IuKDG-Signaturgesetz

Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz (IuKDG-Signaturgesetz)

Zeit: Fre­itag, 3. April 1998, 11.00 Uhr
Ort: HS 111
Mod­er­a­tion: Herr Recht­san­walt Dr. Lapp
Ref­er­enten: Herr Regierungs­di­rek­tor Dr. Ehmann
Herr Offhaus

Mit dem Sig­naturge­setz als Teil der Mul­ti­me­di­age­set­ze hat der Geset­zge­ber Neu­land betreten. Auch wenn eine europäis­che Regelung erwartet wird und weltweite Regelun­gen zwar wün­schenswert, aber im Moment nicht zu erwarten sind, hat der deutsche Geset­zge­ber mit dem Sig­naturge­setz und den dazu ergan­genen Verord­nun­gen zunächst Fak­ten geschaf­fen. Die Tech­nik der dig­i­tal­en Sig­natur (nicht zu ver­wech­seln mit ein­er Unter­schrift) ist im Prinzip schon länger bekan­nt. Bis­lang gab es jedoch immer eine Art Teufel­skreis. Es gab keine hand­hab­bare und leicht zu benutzende Infra­struk­tur. Deshalb gab es kaum Nach­frage nach dieser Tech­nik. Das wiederum führte dazu, daß es keine Bere­itschaft von Seit­en der Soft­ware­fir­men zur Imple­men­tierung gab. Das Sig­naturge­setz soll hier eine Änderung schaf­fen. Allerd­ings sind zahlre­iche Prob­leme mit der Neuregelung ver­bun­den. Zum einen haben sich die Zer­ti­fizierungsstellen bis heute noch nicht etabliert. Darüber hin­aus stellt sich die Frage, inwieweit eine nationale Regelung mehr Vorteile oder mehr Nachteile mit sich bringt. Auch die zur Zeit ver­langte Sicher­heitsstufe für die Ver­schlüs­selung ist in der Diskus­sion. Nach den derzeit­i­gen Vorstel­lun­gen soll eine Sicher­heitsstufe vorgeschrieben wer­den, welche nur eine Stufe unter dem Zugangscode für die amerikanis­chen Atom­waf­fen liegt. Es gibt einige Stim­men, die das für weit über­zo­gen hal­ten. Außer­dem stellt sich die Frage der Anerken­nung dig­i­taler Sig­na­turen im Rechtsverkehr und ins­beson­dere im Prozeß. Die Ref­er­enten wer­den Regierungs­di­rek­tor Dr. Eugen Ehmann und Nor­bert Offhaus sein. Mod­er­a­tor ist Recht­san­walt Dr. Thomas Lapp. Voraus­sichtlich wird der Vere­in Teletrust, der mit seinem Objekt Mail­trust wichtige Grund­la­gen für eine kom­fort­able und hand­hab­bare Umset­zung der elek­tro­n­is­chen Sig­natur in beste­hen­den Officeumge­bun­gen gelegt hat, einen kom­pe­ten­ten Ref­er­enten zum Arbeit­skreis entsenden.