VG Wies­baden, VG Darm­stadt (Neckarstraße und Orangerieallee)) der hes­sis­chen Ver­wal­tungs­gerichts­barkeit. Die Verän­derun­gen der “Mut­ter­daten­banken” (ASYLFACT beim VG Wies­baden und JUDOC beim HessVGH) wer­den jew­eils ein­mal täglich nachts über Daten­fern­leitun­gen auf die übri­gen Serv­er repliziert. Dieser Vor­gang belegt die Fern­leitung bei Verän­derun­gen in mehreren hun­dert Doku­menten mit Über­tra­gungs­geschwindigkeit von derzeit 19,2 kBit/Sek jew­eils für 2–3 Minuten. In diesem Zusam­men­hang ist unter Lotus Notes zugle­ich ein für unter­schiedliche Zwecke ver­wend­bares E‑Mail-Sys­tem zwis­chen den Gericht­en aufge­baut wor­den.

Das Land Hes­sen ist bere­it, auf­grund beson­der­er Vere­in­barun­gen OVGs ander­er Bun­deslän­der in den Rep­lika­tionsver­bund für ASYLFACT aufzunehmen. Hier­durch kann der bish­er langsame und umständliche, meist mehrfache Über­set­zung zwis­chen Daten­for­mat­en erfordernde Daten­träger — Aus­tausch erset­zt und eine weitaus höhere Aktu­al­ität in der Beliefer­ung mit den Doku­menten — auch gegenüber der JURIS-GmbH — gewährleis­tet wer­den. Auch die Über­mit­tlung hes­sis­ch­er Entschei­dun­gen 1. und 2. Instanz und der Asyl­fak­ten an das OVG Mün­ster bzw. die JURIS-GmbH — kann auf diese Weise vere­in­facht abgewick­elt wer­den. Entsprechende Ver­hand­lun­gen wer­den derzeit geführt. Für die Dauer des EDV-Gericht­stages 1998 soll die Uni­ver­sität des Saar­lan­des ver­such­sweise in das Rep­lika­tionsver­fahren für ASYLFACT ein­be­zo­gen wer­den, so daß diese Daten­bank in CIP-Raum unmit­tel­bar zur Ver­fü­gung ste­ht.

Die Vorteile für den Daten­bank-Nutzer

Die Verteilung der Dat­en an den End­be­nutzer, d.h. in die Gerichts­bib­lio­theken und unmit­tel­bar an den Richter­ar­beit­splatz, erfol­gt vom lokalen Notes-Domi­no-Serv­er über lokale PC-Net­zw­erke zu den jew­eili­gen Notes-Clients. Lotus Notes ermöglicht als Alter­na­tive den Zugriff auf den Domi­no-Serv­er auch über jeden beliebi­gen WEB-Brows­er, da der Serv­er den gesamten Daten­bank­in­halt online ins HTTP-For­mat umset­zt und somit ohne weit­eren Pro­gram­mier­aufwand als Intranet- oder Inter­net-Serv­er ver­wen­det wer­den kann. Allerd­ings sind auf diesem Wege nicht alle Daten­bank­funk­tio­nen voll nutzbar.

Der wesentliche Vorteil der Notes — Daten­banken für den End­be­nutzer liegt darin, daß das Sys­tem “doku­men­to­ri­en­tiert” arbeit­et, d. h. die Ver­hält­nisse in Gericht­en oder Bib­lio­theken, die let­ztlich Doku­mente ver­ar­beit­en, sehr adäquat abbildet. Das For­mat der in den Doku­menten enthal­te­nen Voll­texte kann beliebig gewählt wer­den, etwa unter Ver­wen­dung eines gebräuch­lichen Texte­d­i­tors (Win­word etc.). In eine Daten­bank kön­nen Doku­mente unter­schiedlichen For­mats und Inhalts eingegeben und durch Ansicht­en in beliebiger Weise sortiert wer­den. Diese Ansicht­en ord­nen nach Art eines Buchin­dex­es den kom­plet­ten Datenbe­stand und erübri­gen damit in vie­len Fällen die son­st in Daten­banken üblichen Suchan­fra­gen (die über eine Such­maske natür­lich eben­falls möglich sind). Die gesucht­en Doku­mente (Welche Auskün­fte zu dem Mod­ja­hedin im Iran gibt es aus dem Jahr 1998?) kön­nen unmit­tel­bar in der entsprechen­den Ansicht (LAND-SCHLAGWORT-DATUM) nachgeschla­gen und auf einen Blick erfaßt wer­den. Darüber hin­aus kann die Notes Daten­bank über den Notes-WEB-Nav­i­ga­tor, der die automa­tis­che Suche und den Import von Doku­menten aus dem Inter­net ermöglicht, unmit­tel­bar mit Inter­net-Doku­menten “gefüt­tert” wer­den, so daß sich für eine Rei­he von Quellen (ai, UNHCR, Zeitschriften usf.) die Eingabe bzw. Umset­zung der Doku­mente von Hand oder über Scan­ner in vie­len Fällen erübrigt. Dies führt nochmals zur Steigerung der Aktu­al­ität der im Sys­tem ver­füg­baren Infor­ma­tio­nen.

Die geplante Geschäftsstel­lenau­toma­tion unter Lotus Notes

Tat­säch­lich sind die Möglichkeit­en von Lotus Notes durch ein­fache Daten­bankan­wen­dun­gen bei weit­em nicht aus­geschöpft. Dies gilt ins­beson­dere für die im Sys­tem inte­gri­erten Tools zur Umset­zung von Work­flow-Anwen­dun­gen (die “elek­tro­n­is­che Akte”), zur Daten­sicherung und Authen­tifizierung (Zugangssicherung, Ver­schlüs­selung, elek­tro­n­is­che Unter­schrift), zur authen­tis­chen Archivierung von Doku­menten, zur Inte­gra­tion von Heimar­beit­splätzen usw.